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328 Treffer1616 msnur geltende Fassungen
VereinsR 2001 Rz 6–391.1 Voraussetzungen für das Vorliegen abgabenrechtlicher Begünstigungen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…werden, wie zB bei der Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge, der Fürsorge für alte, kranke und gebrechliche Personen oder der Bekämpfung von Elementarschäden. 1.1.2.4 PolitischeParteipolitische Zwecke Rz 22: Die Verfolgung politischerparteipolitischer Zwecke ist keine Förderung gemeinnütziger Zwecke. Politische Parteien, denen nach § 1 Abs…

VereinsR 2001 Rz 40–1041.1.5 ABC der begünstigten Zwecke
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Beratung und Hilfestellung, Unterstützung usw. ist mildtätig. Dienstleistungen Rz 86: Die Erbringung von sozialen Dienstleistungen (zB die Besorgung von Einkäufen für Gebrechliche, die Behandlung und Pflege von Schutzbedürftigen, die Betreuung von Kranken und BehindertenMenschen mit Behinderungen) ist begünstigt. Erholung Rz 87: Die Schaffung von Erholungsmöglichkeiten…

UFSL RV/0438-L/11Werbungskosten eines Pensionisten im Zusammenhang mit ehrenamtlichen Sozialdiensten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2011

…im Jahr 2009-2010 eine ambulante Hospitzbetreuung aufgebaut und besuche in Krankenhäusern, Spitälern, Hospizen Menschen, alte, schwerkranke, gebrechliche, sterbende Menschen. Dafür habe ich eine Ausbildung absolviert. Des weiteren bin ich in Ausbildung für Telefonseelsorge und andere kostenlose Sozialdienste. Dafür erhalte ich Anerkennung, aber kein Entgelt…

UFSG RV/0091-G/02DB- und DZ-Pflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2004

…Bahnstrasse 4, in denen die Therapien und sonstigen Tätigkeiten durchgeführt wurden, entsprachen nicht mehr dem erforderlichen Standard und waren für gebrechliche Personen schwer zu erreichen. Weiters war die Miete im Verhältnis zum Platzangebot überhöht. Um dem drohenden Abgang des Geschäftsführers Herrn F.M. zu verhindern…

BFG RV/7100897/2026Kraftfahrzeugsteuer: Bindung an Einstellung des Verwaltungsstrafverfahrens gemäß § 45 Abs. 1 Z 2 VStG (Gegenbeweis zur Standortvermutung erbracht)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2026

…in ***ungarischeAdresse***, weshalb sie sich bereits aufgrund der Bewirtschaftung und Führung dieses Betriebes in Ungarn aufhalten müsse. Neben der Betriebsführung pflege die Bf. ihre gebrechlichen Eltern, ***H*** und ***I*** im Alter von 83 und 84 Jahren, an der Wohnadresse in ***ungarischeAdresse***. Die Eltern benötigten ständige…

BFG RV/2100027/2025Zurückweisung eines nicht fristgerecht eingebrachten Vorlageantrages. Obiter dictum: Gelschaummatratze kein Hilfsmittel iSd § 34 Abs. 6 EStG 1988 und § 4 VO, BGBl 1996/303.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.04.2025

…dass es sich lt. Produktinformation um ein Bett mit Einsatz und Matratze handle, welches sowohl von gesunden, als auch von kranken und gebrechlichen Menschen genutzt werden könne. Die Bezeichnung "Hilfsmittel" stelle allein darauf ab, dass es sich um Güter oder Maßnahmen handle, die so beschaffen…

UFSG RV/0116-G/11Betteinsatz als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.11.2011

…im Wesentlichen dazu aus, es handle sich der Produktinformation nach um einen Betteinsatz, welcher sowohl von gesunden, als auch von kranken und gebrechlichen Menschen genutzt werden könne. Die Bezeichnung "Hilfsmittel" stelle allein darauf ab, dass es sich um Güter oder Maßnahmen handle, die so beschaffen…

UFSL RV/0851-L/05Liebhaberei bei Fortführen der Tätigkeit trotz Erzielen erheblicher Verluste (Quersubvention durch Pensionsbezug).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2007

…April 2005, in dem angeführt wird, dass "aufgrund des fortgeschrittenen Alters des Steuerpflichtigen 2005 mit keinem Gewinn zu rechnen ist". Der Bw. hätte auch anlässlich der Vorsprache einen sehr gebrechlichen Eindruck gemacht. Weiters hätte der Bw. bemerkt, dass er Ende dieses Jahres ohnehin die Tätigkeit…

LStR 2002 Rz 10823–1090842.5.11 § 34 EStG 1988
geltende FassungRichtlinien20.12.2012

… 34 Abs. 1 EStG 1988 - Haushaltshilfe für ältere Menschen als außergewöhnliche Belastung (Rz 896b und Rz 897 und Rz 898) (2008) Ältere alleinstehende, gebrechliche Menschen mit und ohne Pflegestufe beschäftigen fallweise eine Haushaltshilfe. Es liegt eine ärztliche Bestätigung vor, dass die ältere Person zB keine…

BFG RV/4100384/2020Werbungskosten eines kaufmännischen Geschäftsführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2025Teil 1/2

…der Bf. mit der Abwicklung der Verlassenschaft beauftragt. Im Zuge dessen habe er gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin der letzten lebenden Verwandten, einer gut in den Achtzigern befindlichen gebrechlichen und im Ort 3-D lebenden Dame, persönliche Habe und Erinnerungsstücke der Erblasserin (zahlreiche Briefe, mehrere Fotoalben…

