…für jene zum Teil erfolglosen Bemühungen, die mit der Entwicklung oder Verbesserung einer volkswirtschaftlich wertvollen Erfindung nahezu zwangsläufig verbunden sind. Aktivierbare Entwicklungsaufwendungen treten je nach Sachlage entweder in der Form von Sondereinzelkosten der Fertigung oder als Gemeinkosten in Erscheinung. Für ihre Aktivierung als Teil der…

…von jenen Aufwendungen nicht geltend gemacht werden, die Grundlage eines Forschungsfreibetrages gemäß Z 4a sind. Die Geltendmachung kann auch außerbilanzmäßig erfolgen. Die Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Kriterien zur Festlegung förderbarer Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen (-ausgaben) gemäß § 4 Abs. 4 Z 4a (zu einem…

…die detaillierte Ausführungen über die im Einzelnen beantragten Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen (wie auch rechnerische Unrichtigkeiten) ebenso enthält wie eine ziffernmäßige Aufstellung der Bezug habenden Rechnungen. Der Antrag auf Aufhebung der Bescheide über die Festsetzung der Forschungsprämien für die Jahre 2005 bis 2007 wurde mit Bescheid…

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch T.O.P. Wirtschaftsprüfung GmbH, 8010 Graz, Beethovenstr. 19, vom 7. Oktober 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 9. September 2009 betreffend Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer 2006 und 2007 entschieden: Die…

…Z 4a oder einer Forschungsprämie gemäß § 108c sind. Die Geltendmachung kann auch außerbilanzmäßig erfolgen. Z 4 vorletzter und letzter Satz sind anzuwenden. Die Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Kriterien zur Festlegung förderbarer Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen (-ausgaben) gemäß § 4 Abs. 4 Z 4a bzw…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der E-GmbH, vertreten durch ABC-StB-GmbH, gegen die Bescheide des Finanzamtes XY betreffend Forschungsprämie gemäß § 108c EStG 1988 für die Jahre 2006 und 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben…

…des Wirtschaftsjahres zu aliquotieren. ...   Aufgrund der Verordnungsermächtigung in § 4 Abs. 4 Z 4 EStG 1988 sind die Kriterien zur Festlegung förderbarer Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen/-ausgaben mit VO BGBl II 506/2002 näher definiert worden (vgl. Jakom EStG 1988 § 4 Rz. 302). Die Verordnung lautet: …

…BundesministerIn für Finanzen wird ermächtigt, die Durchführung der Gutachtenserstellung sowie den Inhalt und das Verfahren der elektronischen Anforderung und Übermittlung von Gutachten mit Verordnung festzulegen. Die Verordnung der Bundesministerin für Finanzen über die Kriterien zur Festlegung förderbarer Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen (-ausgaben), zur Forschungsbestätigung sowie über…

…anschließende Auswertung, eventuell mit Schlussfolgerung ganz banal sein. Rechtlich führte der Beschwerdeführer aus, dass die Forschungsprämienverordnung (Verordnung der Bundesministerin für Finanzen über die Kriterien zur Festlegung förderbarer Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen (-ausgaben), zur Forschungsbestätigung sowie über die Erstellung von Gutachten durch die Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft mbH, BGBl…

…770 erhalten. Zudem habe der ***Bf1*** wegen des Umzuges vom Dienstgeber ein einmaliges Umzugskostenpauschale von Euro 3.500 erhalten. Laut Bestätigung der Firma AG vom 18. März 2019 seien die an den ***Bf1*** ausbezahlten Vergütungen Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen im Sinne des § 108c Abs. 1 EStG…

…immaterielle Wirtschaftsgüter gem. § 197 (2) UGB nicht möglich. Die Entwicklungsaufwendungen wurden daher als Sofortaufwand erfasst. Dies führte in den vergangenen Jahren zu laufenden Verlusten bzw. zu noch nicht verwerteten Verlustvorträgen in Höhe von 1.478.281,34 EUR zum Stichtag 31.12.2019. Die entstandenen…

