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UFSZ1W ZRV/0054-Z1W/06Zolltarifliche Einreihung von Verbindungsstücken für Kabel aus optischen Fasern und Festsetzung einer Abgabenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2012

…1 der og. Verordnung (EG) Nr. 384/2004 unter den KN-Code 6909 19 00 eingereiht: "Verbindungsstück für Kabel aus optischen Fasern, nicht montiert, bestehend aus folgenden Teilen: - 1 Steckerteil aus unedlem Metall mit einem Innenteil aus Kunststoff und einem keramischen Steckerfuß (so genannte 'Ferrule…

UFSZ1W ZRV/0069-Z1W/06Zolltarifliche Einreihung von Verbindungsstücken für Kabel aus optischen Fasern und Festsetzung einer Abgabenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2012

…elektrische Leiter, auch mit Anschlussstücken; Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlussstücken versehen". Das Kapitel 69 der KN erfasst keramische Waren. Unter der Position 6909 sind ua. angeführt: "Keramische Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken". Gemäß Art. 1…

UFSZ1W ZRV/0055-Z1W/06Zolltarifliche Einreihung von Verbindungsstücken für Kabel aus optischen Fasern und Festsetzung einer Abgabenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2012

…1 der og. Verordnung (EG) Nr. 384/2004 unter den KN-Code 6909 19 00 eingereiht: "Verbindungsstück für Kabel aus optischen Fasern, nicht montiert, bestehend aus folgenden Teilen: - 1 Steckerteil aus unedlem Metall mit einem Innenteil aus Kunststoff und einem keramischen Steckerfuß (so genannte 'Ferrule…

UZK-DAKapitel 55 Synthetische oder künstliche Spinnfasern
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben mit Vor- oder Endbearbeitungen oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben mit Vor- oder Endbearbeitungen (*) | 5514 | Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Fasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt…

UZK-DAKapitel 53 Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe aus Papiergarnen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…und Abfälle von diesen Spinnstoffen (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff). | CTH | 5306 | Garne aus Flachs (Leinengarne). | Herstellen aus: natürlichen Fasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet, Grège oder Abfällen von Seide, chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder natürlichen Fasern…

UZK-DAKapitel 54 Synthetische oder künstliche Filamente; Streifen und dergleichen aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf. | Herstellen aus: natürlichen Fasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet, Grège oder Abfällen von Seide, chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder natürlichen Fasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders…

UZK-DAAbschnitt XI Spinnstoffe und Waren daraus
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…Seidengarne (andere als Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf. | Herstellen aus: natürlichen Fasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet, Grège oder Abfällen von Seide, chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder natürlichen Fasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders…

UZK-DAKapitel 52 Baumwolle
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…| 5204 | Nähgarne aus Baumwolle, auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf. | Herstellen aus: natürlichen Fasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet, Grège oder Abfällen von Seide, chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder natürlichen Fasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders…

UZK-DAKapitel 56 Watte, Filze und Vliesstoffe; Spezialgarne; Bindfäden, Seile und Taue, Seilerwaren
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…überzogen oder mit Lagen versehen | Tränken, Bestreichen, Überziehen oder mit Lagen versehen von rohen Vliesstoffen | ex 5603 (c) | - andere | Herstellen aus Fasern | 5604 | Fäden und Schnüre aus Kautschuk, mit einem Überzug aus Spinnstoffen; Streifen und dergleichen der Position 5404…

UZK-DAKapitel 57 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…konfektioniert. | CTH | 5704 | Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Filz, weder getuftet noch beflockt, auch konfektioniert. | Herstellen aus Fasern | 5705 | Andere Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, auch konfektioniert. | CTH (*) Laut Amtsblatt der Europäischen Union vom 10. November 2021…

