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UZK-TDAArtikel 30 Frachtbrief CIM als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 30 Frachtbrief CIM als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren Der Frachtbrief CIM gilt unter der Voraussetzung, dass er für Beförderungsvorgänge verwendet wird, die von zugelassenen Eisenbahnunternehmen in Zusammenarbeit untereinander durchgeführt werden, als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des…

UFSZ3K ZRV/0167-Z3K/04Rückforderung der Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.01.2005

…des Zollgebiets der Gemeinschaft im Rahmen des vereinfachten gemeinschaftlichen Versandverfahrens mit der Eisenbahn oder in Großbehältern" sowie die Nummer des Beförderungspapiers (Internationaler Frachtbrief CIM) und der Zeitpunkt der Annahme zur Beförderung durch die Eisenbahnverwaltung vermerkt. Bei der Ausfuhr auf der Schiene ist die Zahlung der…

UZK-TDAArtikel 34 Ladelisten
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 34 Ladelisten 1. Enthält ein Frachtbrief CIM mehr als einen Waggon oder Container, können Ladelisten in der in Anhang 11 festgelegten Form verwendet werden. 2. Die Ladelisten enthalten die Waggonnummer, auf die sich die Frachtbriefe CIM beziehen, oder gegebenenfalls die Nummer des Containers, der…

UZK-TDAArtikel 33 Förmlichkeiten bei der Abgangszollstelle
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…oder c)die Kurzbezeichnung "T2F" in einem Fall gemäß Artikel 188 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446. Die Kurzbezeichnungen "T2" und "T2F" werden durch einen Dienststempelabdruck der Abgangszollstelle bestätigt. 3. Alle Exemplare des Frachtbriefs CIM werden dem Beteiligten zurückgegeben. 4. Das zugelassene Eisenbahnunternehmen sorgt dafür…

UZK-TDAArtikel 31 Inhaber des papiergestützten Unionsversandverfahrens für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren und seine Pflichten
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…das seinen Sitz in einem Mitgliedstaat hat, das Waren mit einem als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens geltenden Frachtbrief CIM zur Beförderung annimmt und das in Feld 58b des Frachtbriefs CIM "Ja" ankreuzt und seinen UIC-Code einträgt; oder b)im Fall des…

UZK-TDAArtikel 39 Internes Versandverfahren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…im Zollgebiet der Union bis zum Bestimmungsbahnhof im Zollgebiet der Union in das interne Unionsversandverfahren übergeführt, ohne dass hierzu der Frachtbrief CIM und die Waren bei der Abgangszollstelle vorgelegt bzw. gestellt werden müssen und ohne dass die Aufkleber gemäß Artikel 33 Absatz 4 angebracht bzw…

UZK-TDAAnlage D2 Zusätzliche Codes für das EDV-gestützte Versandverfahren
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…Hausfrachtbrief | 703 | Sammelkonnossement | 704 | Konnossement | 705 | Hauskonnossement | 714 | Frachtbrief CIM (Eisenbahn) | 722 | LKW-Frachtbrief | 730 | Luftfrachtbrief | 740 | Frachtbrief der Fluggesellschaft (MAWB) | 741 | Paketkarte (Postpakete) | 750 | Multimodales/kombiniertes…

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…Beschreibung | C613 | Frachtbrief CIM (T2) | C614 | Frachtbrief CIM (T2F) | N235 | Containerliste | N271 | Packliste | N703 | Hausfrachtbrief | N704 | Sammelkonnossement | N705 | Konnossement | N714 | Hauskonnossement | N720 | Frachtbrief CIM | N722 |…

ZK-1580b) Angaben auf Ebene der Sammel- bzw. Einzelsendung oder auf Warenpositionsebene
geltende FassungRichtlinien24.09.2025

…| Containerliste | N271 | Packliste | N703 | Hausfrachtbrief | N704 | Sammelkonnossement | N705 | Konnossement | N714 | Hauskonnossement | N720 | Frachtbrief CIM | N722 | SMGS-Begleitliste | N730 | LKW-Frachtbrief | N740 | Luftfrachtbrief | N741 | Luftfrachtbrief…

ZK-22601.13. Eisenbahnverkehr
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…Fall kann die zuständige Zollbehörde des Bestimmungsmitgliedstaats die auf den Exemplaren Nrn. 2 und 3 des Frachtbriefs CIM angebrachten Vermerke der für den Zwischenbahnhof zuständigen Zollbehörden nachträglich überprüfen lassen. (5) Artikel 33 Absätze 1, 2 und 3 gelten für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für…

UZK-TDAAnlage D1 Auf den Vordrucken zu verwendende Codes 1)
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…| 703 | Sammelkonnossement | 704 | Konnossement | 705 | Frachtbrief | CIM | (Eisenbahn) | 720 | Frachtbrief | SMGS | (Eisenbahn) | 722 | LKW-Frachtbrief | 730 | Luftfrachtbrief | 740 | Frachtbrief der Fluggesellschaft (MAWB) | 741 | Paketkarte (Postpakete)…

BFG RV/5300003/2015Unrichtige Tarifnummer durch Spediteur, der vom Empfänger der Waren getäuscht wurde; Rechtslage vor grober Fahrlässigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.09.2017Teil 1/2

