…zweiten Erbengeneration nach tschechischen Restitutionsgesetzen zähle, weshalb ihm die vom Vater der Bw als Universalerben vermachten und im Jahr 1967 auch eingeantworteten Ansprüche auf das tschechische Vermögen zufolge Überganges auf die Klägerin (Bw) als bedingter Ersatzerbin (Testament vom 24.11.1960, Seite 5) nicht mehr…

…Kreis der anspruchsberechtigten Personen nach tschechischen Restitutionsgesetzen zähle, weshalb ihm die testamentarisch vermachten und im Jahr 1967 auch eingeantworteten Ansprüche auf das tschechische Vermögen wegen Überganges auf die Bw als bedingter Ersatzerbin nicht mehr zustünden (Testament vom 24.11.1960, Seite 5). Zum bisher Gesagten…

…unverändert. Entscheidungsgründe Laut Verlassenschaftsabhandlung (Abhandlungsprotokoll vom 6. Juli 2006) nach dem am 11. September 2004 verstorbenen E hatte dieser den Neffen W (= Berufungswerber, Bw) testamentarisch zum Alleinerben (Ersatzerben) bestimmt, der eine bedingte Erbserklärung abgegeben hat; der am 25. September 2004 nachverstorbenen Witwe H bzw…

…Oktober 1992 samt Ergänzung vom 8. August 1996 errichteten "Ehegattentestament" hatten die Ehegatten A. alle bisherigen letztwilligen Verfügungen widerrufen und sich gegenseitig zu Universalerben sowie die gemeinsamen Kinder als allfällige Ersatzerben zu gleichen Teilen eingesetzt, verbunden mit dem Wunsch, dass die vorhandenen Liegenschaften den Nachkommen…

… Eccher aaO § 647 ABGB Rz 5). Einem Nachlegatar kommt auch die Stellung eines Ersatzlegatars zu (SZ 70/102). Wie der Ersatzerbe an die Stelle des eingesetzten Erben tritt, wenn dieser, etwa wegen Erbunwürdigkeit nicht erben kann, tritt der Ersatzlegatar an die Stelle des erbunwürdigen Legatars…

…nunmehrige Beschwerdeführer, kurz Bf.) zum Alleinerben. Nach dem TOCHTER erklärt hatte, sich ihres testamentarischen Erbrechts bzw. eines allfälligen gesetzlichen Erbrechts zu Gunsten ihres Sohnes BF, als testamentarischen Ersatzerben und in der gesetzlichen Erbfolge, zu entschlagen, gab der Bf. auf Grund des Testaments vom 2. September…

…und des Erbl. gegenseitig als Alleinerben eingesetzt. Sollte einer von ihnen die Erbschaft nicht erlangen, sollten der Bw. und der Erbl. zu gleichen Teilen Ersatzerben sein. Die Erbseinsetzung des Erbl. erfolgte unter der Auflage, dass dieser seinen Bruder, den Bw., zum Verwalter seines Vermögens bestelle…

Artikel 223 Ersatzwaren (1) Ersatzwaren sind Unionswaren, die anstelle der in ein besonderes Verfahren übergeführten Waren gelagert, verwendet oder veredelt werden. In der passiven Veredelung sind Ersatzwaren Nicht-Unionswaren, die anstelle der in die passive Veredelung übergeführten Unionswaren veredelt werden. Sofern nichts anderes bestimmt ist…

Artikel 268 Förmlichkeiten für die Verwendung von Ersatzwaren (Artikel 223 des Zollkodex) (1) Der Einsatz von Ersatzwaren erfordert nicht deren Überführung in ein besonderes Verfahren. (2) Ersatzwaren können zusammen mit anderen Unionswaren oder Nicht-Unionswaren gelagert werden. In solchen Fällen können die Zollbehörden bestimmte Methoden…

2.5.7. Ersatzwaren | UZK | UZK-DA | UZK-IA | UZK-TDA | Art. 223 | Art. 169 | Art. 268, Art. 269 | - | - | Anhang 71-04 | - | - 2.5.7.1. Grundsätzliches Abweichend vom Nämlichkeitsprinzip bewilligen die Zollbehörden…

…Veredelungserzeugnisse vor der Ausfuhr der Waren, die sie ersetzen - pV IM/EX Ersatzerzeugnisse treten an die Stelle von Veredelungserzeugnissen - Standardaustausch Die vorzeitige Einfuhr von Ersatzerzeugnissen vor der Ausfuhr der Waren der vorübergehenden Ausfuhr - Standardaustausch mit vorzeitiger Einfuhr. 2.6.6.3. Vorzeitige Einfuhr - IM/EX…

…ein Sonderfall der Ausbesserung. Dabei kann ein eingeführtes Erzeugnis ("Ersatzerzeugnis") an die Stelle eines Veredelungserzeugnisses treten. Die schadhaften Unionswaren dürfen dabei nicht unter Maßnahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik oder die besonderen Regelungen für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse fallen. Die Ersatzerzeugnisse müssen denselben Zustand aufweisen, den die schadhaft…

5.1.4 ABC der Betriebseinnahmen Abfindungen Rz 1030: Der Grund für das Entstehen des Anspruches muss in der betrieblichen Sphäre liegen: Verzicht auf eine Firmenbezeichnung (VwGH 29.3.1978, 0652/77), Entgelt für Verzicht auf Vorkaufsrecht eines Baumaterialienhändlers, da das Recht notwendiges Betriebsvermögen darstellt…

…zwei Monate ab dem Tag, an dem die Zollbehörden die Zollanmeldung für die Ersatzerzeugnisse zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr angenommen haben. (3) Wenn die schadhaften Waren aufgrund außergewöhnlicher Umstände nicht innerhalb der in Absatz 2 genannten Frist ausgeführt werden können, so können die Zollbehörden…

Artikel 75 Besondere Einfuhrabgabe auf Veredelungserzeugnisse aus der passiven Veredelung oder Ersatzerzeugnisse (Artikel 86 Absatz 5 des Zollkodex) Findet eine besondere Einfuhrabgabe auf Veredelungserzeugnisse aus der passiven Veredelung oder auf Ersatzerzeugnisse Anwendung, errechnet sich der Betrag der Einfuhrabgabe aus dem Zollwert der Veredelungserzeugnisse zum Zeitpunkt…

Artikel 269 Status von Ersatzwaren (Artikel 223 des Zollkodex) (1) Im Fall des Zolllagerverfahrens und der vorübergehenden Verwendung werden die Ersatzwaren zu Nicht-Unionswaren und die Waren, die sie ersetzen, zu Unionswaren in dem Zeitpunkt, in dem sie in das anschließende Zollverfahren, mit dem das…