…in Sanatorien), gehören die aus einer solchen Tätigkeit zufließenden Einnahmen immer zu den Einkünften aus selbständiger Arbeit. Rz 969: Gemeindeärzte, Distriktsärzte Gemeinde-(Distrikts-)Ärzte unterstehen hinsichtlich dieser Tätigkeit den dienst- und besoldungsrechtlichen Vorschriften der Landesregierung des Bundeslandes, in dem sie ihre gemeindeärztliche Tätigkeit ausüben. Bezüge…

…Pensionsbeiträge bereits versteuert ausbezahlt worden seien. Als Gemeindearzt sei er unselbständig tätig und aufgrund der Auskunft seiner Steuerberaterin habe er davon ausgehen können - und dies bei einer unselbständigen Tätigkeit regelmäßig so - dass der Dienstgeber den Nettobetrag des Lohnes ausbezahle. Die Steuerberaterin des Beschuldigten habe ihm…

…1 FinStrG von nachstehendem Sachverhalt auszugehen: Der Bf. ist Arzt und stand bis zum Jahr 2000 als Gemeindearzt in einem Dienstverhältnis zur Sanitätsgemeinde G. Am 3. Juni 2003 wurde die Einkommensteuererklärung 2001 beim Finanzamt eingereicht und erfolgte die Einkommensteuerveranlagung erklärungsgemäß. Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung…

…Heilmasseur (VwGH 27.10.1982, 3006/80); Betriebspsychologe (VwGH 12.4.1983, 82/14/0215). Rz 5221: Zur Abgrenzung zwischen selbständiger und nichtselbständiger Tätigkeit bei Gastärzten, Gemeindeärzten, Distriktärzten, Turnusärzten, Amts-, Polizei- und Militärärzten (LStR 2002 Rz 968 bis 971). Rz 5222: Auch wenn ein in…

…keine besondere Geruchsbelästigung festgestellt werden, bestehen gegen eine Überlassung keine Bedenken. 2.Werden die vorstehend erwähnten Mängel im Zuge der Beschau am Sarg oder an der Frachtkiste festgestellt, ist der für die Zollstelle zuständige Gemeindearzt heranzuziehen, der zu entscheiden hat, ob eine Freigabe unbedenklich erscheint…

…dafür vorhanden seien, keineswegs unüblich. I.S. beziehe neben ihrer ASVG-Pension eine Pension der NÖ Ärztekammer und eine Pension vom Pensionsverband der "Gemeindeärzte Niederösterreichs (PVG)". Daneben verfüge sie über Kapitalvermögen. Dem Argument der BP der fehlenden "Fertigstellungsanzeige" hält der Bw. entgegen, dass nach der…

…bekannt gewesen war, sie es aber trotzdem unterlassen habe, die auszahlende Stelle zur Übermittlung eines Lohnzettels zu veranlassen) zurückzuführen sei. Aus diesem Grunde werde der Beweisantrag gestellt, den Geschäftsführer des Pensionsverbandes für die Gemeindeärzte NÖ, Herrn JV, zu laden und zu befragen. Diese Beweisaufnahme werde…

…24 des Berichts aufgezeigte Umstand, dass dem Bw die für ihn in den Vorjahren im Rahmen des Dienstverhältnisses mit der Sanitätsgemeinde A einbezahlten Pensionsbeiträge durch den Pensionsverband der Gemeindeärzte Niederösterreich zurückgezahlt worden seien und dies bei der Einkommensteuerveranlagung 2001 am 13. Juni 2003 unberücksichtigt geblieben…

…Dornbirn wurden dann auch eine Höherreihung in der Pflegestufe veranlasst. Diese Höherreihung wurde im Anschluss an den Nachsorgeaufenthalt im Sozialzentrum Bezau auf Grund von Untersuchungen des dortigen Gemeindearztes durchgeführt. Leider geht aus der Krankenakte des Pflegeheims Dornbirn nur hervor, dass die Pflegeleistungen zu intensivieren sind…

…auch nicht zutreffend, dass bezüglich der Kuraufenthalte keine ärztliche Bestätigung vorgelegt worden sei, denn der Bw. habe eine Bestätigung des Gemeindearztes mit Ausstellungsdatum 11. Jänner 2006 übermittelt. Zudem könne bei einem Gesamtaufenthalt von 21 Tagen und einer Kurdauer von 17 Tagen (vom 26. Jänner 2006…

…von deren Angehörigen sondern von geschultem Personal durchgeführt werden. Aus einem vom Bw verfassten Schreiben vom 5. Februar 1990 an die Gemeinde N geht hervor, dass Frau LB nach Aussage des zuständigen Gemeindearztes Dr. M kein Pflegefall war. Das Vorbringen des Bw in der Berufung…