…insbesondere für Zwecke des Betriebes einer automatischen Brandmeldeanlage im Bereich des Altenheimes verwendet. Auf Grund dieser werde seitens des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung eine umfangreichere Feuerwehrausrüstung vorgeschrieben als sonst für eine vergleichbare Gemeinde vorgesehen sei. Dieses Mehr an Ausstattung sei naturgemäß mit höheren Kosten verbunden…

A.3.3. Feuerwehrfahrzeuge Rz 123: Von der Normverbrauchsabgabe, der motorbezogenen Versicherungssteuer sowie der Kraftfahrzeugsteuer sind gemäß § 3 Abs. 3 Z 7 NoVAG 1991 idF BGBl. I Nr. 18/2021 (Rechtslage ab 1. Juli 2021) bzw. § 3 Z 3 TS 7 NoVAG 1991 idF BGBl…

…des Wahlkreises örtlich tätige Organisation (zB Blasmusikverein, Trachtenverein, örtliche Feuerwehr, etwa in Form einer Patenschaft für ein Feuerwehrauto) oder an die dortige örtliche Zweigstelle einer überörtlichen Organisation (zB Bezirksstelle des Roten Kreuzes, des Samariterbundes, eines alpinen Vereines, etwa in Form einer Patenschaft für ein Rettungsauto…

…dieses auch dem Unternehmensbereich Wasserversorgung und Kanalspülung der Gemeinde diente. Auf Grund vorgelegter Stundenaufzeichnungen der Jahre 2002 und 2003 wurde in beiden Jahren zusammen für insgesamt 374,83 Stunden ein Feuerwehrauto für den Unternehmensbereich verwendet. Ausgehend von der gesamten Bereitschaftszeit sei der unternehmerische Anteil mit…

…des Wahlkreises örtlich tätige Organisation (zB Blasmusikverein, Trachtenverein, örtliche Feuerwehr, etwa in Form einer Patenschaft für ein Feuerwehrauto) oder an die dortige örtliche Zweigstelle einer überörtlichen Organisation (zB Bezirksstelle des Roten Kreuzes, des Samariterbundes, eines alpinen Vereines, etwa in Form einer Patenschaft für ein Rettungsauto…

…des Wahlkreises örtlich tätige Organisation (zB Blasmusikverein, Trachtenverein, örtliche Feuerwehr, etwa in Form einer Patenschaft für ein Feuerwehrauto) oder an die dortige örtliche Zweigstelle einer überörtlichen Organisation (zB Bezirksstelle des Roten Kreuzes, des Samariterbundes, eines alpinen Vereines, etwa in Form einer Patenschaft für ein Rettungsauto…

…wörtlich: "Die Vorsteuer in Höhe von 37.893,20 € kann nicht anerkannt werden, weil das Feuerwehrauto zum Hoheitsbereich der Gemeinde zählt." In ihrer Berufung führt die berufende Gemeinde (Bw.) aus, das gegenständliche Rüstlöschfahrzeug (RLF) werde einerseits von der örtlichen Feuerwehr für sogenannte hoheitliche Einsätze…

…Wahlkreises örtlich tätige Organisation (z.B. Blasmusikverein, Trachtenverein, örtliche Feuerwehr, etwa in Form einer Patenschaft für ein Feuerwehrauto) oder an die dortige örtliche Zweigstelle einer überörtlichen Organisation (z.B. Bezirksstelle des Roten Kreuzes, des Samariterbundes, eines alpinen Vereines, etwa in Form einer Patenschaft für ein…

…seinem Wissen und Können, egal wo er es sich angeeignet habe. Nach seinem Dienst, in dem er 24 Stunden ein Feuerwehrauto gelenkt habe, setze er sich in sein Auto und fahre nach Hause. Auch da könne er in einer Gefahrensituation besser reagieren, wenn er dies…

…landwirtschaftlichen Flächen erfolgt, Wege seien lediglich saniert worden, um sie mit größeren landwirtschaftlichen Maschinen und Feuerwehrautos befahrbar zu machen, weshalb aus seiner Sicht nur das in den neuen Weg eingebrachte Aushubmaterial in der Größenordnung von 533 Tonnen beitragspflichtig sei. Den Vorhalt vom 7. Mai 2013…

