…6.4 (zu Wertpapieren). 20.2.1.6.3 Zinsen aus Hypotheken Rz 6123: Zinsen aus Hypotheken sind Zinsen aus Forderungen, die durch ein Pfandrecht an einer Liegenschaft sichergestellt sind (§ 448 ABGB). Bei den sogenannten Tilgungshypotheken handelt es sich um Hypotheken mit Rückzahlung in Annuitätenform…

…Anteilseigentümer der Liegenschaft KG T, EZ ef, war, diese Liegenschaften aber durch (zum Teil auch simultan sichergestellte) Hypotheken zugunsten der Raiffeisenkasse B, der Bausparkasse W und der C-B in Gesamthöhe von rd. 10.111.000,00 S schwer belastet waren. Auf der Liegenschaft EZ…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der N.N. , W., S.Gasse 7, vom 11. März 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Waldviertel, vertreten durch AD E., vom 5. Februar 2008 betreffend Nachsicht gemäß § 236 BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…

…Käufer, die sich im Vermögen des Verkäufers zu dessen Gunsten auswirkt. Schuldübernahmen einer auf der Liegenschaft hypothekarisch sichergestellten Forderung als Kaufpreis oder sonstige Leistung gehören also neben dem Kaufpreis zur Gegenleistung nach dem GrEStG 1987. Verpflichtet sich also der Erwerber des Grundstückes dem Veräußerer gegenüber…

Kreditgeschäfte sind typischer Weise mit Sicherheiten verbunden. Der Kreditgeber sichert sich mit Hypotheken, Bürgschaften, Zessionen, etc. gegen den Ausfall der Kreditvaluta ab. Die meisten der typischen Sicherungsgeschäfte zu Krediten und Darlehen unterliegen grundsätzlich auch den Rechtsgeschäftsgebühren. Dem Gesetzgeber war bewusst, dass eine derartige Kumulierung von…

…als Treuhänder des ERP-Fonds. Steuerfrei ist auch die Verwaltung von Krediten und Kreditsicherheiten durch den Kreditgeber. Gestionsprovisionen oder Provisionen für die Verwaltung von Hypotheken sind daher steuerfrei, sofern sie nicht für die Gestionierung von Fremdkrediten vereinnahmt werden. Bei der Verwaltung von Konsortialkrediten durch den…

…In der Abgabenerklärung gemäß § 10 Grunderwerbsteuergesetz haben die Erwerber als Gegenleistung ebenfalls die Summe aus Barzahlung und Übernahme von Hypotheken in Höhe von 292.810,80 € angegeben. Mit Bescheid vom 9. März 2010 hat das Finanzamt dem JP irrtümlich Grunderwerbsteuer in Höhe von 512…

…In der Abgabenerklärung gemäß § 10 Grunderwerbsteuergesetz haben die Erwerber als Gegenleistung ebenfalls die Summe aus Barzahlung und Übernahme von Hypotheken in Höhe von 292.810,80 € angegeben. Mit Bescheid vom 9. März 2010 hat das Finanzamt der RMP irrtümlich Grunderwerbsteuer in Höhe von 512…

…Februar 2008 hat der Berufungsführer eine Liegenschaft erworben. Als Gegenleistung verpflichtete sich der Berufungsführer die aushaftenden Hypotheken in Höhe von 145.713,84 € zu übernehmen, sowie der Verkäuferin das lebenslange Wohnungsfruchtgenussrecht an der 65 m² großen Wohnung im ersten OG einzuräumen. Mit Bescheid vom…

…habe müssen, weil der Hauptlieferant die Zusammenarbeit beendet habe. Neben hohen Lieferantenverbindlichkeiten hätten hohe Bankverbindlichkeiten bestanden, die durch Hypotheken auf zwei Liegenschaften des Bw. besichert gewesen seien. Durch den Verkauf des Wohnhauses im Zuge der Ehescheidung seien die Bankverbindlichkeiten nicht zur Gänze abgedeckt worden. An…