BFG RV/5100062/2020Keine Gemeinnützigkeit eines Vereines zur Förderung der Elektromobilität (E-Car-Sharing)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2022

…die Förderung der Mobilität auch unter keine der anderen gemeinnützigen Zwecke (zB Fürsorge für alte, kranke und gebrechliche Menschen) fällt und einige der angeführten Zwecke nicht dem Bereich Umweltschutz zuordenbar sind, wobei diese Zwecke dem Betreiben von Umwelt- und Klimaschutz gleichgestellt sind und damit nicht…

BFG RV/7106074/2019Unterstützung der 24-Stunden-Pflegerinnen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2020

…10896b: § 34 Abs. 1 EStG 1988 - Haushaltshilfe für ältere Menschen als außergewöhnliche Belastung - RZ 896b und RZ 897 und RZ 898 Ältere alleinstehende, gebrechliche Menschen mit und ohne Pflegestufe beschäftigen fallweise eine Haushaltshilfe. Es liegt eine ärztliche Bestätigung vor, dass die ältere Person z.B…

BFG RV/7500131/2019Katzenfutterpaletten liegen unter Geringfügigkeit, daher keine Ladetätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2019

…betreffenden mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Wien gab der Bf. zu Protokoll, er habe mit dem verfahrensgegenständlichen Fahrzeug für eine gebrechliche Bekannte mehrere Waren zugestellt, darunter zwei große Paletten Katzenfutter und ein kleiner Einkauf. Weil er diese zwei Paletten für die Dame im daneben liegenden…

BFG RV/5101640/2017E-Car-Sharing bei einem Verein zur Förderung der Mobilität
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2018

…die Beförderung der Mobilität auch unter keine der anderen gemeinnützigen Zwecke (zB Fürsorge für alte, kranke und gebrechliche Menschen) fällt und einige der angeführten Zwecke nicht dem Bereich Umweltschutz zuordenbar sind, wobei diese Zwecke dem Betreiben von Umwelt- und Klimaschutz gleichgestellt sind und damit nicht…

BFG RV/7102908/2015Entrichtung der Eingabengebühren für Beschwerden an das Bundesverwaltungsgericht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2017Teil 2/3

…zugeordnet werden, die wegen ihrer körperlichen und geistigen Verfassung auf die Hilfe anderer angewiesen sind, so insbes. Kranke und Gebrechliche (VwGH 29.4.1991, 90/15/0168). Ein Unterstützungsbedürfnis kann sich sowohl wegen materieller als auch wegen persönlicher Hilfsbedürftigkeit ergeben. Materielle Hilfsbedürftigkeit ist gegeben, wenn…

BFG RV/7102962/2010Telefon in einer Krankenanstalt - keine Nebenleistung zur Krankenhausbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015Teil 1/2

…von der Außenprüfung nicht gewertet worden. Tatsache sei, dass in der Krankenanstalt vorwiegend ältere, gebrechliche Patienten und ältere Patienten mit Behinderung betreut werden. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) habe eine Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) herausgegeben, die ICF ergänze die ICD (Internationale Klassifikation der…

BFG RV/7101074/2013Kein Spendenbegünstigungsbescheid mangels Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2015

…Flüchtlingen durch Beratung, Hilfeleistung und Gespräche; soziale Dienstleistungen wie z.B. Erledigung von Einkäufen für gebrechliche Personen. Der Bf. als Verein iSd VereinsG 2002 und somit als eine jurisitische Person des privaten Rechts kommt grundsätzlich als Spendenempfänger iSd § 4a Abs. 5 EStG 1988 idgF in…

UFSL RV/1264-L/07Auch bei der Pflege eines nahen Angehörigen durch fremde Pflegekräfte (Zuhause-Betreuung) können die Pflegekosten nach Abzug eines Selbstbehaltes eine außergewöhnliche Belastung darstellen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2013

…ihr gewohntes Umfeld nicht verlassen müssen. Die liebevolle und sachkundige Pflege sollte dabei im Vordergrund stehen. Dass alte, gebrechliche Menschen im hohen Ausmaß optimal gepflegt werden, ist - von Einzelfällen abgesehen - die Regel. Dies ist ein Zeichen eines funktionierenden Miteinanders. Heute junge Menschen erwarten auch für…

UFSW RV/1428-W/08Auf die Erlöse eines Swinger-Clubs anzuwendender Umsatzsteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2009

…Speisen und Getränke inkludiert. Laut Hausordnung haben die Gäste einander zu duzen, Personen mit Hautkrankheiten und u.ä. haben ebenso wenig Zutritt zu den Clubräumlichkeiten wie Invalide, gebrechliche Personen, Hostessen, "Profis" und Tätowierte. Ungebührliches Verhalten und Lärmen und jegliche Art von Eifersucht sind nicht erwünscht…

UFSW RV/2550-W/09Förderung des Körpersportes von Behinderten ist ein gemeinnütziger und kein mildtätiger Zweck
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2009

…zugeordnet werden, die wegen ihrer körperlichen und geistigen Verfassung auf die Hilfe anderer angewiesen sind, so insbes. Kranke und Gebrechliche (VwGH 29.4.1991, 90/15/0168). Ein Unterstützungsbedürfnis kann sich sowohl wegen materieller als auch wegen persönlicher Hilfsbedürftigkeit ergeben. Materielle Hilfsbedürftigkeit ist gegeben, wenn…