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2021-0.490.794Richtlinie gemäß § 1 Abs. 4 Härtefallfondsgesetz für Einkommensausfälle bei land- und forstwirtschaftlichen Betrieben sowie Privatzimmervermietungen zur Regelung der Auszahlungsphase 3 und des Ausfallsbonus II
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2021-0.490.79413.10.2021Teil 1/2

…II an die AMA zurückzuzahlen. Zusätzlich zu den in diesem Teil der Richtlinie angeführten Bestimmungen gelten für den Ausfallsbonus II die Bestimmungen gemäß der Punkte 10.2., 10.3., 10.4. und 10.5. Die AMA kann Abwicklungsaufgaben an Dritte delegieren. V. GEMEINSAME BESTIMMUNGEN 12…

BFG RV/2100686/2022Rückstellung für Nachschussverpflichtungen an Pensionskassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.02.2023

…31.12.2018 eine entsprechende Rückstellung gebildet worden sei. 2019 sei es dann zur Zahlung aus der Nachschusspflicht in der ungefähren Höhe dieser Rückstellung gekommen. Mit der Vorhaltsbeantwortung wurde eine Kopie der "Gemeinsamen Bestimmungen für Betriebsvereinbarung, Vorsorgevereinbarung und Pensionskassenvertrag über die Übertragung von Anwartschaften aus…

2022-0.812.135Kontenregister- und Konteneinschau-Anwendungserlass
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2022-0.812.13515.11.2022Teil 1/2

…objektiv gleichbehandelt werden; nicht der Eindruck eines Misstrauens im Einzelfall entsteht und dadurch das Prüfungsklima belastet wird. I. Abschnitt: Abgabenverfahren 1. Gemeinsame Bestimmungen 1.1. Geheimhaltungsverpflichtungen Informationen, die aus Abfragen im Kontenregister (Kontenregistereinsicht) und aus der Konteneinschau gewonnen werden, unterliegen folgenden Verschwiegenheitsverpflichtungen Amtsverschwiegenheit gemäß Art…

UP-40028.15. Abweichungen und Formfehler
geltende FassungRichtlinien01.01.2025

…in Euro ausgedrückten Beträge zu ändern. Hinweis: Auf der Homepage der Europäischen Kommission/Steuern und Zollunion können auf der Seite Gemeinsame Bestimmungen (europa.eu) unter dem Abschnitt "Wertgrenzen in Euro und entsprechende Beträge in Landeswährung" die aktuellen Gegenwerte zur Bestimmung der diversen Wertgrenzen abgerufen werden.

UP-40008. Nachweis der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien08.05.2020

…beschließen, die in Euro ausgedrückten Beträge zu ändern. Hinweis: Auf der Homepage der Europäischen Kommission/Steuern und Zollunion können auf der Seite "Gemeinsame Bestimmungen" unter dem Abschnitt "Wertgrenzen in Euro und entsprechende Beträge in Landeswährung" die aktuellen Gegenwerte zur Bestimmung der diversen Wertgrenzen abgerufen werden.

UP-43008.15. In Euro (EUR) ausgedrückte Beträge (Wertgrenzen)
geltende FassungRichtlinien29.09.2022

…Gemeinsame EWR-Ausschuss, ob es erstrebenswert ist, die Auswirkungen dieser Beschränkungen in realen Werten zu erhalten. Zu diesem Zweck kann er beschließen, die in Euro ausgedrückten Beträge zu ändern. Hinweis: Auf der Homepage der Europäischen Kommission/Steuern und Zollunion können auf der Seite "Gemeinsame Bestimmungen…

BFG RV/5101106/2025Mangelnde Legitimation der Bestandnehmerin für eine Antragstellung nach § 201 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2026

…somit würde gemäß § 17 Abs 2 GebG auch keine Vertragsgebühr anfallen. Auszug aus dem Vertrag: "Teil C: Gemeinsame Bestimmungen I. (1) Die Bestimmungen des Teil A und Teil B dieses Vertrages treten mit schriftlichem Abschluss von zumindest 16 Bestandsverträgen mit Mietern betr. das Projekt (=…

UP-73008. Nachweis der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien29.01.2021

…er beschließen, die in Euro ausgedrückten Beträge zu ändern. Auf der Homepage der Europäischen Kommission/Steuern und Zollunion können auf der Seite "Gemeinsame Bestimmungen" unter dem Abschnitt "Wertgrenzen in Euro und entsprechende Beträge in Landeswährung" die aktuellen Gegenwerte zur Bestimmung der diversen Wertgrenzen abgerufen werden.

UP-72008. Nachweis der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…des Zollausschusses, die in Euro ausgedrückten Beträge zu ändern. Auf der Homepage der Europäischen Kommission/Steuern und Zollunion können auf der Seite "Gemeinsame Bestimmungen" unter dem Abschnitt "Wertgrenzen in Euro und entsprechende Beträge in Landeswährung" die aktuellen Gegenwerte zur Bestimmung der diversen Wertgrenzen abgerufen werden.

UP-47808.5. Ausstellung von WVB EUR.1 auf Grundlage eines vorher ausgestellten Präferenznachweises (Ersatzzeugnis)
geltende FassungRichtlinien08.04.2020

…Euro | 2.820.- | 565.- | 200.- Hinweis: Auf der Homepage der Europäischen Kommission/Steuern und Zollunion können auf der Seite "Gemeinsame Bestimmungen" unter dem Abschnitt "Wertgrenzen in Euro und entsprechende Beträge in Landeswährung" die aktuellen Gegenwerte zur Bestimmung der diversen Wertgrenzen abgerufen werden.