…Gst aus dem landwirtschaftlichen Betrieb in EZ1a samt darauf befindlichem Unternehmen "Pension X" samt allen Rechten und Pflichten übertragen. An Gegenleistungen wurde die Übernahme von Hypotheken und die Einräumung eines Ausgedinges sowie von Wohnrechten an Eltern und Geschwister, gesamt bewertet mit rund € 348.263…

…die ihrerseits 100% der Anteile an jener Aktiengesellschaft hält, die das Geldinstitut betreibt. Der Umstand, dass eine in Österreich ansässige Landes- und Hypothekenbank, die als Sondervermögen eines österreichischen Bundeslandes mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgestattet ist, ihr Unternehmen in eine Aktiengesellschaft eingebracht hat und in der Folge…

…Abs. 2a Bankwesengesetz (BWG) befinden, vor. Sektoren sind die Sektoren des Bankenbereiches (Sparkassen, Volksbanken, Raiffeisenbanken, Hypothekenbanken und Aktienbanken). Eine gesellschaftsrechtliche Verbindung ist gegeben, wenn die Beteiligung zwischen den Instituten des gleichen Sektors innerhalb der letzten fünf Jahren mindestens ein Prozent betragen hat (siehe § 31 Abs…

…Bank Austria Creditanstalt AG mit Kreditvertrag vom 28.3./3.4.2008 einen Kredit über 250.000,00 € aufgenommen. Sinn und Zweck dieses Darlehens war eine Umschuldung von der Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank AG zur Bank Austria Creditanstalt AG. Die Umschuldung hat dazu geführt…

…sich der Käufer verpflichtete, die Schuld in Anrechnung auf den Kaufpreis durch befreiende Schuldübernahme, Schuldbeitritt oder Erfüllungsübernahme, bzw. Hypothekenübernahme zu übernehmen. Übernimmt der Käufer eine Schuld in Anrechnung auf den Kaufpreis, findet daher eine Bewertung der Schuld gemäß § 14 Abs. 3 BewG bzw. § 14 Abs…

…1963/56, ging es um die Frage, ob die Beschwerdeführerin - eine Landes-Hypothekenanstalt - Arbeitgeberin hinsichtlich der bei ihr beschäftigten in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich stehenden Beamten ist. Auch in diesem Verfahren hat die Beschwerdeführerin - wie im gegenständlichen Fall die Bw. - ihre mangelnde…

…X., mit welchen Anteilen Wohnungseigentum verbunden war. Als Gegenleistung wurde vereinbart, dass zwei intabulierte Pfandrechte, nämlich ein Pfandrecht der Landes-Hypothekenbank Steiermark und ein Pfandrecht zugunsten des Landes Steiermark vom Bw. übernommen werden. Als Stichtag für die Übernahme von Last und Vorteil und als Tag…

…aus Anteilen an Genossenschaften, Bezüge aus Substanzgenussrechten und Partizipationskapital iSd BWG oder VAG, Bezüge aus körperschaftlich organisierten Agrargemeinschaften, Zinsen und andere Erträgnisse aus Kapitalforderungen jeder Art (zB Darlehen, Anleihen, Hypotheken, Einlagen, Guthaben bei Kreditinstituten und aus Ergänzungskapital). Rz 787: Substanzgewinne (zB Aktiengewinne) und Derivate iSd …

…in einer einzigen Urkunde zum Pfand bestellt (Simultanhypothek), ist die Gebühr nur einmal zu entrichten. Durch die Ausdehnung einer (Simultan-)Hypothek auf eine weitere Liegenschaft, wird eine unter § 33 TP 18 GebG fallende Hypothek bestellt. 27.8.3. Bemessungsgrundlage und Gebührensatz Rz 1534: Bemessungsgrundlage für…

…Bezüge aus Partizipationskapital im Sinne des Bankwesengesetzes oder des Versicherungsaufsichtsgesetzes" (Z 1 lit c). Zudem "Zinsen und andere Erträgnisse aus Kapitalforderungen jeder Art, beispielsweise aus Darlehen, Anleihen, Hypotheken, Einlagen, Guthaben bei Kreditinstituten und aus Ergänzungskapital im Sinne des Bankwesengesetzes oder des Versicherungsaufsichtsgesetzes, ausgenommen Stückzinsen". Gemäß …