…gebe es eine Fachinformation des bundesweiten Fachsenats, wonach die Gemeinnützigkeit von Vereinen zur Förderung der Mobilität mittels E-Car-Sharing verneint würde. Diese Fachinformation sei nicht veröffentlicht. Eine Einsicht sei verweigert worden. d. Der Verein sei sehr wohl gemeinnützig. Das Thema habe man über einen…

…Gänze für den Betrieb des E-CarSharings und für ehrenamtliche Mobilität für mobilitätseingeschränkte Personen verbraucht worden. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 28.10.2019 wurde die Beschwerde vom Finanzamt als unbegründet abgewiesen. Statutenzweck sei u.a. die Förderung der Mobilität und zwar nicht eingeschränkt auf begünstigte Personengruppen…

…Zuhilfenahme der von der belangten Behörde ins Treffen geführten zivilrechtlichen Auslegungsgrundsätze kann dem Auslegungsergebnis des angefochtenen Bescheides nicht gefolgt werden, dass die mitbeteiligte Partei "ausschließlich" mildtätige (humanitäre, wohltätige) Zwecke verfolgen würde. Gerade die im § 2 der Statuten im Näheren genannten Zwecke - die Förderung der Mobilität…

… 2. seit der Vollendung des 18. Lebensjahres oder seit dem Ablauf des in Z 1 genannten Zeitraumes a) infolge Krankheit oder Gebrechens erwerbsunfähig sind oder b) erwerbslos sind; 3. an einem Programm der Europäischen Union zur Förderung der Mobilität junger Menschen teilnehmen, längstens bis zur…

…des Wohnortes gelegenen Schule der Fall gewesen wäre (vgl. UFS, 8.1.2009, RV/3715-W/08). Im Art. 165 EU-Vertrag sind die Ziele der EU für die Schaffung eines europäischen Raums des Wissens normiert. Dabei kommt der Förderung der Mobilität von Lernenden und…

…Zur Förderung der Mobilität von Arbeitnehmern zwischen den Mitgliedstaaten sollten die Mitgliedstaaten jedoch bestrebt sein, im Rahmen des Möglichen und insbesondere bei Einführung neuer Zusatzrentensysteme die Übertragbarkeit unverfallbarer Rentenanwartschaften zu verbessern. Nach Art. 3 Abs. 1 lit. b der Richtlinie bezeichnet der Ausdruck „Zusatzrentensystem“ ein…

…der Abweisungsbescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 18. Juli 2006 verstoße gegen geltendes Gemeinschaftsrecht, namentlich gegen die Artikel 3 Abs. 2 iVm 3 Abs. 1 lit. q (Gleichbehandlungsgebot), 12 Abs. 1 (Diskriminierungsverbot), 149 (Förderung der Mobilität von Lernenden) und 150 (Förderung der Mobilität von…

…die Gemeinschaft nicht Selbstzweck sondern im Zeitalter der globalisierten Wissensgesellschaft von zentraler praktischer Bedeutung. Im Art. 165 EU-Vertrag sind die Ziele der EU für die Schaffung eines europäischen Raums des Wissens normiert. Dabei kommt der Förderung der Mobilität von Lernenden und Lehrenden eine ganz…

…sich herausgestellt habe, dass er bei seinem derzeitigen Entwicklungsstand nicht in der Lage sei, eine Arbeit am ersten Arbeitsmarkt auszuführen. Ziel sei ein Reha-Platz in einer Werkstätte der Lebenshilfe zwecks Förderung der Sozialen Kompetenz, der Mobilität und Feststellung von Fähigkeiten und Interessen. Anschließend könnte…

…Aktionsplan zur Förderung der Mobilität, Qualitätscharta für Mobilität usw.) die Internationalisierung der Bildung der Unionsbürger erhöht werden. Die europäischen Bildungsprogramme beziehen sich dabei nicht bloß auf Studenten (Erasmus-Programm), sondern umfassen auch die Schüler (z.B. Comenius-Programm). Im Einklang und ergänzend zu der gemeinschaftsrechtlichen…

