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60 Treffer1612 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 724–7316.1.3.3. Sonstige Leistungen bei vorübergehender Einfuhr
geltende FassungRichtlinien05.12.2022

…Hin- und Rückbeförderung ins bzw. aus dem Ausland ändert aber nichts an der Steuerfreiheit. Der Fährbetrieb auf einem Grenzfluss stellt eine grenzüberschreitende Personenbeförderung dar und ist somit steuerfrei. Rz 731: Pauschalreisen stellen keine einheitliche Leistung des Reiseveranstalters dar, sondern selbständig zu beurteilende Hauptleistungen, sofern nicht …

EAS 469Ausweitung deutscher Handelsvertretertätigkeiten auf Österreich
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftP 260/16/1-IV/4/9406.07.1994

…diese Kommunikationseinrichtungen in einem Hotel (mit stets wechselnder Zimmerbenutzung), in der Wohnung eines befreundeten Kollegen oder in einem im laufenden Fahrbetrieb eingesetzten Wohnmobil eingerichtet werden. Wird in Österreich eine Kapitalgesellschaft zu dem Zweck gegründet, dass sie Räumlichkeiten den deutschen Vertretern zur Ausübung ihrer Tätigkeit in…

BFG RV/3100242/2015Pendlerpauschale bei einem ÖBB-Lokführer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2020

…Beweiswürdigung Der Beschwerdeführer hat seinem Vorlageantrag den Dienstplan für den Zeitraum 01.01.2007 bis 31.12.2007 angeschlossen. Ferner liegen Fahrplanauskünfte der ÖBB und eine "Traktion Fahrbetrieb - West" vor. Das Finanzamt hat ausgehend von diesen Unterlagen eine "Auswertung Fahrplan - Dienstzeit" erstellt und dem BFG…

BFG RV/5101586/2016Steuerliche Behandlung einer pauschalen Fahrdiensterschwerniszulage bei einem Wagenführer einer Straßenbahn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2018Teil 2/2

…Dauer von max. 6 Monaten ungeschmälert weitergewährt. 4. Leistet die/der FahrbertriebsmitarbeiterIn mit pauschalierter Erschwerniszulage Überstunden als LenkerIn im Fahrdienst, erhält sie/er pro Überstunde eine anteilige Erschwerniszulage nach der Formel. Euro 189: 167 (Normalstundenteiler dzt) = Euro 1,13 derzeit. 5. Mit der Beendigung…

BFG RV/3100046/2014Die Geltendmachung einer Absetzung für Abnutzung vor dem Anschaffungszeitpunkt des betreffend Wirtschaftsgutes ist unzulässig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2016

…2005 nahm die Fa. J nochmals Einstellungen an der Bahn vor. Am 6.12.2005 wurden keine Fahrten durchgeführt. Am 7.12.2005 begann laut Aufzeichnungen im Betriebstagebuch der Fahrbetrieb. ... Die endgültige Fertigstellung der Anlage lag somit auch im WJ 05/06, womit die Abschreibung…

UFSG RV/0542-G/08Keine Inbetriebnahme durch Probebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.10.2009

…berechtigen. Die Bw. hat im Juli 2006 die Errichtung von zwei Seilbahnen an die S-GmbH (=S-GmbH) in Auftrag gegeben. Der Echtbetrieb (offizieller Fahrbetrieb) für die beiden Seilbahnen, die PB (=kurz PB) und die WB (= Kurz ZB) wurde am 24. Dezember 2006 aufgenommen…

UFSW RV/4732-W/02Reisekosten eines ÖBB-Bediensteten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2004

…beantragte die Berücksichtigung der Werbungskosten in voller Höhe und führte weiters aus, dass er in der Bauaufsicht und nicht im Fahrbetrieb der ÖBB tätig sei. Mit Berufungsvorentscheidung vom 24. September 2002 gab das Finanzamt der Berufung teilweise statt und führte hierzu aus: "Zu den Werbungskosten…

UStR 2000 Rz 1931–198312.2.5. Kraftfahrzeuge
geltende FassungRichtlinien28.11.2019

