…Replica" (Nachbaufahrzeug Porsche) erworben. Ein Fahrzeugerwerb erfolgte von der Fa.USA, USA. Die beiden anderen Nachbaufahrzeuge wurden von der Automanufaktur Automanufaktur erworben. Für die drei Fahrzeuge wurden seitens der Kfz-Prüfstelle Landesregierung Landesregierung Einzelgenehmigungsbescheide gemäß §§ 28 und 34 KFG erteilt, die als Ausnahmetatbestand "historisch" bzw…

…es bereits Gutachten eines gerichtlich beeideten Sachverständigen über die betreffenden Fahrzeuge gäbe, welche in Form von bis dato gültigen Einzelgenehmigungsbescheiden der AB Landesregierung ergangen wären und aus welchen der Zustand der Fahrzeuge eindeutig hervorgehe. Anhand dieses beurkundeten Zustandes könne nur eine Einordnung der Fahrzeuge unter…

…1 Z 8 KfzStG 1992 selbstfahrende Arbeitsmaschinen von der Kraftfahrzeugsteuer befreit seien. Diese Befreiung setze allerdings eine entsprechende Eintragung im Typenschein bzw. im Bescheid über die Einzelgenehmigung voraus. Bis 23. Jänner 2001 sei das Fahrzeug lediglich als Spezialkraftwagen typisiert gewesen und dieser unterliege der Kraftfahrzeugsteuer…

…verbunden ist, einer Genehmigung des anderen Vertragsstaates, in dem die Fahrt auf der Straße stattfindet. Die Genehmigungen werden im Rahmen einer Kontingentvereinbarung als Einzelgenehmigungen oder auf Zeit gemäß Artikel 12 erteilt, und zwar als a) Standardgenehmigungen (Universalgenehmigungen), b) eingeschränkte Genehmigungen (zB: örtlich, nach Güterart, für…

… [...] Fahrzeuge, die für Rennzwecke eingesetzt werden, [entsprechen] nicht mehr unserer Serienproduktion - zB durch die verschiedenen Eingriffe in die Elektronik und die Umbauten an der Karosserie etc..." - Die Kopie eines Einzelgenehmigungsbescheides des Amtes der D-Landesregierung, Abteilung Verkehrstechnik (S 27 ff/2004 V-Akt), betreffend einen…

…570,00 € netto. Dieses Fahrzeug weist einen dem Pferdetransport (mit Boxen für 5 Pferde) dienenden Aufbau samt (nur beim stehenden Fahrzeug nach Ausfahren der Kabine verwendbarer) Wohnkabine für maximal 4 Personen auf. Mittels Einzelgenehmigungsbescheides des Amtes der ***Y*** Landesregierung vom 29. Juni 2023, GZ…

Aserbaidschan | Genehmigungspflicht auf Grund | gewerbl. Verkehr | Werk- verkehr | Anmerkungen | § 7 GütbefG | ja | ja | 1.Einzelgenehmigungen, ausgestellt vom BM für KlimaschutzInnovation, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und TechnologieInfrastruktur (einsprachig Deutsch); 2.Leerfahrten unterliegen NICHT Leerfahrten unterliegen NICHT der Genehmigungspflicht…

Georgien | Genehmigungspflicht auf Grund | gewerbl. Verkehr | Werk- verkehr | Anmerkungen | § 7 GütbefG | ja | ja | 1.Einzelgenehmigungen, ausgestellt vom BM für KlimaschutzInnovation, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und TechnologieInfrastruktur (einsprachig Deutsch); 2.Leerfahrten unterliegen NICHT Leerfahrten unterliegen NICHT der Genehmigungspflicht…

Iran | Genehmigungspflicht auf Grund | gewerbl. Verkehr | Werk- verkehr | Anmerkungen | Art. 5 des Abkommens, BGBl. Nr. 329/1989 | ja | ja | 1.Einzelgenehmigungen, ausgestellt vom BM für KlimaschutzInnovation, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und TechnologieInfrastruktur (zweisprachig); 2.Leerfahrten unterliegen NICHT…

Kosovo | Genehmigungspflicht auf Grund | gewerbl. Verkehr | Werk- verkehr | Anmerkungen | Provisorische Vereinbarung vom 25. Mai 2011 | ja | ja | 1.Einzelgenehmigungen ausgestellt vom BM für KlimaschutzInnovation, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und TechnologieInfrastruktur (einsprachig/zweisprachig); 2.Leerfahrten unterliegen der Genehmigungspflicht…

