…Bw. mit nachstehender Begründung das Rechtsmittel der Berufung erhoben: 1. Beschreibung des Betriebes Das Institut für Computertomographie sei im Jahr 1993 als Krankenanstalt im Sinne des Krankenanstaltengesetzes, wofür sowohl für die Errichtung als auch für die Betriebsführung eine Bewilligung der Landesregierung notwendig gewesen sei, gegründet…

…Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin, die ***Bf1*** (im Folgenden Bf.) betreibt ein Institut für radiologische Spezialdiagnostik, in dem radiologische Untersuchungen mit CT/MR-Technik durchgeführt werden. Es besteht ein Kassenvertrag mit Krankenkassen. Die Bf. unterliegt…

…deshalb nicht verwirklichen, weil die Aufnahmen kontrolliert werden müssen, bevor der Patient das Institut verlässt. Soweit die Bf. die Vorteile der OG nach dem Ableben von ***Dr.2*** als wirtschaftlichen Grund für die Errichtung der OG ins Treffen führt ist zu bemerken, dass die OG…

…sowie “IPE-Potenzialtrainer für Kinder und Jugendliche“; 2. Übermittlung einer Erläuterung zu der vom Sohn absolvierten außeruniversitären Ausbildung am “Institut für Potenzialentfaltung“ mit einer genauen Darstellung der Ausbildung und Mitteilung, welche Berufe dem Sohn durch die Absolvierung dieser Kurse offen stünden mit entsprechenden Nachweisen; 3…

…a. bekannt, dass die von seiner Tochter A. (kurz: A.) in Belgien besuchte Schule, das Institut des Sciences Islamiques Avicenne, in "Österreich nicht anerkannt" sei. Das Finanzamt erließ daraufhin am 5. September 2007 einen Abweisungsbescheid betreffend die Gewährung der Familienbeihilfe für die Tochter A. ab…

…befanden sich seit August 2006 bis September 2007 in Pflege und Erziehung bei einer Pflegefamilie. Im September 2007 kamen die Kinder in das Pius-Institut der Kreuzschwestern nach Bruck. Mit 5. März 2008 wurden die Kinder mit Hauptwohnsitz bei der Kindesmutter in XY gemeldet und…

…nachfolgend erworbenen Dr. phil. sei. Der Sohn des Berufungswerbers begründet im Schreiben vom 16.12.2004 die Auswahl des "Institut Europeen des Sciences Humaines" für sein Studium damit, dass dies die einzige Hochschule und auch allgemein der einzige Ort in ganz Europa sei, an dem…

…1994 vorliegt. Für die Ansicht, dass der Begriff der öffentlichen Schule richtlinienkonform weit auszulegen sei und deshalb auch Institute wie das WIFI oder BFI generell unter die Befreiung fallen (vertreten von den öst. UStRl 2000 in Rz 877 und grundlegend auch auch von Ruppe, UstG…

…1 iVm § 2 Z 7 OÖ KAG 1997. Sie hat als Inhaberin und Betreiberin eines Magnetresonanztomographie-Gerätes eine Bewilligung der Landesregierung zum Betrieb des Institutes. Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich um keine gemeinnützige Gesellschaft. Sie ist mit ihrer Tätigkeit auf Gewinn gerichtet. Die Beschwerdeführerin…

…auch über die Einstellung, und daher die Auszahlung der Familienbeihilfe ab Juli 2015 weiterhin beantragen. Mein Sohn hat im Juni 2015 maturiert und im Wintersemester 2015 den Lehrgang „Craftprobe“ am privaten Institut „Scholarium“ in der Schlösselgasse 19, 1080 Wien absolviert und mit ausgezeichnetem Erfolg abgeschlossen…

