…Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft" bedeutet, dass der angemeldete Preis ein Exportpreis in die Gemeinschaft ist. (Dieser Preis ist übrigens zu unterscheiden vom Inlandspreis im Ausfuhrland, vom Exportpreis für ein Drittland im Ausfuhrland sowie von einem Binnenmarktpreis in der Gemeinschaft; siehe dazu Witte/Reiche…

…2010- und zum anderen wegen des Umstandes, dass diese Fakturen ausschließlich Exportpreise (von in den USA ansässige Unternehmen) für ein Drittland (Schweiz) beinhalten und daher kein Zusammenhang mit den in Rede stehenden Einfuhren in die Gemeinschaft hergestellt werden kann, zumal die Bf diesbezüglich auch nicht…

…Finanzamt Salzburg Land vorgeschrieben. In der Begründung wurde ausgeführt, die NOVA sei nicht in Rechnung gestellt worden, da es sich um einen "Exportpreis" gehandelt habe. Vom Autohändler (Bw) sei ein Exportnachweis über die Ausfuhr des Fahrzeuges über den deutschschweizerischen Grenzübergang R. vorgelegt worden. Am 21…

…angeführt. Der Kaufpreis betrug DM 485.000,- (€ 247.976,56). Es wurde weder die Umsatzsteuer noch die Normverbrauchsabgabe in Rechnung gestellt (Vermerk: keine Mehrwertsteuer, Exportpreis). Angeführt wurde aber, dass sowohl die Zulassungs- als auch die Transportkosten gesondert verrechnet werden. Die Betriebsprüfung stellte weiters fest…

…2010 - und zum anderen wegen des Umstandes, dass diese Fakturen ausschließlich Exportpreise (von in den USA ansässige Unternehmen) für ein Drittland (Schweiz) beinhalten und daher kein Zusammenhang mit den in Rede stehenden Einfuhren in die Gemeinschaft hergestellt werden kann, zumal die Bf diesbezüglich auch nicht…

…der Rechnung des Verkäufers - DIGH , A-- - vom 22. März 2001 wurde weder die Umsatzsteuer noch die Normverbrauchsabgabe verrechnet, da eine "Ausfuhrlieferung" ("keine Mehrwertsteuer - Exportpreis") vorgelegen sein soll. Angeführt wurde weiters, dass Zulassungs- und Transportkosten gesondert verrechnet werden. Als Ausfuhrnachweis diente die Bestätigung des Zollamtes Singen…

…Produktionsleiters, Herrn FF, der anhand der einschlägigen Produktionsunterlagen und der Preiskalkulationen die Zusammensetzung und den Herstellungsvorgang der ausgeführten Waren nachweisen könne. Die im Betrieb angefallenen Verarbeitungsschritte hätten auch im Exportpreis ihren Niederschlag gefunden. Abschließend beantragte die Bf. die zeugenschaftliche Einvernahme des Untersuchungsorgans der TUA, Herrn…

…ansässigen Empfänger verkauft wurden. Es handelt sich dabei um Waren der Warennummer 3903 3000 00. Der Stellungnahme vom 20. Oktober 2003 zufolge ging das Hauptzollamt Wien bei der Zollwertermittlung vom Exportpreis in der Höhe von 99.250,00 S, DDU Olomouc (Tschechien), aus. Für Liefer-…

…Empfänger verkauft wurden. Es handelt sich dabei um Waren der Warennummer 8483 9098 00. Der Stellungnahme vom 20. Oktober 2003 zufolge ging das Hauptzollamt Wien bei der Zollwertermittlung vom Exportpreis in der Höhe von 43.908,00 S, frei Wien aus. Für Liefer-, Gewinn- und…

…8421 2990 00. In seiner Stellungnahme vom 20. Oktober 2003 gab das Hauptzollamt Wien an, dass zur Bewertung der Exportpreis von 45.746,70 DEM, DDU Ukraine herangezogen worden sei. Der Wert sei zum Euro-Fixkurs auf 321.852,00 S umgerechnet worden. Sodann sei…

