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142 Treffer1972 msnur geltende Fassungen
VS-11101.2. Flüssiggase, gasförmige Kohlenwasserstoffe, Erdgas
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

…dass von einer gesonderten Besteuerung der Feuerzeugfüllungen Abstand genommen wird, die sich bereits in den Feuerzeugen befinden. 1.2.2. Gasförmige KW Erdgas 1.2.2.1. Erdgasabgabe Von Flüssiggasen zu unterscheiden sind gasförmige Kohlenwasserstoffe nach § 2 Abs. 1 Z 5 MinStG 1995 und Erdgas…

VS-11101. Mineralöl
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

…2711 19 | 2711 19 | Andere verflüssigte gasförmige KW | Z 5 | (2711 21 00) | (2711 21 00) | (Erdgas gasförmig; nicht Steuergegenstand) | Z 5 | 2711 29 | 2711 29 | Andere gasförmige KW | Z 5 | 2712 10…

AH-2073Anlage 5
geltende FassungRichtlinien23.07.2025

…bituminösen Mineralien von 70 GHT und mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit nicht genannt; Ölabfälle hauptsächlich Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend | 2711 | Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe | 2712 | Vaselin; Paraffin, mikrokristallines Erdölwachs, paraffinische Rückstände ("slack wax…

BFG RV/7100374/2017Vergütung der Elektrizitätsabgabe für eine Biogasanlage zur Stromerzeugung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2019

…Vergütung von Elektrizitätsabgabe für 1-12/2014 bezifferte die Bf die an das Unternehmen gelieferte bzw im Unternehmen verbrauchte Energie mit 529.848 kWh und den Vergütungsbetrag mit 7.947,72 Euro. Mit Vorhalt vom 3.7.2015 führte dass Finanzamt unter Hinweis auf Rz…

ZK-2540Anhang 1: Liste der Erdölerzeugnisse, für welche die Voraussetzungen für die Zulassung zu einer zolltariflichen Abgabenbegünstigung aufgrund ihrer Endverwendung gelten
geltende FassungRichtlinien01.11.2023

…| - Ölabfälle | 2710 99 | - - andere | 2710 99 00 10 | - - - zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren | 2711 | Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe | | - verflüssigt | 2711 12 | - - Propan | | - - - Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 Hundertteilen oder mehr …

BFG RV/7101386/2024Behauptete Verfassungswidrigkeit des Energiekrisenbeitrag-Strom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2024Teil 2/2

…6 gilt für die mit dem Verkauf von Strom aus folgenden Quellen erzielten Markterlöse: a) Windenergie; b) Solarenergie (Solarthermie und Fotovoltaik); c) Erdwärme; d) Wasserkraft ohne Speicher; e) Biomasse-Brennstoffe (feste oder gasförmige Biomasse-Brennstoffe) außer Biomethan; f) Abfall; g) Kernenergie; h) Braunkohle; i) Erdölerzeugnisse…

UFSW RV/0825-W/13Abwasserkläranlage mitsamt Pumpanlagen als einheitlicher Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2013

…Zulaufpumpköre innerhalb der Kläranlage) vorgenommen worden: | Energie: | Biologie | Schlamm-behandlung: | sonstige Antriebe: | Gesamt: | kWh: | 192.149,00 | 13.122,00 | 76.961,00 | 282.232,00 | in %: | 68% | 5% | 27% |…

UFSW RV/1283-W/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung mit BBG 2011 ab 1.2.2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012

…deren Schwerpunkt nachweislich in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter bestehe. Die Körperlichkeit der Wirtschaftsgüter sei nicht vom Aggregatzustand abhängig, sodass sowohl feste als auch flüssige oder gasförmige Wirtschaftsgüter unter die Bestimmung fallen können. Entscheidend dabei sei, dass durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung ein anderes…

UFSG RV/0622-G/05Gewichtung von Zerlegungsfaktoren für die Zerlegung der Kommunalsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2009Teil 1/2

…von We. Die von der Nutzung dieser Zufahrtstraße ausgehenden Umweltbelastungen (Abgase, Lärm usw.) würden daher naturgemäß ebenfalls nur das Gemeindegebiet von We treffen. Belastende gasförmige Emissionen würden nicht in nennenswertem Umfange anfallen, des Weiteren wären diese wegen nicht eindeutiger oder gleich bleibender Windverhältnisse (Windrichtung, Windstärke…

UFSW RV/0582-W/13Abwasser-Kläranlage mitsamt Pumpstationen und Transportleitungsnetz als einheitllicher Betrieb gewerblicher Art (Produktionsbetrieb)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013

…im Jahre 2011 die nachstehenden Beträge an Energieabgaben geleistet: | Zeitraum: | verbrauchte KW: | EnAbg. netto in EUR: | Jän 2011 | 117.170,00 | 1.757,55 € | Feb 2011 | 93.330,00 | 1.399,95 € | Mär…

BFG RV/7102087/2024Behauptete Verfassungswidrigkeit des Energiekrisenbeitrag-Strom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2024

