…Kurzparkzone in ***4***, abgestellt, ohne für seine Kennzeichnung mit einer für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Wochenpauschalkarte gesorgt zu haben, weil die Wochenpauschalkarte mit der Nummer ***5*** Spuren von entfernten Entwertungen aufgewiesen habe. Demnach habe der Bf. die Parkometerabgabe hinterzogen. Wegen Verletzung der Rechtsvorschriften des § 5 Abs…

…249), abgestellt habe ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parknachweis (Parkschein, Tages- oder Wochenpauschalkarte) gesorgt zu haben, da der Parknachweis Nr. 756733ST Spuren von entfernten Entwertungen aufgewiesen habe. Dadurch habe der Beschwerdeführer die Rechtsvorschrift des § 5 Abs. 2 Parkometerabgabeverordnung, ABl. der…

…abgestellt zu haben, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein Nr. 566789LKB Spuren von entfernten Entwertungen aufgewiesen habe. Demnach habe der Bf. die Parkometerabgabe hinterzogen. Die Parknachweisnummer sei in der Anzeige festgehalten worden. Wegen dieser…

…10 und 12, abgestellt, ohne für seine Kennzeichnung mit einer für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Wochenpauschalkarte gesorgt zu haben, weil die Wochenpauschalkarte mit der Nummer Nr Spuren von entfernten Entwertungen aufgewiesen habe. Demnach habe der Bf. die Parkometerabgabe hinterzogen. Wegen Verletzung der Rechtsvorschriften des § 5 Abs…

…für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parknachweis (Parkschein, Tages- oder Wochenpauschalkarte) gesorgt zu haben, da der Parknachweis mit der Nummer 144775DOR Spuren von entfernten Entwertungen aufwies. Demnach haben Sie die Parkometerabgabe hinterzogen. Die Parknachweisnummer wurde in der Anzeige festgehalten. Sie haben dadurch…

…mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parknachweis (Parkschein, Tages- oder Wochenpauschalkarte) gesorgt zu haben, da der Parkschein Nr. 325561VSZ Spuren von entfernten Entwertungen aufgewiesen habe. Die Parknachweisnummer/n seien in der Anzeige festgehalten worden. Dadurch habe der Beschwerdeführer die Rechtsvorschrift des § 5 Abs. 2 Parkometerabgabeverordnung…

…W-****X folgende Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen des Fahrzeuges, ohne für seine Kennzeichnung mit einem richtig entwerteten Parkschein gesorgt zu haben, da der im Fahrzeug hinterlegte Parkschein Spuren von entfernten früheren Entwertungen aufwies. Die Parkometerabgabe wurde daher hinterzogen. Sie haben dadurch folgende Rechtsvorschrift verletzt: § 5 Abs…

…ohne für seine Kennzeichnung mit einem richtig entwerteten Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein mit der Nr. Nr Spuren entfernter Entwertungen aufgewiesen habe. Gemäß § 4 Abs. 1 Wiener Parkometergesetz wurde über den Bf deswegen eine Geldstrafe in Höhe von € 365,00 und eine…

…folgende Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen des Fahrzeuges, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben, da der/die Parkschein/e Spuren von entfernten Entwertungen aufwies/en. Demnach haben Sie die Parkometerabgabe hinterzogen. Sie haben dadurch folgende Rechtsvorschriften verletzt: § 5 Abs…

…folgende Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen des Fahrzeuges, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben, da der/die Parkschein/e Spuren von entfernten Entwertungen aufwies/en. Demnach haben Sie die Parkometerabgabe hinterzogen. Die Parkscheinnummer/n wurde/n in der Anzeige…

…Wien*** in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone abgestellt. Der von der Beschwerdeführerin hinter der Windschutzscheibe angebrachte Parkschein Nr 123*** wies Spuren von entfernten Entwertungen auf. Die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Beschwerdeführerin sind nach ihren Angaben unterdurchschnittlich. Rechtlich folgt daraus: Gemäß § 1 Abs 1 Parkometerabgabeverordnung ist für das…

…abgestellt zu haben, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben, da die Parkscheine mit den Nummern 442206LLB sowie 442209LLB (anhand von Restkreuzen, Stiftfarbe schwarz) Spuren von entfernten Entwertungen aufwiesen. Demnach habe der Bf. die Parkometerabgabe hinterzogen. Das beanstandete…

…aufwies und woran dies erkannt wurde. Das anzeigelegende Organ sei zeugenschaftlich vernommen worden und habe in seiner Aussage die Anzeigeangaben vollinhaltlich bestätigt. Es habe die aufgelegten Entwertungen an sich abhebenden Kreuzen, der unterschiedlichen Farbgebung und den deutlich glänzenden Stellen erkannt. Es bestehe für die erkennende…

…11:02 Uhr in Abstellort in der gebührenpflichtigen Kurzparkzone abgestellt. Der hinter der Windschutzscheibe aufliegende Parkschein wies Spuren von entfernten Entwertungen auf. Der Magistrat der Stadt Wien leitete das Strafverfahren ein und erließ am 19. August 2014 eine Strafverfügung wegen Hinterziehung der Parkometerabgabe und verhängte…

…eingelegt. Die Entwertungen wurden auf der Klarsichtfolie und nicht direkt auf der Tagespauschalkarte vorgenommen. Beweiswürdigung: Der Sachverhalt ergibt sich aus den eigenen Wahrnehmungen und Anzeigedaten des Kontrollorgans der Parkraumüberwachung sowie aus zwei der drei zur Beanstandungszeit angefertigten Fotos. Das Kontrollorgan hielt in der Anzeige detailliert…

…vorschriftsmäßig angebracht und entwertet oder aktiviert ist. Gemäß § 5 Abs. 1 Wiener Parkometerabgabeverordnung gilt die Abgabe mit der ordnungsgemäßen Entwertung des Parkscheins (der Parkscheine) oder mit der Bestätigung der Abstellanmeldung als entrichtet. Gemäß § 5 Abs. 2 Wiener Parkometerabgabeverordnung sind zur Entrichtung der Abgabe der Lenker…

…gebührenpflichtigen Kurzparkzone abgestellte Fahrzeug zum Beanstandungszeitpunkt sehr wohl mit einem gültigen Parkschein versehen gewesen sei, da dieser nicht unrichtig entwertet gewesen sei. Wie für eine korrekte Entwertung notwendig, sei mit haltbarem Stift das Feld für das Jahr ausgefüllt und die entsprechenden Felder für Monat, Tag…

…es ohne gültigen Parkschein abgestellt war und der Parkschein Nr. PSNr neben den tatsächlichen 6.10.2017, 13:45 Uhr, Spuren von entfernten Entwertungen in der Rubrik Tag: 14, 18 und 21; Stunde 12,14 und 17; Minute 0 aufwies und diese anhand von Restkreuzen…

…zumal kein Grund für die Entwertung bekannt sei und die vorgenannte Vorgangsweise unter Fremden unüblich sei. Die Umsatz- und Gewinnhinzurechnung habe im Jahr 1999 netto 399.410,00 ATS und die verdeckte Gewinnausschüttung 479.292,00 ATS betragen. Bareinlagen KK 1997 – 2000 – Erlöshinzurechnung: Von KK…

…zwischen MS und KK kann davon ausgegangen werden, dass der vereinbarte Pauschalpreis für das Warenlager dem tatsächlichen Wert entsprach und die Abwertung des Warenlagers zu Recht erfolgte. Der Annahme der Entwertung des Warenlagers widerspricht auch nicht der Umstand, dass MS den CD-Handel als Einzelunternehmerin…