Montenegro | Genehmigungspflicht auf Grund | gewerbl. Verkehr | Werk- verkehr | Anmerkungen | Vereinbarung über ein provisorisches Kontingent | ja | ja | 1.Einzelgenehmigungen, ausgestellt vom BM für KlimaschutzInnovation, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und TechnologieInfrastruktur (zweisprachig); 2.Leerfahrten unterliegen der Genehmigungspflicht (siehe Abschnitt…

Serbien | Genehmigungspflicht auf Grund | gewerbl. Verkehr | Werk- verkehr | Anmerkungen | Vereinbarung über ein provisorisches Kontingent | ja | ja | 1.Einzelgenehmigungen, ausgestellt vom BM für KlimaschutzInnovation, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (zweisprachig);Infrastruktur (zweisprachig); 2.Leerfahrten unterliegen der Genehmigungspflicht…

Ukraine | Genehmigungspflicht auf Grund | gewerbl. Verkehr | Werk- verkehr | Anmerkungen | Vereinbarung am 13. November 1997 unterzeichnet | ja | ja | 1.Einzelgenehmigungen (gelten nur für eine beladene Fahrt in eine Richtung - siehe Abschnitt 2.1.1. Abs. 2), ausgestellt vom…

Weißrussland (Belarus) | Genehmigungspflicht auf Grund | gewerbl. Verkehr | Werk- verkehr | Anmerkungen | Artikel 3 des Abkommens vom 15. Oktober 1996, BGBl. III Nr. 89/2001 | ja | ja | 1.Einzelgenehmigungen, ausgestellt vom BM für KlimaschutzInnovation, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und…

Nicht angeführte Länder | Genehmigungspflicht auf Grund | gewerbl. Verkehr | Werk- verkehr | Anmerkungen | § 7 Abs. 1 Z 3 GütbefG | ja | ja | 1.Einzelgenehmigungen, ausgestellt vom BM für KlimaschutzInnovation, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und TechnologieInfrastruktur (einsprachig Deutsch); 2.Leerfahrten unterliegen…

…soferne der Geschäftsvorgang, welcher der Forderung zugrunde liegt, von Österreich "genehmigt worden ist". Auf österreichischer Seite ist im gegebenen Zusammenhang keine Erteilung einer Einzelgenehmigung der Geschäftsvorgänge durch die Finanzverwaltung vorgesehen. Solange daher auf österreichischer Seite keine anderweitigen Durchführungsanordnungen getroffen werden, wird die Abkommensbestimmung - auf österreichischer…

…2. Rechtslage ab 1. März 2014 (NEFZ) Rz 1008: Der maßgebliche CO2-Emissionswert ergibt sich aus dem CO2-Emissionswert des kombinierten Verbrauches laut Typen- bzw. Einzelgenehmigung gemäß KFG 1967 oder der EG-Typengenehmigung (§ 6 Abs. 2 NoVAG 1991) (siehe Rz 4). B.6.2.4…

…4X2 BL, um einen Gesamtkaufpreis iHv € 238.000,00 (inklusive 19 % deutsche MWSt iHv € 38.000,00). Durch das Amt der Niederösterreichischen Landesregierung erfolgte am 16. Juni 2010 in Österreich eine Einzelgenehmigung für die Fahrzeugklasse M1, wobei als Art des Aufbaues "Wohnmobil, SA…

…erstmals zugelassen wurde, um 8.000,00 € gekauft. Mit Einzelgenehmigungsbescheid vom 29.12.2009 wurde das Fahrzeug genehmigt. Mit Bescheid vom 30.12.2009 hat das Finanzamt Bregenz dem Berufungsführer Normverbrauchsabgabe in Höhe von 2.453,45 € (1.103,45 € gemäß § 6…

…2001 Vorsteuern im Zusammenhang mit der Anschaffung und dem Betrieb eines Kraftfahrzeuges der Marke Hummer in Höhe von insgesamt ATS 108.219,67 geltend. Nach dem vorliegenden Einzelgenehmigungsbescheid der nö. Landesregierung handelt es sich um einen Hummer HMC 4 (4 Türen und ein Hard Top)…