RIS AI
104 902 Treffer587 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2100969/2018Außergewöhnliche Belastungen für Aufwendungen für die Ehegattin des Bf vor Abzug des Selbstbehaltes (Bad/WC-Einbau, Medikamente, Heilbehelfe, Müll, Portokosten, Friseur, Biofleisch, Autokosten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2019

…5.9.2018 ist die Gattin des Bf bettlägrig und könne nur für sehr kurze Zeit in den Rollstuhl mobilisiert werden. Aufgrund der starken Wirbelsäulenbeschwerden bestehe ein sehr hoher Bedarf an Medikamenten und Heilbehelfsmitteln, da eine Benützung der Toilette für die Patientin nicht möglich sei…

UFSG RV/0652-G/11Außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des AA, Adresse, vom 6. Juli 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Judenburg Liezen vom 16. Juni 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die Einkommensteuer für 2010 wird wie folgt festgesetzt…

BFG RV/7103495/2018Kurkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2019

…Ra 2017/13/0039); ärztlich verordnete Beruhigungs- oder Stärkungsmittel und Vitaminpräparate ( HR/Fuchs ua § 34 ABC) und auch Heilbehelfe und Hilfsmittel. Nicht jeder auf ärztliches Anraten oder aus medizinischen Gründen durchgeführte Kuraufenthalt führt zu einer agB. Erforderlich ist ein bestimmtes, unter ärztlicher Aufsicht und Betreuung…

BMF-010219/0225-VI/4/2011Salzburger Steuerdialog 2011 - Zweifelsfragen zur Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0225-VI/4/201128.09.2011Teil 1/2

§ 1 Abs. 1 Z 1 und § 12 UStG 1994 Wohnungsvermietung an eine unterhaltsberechtigte Person Eine abgabepflichtige Person erwirbt zwei Eigentumswohnungen in Vermietungsabsicht. Eine der beiden Wohnungen wird an die studierende Tochter vermietet. Die Tochter ist als Studentin noch unterhaltsberechtigt. Die Vermietung erfolgt zu fremdüblichen Konditionen…

BMF-010219/0225-VI/4/2011Salzburger Steuerdialog 2011 - Zweifelsfragen zur Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0225-VI/4/201128.09.2011Teil 2/2

…ASVG , nach dem die Krankenbehandlung ärztliche Hilfe, Heilmittel und Heilbehelfe umfasst, und die, soweit nichts anderes bestimmt wird, als Sachleistungen erbracht werden müssen. Zu den Heilbehelfen gehören auch Hörgeräte. Soweit die Krankenkassen die geschuldeten Leistungen jedoch nicht in eigenen Einrichtungen bzw. selbst erbringen, werden auf…

BFG RV/7100694/2024Ärztliche Verordnung notwendig, damit eine Heilbehandlung (Rotlicht-Tiefenstrahler) als außergewöhnliche Belastung anerkannt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2025

…Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang In der am 2.10.2023 eingebrachten Einkommensteuererklärung für 2022 wurden Krankheitskosten iHv EUR 19.959,68 als außergewöhnliche Belastungen erklärt. Mit Ersuchen um Ergänzung vom 5.10.2023 wurde unter anderem ersucht Rechnungen für Heilbehelfe sowie ärztliche Verordnungen bzw. Behandlungspläne als…

BFG RV/7101072/20221. Betreuungskosten betr. Honorare und Verpflegung der Betreuerinnen als agB gemäß §34 EStG 2. Aufwendungen für Umbau von WC und Bad als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2023Teil 2/2

…1819). Die beantragten Aufwendungen für Heilbehelfe im Gesamtbetrag von EUR 354,88 werden somit für das Jahr 2018 zum Abzug als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG 1988 zugelassen. Ebenso werden die geltend gemachten Aufwendungen für Bständig TENA MEN iHv EUR 65,20 zum Abzug als…

BFG RV/2101426/2019Kosten einer Komplettsanierung eines Badezimmers außergewöhnliche Belastung nach § 34 EStG?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2020