…geb. 1993, die Familienbeihilfe ab April 2011. E. absolvierte 2010/11 die Ausbildung zur Seelsorgerin am Islamischen Institut in Österreich. Die Ausbildung dauert 4 Jahre; ein Ausbildungsjahr umfasst den Zeitraum von Oktober bis Ende Juni/Anfang Juli des Folgejahres. Die Feiertage und Semesterferien richten sich…

…Verzeichnis der Mitglieder der österreichischen Gesellschaft für Osteopathie, die diese Tätigkeit ausüben. c) Die Ausbildungsrichtlinie des Osteopathie-Instituts München d) Diverse Informationen und Grundlagen der österreichischen Gesellschaft für Osteopathie e) Ein Gutachten zur Rechtsstellung der nichtkonventionellen Medizineinrichtungen vom 6. März 1997. Der steuerliche Vertreter führte…

…Pädagogik, Wissenschaftliche Arbeit, Media Analyse, Ebru (Marmorieren - nicht teilgenommen), Nähen. Im Schreiben des Islamischen Institutes vom 18.2.2008 wird weiters bestätigt, dass das zweite Schuljahr aus folgenden Unterrichtsfächern besteht: Deutsch, Arabisch (Grammatik von arabischer Sprache), Tafsir (Auslegung des Qu`ran), Hadith (Überlieferungen des Propheten…

…Die dagegen eingebrachte Berufung vom 22.2.2008 wird im Wesentlichen damit begründet, dass die Tochter des Berufungswerbers zur Seelsorgerin ausgebildet werde. Sie absolviere diese Ausbildung beim "Islamischen Institut in Österreich". Sie besuche im Ausbildungsjahr 2007/08 die zweite Klasse. Diese Ausbildung dauere drei Jahre…

…er vor allem in der Lehreraus- und Lehrerfortbildung tätig. Im Rahmen dieser Tätigkeit halte er in den letzten 20 Jahren jährlich einige Seminare ab, die von verschiedenen Pädagogischen Instituten (meist Steiermark, Wien und Salzburg) organisiert würden. Weiters halte er an der Technischen Universität eine Lehrveranstaltung…

…17 lit. d steht die österreichische Staatsbürgerschaft dieser Steuerbefreiung nicht entgegen. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, ist unerheblich, ob der EFTA-Angestellte in einer Dienststelle der EFTA tätig ist oder von der EFTA zur Dienstableistung an eine EG-Institution entsandt wird; unerheblich ist auch, ob die…

…17.12.2009, 2009/16/0188). Bei einem institutionellen Anleger wie der Bf könne anhand der klaren Informationen aus den vorgelegten Jahresberichten ein Irrtum seitens der Bf ausgeschlossen werden. Den organschaftlichen Vertretern der Bf sei die Verwirklichung des tatbestandlichen Erfolges ernstlich möglich erschienen, und sie…

…erheben wollte. Nicht zuletzt bezeichnet der Bf. seine Eingabe mit "Aufsichtsbeschwerde" und richtet diese im Wege eines "Rundschreibens" nicht nur an das LVwG, sondern an verschiedene Institutionen. Aufgrund dieser Vorgehensweise bleibt es fraglich, ob der Bf. mit seiner Eingabe tatsächlich eine Überprüfung konkret des Baubescheides…

…zu höchstens sechs Jahren verlängert werden. Am 18. Juli 2019 wurde diese Bildungsmaßnahme erfolgreich abgeschlossen. Ab August 2015 war der Sohn auch Schüler einer staatlich angezeigten und bestätigten berufsbildenden Ergänzungsschule in Deutschland (Institut Buhara e.V.). Dabei handelt es sich um eine Privatschule mit Internatsunterbringung…

…es sich aber um keine staatlich ,anerkannte' Kirche oder Religionsgemeinschaft. Von 24.8.2009 bis 18.6.2010 absolvierte die Tochter einen 1-jährigen Lehrgang am Troens Bevis Bible and Mission Institut in Oslo. Dabei handelt es sich um eine öffentlich anerkannte Privatschule in Oslo…