…5.3. Leistungen im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen Rz 1949: Mit dem Betrieb in ursächlichem Zusammenhang stehen alle Leistungen, die bei der widmungsgemäßen Benützung anfallen. Es sind nicht nur Leistungen betroffen, die mit dem "Fahrbetrieb" des Fahrzeuges in Zusammenhang stehen, wie zB Treibstoffe, Schmierstoffe, Wartung, Pflege…

BFG RV/7101217/20231. verbilligte Fahrberechtigungen für Fahrten der Dienstnehmer in der Freizeit als entgeltliche Leistungen iSd § 1 Abs 1 Z 1 UStG 1994 2. unentgeltliche Fahrberechtigungen für Fahrten der Dienstnehmer in der Freizeit als Leistungen iSd § 3a Abs.1a Z2 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2023Teil 1/2

…die Funktion eines Fahrausweises, sondern diene auch als Legitimation in Verbindung mit der Fahrberechtigung (ähnlich einem Führerschein) und dem Verwendungsausweis. Bedienstete im Fahrbetrieb und Fahrscheinkontrollore würden die Verkehrsmittel verwenden, um ihre wechselnden Antritts- und Endpunkte des Fahrdienstes zu erreichen (häufig wechselnde Arbeitsstätten). Es widerspräche der…

BFG RV/7101963/20211. Eigenverbrauch aus Gratisfahrten für Lenker/Fahrer/Kontrolleure und Werkstättenpersonal des Verkehrsunternehmens 2. Grundsatz von Treu und Glauben 3. Vorsteuerabzug aus Betriebsführungsentgelten iZm verbilligten Mahlzeiten an Mitarbeiter 4. Haustierbeförderung als unselbständige Nebenleistung zur Personenbeförderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2022Teil 1/3

…die Funktion eines Fahrausweises, sondern diene auch als Legitimation in Verbindung mit der Fahrberechtigung (ähnlich einem Führerschein) und dem Verwendungsausweis. Bedienstete im Fahrbetrieb und Fahrscheinkontrollore würden die Verkehrsmittel verwenden, um ihre wechselnden Antritts- und Endpunkte des Fahrdienstes zu erreichen (häufig wechselnde Arbeitsstätten). Es widerspräche der…

BFG RV/7104789/2016Sachbezugsbewertung für private KFZ-Nutzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2020Teil 1/2

…denen, die ohnehin beim B2B-Verkauf gewährt werden, da ja im Gegensatz zum Verkauf von Vorführ-PKW, wo im günstigen Verkaufspreis auch die Wertminderung durch den Fährbetrieb während der Vorführnutzung inkludiert ist, grundsätzlich ein verlustfreier Verkauf erfolgt muss. Erworbener Vorführwagen ist rechtskonform gem § 4 Abs…

BFG RV/7500656/2019Verkehrszeichen schlecht montiert, mangelhafte Kundmachung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2019

…Verkehrszeichen so anzubringen sind, dass sie leicht und rechtzeitig erkannt werden können. - Dieser Forderung entsprechend ist von einer nicht gebührenpflichtigen Kurzparkzone auszugehen. Die Zusatztafel muss im praktischen Fahrbetrieb innerhalb von Bruchteilen einer Sekunde klar und eindeutig zu erkennen sein. Anzumerken ist auch, dass sich das…

BFG RV/5101586/2016Steuerliche Behandlung einer pauschalen Fahrdiensterschwerniszulage bei einem Wagenführer einer Straßenbahn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2018Teil 1/2

…Auskunft zur sachverhaltsbezogenen Anfrage" vom 20.2.2014 geht folgendes hervor: "Auskunftsrelevanter Sachverhalt: Der arbeitsrechtliche Anspruch der pauschalierten Erschwerniszulage ist im L.-Kollektivvertrag sowie in einer Betriebsvereinbarung (s. Beilage) geregelt und wird einerseits WagenführerInnen (Straßenbahn) und KraftfahrerInnen (Bus) im Fahrbetrieb gewährt. Ist die Erschwerniszulage gem. …