…des Wahlkreises örtlich tätige Organisation (zB Blasmusikverein, Trachtenverein, örtliche Feuerwehr, etwa in Form einer Patenschaft für ein Feuerwehrauto) oder an die dortige örtliche Zweigstelle einer überörtlichen Organisation (zB Bezirksstelle des Roten Kreuzes, des Samariterbundes, eines alpinen Vereines, etwa in Form einer Patenschaft für ein Rettungsauto…

…061972.6 | bar | 1 | 44,99 | Kaffeecenter | 049410.4 | bar | 1 | 41,49 | Feuerwehrauto | 081151.3 | bar | 1 | 39,99 | Staubsauger | 079398.4 | bar | 1 | 39,99…

…des Wahlkreises örtlich tätige Organisation (zB Blasmusikverein, Trachtenverein, örtliche Feuerwehr, etwa in Form einer Patenschaft für ein Feuerwehrauto) oder an die dortige örtliche Zweigstelle einer überörtlichen Organisation (zB Bezirksstelle des Roten Kreuzes, des Samariterbundes, eines alpinen Vereines, etwa in Form einer Patenschaft für ein Rettungsauto…

…des Wahlkreises örtlich tätige Organisation (zB Blasmusikverein, Trachtenverein, örtliche Feuerwehr, etwa in Form einer Patenschaft für ein Feuerwehrauto) oder an die dortige örtliche Zweigstelle einer überörtlichen Organisation (zB Bezirksstelle des Roten Kreuzes, des Samariterbundes, eines alpinen Vereines, etwa in Form einer Patenschaft für ein Rettungsauto…

…über den Mitgliedsbeitrag hinaus eine Zuwendung an örtlich tätige Organisationen, z.B. Blasmusikverein, Trachtenverein, Feuerwehr, Patenschaften für ein Feuerwehrauto, Bezirksstelle des Roten Kreuzes oder Samariterbundes. Aufgrund der dadurch ausgelösten Werbewirkung absetzbar, und zwar unabhängig davon, ob es sich um eine parteinahe, überparteiliche oder kirchliche usw…

…Kleinreparaturen, Reinigung usw.). - betreibt Werbung für das Etablissement (Zeitung, Internet, Firmenbus, Feuerwehrauto an der Bundesstraße) - gibt bei den Getränken zumindest „Richtpreise“ vor (d.h. die Verkaufspreise müssen mindestens die von der Bf. kassierten Provisionen erreichen). - gibt „Richtpreise“ bei den Prostitutionsleistungen vor (s. Niederschrift mit Hr…

…des Wahlkreises örtlich tätige Organisation (zB Blasmusikverein, Trachtenverein, örtliche Feuerwehr, etwa in Form einer Patenschaft für ein Feuerwehrauto) oder an die dortige örtliche Zweigstelle einer überörtlichen Organisation (zB Bezirksstelle des Roten Kreuzes, des Samariterbundes, eines alpinen Vereines, etwa in Form einer Patenschaft für ein Rettungsauto…

…des Wahlkreises örtlich tätige Organisation (zB Blasmusikverein, Trachtenverein, örtliche Feuerwehr, etwa in Form einer Patenschaft für ein Feuerwehrauto) oder an die dortige örtliche Zweigstelle einer überörtlichen Organisation (zB Bezirksstelle des Roten Kreuzes, des Samariterbundes, eines alpinen Vereines, etwa in Form einer Patenschaft für ein Rettungsauto…

…ohne Bewilligung durch die Zollbehörde bzw. ohne vorherige Verzollung aus dem Zolllager entnommen, um zu einem Feuerwehrauto umgebaut zu werden. Die A. hatte als Lagerhalterin dafür Sorge zu tragen, dass die Lagerwaren während ihres Verbleibes im Zolllager nicht der zollamtlichen Überwachung entzogen werden und somit…

…abzustellen sei. Nach Ansicht der Finanzverwaltung ist es üblich und erforderlich, dass sich Mannschafts- und Büroräumlichkeiten und die Garagen für die Feuerwehrautos in ein und demselben Gebäudekomplex befinden und räumlich miteinander eng verbunden sind, um im Alarmfall eine möglichst rasche Ausrückung zu gewährleisten. Das Finanzamt…