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UFSZ1W ZRV/0053-Z1W/05Entstehung der Zollschuld wegen der Beteiligung an der vorschriftswidrigen Verbringung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.10.2007

…als auch hinsichtlich der Höhe der entstandenen Zollschuld (Z1= € 32.964,40.-) abzuändern. Wogegen im Leistungsgebot keine Änderung zu erfolgen hatte. Zur Festsetzung der Abgabenerhöhung wird nachstehendes festgestellt: Entsteht ausser in den Fällen des § 108 Absatz 2 ZollR-DG eine Zollschuld nach den Artikeln…

UFSZ1W ZRV/0159-Z1W/02Abgabenerhöhung bei Zollschuld, Annahme der Anmeldung, nachträgliche buchmäßige Erfassung, Berechtigung des Zollschuldners zu vollem Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.06.2004

…2003/16/0479 zu erachten. Die Abgabenerhöhung nach § 108 ZollR-DG stellt auf die Entstehung der Zollschuld, welche im Entstehungszeitpunkt (Fälligkeitszeitpunkt) nicht oder in unrichtiger Höhe entrichtet wurde, ab. Durch die Abgabenerhöhung wird der für die Abgabenbehörde eintretende Zinsverlust ausgeglichen. Wie bereits ausgeführt unterblieb gemäß…

UFSZ1W ZRV/0157-Z1W/02Abgabenerhöhung bei einer Zollschuld durch Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung und Berechtigung des Zollschuldners zu vollem Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.06.2004

…Zl. 2003/16/0479 zu erachten. Die Abgabenerhöhung nach § 108 ZollR-DG stellt auf die Entstehung der Zollschuld, beinhaltend die Einfuhrumsatzsteuer ab, welche im Entstehungszeitpunkt nicht oder in unrichtiger Höhe entrichtet wurde. Durch die Abgabenerhöhung wird der für die Abgabenbehörde eintretende Zinsverlust ausgeglichen. Auf die…

UFSZ1W ZRV/0158-Z1W/02Abgabenerhöhung bei einer Zollschuld durch Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung und Berechtigung des Zollschuldners zu vollem Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.06.2004

…Zl. 2003/16/0479 zu erachten. Die Abgabenerhöhung nach § 108 ZollR-DG stellt auf die Entstehung der Zollschuld, beinhaltend die Einfuhrumsatzsteuer ab, welche im Entstehungszeitpunkt nicht oder in unrichtiger Höhe entrichtet wurde. Durch die Abgabenerhöhung wird der für die Abgabenbehörde eintretende Zinsverlust ausgeglichen. Auf die…

UFSZ1W ZRV/0011-Z1W/07Besitz von Schmuggelzigaretten und Höhe der Zollschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.08.2013

…Höhe von € 74.178,95, die Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von € 76.251,27, die Tabaksteuer in Höhe von € 178.294,49 sowie gemäß § 108 Abs. 1 ZollR-DG eine Abgabenerhöhung von € 2.055,95 vor (Gesamtbetrag: € 330.780,66); der…

UFSZ2L ZRV/0392-Z2L/03Im Rahmen des behördlichen Ermessens wird von der Forderung einer Sicherheitsleistung, in der vollen Höhe der, mit der angefochtenen Sachentscheidung festgesetzten, Zollschuld, Abstand genommen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.09.2005

…ihm bewusst, dass er sich über bestehende Rechtsvorschriften hinwegsetzte. Der. Bf. konnte die Entdeckung seines Fehlverhaltens zu keinem Zeitpunkt ausschließen und hatte damit zu rechnen, dass in diesem Fall ihm die durch sein Verhalten im hohen Betrage entstandene Zollschuld zur Entrichtung vorgeschrieben wird. Er nahm…

UFSZ1W ZRV/0008-Z1W/05Entstehung der Zollschuld für den Verfahrensinhaber wegen der Entziehung einer Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.10.2007

…Z., die Zollschuld gemäß Artikel 203 Abs. 1 und Abs. 3 letzter Anstrich Zollkodex (ZK), und Artikel 96 Abs. 1 und 2 Zollkodex (ZK), in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG), in der Höhe von € 2.550,00 an Zoll (Z1)…

UFSZ2L ZRV/0271-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…Aufgrund der geänderten Höhe der Eingangsabgaben war auch die Abgabenerhöhung zu berichtigen. Entsteht außer den Fällen des § 108 Abs. 2 ZollR-DG eine Zollschuld nach den Art. 202 bis 205 oder 210 oder 211 ZK, dann ist gem. § 108 Abs. 1 ZollR-DG eine Abgabenerhöhung…

UFSZ2L ZRV/0270-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…Aufgrund der geänderten Höhe der Eingangsabgaben war auch die Abgabenerhöhung zu berichtigen. Entsteht außer den Fällen des § 108 Abs. 2 ZollR-DG eine Zollschuld nach den Art. 202 bis 205 oder 210 oder 211 ZK, dann ist gem. § 108 Abs. 1 ZollR-DG eine Abgabenerhöhung…

UFSZ2L ZRV/0269-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…Eingangsabgabenschuld in der Höhe von insgesamt 6.710,90 Euro/92.344,00 S (davon 357,55 Euro/4.920,00 S an Zoll, 6.030,68 Euro/82.984,00 S an Einfuhrumsatzsteuer sowie 322,67 Euro/4.440,00 S an Abgabenerhöhung) mit…