…und steuerrechtlichen Verkehr beim Zollamt Linz Wels unter der CRN für die Empfängerfirma H-GmbH, die Warennummer 8414 8080 90 (Zoll = 2,2%, EUSt = 20%) erklärt (Bl. 15). Diesem Vorgang lagen der CIM-Frachtbrief (Bl. 23), die chinesische Ausgangsrechnung (Bl. 24, Beilage 1…

BFG RV/5300031/2013Fahrlässige Verkürzung von Eingangsabgaben durch Waren-Fehltarierungen des Zolldeklaranten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2017Teil 1/2

…die gegenständlichen Waren – durch entsprechende Benennung der ja beim Empfänger nachgefragten Warenbezeichnung bzw. durch entsprechende Hinweise auf die jeweiligen Begleitpapiere [z. B. CIM-Frachtbrief zu a)] – ohnehin so vollständig beschrieben, dass die Zollbehörde offenbar in der Lage gewesen sei, die Fehltarifierungen zu erkennen, und somit…

BFG RV/5300009/2013Kein Auswechseln der vorgeworfenen Tat vor dem Bundesfinanzgericht möglich, wenn im nachhinein statt einer Verzollungsumgehung nach § 36 Abs. 1 FinStrG eine fahrlässige Abgabenhehlerei nach § 37 Abs.3 FinStrG festzustellen ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2015

…FinStrG zu behandeln. Ergänzende Sachverhaltsermittlungen des Zollamtes Linz Wels im Vorverfahren zur mündlichen Verhandlung vor dem Bundesfinanzgericht am 30. Juni 2015 haben nun folgendes Ergebnis gebracht (Beilage ./A des Verhandlungsprotokolls): Der Beförderer (Frachtführer) der in Rede stehenden Warten laut CIM-Frachtbrief vom 1. Februar 2011…

BFG RV/5200040/2012Festsetzung einer Zollschuld gem. Art. 202 Abs. 3, erster Anstrich ZK gegenüber einer Person, welche die Ware nicht in das Gemeinschaftsgebiet verbrachte;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2014

…für den Güterverkehr von, nach und über G. habe der Verkehr von Waggons von G. bis H. mit einem vorgegebenen A4-Ausdruck als Begleitpapier zu erfolgen und nicht mit einem CIM-Frachtbrief. Für Sendungen ab G. bis H. sei die XY zuständig, welche die Waren…

UFSZ3K ZRV/0018-Z3K/05Beweiswürdigung im Rahmen der Rückforderung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.07.2007

…Waggon-Nr. 1387 877 3523-0" zugeordnet werden. Der Bezug zwischen der Verladeliste und den Ausfuhrunterlagen (Ausfuhranmeldung, CIM-Frachtbrief sowie russische Einfuhrverzollung) ergibt sich aus dem Datum, der Waggon-Nr. 1387 877 3523-0 sowie aus der Palettenanzahl. Darüber hinaus ist die in Rede stehende…

UFSZ3K ZRV/0017-Z3K/05Beweiswürdigung im Rahmen der Rückforderung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.07.2007

…Waggon-Nr. 1387 877 3558-6" zugeordnet werden. Der Bezug zwischen der Verladeliste und den Ausfuhrunterlagen (Ausfuhranmeldung, CIM-Frachtbrief sowie russische Einfuhrverzollung) ergibt sich aus dem Datum, der Waggon-Nr. 1387 877 3558-6 sowie aus der Palettenanzahl. Darüber hinaus ist die in Rede stehende…

UFSZ3K ZRV/0013-Z3K/05Verladeliste in Verbindung mit Packliste als taugliche Beweismittel für die Rückforderung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.07.2007

…Waggon-Nr. 1387 877 3534-7" zugeordnet werden. Der Bezug zwischen der Verladeliste und den Ausfuhrunterlagen (Ausfuhranmeldung, CIM-Frachtbrief sowie russische Einfuhrverzollung) ergibt sich aus dem Datum, der Waggon-Nr. 1387 877 3534-7 sowie aus den übereinstimmenden Gewichtsangaben und der Palettenanzahl. Darüber hinaus ist…

UFSZ3K ZRV/0011-Z3K/05Verladeliste und Faxnachrichten als taugliche Beweismittel für die Rückforderung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.07.2007Teil 1/2

…1487 8773549-4" zugeordnet werden. Der Bezug zwischen der Verladeliste und den Ausfuhrunterlagen (Ausfuhranmeldung, Kontrollexemplar-T5, CIM-Frachtbrief sowie russische Einfuhrverzollung) ergibt sich aus dem Datum, der Waggon-Nr. 1487 8773549-4 sowie aus den übereinstimmenden Gewichtsangaben und der Palettenanzahl. Darüber hinaus ist die in…

UFSZ3K ZRV/0218-Z3K/06Verladeliste und sonstige Unterlagen als taugliche Beweismittel für die Rückforderung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.07.2007

…LKW.NR.: h" zugeordnet werden. Der Bezug zwischen der Verladeliste und den Ausfuhrunterlagen (Ausfuhranmeldung, Kontrollexemplar-T5, CIM-Frachtbrief sowie russische Einfuhrverzollung) ergibt sich aus dem Datum, der LKW.NR. h sowie aus den übereinstimmenden Gewichtsangaben und der Palettenanzahl. Darüber hinaus ist die in Rede stehende…