6.1.23. Jugend-, Erziehungs-, Ausbildungs- und Erholungsheime 6.1.23.1. Allgemeines Rz 977: Unter der Betreuung im Rahmen eines Heimes wird ein aus verschiedenen Leistungen bestehendes Leistungsbündel verstanden. Dabei setzt das Anbot derartiger Betreuungsleistungen das Vorhandensein entsprechender räumlicher Einrichtungen (Lern-, Spiel-, Aufenthalts- und…

…Jugendheime Rz 1444: Nach § 6 Abs. 1 Z 23 in Verbindung mit Z 25 UStG 1994 sind die genannten Leistungen der Jugend- Erziehungsheime usw. unecht steuerfrei, wenn sie von Körperschaften öffentlichen Rechts oder gemeinnützigen Rechtsträgern erbracht werden. Rz 1445: Auf die Steuerbefreiung kann gemäß Art…

10.2.3.6. Wohnungseigentümergemeinschaften Rz 1214: Die Steuerermäßigung erstreckt sich nur auf Leistungen zur Erhaltung, Verwaltung oder zum Betrieb der im gemeinsamen Eigentum stehenden Teile und Anlagen einer Liegenschaft, an der Wohnungseigentum besteht. Dazu gehören insbesondere die Betriebs- und Verwaltungskosten und die Erhaltungskosten. Errichtungs…

…einer Gemeinde oder eines Sozialhilfeträgers in einem Pflege-, Wohn-, Alten- oder Erziehungsheim stationär gepflegt wird. Für die Dauer des Anspruchsüberganges gebührt der pflegebedürftigen Person ein Taschengeld in Höhe von 10 vH des Pflegegeldes der Stufe 3; im Übrigen ruht der Anspruch auf Pflegegeld. Die Tochter…

…einer Gemeinde oder eines Sozialhilfeträgers in einem Pflege-, Wohn-, Alten- oder Erziehungsheim stationär gepflegt wird. Für die Dauer des Anspruchsüberganges gebührt der pflegebedürftigen Person ein Taschengeld in Höhe von 10 vH des Pflegegeldes der Stufe 3; im Übrigen ruht der Anspruch auf Pflegegeld. Der Sohn…

…diese Liste ist bei den erwähnten Gesprächen auch der deutschen Seite übergeben worden. Darnach gehören zu den Betrieben gewerblicher Art: Altersheime, Ankündigungsbetriebe, Ausstellungen, Bauhöfe, Bestattungsanstalten, botanische Gärten, Brückenwaagen, Büchereien, Druckereien, Erholungsheime, Erziehungsheime, E-Werke, Freibäder, Gärten, Gärtnereien, Gaststättenbetriebe, Gaswerke, gewerbliche Produktionsbetriebe, Hafenbetriebe, Hallenbäder, Internate, Jugendheime…

…Schreibschwierigkeiten und 9 Jahre ASO-Besuch an. Er berichtet, für 6 Jahre in einem Erziehungsheim gelebt zu haben. Am Alter von etwa 13 Jahren habe er ein massives Stimmungstiefmit SM-Gedanken durchlebt und sei in psychologischer Behandlung gestanden. Der Pbd berichtet von Schwierigkeiten mit Autoritätspersonen…

…einer geänderten Beurteilung führen, weil die eingeholten Unterlagen die bisherige Einschätzung des Sozialministeriumservice bestätigen.“ Dazu gab die Rechtsvertreterin folgende Stellungnahme ab: „Mein Mandant wurde aufgrund eines Selbstmordversuches mit 15 Jahren in ein Erziehungsheim in ORT untergebracht Dort wurde er leider alkoholabhängig. Er hat während seines…

…Ausbildung: VS, HS (HS-Abschluss während eines stationären Aufenthaltes an der Kinder/Jugendpsychiatrie des AKH), Polytechnikum, 1 Jahr Handelsschule. ln weiterer Folge Lehre zum Maler/Anstreicher in Erziehungsheim ORT mit Lehrabschlussprüfung 1988. Anschließend zw. ca. 1988-1995 mit Unterbrechung bei einer Malerfirma tätig. Immer wieder…

