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UFSK RV/0135-K/05Nachlass einer betrieblich veranlassten Verbindlichkeit nach Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2009Teil 1/2

…eine Vorsteuerkorrektur nicht vorzunehmen sei. Aus zivilrechtlicher Sicht sei die gesamte Forderung der Firma Liefer GmbH in voller Höhe auf die Firma finanzierer , übergegangen. Im Zuge des Forderungsüberganges habe auch kein Forderungsnachlass stattgefunden. Aus der Rückzahlungsvereinbarung gehe hervor, dass gf die gesamte Forderung zurückzuzahlen habe…

UFSK RV/0135-K/05Nachlass einer betrieblich veranlassten Verbindlichkeit nach Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2009Teil 2/2

2. der Unternehmer, an den dieser Umsatz ausgeführt worden ist, den dafür in Anspruch genommenen Vorsteuerabzug entsprechend zu berichtigen. Die Berichtigungen sind für den Veranlagungszeitraum vorzunehmen, in dem die Änderung des Entgeltes eingetreten ist. Abs. 2. Die Berichtigung des Vorsteuerabzuges kann unterbleiben, wenn ein dritter…

EStR 2000 Rz 2382–23916.7.2.7 Besserungsvereinbarungen
geltende FassungRichtlinien21.12.2010

…bzw. als Erreichen bestimmter betriebswirtschaftlicher Parameter (zB Erreichen einer bestimmten Eigenkapitalquote) definiert sein. Die Hingabe des Kapitals kann im Wesentlichen erfolgen in Form einer betrieblich veranlassten Kapitalhingabe, eines Forderungsnachlasses. 6.7.2.7.1 Aktivierungspflicht des Besserungsanspruchs Rz 2383: Aus § 6 EStG 1988 ist abzuleiten…

EStR 2000 Rz 2174–21946.4.1.5 Bestandteile der Anschaffungskosten
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…sind die Anschaffungskosten zu kürzen. Gleiches gilt, wenn bei Erstellung des Jahresabschlusses für die am Abschlussstichtag vorhandenen Wirtschaftsgüter der Bonus bekannt ist. Der Forderungsnachlass bewirkt keine Anschaffungskostenminderung, wenn dieser mit der seinerzeitigen Anschaffung in keinem wirtschaftlichen Zusammenhang mehr steht (VwGH 29.10.1974, 1293/73)…

KStR 2013 Rz 517–53611.2.8 ABC der Einlagen und Beiträge
geltende FassungRichtlinien05.11.2021

…von einer Einlage in die Körperschaft auszugehen (VwGH 18.12.1996, 94/15/0168). Besserungskapital Rz 520: Eine im Gesellschaftsverhältnis begründete Hingabe von Besserungskapital kann ebenso wie ein Forderungsnachlass aus gesellschaftsrechtlichen Gründen eine verdeckte Einlage darstellen. Siehe weiters Rz 504 bis 511. Forderungsverzicht Rz 521…

BFG RV/7100973/2010Gesellschaftsteuerpflicht eines auflösend bedingten Forderungsverzichtes (Besserungsvereinbarung) bzw. eines Verzichtes auf uneinbringliche Forderungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.04.2015

…betreffend Gesellschaftsteuer in der Sitzung am 28. April 2015 zu Recht erkannt: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert wie folgt: 1. Die Gesellschaftsteuer für den Forderungsnachlass der B. C. AG in Höhe von € 330.000,00 im Jahr 2006 wird mit € 3.300,00…

BFG RV/2100124/2009Übernahme einer Bankverbindlichkeit (mit vereinbartem Terminverlust) als Teil des Veräußerungs-/Aufgabegewinnes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.03.2015

…bei der Z-Bank aushaftender Kredite bzw. fällig gestellter Konten gewährte die Bank der KG mit Schreiben vom 11.10.2004 bzw. mit Vereinbarung vom 17.12.2004 einen Forderungsnachlass iHv. € 91.484,96 unter der Voraussetzung, dass ein offenes Restdarlehen von € 102…

EStR 2000 Rz 1489–1505Ballveranstaltung, Ballbesuch
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…privater Wirtschaftsgüter" (Rz 1677). Besserungskapital Rz 1499: Besserungskapital, das an Not leidende Unternehmen zum Zwecke ihrer Sanierung gezahlt wird oder in einem Forderungsnachlass besteht und im Falle der Besserung der wirtschaftlichen Situation dieses Unternehmens zurückgezahlt werden soll, ist grundsätzlich zu aktivieren (VwGH 31.5.2006…

KStR 2013 Rz 1533–153528.4.4 Festsetzung der Körperschaftsteuer auf den Sanierungsgewinn in Höhe der Quote
geltende FassungRichtlinien05.11.2021

…ist in jenem Ausmaß Abstand zu nehmen, welches sich durch Anwendung des dem Forderungsnachlass entsprechenden Prozentsatzes (100% abzüglich Sanierungsplanquote) auf diesen Differenzbetrag ergibt. Eine etwa bereits entrichtete Mindeststeuer aus Vorjahren ist auf den festgesetzten Körperschaftsteuerbetrag anzurechnen. Beispiel 1: Im Jahr 2011 wird ein Sanierungsplan gemäß §…

BFG RV/4100214/2018Vorliegen eines Sanierungsgewinnes als neu hervorgekommene Tatsache
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2019

…sich ergibt, dass dem Landesgericht Klagenfurt im Rahmen des Konkursverfahrens der Bericht des Insolvenzverwalters I sowie seine Stellungnahme zum Sanierungsplanantrag vom 9.12.2011 vorgelegt worden seien. Der demnach erfolgte Forderungsnachlass habe zu einem Sanierungsgewinn (in Höhe von Euro 794.021,13, bzw. nach ergangener…