BFG RV/6100288/2016Berechnung der 30 Tage Frist nach § 82 Abs. 8 KFG bis zum bzw. nach dem 23.04.2014
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2018

…gehabt. Die Fotos vom Fahrzeug seien vor seinem Büro in Y gemacht worden. Das Fahrzeug habe er immer wieder einmal im Fahrbetrieb auf der Straße von seinem Büro in Y aus gesehen. Auf seinem Heimweg habe er das Fahrzeug bei Herrn Zeuge1 häufig stehen gesehen…

BFG RV/7501467/2015Befreiung gemäß § 6 Abs. 1 lit. b Parkometerabgabeverordnung für Fahrzeuge im öffentlichen Dienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2016

…herrscht. So ergibt sich auch aus den im Akt aufliegenden Fotos, dass auf beiden Straßenseiten Kraftfahrzeuge abgestellt werden und dazwischen Straßenbahngleise verlegt sind. Diese dienen zusätzlich dem Fahrbetrieb der Kraftfahrzeuge, sodass in beiden Richtungen lediglich ein Fahrstrafen frei ist. Ein anderweitiges Abstellen auf der T…

UFSW RV/0563-W/10Sicherheitszuschlag bei fehlenden Grundaufzeichnungen eines kleinen Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2013

…Es lassen sich immer häufiger Passagiere zur U-Bahn bringen und fahren dann mit dieser weiter!) Laut Auskunft des technischen Dienstes des ÖAMTC ist beim Fahrbetrieb mit einem Mehrverbrauch durch die Klimaanlage von 10 Prozent zu rechnen; der Stehbetrieb der Klimaanlage ist separat zu berücksichtigen…

UFSL RV/0692-L/08Von der Berufungswerberin selbst verursachte teilweise Unbrauchbarkeit eines Wirtschaftsguts stellt keine Unwägbarkeit dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2012Teil 1/2

…zu erweitern. Der Mercedes Viano 4MATIC verfügt über einen permanenten Allradantrieb, der die Kraft im normalen Fahrbetrieb auf griffigem Untergrund im Verhältnis von 35:65 auf Vorder- und Hinterachse verteilt. Der fahrdynamische Vorteil des hinterradgetriebenen Viano bleibt damit beim Mercedes-Benz Viano 4MATIC erhalten. Anstelle…

UFSW RV/2026-W/12Schuldhafte Verletzung der Geschäftsführerpflichten mit der Begründung, durch einen malversiv handelnden faktischen Geschäftsführer entmachtet gewesen zu sein, bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2012

…gesagt, er müsse das regeln und diesem privat € 5.000,00 geborgt, welche dieser persönlich beim Finanzamt einbezahlt habe. Der Fahrbetrieb der Fa. M-GmbH habe im Mai 2009 begonnen. Die Geschäftstätigkeit sei rasch ausgebaut worden und es hätten laufend neue Kunden akquiriert werden…

UFSW RV/2264-W/06Keine Einbeziehung der Anschaffungskosten eines Fahrzeuges, das noch beim Händler verwahrt ist und noch nicht übernommen wurde, in die Berechnung des Investitionzuwachses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2010

…der Übergabe am 24.1.2005 angeschafft worden war, weil erst zu diesem Zeitpunkt der Kaufvertrag von der Verkäuferseite erfüllt worden war und daher erst ab diesem Zeitpunkt das Fahrzeug für den Fahrbetrieb genutzt werden konnte. Im Jahr 2004 war damit eine prämienbegünstigte Anschaffung noch…

UFSW RV/0630-W/04Vorsteuerabzug für einen als Testfahrzeug genutzten Pkw eines Erfinders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2007

…Russfilters sei er bereits sehr bald mit Testfahrzeugen auf die Straße gegangen, da zum einen ein Prüfstand samt Gebäude und Hilfsaggregaten extrem teuer und zum anderen ein Fahrbetrieb auf der Straße viel realistischer ablaufe. Man baue einen instrumentierten Prototyp in den Versuchswagen und zeichne während…