…oder unter Kostenbeteiligung eines Landes, einer Gemeinde oder eines Sozialhilfeträgers in einem Pflege-, Wohn-, Alten oder Erziehungsheim stationär gepflegt wird, für die Zeit dieser Pflege der Anspruch auf Pflegegeld bis zur Höhe der Verpflegungskosten, höchstens jedoch bis zu 80 vH, auf den jeweiligen Kostenträger über…

…wenn eine einheitliche Wirtschaftsführung unter Leitung der Kindesaltern besteht. Wird ein Kind zur Fürsorgeerziehung in ein Erziehungsheim eingewiesen und kümmern sich die Eltern nicht um das Kind und leisten für dessen Heimunterbringung keine Beiträge, dann fehlt es an einer gemeinsamen Haushaltsführung mit dem Kind und…

…der MA 11 bekannt gewesen und ziehen sich durch wie ein roter Faden, siehe Befund vom Juli 80. Natürlich war unter diesen Umständen auch kein Hauptschulabschluss im Erziehungsheim der Stadt Wien möglich. Auch vor einem Befund der natürlich in NS Ideologie abgehandelt (Pseudologie phantastica, Psychopathie…

…wenn eine einheitliche Wirtschaftsführung unter Leitung der Kindeseltern besteht. Wird ein Kind zur Fürsorgeerziehung in ein Erziehungsheim eingewiesen und kümmern sich die Eltern nicht um das Kind und leisten für dessen Heimunterbringung keine Beiträge, dann fehlt es an einer gemeinsamen Haushaltsführung mit dem Kind und…

…erklärt der Bf. nicht. Im Übrigen kannten sich der Bf. und E.G. bereits aus Jugendzeiten, wo sie gemeinsam im Erziehungsheim Gleink untergebracht waren. Wenn auch G.E. die frühere Lebensgefährtin des E.G. war, so hat dieser ausschließlich den Bf. als Abnehmer der verfahrensgegenständlichen…

…erklärt der Bf. nicht. Im Übrigen kannten sich der Bf. und E.G. bereits aus Jugendzeiten, wo sie gemeinsam im Erziehungsheim Gleink untergebracht waren. Wenn auch G.E. die frühere Lebensgefährtin des E.G. war, so hat dieser ausschließlich den Bf. als Abnehmer der verfahrensgegenständlichen…

…Zigaretten als auch darüber, welche Bewandtnis es mit dem Notizbuch "PS " hat. Er stehe seit 2002 mit dem Bf, den er aus seiner Jugendzeit im Erziehungsheim Gleink her kenne, in ständigem Kontakt, und zwar ausschließlich wegen des Zigarettenankaufs durch den Bf. Zu diesem Zweck hätten…

…Wohngemeinschaften und bei Tagesmüttern/-vätern Rz 603: Erholungsaktionen, Ferienlager Rz 604: Erziehungshilfen (zB Gruppenbetreuung, Erziehungsheime) Rz 604a: Die Ermöglichung des Beisammenbleibens von Elternteilen mit ihren Kindern während eines Spitals- oder Kuraufenthaltes ihrer Kinder (VwGH 29.9.2004, 2000/13/0014). 4.6.2.3 Jugendfürsorge…

…mit einer einzigen nichtmehrgemeindlichen BetriebsstätteBeispiele für Jugendfürsorge: ganztägige Erholungsaktionen, Ferienlager Erziehungshilfen (zB Gruppenbetreuung, Erziehungsheime) Bei einer gemeinnützigen Privatschule (mit oder ohne Öffentlichkeitsrecht) mit Internatsbetrieb oder Nachmittagsbetreuung fällt der Schulbetrieb in den steuerpflichtigen Bereich und der Internatsbetrieb bzw. die Nachmittagsbetreuung in den steuerbefreiten Bereich. Rz 584…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Angestellter, 2433 St. Margarethen am Moos, Straße, gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart, vertreten durch Amtsdirektorin Eva Mößner, betreffend Einkommensteuer 2002 nach am 15. Februar 2005 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstr. 7, durchgeführter…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Frau X in XY, vertreten durch Reinhard Martin Hess, Vorstand der Therapeutischen Gemeinschaft Steiermark, 8600 Bruck/Mur, Herzog Ernst Gasse 11, vom 14. September 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 14. August 2009…