UZK-DAKapitel 63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…2022 (*) | Warenbezeichnung | Primärregeln | 6301 | Decken. | Wie für die Teilpositionen angegeben | | - aus Filzen oder Vliesstoffen: | | ex 6301 (a) | - - nicht getränkt, bestrichen oder mit Lagen versehen | Herstellen aus Fasern | ex 6301 (b) | - - getränkt, bestrichen…

UZK-DAKapitel 50 ff
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…| - | 5007 | Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide: | | | in Verbindung mit Kautschukfäden | Herstellen aus einfachen Garnen 7) | | andere | Herstellen aus 7): Kokosgarnen, natürlichen Fasern, synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für…

UFSZ2L ZRV/0051-Z2L/08Unrichtige Warenbezeichnung und Entstehung der Zollschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.10.2012

…damit, dass mit der Warenanmeldung mit der CRNNr. rrrr eine unrichtige Tarifposition angegeben wurde. So seien keine Waren der Nr. 9001 1090 00 (optische Fasern; sondern Waren der Nr. 5503 4000 00 (Polypropylenfasern für die Betonarmierung) vorgelegen. Die dagegen eingebrachte Berufung wurde mit Berufungsvorentscheidung v…

UZK-DAKapitel 51 Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Rosshaar
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…| 5106 | Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf. | Herstellen aus: natürlichen Fasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet, Grège oder Abfällen von Seide, chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder natürlichen Fasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders…

UZK-DAKapitel 58 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…Position 5807; schusslose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen oder Fasern (Bolducs) | Wie für die Teilpositionen angegeben | ex 5806 (a) | - bedruckt oder gefärbt (einschließlich weiß gefärbt) | Herstellen aus Garnen oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder…

UZK-DAKapitel 59 Getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen versehene Gewebe; Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…als aus Filz | Herstellen aus Garnen, aus Abfällen von Geweben oder aus Lumpen der KN-Position 6310 | ex 5911 (b) | - andere | Herstellen aus Garnen oder Fasern (*)Laut Verordnung (EU) 2019/841 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2019…

VB-03342. Gegenstand
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…die nichttextile Teile tierischen Ursprungs (zB Fellapplikationen) enthalten, unter Verwendung des Hinweises "Enthält nichttextile Teile tierischen Ursprungs" bei der Etikettierung oder Kennzeichnung der Faserzusammensetzungen gekennzeichnet werden. Derartige Kennzeichnungen können ein Hinweis auf das Vorliegen von Katzen- oder Hundefellen sein. Fehlt diese Kennzeichnung bei der Einfuhr…

AH-2724Anlage 1
geltende FassungRichtlinien19.04.2023

…| entfällt | II.A0.002 | Faraday-Isolatoren im Wellenlängenbereich 500 nm - 650 nm. | entfällt | II.A0.003 | Optische Gitter im Wellenlängenbereich 500 nm - 650 nm. | entfällt | II.A0.004 | Optische Fasern im Wellenlängenbereich 500 nm - 650 nm…

BFG RV/7200080/2018Verbindliche Zolltarifauskunft für eine "Rundschlinge"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2020

…die Tragfähigkeiten reduzieren, da der nötige Reibschluss des losen Garnwickels nicht mehr gegeben ist. Bei Verwendung von Hochleistungsfasern wie z.B. LCP-Fasern muss der Kern vor UV-Strahlung geschützt werden, da sonst die Tragfähigkeit nicht gewährleistet werden kann. Neben den o.g. Vorgaben der…

BFG RV/7200088/2018Einreihung von Insektenmehl in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2019

…begründet. Laut dem genannten Untersuchungsbefund, der laut Zollamt analog gelte, hat die Untersuchung von Insektenmehl seinerzeit Folgendes ergeben: "Rohfett: 5,9 GHT Eiweiß (Stickstoff x 6,25): 71, 4 GHT Stärke (modifiziertes polarimetrisches Ewers-Verfahren): 2,9 GHT Mikroskopie: verschiedene tierische Fasern, Schuppen, Knochen, Haare…