…nicht zulässig. Entscheidungsgründe Strittig ist die Anerkennung von behinderungsbedingten Umbaukosten eines Badezimmers. In der Einkommensteuererklärung 2017 wurden vom Beschwerdeführer (= Bf) Kosten für einen Badezimmerumbau, Medikamente und Heilbehelfe in Höhe von 10.780,02 Euro als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt beantragt. Lt Auskunft des Bf…

BFG RV/7101897/20161. Absetzbarkeit von Zuwendungen an politische Parteien 2. fehlende Zwangsläufigkeit von Kurkosten mangels ärztlicher Verordnung 3. Aufwendungen für ARBÖ-Sicherheitspass 4. Selbstbehalt bei Minderung der Erwerbsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2017

…Abzug von Werbungskosten (Beiträgen zu Berufsverbänden und Interessensvertretungen) iHv EUR 158,20 sowie unter der Kennziffer 476 den Abzug von Aufwendungen für Heilbehelfe iHv EUR 1.827,23 als außergewöhnliche Belastung. Den für das Jahr 2014 als Werbungskosten geltend gemachten Beiträgen für Interessensvertretungen iHv EUR…

BFG RV/2100457/2013Kein Nachweis der Zwangsläufigkeit für Nahrungsergänzungsmittel und alternativmedizinische Behandlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2015

…eine detaillierte Aufstellung mit Belegen über die beantragten Kosten vor, woraus hervorgeht, dass es sich um Behandlungsbeiträge der Krankenversicherung, die Anschaffung einer Brille, zahnärztliche Leistungen, orthopädische Heilbehelfe, Rezeptgebühren, komplementärmedizinische Behandlungen und Nahrungsergänzungsmittel handelt. Lt. Zahlungsbestätigung der Fa. X vom 25.2.2013 erhielt die Bf…

BFG RV/1100354/2012Anrechnung des Pflegegeldes auf behinderungsbedingte Mehraufwendungen (hier: Unterbringung in einer betreuten Wohnanlage)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2015

…100% behinderte Tochter beantragt, die abgesehen von Aufwendungen in Höhe von 59,60 € und 73,61 € für Heilbehelfe aus Zahlungen an die Lebenshilfe resultieren. Nach zunächst erklärungsgemäßer Veranlagung hat das Finanzamt den Beschwerdeführer im Zuge einer Nachbescheidkontrolle mit Vorhalt ersucht, eine Bestätigung der…

UFSG RV/0384-G/08Krankheitskosten für unterhaltsberechtigte Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2010

…78 geltend. Die Kosten setzten sich laut gesondertem Schrieben aus Wohnkosten iHv € 1.740,- sowie Rezeptgebühren, Kostenersatzanteile der BVA, Heilbehelfen und Selbstbehalten für Krankenhausaufhalte seiner (laut Bescheid) zu 100% behinderten Mutter zusammen, der gegenüber er unterhaltspflichtig ist. Der Unterhaltsverpflichtung liegt ein "Übergabsvertrag" zugrunde, in…

UFSG RV/0467-G/02Keine Steuerfreiheit des Gewinnes aus einem außergerichtlichen Schuldnachlass mangels Sanierungseignung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2005Teil 1/2

…sowie mit Prokura ausgestatteter Kommanditist der J.R.KG, deren geschäftsführende Komplementärin die GmbH war. Die KG betätigte sich im Bereich der Produktion und des Handels von Heilbehelfen. Das Unternehmen war ab 1938 als protokolliertes Einzelunternehmen des Bw. betrieben worden, bevor es 1971 in die…

LStR 2002 Rz 40–443.3.4.2 Bezüge aus der gesetzlichen Krankenversicherung
geltende FassungRichtlinien04.12.2024

…und der Rehabilitation (§ 3 Abs. 1 Z 4 lit. b EStG 1988). Rz 43: Unter Sachleistungen aus der gesetzlichen Sozialversicherung und vergleichbarer ausländischer gesetzlicher Sozialversicherungsträger sind Heilmittel, Heilbehelfe und dgl. zu verstehen, weiters die Kosten für Krankenhausbehandlung und Kuraufenthalte (§ 3 Abs. 1 Z 4 lit…