…nicht anerkannt und dies im Wesentlichen folgendermaßen begründet: "Wirtschaftlicher Gehalt der hier vorgenommenen Verlustaufteilungsvereinbarung ist, dass durch die überproportionale Verlustzuweisung an den neu eintretenden Stillen die durch Entwicklungsaufwendungen bereits in Vorjahren entstandenen Aufwendungen bzw. Verluste auf den neu eintretenden atypisch still Beteiligten übertragen werden sollen…

…Beweis des Vorliegens der Voraussetzungen zur Gewährung einer Forschungsprämie in den Streitjahren. Mit Berufungsvorentscheidung wies die belangte Behörde die Berufung der Beschwerdeführerin als unbegründet ab und führte unter Hinweis auf die Verordnung des Bundesministers über die Kriterien zur Festlegung förderbarer Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen (-ausgaben) gemäß …

…stehe, sei sie mit steuerlicher Wirkung zu korrigieren (Rz 5883 EStR 2000 mwN). Wirtschaftlicher Gehalt der vorliegenden Verlustaufteilungsvereinbarung sei, dass durch die überproportionale Verlustzuweisung an die neu eintretenden atypisch stillen Gesellschafter die durch Entwicklungsaufwendungen bereits in Vorjahren entstandenen Aufwendungen bzw. Verluste des Unternehmers bzw. der…

…Einzelprojekts, sondern muss der Vergleich zum Stand der Entwicklung davor dargelegt werden Zu Pilotanlagen: Der Bau und der Betrieb von Pilotanlagen fallen nur dann unter Forschung und Entwicklung, solange der Hauptzweck Forschung und Entwicklung ist (vgl. VO zu Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen (-ausgaben), BGBI. II Nr…

…sie mit steuerlicher Wirkung zu korrigieren ( EStR 2000 Rz 5883 mwN). Wirtschaftlich wird die vorgenommene Verlustaufteilungsvereinbarung damit begründet, dass durch die überproportionale Verlustzuweisung an die neu eintretenden stillen Gesellschafter die durch Entwicklungsaufwendungen bereits in Vorjahren, nämlich vor Entstehen der atypisch stillen Gesellschaften entstandenen Aufwendungen bzw…

…begründet die erhöhte Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (vgl. VwGH 1.9.1999, 98/16/0232). Die Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Kriterien zur Festlegung förderbarer Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen (-ausgaben), zur Forschungsbestätigung sowie über die Erstellung von Gutachten durch die Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft mbH (Forschungsprämienverordnung), BGBl…

…Abfrage der erforderlichen Informationen und ihre Beurteilung strukturiert durchzuführen. Die sich daraus ergebenden Rahmenbedingungen sollen in einer Verordnung geregelt werden." Die Verordnung der Bundesministerin für Finanzen über die Kriterien zur Festlegung förderbarer Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen (-ausgaben), zur Forschungsbestätigung sowie über die Erstellung von Gutachten durch…

…Die Bestimmungen des § 275 des Unternehmensgesetzbuches gelten sinngemäß. Rechtslage zu den inhaltlichen Voraussetzungen der Forschungsprämie: Die Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Kriterien zur Festlegung förderbarer Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen (-ausgaben), zur Forschungsbestätigung sowie über die Erstellung von Gutachten durch die Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft mbH (Forschungsprämienverordnung…

…Forschungsfreibetrag). Dieser neue Forschungsfreibetrag unterschied sich vom bisherigen, weiterhin gültigen Forschungsfreibetrag nur in der Art der erfassten und begünstigten Forschung und nicht in der Art der berücksichtigbaren Aufwendungen. Gleichzeitig wurde eine Verordnung des Bundesministers für Finanzen (Verordnung für Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen (-ausgaben) gemäß § 4 Abs…