…EU-NotfVO gilt die Obergrenze für Markterlöse aus dem Verkauf von Strom aus Windenergie, Solarenergie (Solarthermie und Fotovoltaik), Erdwärme, Wasserkraft ohne Speicher, Biomasse-Brennstoffen (feste oder gasförmige Biomasse-Brennstoffe) außer Biomethan, Abfall, Kernenergie, Braunkohle, Erdölerzeugnissen und aus Torf. Art 8 Abs 1 EU-NotfVO legt…

BFG RV/7101385/2024Behauptete Verfassungswidrigkeit des Energiekrisenbeitrag-Strom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2024

…EU-NotfVO gilt die Obergrenze für Markterlöse aus dem Verkauf von Strom aus Windenergie, Solarenergie (Solarthermie und Fotovoltaik), Erdwärme, Wasserkraft ohne Speicher, Biomasse-Brennstoffen (feste oder gasförmige Biomasse-Brennstoffe) außer Biomethan, Abfall, Kernenergie, Braunkohle, Erdölerzeugnissen und aus Torf. Art 8 Abs 1 EU-NotfVO legt…

BFG RV/7101386/2024Behauptete Verfassungswidrigkeit des Energiekrisenbeitrag-Strom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2024Teil 1/2

…jederzeit abgeschafft werden, unabhängig da von, ob der EKB-S erhoben wird oder nicht. Viertens ist der Stromkostenzuschuss ein Anreiz bis zu 2.900 kWh pro Haushalt (Grundkontigent nach § 5 Abs 3 Z 1 SKZG) zu verbrauchen, anstatt den Verbrauch zu senken. Damit erfüllt der…

BFG RV/7101986/2024Behauptete Verfassungswidrigkeit des Bundesgesetzes über den Energiekrisenbeitrag-Strom (EKBSG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2024

…der Stromkostenzuschuss jederzeit abgeschafft werden, unabhängig davon, ob der EKB-S erhoben werde oder nicht. Viertens stelle der Stromkostenzuschuss bis zu 2.900 kWh pro Haushalt (Grundkontingent nach § 5 AbS 3 Z 1 SKZG) keinen Anreiz dar, den Stromverbrauch zu senken. Damit erfülle der EKB…

BFG RV/7101094/2024Verfassungswidrigkeit des Energiekrisenbeitrags-Strom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2024Teil 1/2

…davon, ob der EKB-S erhoben werde oder nicht. Viertens sei der Stromkostenzuschuss ein Anreiz, bis zu 2.900 kWh pro Haushalt (Grundkontingent) zu verbrauchen, anstatt den Verbrauch zu senken. Damit erfülle der EKB-S in mehrfacher Hinsicht nicht die Voraussetzung der EU-Notfallmaßnahmen-VO…

BFG RV/7100697/2024Behauptete Verfassungswidrigkeit des Energiekrisenbeitrag-Strom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2024Teil 1/2

…davon, ob der EKB-S erhoben werde oder nicht. Viertens sei der Stromkostenzuschuss ein Anreiz, bis zu 2.900 kWh pro Haushalt (Grundkontingent) zu verbrauchen, anstatt den Verbrauch zu senken. Damit erfülle der EKB-S in mehrfacher Hinsicht nicht die Voraussetzung der EU-Notfallmaßnahmen-VO…

BFG RV/7101093/2024Behauptete Verfassungswidrigkeit des Energiekrisenbeitrag-Strom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2024Teil 1/2

…davon, ob der EKB-S erhoben werde oder nicht. Viertens sei der Stromkostenzuschuss ein Anreiz, bis zu 2.900 kWh pro Haushalt (Grundkontingent) zu verbrauchen, anstatt den Verbrauch zu senken. Damit erfülle der EKB-S in mehrfacher Hinsicht nicht die Voraussetzung der EU-Notfallmaßnahmen-VO…

BFG RV/7101999/2014Energieabgabenvergütung für Wasserwerke
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2020

…festgestellt, dass die Körperlichkeit von Wirtschaftsgütern nicht vom Aggregatzustand abhängig sei, so dass sowohl feste, als auch flüssige oder gasförmige Wirtschaftsgüter unter diese Definition fallen könnten. Entscheidend wäre lediglich, dass durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung ein anderes Wirtschaftsgut entstehe. Die chemische bzw. physikalische…

BFG RV/2100815/2012Energieabgabenvergütung für eine Abwasserkläranlage mitsamt Pumpwerken
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2014

…entweder die Grenze von 0,5% des Nettoproduktionswertes oder die folgenden Selbstbehalte, wobei der niedrigere Betrag gutgeschrieben wird: - für elektrische Energie 0,0005 €/kWh - für Erdgas der Unterposition 2711 21 00 der Kombinierten Nomenklatur 0,00598 €/Normkubikmeter - für Kohle der Positionen 2701, 2702…

UFSW RV/1100-W/13Abwasserkläranlage mitsamt Pumpanlagen als einheitlicher Betrieb gewerblicher Art einer KÖR
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.06.2013

…des Nettoproduktionswertes oder die folgenden Selbstbehalte, wobei der niedrigere Betrag gutgeschrieben wird: | - | für elektrische Energie 0,0005 €/kWh | - | für Erdgas der Unterposition 2711 21 00 der Kombinierten Nomenklatur 0,00598 €/Normkubikmeter | - | für Kohle der Positionen 2701, 2702…