BFG RV/7103484/2018Widerruf einer Löschung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.06.2019

…werden zur Gänze mit den vor dem Ausgleichsstichtag entstandenen Abgabenschuldigkeiten verrechnet. Die Abschreibung kann widerrufen bzw. der Forderungsnachlass nachträglich für ungültig erklärt werden, wenn diese(r) auf Grund von falschen oder unvollständigen Angaben zu Stande gekommen ist.“ Mit Bescheid vom 09.04.2018 widerrief die…

UFSW RV/1120-W/08Keine Kürzung des Verlustvortrages auf 75% des Gesamtbetrages der Einkünfte (§ 2 Abs 2b EStG) bei Vorliegen eines Sanierungsgewinnes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2011Teil 1/2

…Bei einem Scheitern dieser Bemühungen wäre eine Insolvenz unvermeidbar gewesen. Nach langen Verhandlungen wurde folgendes Sanierungskonzept realisiert: Die Bank_A tätigt einen Forderungsnachlass in Höhe des oa Sanierungsgewinnes in Höhe von EUR 539.448,65. Die Bank_B finanziert diese Sanierung und übernimmt den Rest…

UFSW RV/3410-W/07Vorliegen eines begünstigten Sanierungsgewinnes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.06.2010

…resultierend aus den Quotenzahlungen an das Finanzamt und an das Land Niederösterreich. In der dagegen erhobenen Berufung bringt der Bw zur Höhe des Sanierungsgewinns vor, dass der für rückständige Abgaben gewährte Forderungsnachlass auch Personensteuern sowie als Betriebsausgabe abzugsfähige Lohnnebenkosten enthalte, weshalb insofern kein Sanierungsgewinn vorliege…

UFSS RV/0020-S/07Nachsicht; keine Unbilligkeit; kein Sanierungseffekt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2010

…nunmehr in der Lage die laufenden Abgaben an das Finanzamt zu leisten. Mit den Zahlungen habe man bis zur Entscheidung über den Forderungsnachlass zugewartet. Für den Fortbestand sei ein Forderungsnachlass des Finanzamtes unbedingt notwendig. Das Unternehmen sehe sich in der Lage den Restbetrag von rund…

UFSW RV/1106-W/04Gesellschaftsteuerrechtliche Beurteilung eines Sanierungsverzichtes durch einen Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.01.2009

…dass für die Annahme eines gesellschaftsteuerpflichtigen Zuschusses kein Platz bleibe. Dies mit der Begründung, dass sich der Forderungsnachlass nicht aus dem Gesellschafterdarlehen, sondern aus der Tatsache ergebe, dass die Gesellschaft zu diesem Zeitpunkt keine ausreichende Liquidität mehr besessen habe und daher die Forderung der Gesellschafterin…

UFSW RV/1545-W/05Insoweit in den positiven Einkünften oder im Gesamtbetrag der Einkünfte ein Sanierungsgewinn (§ 36 Abs 1 EStG 1988) enthalten ist, sind die Verrechnungsgrenze und die Vortragsgrenze nicht anzuwenden (§ 2 Abs 2b Z 3 erster Teilstrich EStG 1988)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.11.2008

…zusammensetze: | RZB | 20.410.932,21 € | RLB | 3.943.907,32 € | F | 679.325,88 € | Sanierungsgewinn | 25.034.165,41 € Weiters übermittelte die Bw Auszüge aus der Forderungsnachlassvereinbarung mit der RZB und RLB…

UFSL RV/0906-L/05Beweispflicht des Abgabepflichtigen, ob Forderungsverzicht oder Darlehensnachlass vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2008

…Umsatzsteuerbescheid 1997 vom 14. Jänner 2004 hinsichtlich der Abgabennachforderung in Höhe von 3.064,61 € das Rechtsmittel der Berufung eingebracht. Die Umsatzsteuernachforderung sei aus dem Forderungsnachlass von Herrn HS errechnet worden. In der Anlage werde eine Aufstellung der Saldoentwicklung vom 1. Jänner 1993 bis…

UFSL RV/2055-L/02Gesellschafterzuschuss zur Verlustabdeckung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2007

…Sprache abgefasstes Schreiben der H SA betreffend den Forderungsnachlass an die Tochtergesellschaft (Berufungswerberin). Sie führte dazu aus, dass ihr keine Übersetzung vorliege, aber sie bei Bedarf eine Übersetzung in Deutsch erstellen lassen würde. Der Vertragsinhalt betreffend den Forderungsnachlass an die Berufungswerberin in Höhe von S…

UFSG RV/0260-G/05Ermittlung des nicht festzusetzenden Betrages ohne Anrechnung der Mindest-KöSt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2007

…der "Unterschiedsbetrag mit jenem Prozentsatz zu vervielfachen ist, der dem Forderungsnachlass entspricht" und dieses "Ergebnis von der ermittelten Steuer einschließlich der Sanierungsgewinne abzuziehen" ist, so ist die zu entrichtende Mindestkörperschaftsteuer für die Berechnung des Unterschiedsbetrages heranzuziehen und zwar dergestalt, dass die "rechnerische Steuer ausschließlich Sanierungsgewinn…

UFSL RV/0008-L/07Forderungspreisnachlass - keine verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2007

…diesem Hintergrund, für dessen Unrichtigkeit im Übrigen jeder Anhaltspunkt fehlt, kann daher keine Rede von einem Forderungsnachlass (durch die Ö GmbH) und dementsprechend auch keine Rede von "fehlenden Einnahmen" bei der D GmbH sein. Unrichtig ist jedenfalls die Annahme der belangten Behörde, Werner M. habe…