UFSZ2L ZRV/0265-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…Aufgrund der geänderten Höhe der Eingangsabgaben war auch die Abgabenerhöhung zu berichtigen. Entsteht außer den Fällen des § 108 Abs. 2 ZollR-DG eine Zollschuld nach den Art. 202 bis 205 oder 210 oder 211 ZK, dann ist gem. § 108 Abs. 1 ZollR-DG eine Abgabenerhöhung…

UFSZ2L ZRV/0264-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…Aufgrund der geänderten Höhe der Eingangsabgaben war auch die Abgabenerhöhung zu berichtigen. Entsteht außer den Fällen des § 108 Abs. 2 ZollR-DG eine Zollschuld nach den Art. 202 bis 205 oder 210 oder 211 ZK, dann ist gem. § 108 Abs. 1 ZollR-DG eine Abgabenerhöhung…

UFSZ1W ZRV/0147-Z1W/03Vorschreibung einer Abgabenerhöhung nach einer verspäteten Abgabenerhebung, die nicht ausschließlich der Zollbehörde anzulasten ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.09.2004

…von der Entstehung einer Zollschuld kraft Gesetzes in der Höhe von S 1.261.832,00 (S 260.905,00 an Zoll und S 1.000.927,00 an Einfuhrumsatzsteuer) aus. Dieser Betrag bildete auch die Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Abgabenerhöhung. Angesichts der Tatsache…

BFG RV/7200149/2016Festsetzung der Zollschuld gegenüber dem Zigarettenschmuggler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2020

…Neuberechnung der Abgaben: | Abgabe | Betrag in Euro | Zoll | 9.160,71 | Einfuhrumsatzsteuer | 10.375,60 | Tabaksteuer | 26.813,30 | Abgabenerhöhung | 803,45 | Summe | 47.153,06 Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der festgesetzten…

BFG RV/7200046/2010Festsetzung der Zollschuld nach Vorlage gefälschter Rechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2014

…als Masseverwalter im Konkurs der NNGmbH, Adresse1, gerichteten Sammelbescheid vom 22. April 2009, GZ. zzz, setzte das Zollamt St. Pölten Krems Wiener Neustadt Zoll, Einfuhrumsatzsteuer und eine Abgabenerhöhung fest. Bescheid I betrifft die nachträgliche buchmäßige Erfassung einer Zollschuld in der Höhe von Euro 1.841…

UFSZ1W ZRV/0174-Z1W/09Nachforderung einer Zollschuld nach Vorlage gefälschter Rechnungen bei der Überführung in den freien Verkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.12.2012

…Zollschuld. Bei der Überführung von eingangsabgabenpflichtigen Waren in den zollrechtlich freien Verkehr mit den im Bescheid genannten Zollanmeldungen sei für die Bf. gemäß Art. 201 Abs. 1 Buchstabe a und Abs. 3 Zollkodex (ZK) iVm § 2 Abs. 1 ZollR-DG die Eingangsabgabenschuld in folgender Höhe…

UFSZ1W ZRV/0177-Z1W/09Nachforderung einer Zollschuld auf Grund der Vorlage gefälschter Fakturen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.12.2012

…Zollschuld. Bei der Überführung von eingangsabgabenpflichtigen Waren in den zollrechtlich freien Verkehr mit den im Bescheid genannten Zollanmeldungen sei für die Bf. gemäß Art. 201 Abs. 1 Buchstabe a und Abs. 3 Zollkodex (ZK) iVm § 2 Abs. 1 ZollR-DG die Eingangsabgabenschuld in folgender Höhe…

UFSZ1W ZRV/0182-Z1W/09Nachforderung einer Zollschuld als Folge der Vorlage gefälschter Rechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.12.2012

…Zollschuld. Bei der Überführung von eingangsabgabenpflichtigen Waren in den zollrechtlich freien Verkehr mit den im Bescheid genannten Zollanmeldungen sei für die Bf. gemäß Art. 201 Abs. 1 Buchstabe a und Abs. 3 Zollkodex (ZK) iVm § 2 Abs. 1 ZollR-DG die Eingangsabgabenschuld in folgender Höhe…

UFSZ1W ZRV/0465-Z1W/10Festsetzung der Zollschuld nach der Vorlage gefälschter Fakturen bei der Zollabfertigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.01.2013Teil 1/2

…die Festsetzung der Abgabenerhöhung in der Höhe von € 1.550.248,10 betrifft, aufgehoben hat. Die Frage der Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Abgabenerhöhung ist daher nicht Gegenstand der vorliegenden Entscheidung. Zu prüfen bleibt somit, ob dem Beschwerdevorbringen, wonach die Festsetzung der Zollschuld verfehlt sei…

UFSZ1W ZRV/0005-Z1W/07Erlöschen der Zollschuld durch Beschlagnahme?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.06.2009

…vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Europäischen Union verbracht worden seien. Dadurch sei für ihn die Zollschuld in der festgestellten Höhe entstanden. Gleichzeitig setzte das Zollamt Wien mit diesem Bescheid im Grunde des § 108 Abs. 1 ZollR-DG eine Abgabenerhöhung in der Höhe von € 15…