LStR 2002 Rz 90212.8.20 Krankheitskosten
geltende FassungRichtlinien19.12.2022

…einschließlich medizinisch verordnete homöopathische Präparate), Rezeptgebühren, Behandlungs-, Kostenbeiträge und Selbstbehalte (einschließlich Akupunktur und Psychotherapie), soweit sie der Steuerpflichtige selbst zu tragen hat (VwGH 13.05.1975, 1532/73), Aufwendungen für Heilbehelfe (Zahnersatz, Sehbehelfe einschließlich Laserbehandlung zur Verbesserung der Sehfähigkeit, Hörgeräte, Prothesen, Gehbehelfe, Bruchbänder), Kosten für…

BFG RV/7102666/2026Kosten für Katarakt OP in Privatklinik durch Wahlarzt mangels triftiger medizinischer Gründe keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2026

…Euro vor, welche von der ÖGK abgelehnt worden seien. Mit Vorhalt vom 28. August 2025 ersuchte die belangte Behörde um Vorlage einer Kostenaufstellung sowie geeigneter Unterlagen (Rechnungen inklusive Zahlungsnachweise, Apothekenjahresabrechnungen, Rechnungen für Heilbehelfe, Arztrechnungen usw.), ärztliche Verordnungen bzw. Behandlungspläne zu den beantragten Kosten. Bei Sonderklassegebühren…

BFG RV/3100592/2025Außergewöhnliche Belastungen teils im Zusammenhang mit Behinderung, Gegenrechnung von Pflegegeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2026

…externe Pflegebetreuung, Hilfsdienste, Hilfsmittel, Heilbehelfe…) in Höhe von Euro 14.455,55. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 18. März 2025 wurde der Bescheid vom 13. November 2023 abgeändert und im wesentlichen als tatsächliche Kosten aus der eigenen Behinderung Euro 4.910,67 berücksichtigt. Begründend wurde ausgeführt…

BFG RV/7103801/2024Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2026

…Krankheitskosten, aufgegliedert in Aufwendungen für Ärzte, Labor, Krankenhaus, Heilbehelfe, Physiotherapie samt deren Erstattungen und für Apotheken, sowie sämtliche Rechnungen und Zahlungsbelege nach. Mit Einkommensteuerbescheid 2023 vom 27.06.2024 wurden außergewöhnliche Belastungen in Höhe von 5.258,71 Euro in Abzug gebracht. Begründend wurde ausgeführt…

BFG RV/6100440/2025Außergewöhnliche Belastung in Form von privat bezahlten Behandlungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2026

…keine Zwangsläufigkeit, sondern würden auf einer persönlichen Entscheidung gründen. Darüber hinaus würden Medikamente und Heilbehelfe ohne ärztliche Verordnung sowie Vorsorgemaßnahmen in Form von Impfungen keine außergewöhnliche Belastung im Sinne des Einkommensteuergesetzes darstellen. Gegen diesen neuen Einkommensteuerbescheid erhob die Beschwerdeführerin mit Schriftsatz vom 30. April 2025…

BFG RV/5100709/2024§ 34 EStG agB ohne Selbstbehalt bei 50% Behinderung - keine vorgelagerte ärztliche Verordnung für alternativmedizinische Behandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2026

…Fahrtkosten, Ärztehonorare, Apothekenrechnungen, Rechnungen von Nahrungsergänzungsmitteln, alternativen Heilmitteln und Heilbehelfen, etc. Mit 18.09.2023 erließ die belangte Behörde den Einkommensteuerbescheid, abweichend von der beantragten Arbeitnehmerveranlagung. Begründend führte die Behörde hinsichtlich der nicht anerkannten Werbungskosten folgendes aus: "Werbungskosten sind gem § 16 Abs 1 EStG 1988…