…der Warennummer 8421 9900 992. In seiner Stellungnahme vom 20. Oktober 2003 gab das Hauptzollamt Wien an, dass mangels genauerer Angaben zu Art und Beschaffenheit der Waren vom Exportpreis von 6.858,00 DEM, DAF polnische Grenze, ausgegangen worden sei. Dieser Wert wurde zum Zollwertkurs…

…gab das Hauptzollamt Wien an, dass mangels genauerer Angaben zu Art und Beschaffenheit der Waren vom durchschnittlichen Exportpreis gleicher Waren von 34,39 USD per kg auf einen Exportpreis für 2.649 kg von 91.091,00 USD geschlossen worden sei. Umgerechnet zum Zollwertkurs (1…

Artikel 128 Transaktionswert (Artikel 70 Absatz 1 des Zollkodex) (1) Der Transaktionswert der zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Union verkauften Waren wird zum Zeitpunkt der Annahme der Zollanmeldung aufgrund des unmittelbar vor dem Verbringen der Waren in das Zollgebiet erfolgten Verkaufs bestimmt. (2) Wurden…

3.5. Referenzpreis (1) Für bestimmte Fischereierzeugnisse werden von der Kommission alljährlich Referenzpreise festgesetzt. Die Höhe des Referenzpreises ist abhängig von der genauen Warenbezeichnung (Art, Größe, Aufmachung, Frischeklasse) des jeweiligen Erzeugnisses, die mit einem mit "F" beginnenden Zusatzcode in Feld 33 der Zollanmeldung angegeben wird…

Artikel 129 Tatsächlich gezahlter oder zu zahlender Preis (Artikel 70 Absätze 1 und 2 des Zollkodex) (1) Der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis im Sinne des Artikels 70 Absätze 1 und 2 des Zollkodex schließt alle Zahlungen ein, die vom Käufer als Bedingung für…

Anlage 2 Gutachten 14.1. WZO Verlautbarung des Technischen Gutachtens für den Zollwert "Bedeutung des Ausdrucks "Verkauf zur Ausfuhr in das Einfuhrland" im Art. 1 des Übereinkommens. (GATT-Zollwert-Kodex 1994) (1213) 1. Wie soll der Ausdruck "Verkauf zur Ausfuhr in das Einfuhrland" im Artikel…

Artikel 71 Bestandteile des Transaktionswerts (1) Bei der Ermittlung des Zollwerts nach Artikel 70 sind dem für die eingeführten Waren tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis hinzuzurechnen: a)die folgenden Kosten, soweit diese dem Käufer entstehen, aber nicht in dem für die Waren tatsächlich gezahlten…

Anlage 3 Kommentar WZO Preisanpassungsklauseln (1213) 1.Im Geschäftsleben können manche Verträge eine Preisanpassungsklausel enthalten, aus der hervorgeht, dass der Preis nur vorläufig festgesetzt wurde und dass die endgültige Festsetzung des zu zahlenden Preises von bestimmten Umständen abhängt, die im Vertrag selbst festgelegt werden. 2…

10. Errechneter Wert nach Art. 143 UZK-IA Die Anwendung des Bewertungskriteriums des errechneten Wertes bleibt in der Regel auf Fälle beschränkt, in denen der ausländische Hersteller dem inländischen Abnehmer oder der Zollbehörde die erforderlichen Preisberechnungen zur Verfügung stellt und sich bereit erklärt, gegebenenfalls später…

3.7. Ausfuhrabgabe Um den Unterschied zwischen den Notierungen und Preisen der im Warenkreis genannten Erzeugnisse in der GemeinschaftUnion und auf dem Weltmarkt auszugleichen, können nach bestimmten Kriterien im Falle von drohenden oder bereits festgestellten Marktstörungen von der Kommission Sondermaßnahmen festgesetzt werden. Eine dieser Sondermaßnahmen…