BFG RV/7105724/20191. Vereinbarung von Kündigungsgründen gem §§ 30, 31 MRG sowie eines (partiellen) Präsentationsrechts 2. Vorliegen einer (un)bestimmten Vertragsdauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.04.2025Teil 1/2

…Nachmieter zu vereinbarende Hauptmietzins muss jedenfalls zu 100% wertgesichert sein. Mit Wirksamkeit des Mietvertrages mit dem Nachmieter endet das Mietverhältnis der Mieterin hinsichtlich der Flächen des Nachmieters. c) (Gemeinsame Bestimmungen) Das Weitergaberecht und das Präsentationsrecht (im Folgenden: die Rechte) können nur hinsichtlich Nachmietern ausgeübt werden…

2021-0.868.491Richtlinie gemäß § 1 Abs. 4 Härtefallfondsgesetz für Einkommensausfälle bei land- und forstwirtschaftlichen Betrieben sowie Privatzimmervermietungen zur Regelung der Auszahlungsphase 4 und des Ausfallsbonus III
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2021-0.868.49113.01.2022Teil 2/2

…zur Kenntnis, dass Falschangaben strafrechtliche Folgen nach sich ziehen können. Zusätzlich zu den in diesem Teil der Richtlinie angeführten Bestimmungen gelten für den Ausfallsbonus III die Bestimmungen gemäß der Punkte 10.2., 10.3., 10.4. und 10.5. V. GEMEINSAME BESTIMMUNGEN 12. Datenschutz und…

UP-40018. Nachweis der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien01.09.2021

…in Euro ausgedrückten Beträge zu ändern. Hinweis: Auf der Homepage der Europäischen Kommission/Steuern und Zollunion können auf der Seite Gemeinsame Bestimmungen (europa.eu) unter dem Abschnitt "Wertgrenzen in Euro und entsprechende Beträge in Landeswährung" die aktuellen Gegenwerte zur Bestimmung der diversen Wertgrenzen abgerufen werden.

UP-62008.11. Ausnahmen vom Präferenznachweis
geltende FassungRichtlinien29.04.2020

…beschließen, die in Euro ausgedrückten Beträge zu ändern. Hinweis: Auf der Homepage der Europäischen Kommission/Steuern und Zollunion können auf der Seite "Gemeinsame Bestimmungen" unter dem Abschnitt "Wertgrenzen in Euro und entsprechende Beträge in Landeswährung" die aktuellen Gegenwerte zur Bestimmung der diversen Wertgrenzen abgerufen werden.

UP-44008. Nachweis der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien13.05.2020

…beschließen, die in Euro ausgedrückten Beträge zu ändern. Hinweis: Auf der Homepage der Europäischen Kommission/Steuern und Zollunion können auf der Seite "Gemeinsame Bestimmungen" unter dem Abschnitt "Wertgrenzen in Euro und entsprechende Beträge in Landeswährung" die aktuellen Gegenwerte zur Bestimmung der diversen Wertgrenzen abgerufen werden.

UP-44038.8. Ermächtigter Ausführer
geltende FassungRichtlinien14.05.2020

…beschließen, die in Euro ausgedrückten Beträge zu ändern. Hinweis: Auf der Homepage der Europäischen Kommission/Steuern und Zollunion können auf der Seite "Gemeinsame Bestimmungen" unter dem Abschnitt "Wertgrenzen in Euro und entsprechende Beträge in Landeswährung" die aktuellen Gegenwerte zur Bestimmung der diversen Wertgrenzen abgerufen werden.

UP-44028.8. Ermächtigter Ausführer
geltende FassungRichtlinien14.05.2020

…beschließen, die in Euro ausgedrückten Beträge zu ändern. Hinweis: Auf der Homepage der Europäischen Kommission/Steuern und Zollunion können auf der Seite "Gemeinsame Bestimmungen" unter dem Abschnitt "Wertgrenzen in Euro und entsprechende Beträge in Landeswährung" die aktuellen Gegenwerte zur Bestimmung der diversen Wertgrenzen abgerufen werden.

UP-70008.6. Ausstellung von Ersatzpräferenznachweisen auf Grundlage eines vorher ausgestellten Präferenznachweises (Ersatznachweis)
geltende FassungRichtlinien19.01.2021

…beschließen, die in Euro ausgedrückten Beträge zu ändern. Hinweis: Auf der Homepage der Europäischen Kommission/Steuern und Zollunion können auf der Seite "Gemeinsame Bestimmungen" unter dem Abschnitt "Wertgrenzen in Euro und entsprechende Beträge in Landeswährung" die aktuellen Gegenwerte zur Bestimmung der diversen Wertgrenzen abgerufen werden.

UP-46008.10. Einfuhr in Teilsendungen
geltende FassungRichtlinien06.08.2020

…beschließen, die in Euro ausgedrückten Beträge zu ändern. Hinweis: Auf der Homepage der Europäischen Kommission/Steuern und Zollunion können auf der Seite "Gemeinsame Bestimmungen" unter dem Abschnitt "Wertgrenzen in Euro und entsprechende Beträge in Landeswährung" die aktuellen Gegenwerte zur Bestimmung der diversen Wertgrenzen abgerufen werden.

UP-47708.8. Ermächtigter Ausführer
geltende FassungRichtlinien08.04.2020

…beschließen, die in Euro ausgedrückten Beträge zu ändern. Hinweis: Auf der Homepage der Europäischen Kommission/Steuern und Zollunion können auf der Seite "Gemeinsame Bestimmungen" unter dem Abschnitt "Wertgrenzen in Euro und entsprechende Beträge in Landeswährung" die aktuellen Gegenwerte zur Bestimmung der diversen Wertgrenzen abgerufen werden.