…zu bemerken, dass die Tatsache, dass während der Teilnahme an einem EU-Programm zur Förderung der Mobilität junger Menschen die Angehörigeneigenschaft im Sinne des Sozialversicherungsrechtes anzunehmen ist (§ 123 Abs.4 Z. 3 ASVG), der Berufung nicht zum Erfolg zu verhelfen vermag, weil die Frage, ob…

…die Mobilität des Bf. zur Folge haben würde (siehe ärztliche Bestätigung eines Facharztes für Neurologie und Psychiatrie vom 01.09.2014, diverse vorgelegte Artikel und Broschüren), ist von einer dauerhaften Verordnung des Besuches im Fitnesscenter auszugehen. Nach der Rechtsprechung des VwGH würde selbst bei Vorliegen…

…Selbstzweck, sondern im Zeitalter der globalisierten Wissensgesellschaft von zentraler praktischer Bedeutung. Im Art. 165 EU-Vertrag sind die Ziele der EU für die Schaffung eines europäischen Raums des Wissens normiert. Dabei kommt der Förderung der Mobilität von Lernenden und Lehrenden eine ganz wesentliche Bedeutung zukommt…

…des Wohnortes gelegenen Schule der Fall gewesen wäre (vgl. UFS, 8.1.2009,RV/3715-W/08). Im Art. 165 EU-Vertrag sind die Ziele der EU für die Schaffung eines europäischen Raums des Wissens normiert. Dabei kommt der Förderung der Mobilität von Lernenden und…

…Stichwort "Bologna-Prozess"). Die Bologna-Erklärung vom 19.6.1999 legte als Ziel auch die Förderung der Mobilität der Studenten fest. An das Bachelorstudium kann zum Beispiel aufgrund der Vergleichbarkeit der Hochschulabschlüsse ein Studium an einer anderen europäischen Universität angeschlossen werden. Ein Hochschulabschluss ist bereits…

…Behinderungsgrad" ausführt, dass er eine Ergänzung der Behinderteneinstufung vornehmen lassen werde, und zwar betreffend Rollstuhlgebrauch, hochgradiger Hörbehinderung und Träger einer Orthese (siehe Seite 8 und 9). Für das Gericht steht daher fest, dass die Behinderung im Ausmaß von 90% aufgrund einer Mobilitätseinschränkung besteht. Eine Hörbehinderung…

…dem Gesamtkonzept der Betriebe gewerblicher Art der Trägerkörperschaft würden "unterschiedliche Freizeitangebote zur Attraktivierung und Förderung der regionalen Belange des Tourismus geplant, errichtet und betrieben". Für diese Angebote werde generell ein Entgelt verlangt. Durch das gewählte Finanzierungssystem werde sichergestellt, dass "eine größtmögliche Anzahl der Nutzer für…

…Mit der Entscheidung des FA würden Studierende der Medizin, welche von ihrem Freizügigkeitsrecht Gebrauch machen würden, gegenüber inländischen Studierenden der Medizin, welche in Österreich verblieben, ungerechtfertigt diskriminiert. Zudem würden durch die Entscheidung des FA die Ziele und Förderung der Mobilität Lernender und Lehrender nach Art…

…Projektmitarbeit, die in der Entwicklung von technologischen Artefakten zur Unterstützung von Demenzpatienten besteht, dient primär dazu, existierende technische Lösungen für dementiell Erkrankte zur Förderung ihrer Mobilität nutzbar zu machen. Bei Anwendung der Aussagen zur Unmittelbarkeit auf den vorliegenden Sachverhalt gelangt das Bundesfinanzgericht zur Überzeugung, dass…

…besonderen Bedürfnissen an den Alltagsarbeiten des Hofes mitwirken können, um ihnen in ihrer Entwicklung zu helfen und sie zu fördern und ihr Wohlbefinden zu steigern. 3.4 Derzeit lassen sich vier Kernbereiche der sozialen Landwirtschaft unterscheiden: a) Rehabilitations- und Therapiemaßnahmen; b) Eingliederung in die Arbeitswelt…