…zB Stromerzeugung). Rz 206: Kerosin bzw. Flugbenzin zählt nicht zu den oben angeführten vergütungsfähigen Waren der Kombinierten Nomenklatur und kann schon aus diesem Grund eine Energieabgabenvergütung für in Kerosin enthaltene Abgaben nicht geltend gemacht werden, darüber hinaus ist auch die Verwendung von Kerosin als Treibstoff…
…31.7.2004 in Amerika absolvierte Berufspilotenausbildung (Commercial Pilot Licence) getätigt hatte, als Werbungskosten geltend. Er untergliederte den Gesamtbetrag von 13.683,81 € in Kurskosten für Theorie und Praxis, Kosten für Flugbenzin, flugärztliche Untersuchungen, Prüfungsgebühren, Skripten und Unterlagen sowie Mietwagenkosten und Auslandstages- und -nächtigungsgelder. …
…1995 zu versteuern, Steuerschuldner ist der Lagerinhaber. 1.1.2.8. Nur spezielle "Flugtreibstoffe" Diese Regelung gilt grundsätzlich nur für spezielle "Flugtreibstoffe" (Flugbenzin und Kerosin). Bei herkömmlichen Treibstoffen für Kraftfahrzeuge ist wegen des möglichen Mißbrauchs ein besonders strenger Maßstab anzulegen. 1.1.2.9. "Zwischenlager…
…widerspreche dem Unionsrecht. Mit einer (näher genannten) Entscheidung habe ein deutsches Finanzgericht entschieden, dass auch im Falle einer Vercharterung einer Propellermaschine an einen Geschäftsmann die Rückerstattung der Mineralölsteuer für das verwendete Flugbenzin rechtmäßig sei. Alle von der BBB GmbH durchgeführten Flüge seien gewerbsmäßig, dem Antrag…
…Das Finanzgericht Düsseldorf habe entschieden, dass auch im Falle einer Vercharterung eines Luftfahrzeuges an einen Geschäftsmann die Rückerstattung der Mineralölsteuer für das verwendete Flugbenzin rechtmäßig sei. In Ansehung dieser Entscheidung sei dem gegenständlichen Antrag auf Rückerstattung der Mineralölsteuer jedenfalls Folge zu geben. Mit Schreiben des…
…| 2710 00 25 | 2710 11 25 | Andere Spezialbenzine als Testbenzin | Z 4 | 2710 00 26 | 2710 11 31 | Flugbenzin (verbleit) | Z 4 | 2710 00 27 | 2710 11 41 | Anderes Motorenbenzin (unverbleit) | Z 4 …
…CCCC) bestehen. Alle drei Plätze sind im Wesentlichen Segelflugplätze die in ***W*** 440 m Graspisten, in ***P*** 630 m Asphalt und in ***F*** 700 m Asphalt aufweisen. Alle diese Flugfelder besitzen keine Berechtigung mineralölsteuerfrei Flugbenzin abzugeben. Die Mineralölsteuerlager, die von der Behörde angesprochen werden, befinden…
…Werkstattflüge) sind nicht einkalkuliert, obwohl diese in Summe vor diesem Zeitpunkt einen Großteil der Nutzung des Fluggeräts ausmachten. Es findet sich keinerlei Berücksichtigung von möglichen Preisänderungen (z.B. Flugbenzin, Versicherung) oder ein "Leerstandswagnis" (z.B. mangelnde Auslastung oder Verhinderung der Piloten). Die der Prognose zu…
…des Flugzeuges mit dem Kennzeichen ***27***. Dieses Flugzeug hat der Beschwerdeführer nach seinen Angaben für die Erstellung von Luftbildaufnahmen benutzt und aus diesem Grund die Gewährung einer Steuerentlastung auf Flugbenzin in Anspruch genommen. Nach Ansicht der Zollfahndung wurde das Flugzeug dagegen für nichtgewerbliche Zwecke verwendet…
…beantwortet wird. Die ordentliche Revision ist im vorliegenden Fall unzulässig, da keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung vorliegt, zumal das BFG in seiner Entscheidungsfindung der aktuellen Rechtsprechung des EuGH zum Thema der Befreiung von Flugbenzin von der Mineralölbesteuerung gefolgt ist. Salzburg-Aigen, am 14. Jänner 2015
…Projekte hätte vorantreiben wollen, sei eine Klage bisher nicht erhoben worden. Unter diesen Projekten (des Ing. ***13*** ***11***) seien Diesel- und Flugbenzinlieferungen, der ***41*** einer ***23*** aus ***24*** ***25*** sowie ***26*** gewesen. Dies habe auch zum Teil zum Geschäftsfeld der Beschwerdeführerin gepasst. Da eine zwangsweise…
1. Die Steuerbefreiungen nach § 4 MinStG 1995 1.1. Luftfahrtbetriebsstoffe (§ 4 Abs. 1 Z 1 MinStG 1995) 1.1.1. Allgemeines Nach § 4 Abs. 1 Z 1 MinStG 1995 idF des VStÄG 1996 ist als Luftfahrtbetriebsstoff nur Mineralöl von der Mineralölsteuer befreit, das (unmittelbar) aus…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***1*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch PKF CENTURION Wirtschaftsprüfungs- gesellschaft mbH, Hegelgasse 8, 1010 Wien, über die Beschwerden vom 29. September 2020 gegen die Bescheide des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 15…
2. Begriffsbestimmungen (§ 2 FlugAbgG) 2.1. Motorisierte Luftfahrzeuge Rz 6: Ein Luftfahrzeug ist ein Fahrzeug, das sich zur Fortbewegung von Personen oder Sachen in der Luft ohne mechanische Verbindung mit der Erde eignet, gleichgültig, ob es schwerer oder leichter als Luft ist (vgl. § 11 Abs…
Teil II Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um den hergestellten Erzeugnissen die Ursprungseigenschaft zu verleihen Kapitel 1 bis 49 | Harmonisiertes System 2012 Position | Warenbezeichnung | Be- oder Verarbeitungen von Materialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen…