C.5.3. Werte laut Zulassungsbescheinigung und Einstufung, Umrechnung von PS in Kilowatt und Fehlen von Eintragungen Rz 1526: Für die Steuerberechnung sind nicht die tatsächlichen Werte, sondern die in der Zulassungsbescheinigung eingetragenen Werte maßgeblich. Die Steuer kann nicht rückerstattet werden, wenn sich nachträglich herausstellt…

1.1.2. Kriterien für die Einstufung von Materialien als Abfall oder Nicht-Abfall (1) Der Abfallbegriff des AWG 2002 ist nicht deskriptiv (= beschreibend, was Abfall ist), sondern normativ (= festsetzend, was Abfall im Sinne dieses Gesetzes sein soll). (2) Die alternative Kombination aus…

…aus nichtselbständiger Arbeit zuzuordnen waren und daher der österreichischen Steuerpflicht unterlagen (siehe auch VO BGBl. II Nr. 215/2001). Das Ergebnis dieses Verständigungsverfahrens zeitigt auch Rückwirkung auf die Einstufung eines "planenden Baumeisters". Nach der Verwaltungspraxis im Jahr 1969 wurde der "planende Baumeister" noch als Gewerbetreibender…

…1953, Zl. 1862/52) ein Indiz für die Gewerblichkeit sei; für sich allein vermöge die Fremdfinanzierung aber nicht zur Einstufung als Gewerbebetrieb führen. Es komme daher nicht mehr darauf an, ob auch aus dem Umstand, dass die An- und Verkäufe um den Jahreswechsel konzentriert waren…

…eindeutige Einstufung nicht möglich ist. Die Bauklasseneinteilung in der Anlage zu § 53a BewG 1955 verfolgt den Zweck, in durchschnittlicher Betrachtung eine praktikable Bewertung zu ermöglichen (vgl. VwGH 16.09.2015, 2012/13/0047). Die Abgabenbehörde hat nach dem Bauakt und dem Ortsaugenschein folgende Einstufung für…

…7. Februar 2022 erhobenen Beschwerde wandte die Beschwerdeführerin (in der Folge: Bf.) ein, das Fahrzeug sei vom Amt der Vorarlberger Landesregierung als landwirtschaftliches Zugfahrzeug der Klasse T5 einzeln genehmigt worden. Grundlage für diese Einstufung sei die Zulassung in der BRD als LOF Zugmaschine, Ackerschlepper, gewesen…

…Vorschriften. Einander vergleichbar sind dabei nur Unterpositionen der gleichen Gliederungsstufe. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten bei Anwendung dieser Allgemeinen Vorschriften auch die Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln. Kapitel 87 in Teil II der KN enthält die zolltarifarische Einstufung von Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträdern, Fahrrädern…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Senatsvorsitzenden ***Ri1***, die Richterin***Ri2*** sowie die fachkundigen Laienrichter ***LR1*** und ***LR2*** in der Beschwerdesache ***Bf.***, ***Bf.-Adr***, über die Beschwerde vom 20. November 2014 gegen die Bescheide des ***FA*** vom 19. August 2014 betreffend Einkommensteuer…

Eine Prognoserechnung wurde vom Bf. nicht vorgelegt, sondern wurden nur im Fragebogen zur Betriebseröffnung der vom Bf. geschätzte voraussichtliche Jahresumsatz 2012 (in Höhe von € 9.000,00) und der voraussichtliche Gewinn (in Höhe von € 4.400,00) bekanntgegeben, woraus sich geplante Ausgaben in…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Andrea Pamperl in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 8. März 2018 gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling vom 7. Februar 2018 betreffend Umsatzsteuerfestsetzung 07.02.2018 Steuernummer ***BF1StNr1*** zu…

…Vorschriften. Einander vergleichbar sind dabei nur Unterpositionen der gleichen Gliederungsstufe. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten bei Anwendung dieser Allgemeinen Vorschriften auch die Anmerkungen zu den Abschriften und Kapiteln. Kapitel 87 in Teil II der KN enthält die zolltarifarische Einstufung von Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträdern, Fahrrädern…

…genehmigten Zustand auch den erforderlichen Kriterien für die Einstufung als Ackerschlepper und Forstschlepper auf Rädern gemäß dem Amtsblatt der Europäischen Union 2015/C 076/01 entsprach. Dabei kam er zum Ergebnis, dass sämtliche Merkmale für die Einstufung des Fahrzeugs als Ackerschlepper oder Forstschlepper gegeben waren…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter A in der Beschwerdesache BF vertreten durch StB gegen FA wegen behaupteter Rechtswidrigkeit der Bescheide vom 30.05.2016, betreffend Einkommensteuer für 2012, 2013 und 2014 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 12.09.2018…

…Dezember 2012 führte der Bf. aus, dass die Behinderung seiner Gattin durch eine Erkrankung an Kinderlähmung schon Jahrzehnte bestehe und ersuchte er um Einstufung der Behinderung auf 100% auch für die letzten 5 Jahre. Mit einer Eingabe vom 9. Feber 2013 gab der Bf. bekannt…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Gabriele Krafft in der Beschwerdesache Bf., Adresse, vertreten durch WT , über die Beschwerde vom 8.Juli 2008 gegen den Bescheid des FA Gänserndorf Mistelbach vom 6. Juni 2008, betreffend Haftung für Lohnsteuer gemäß § 82…

…Trenngitter angebracht. Halterungen für hintere Sitze und Sitzgurte sind nicht vorhanden. Der Laderaumboden ist durchgehend verblecht. Die steuerliche Einstufung als Personen- bzw. Kombinationskraftfahrzeug orientiert sich weder an der kraftfahrrechtlichen Einordnung des Fahrzeuges oder der zollrechtlichen Tarifierung als Lastkraftwagen noch an der Typisierung des Fahrzeuges. Die…

…als Erdgas iSd KN 2711 21 00 einzustufen und die Gesamtlieferung der Erdgasabgabe zu unterwerfen sei. Diese Rechtsansicht der Einstufung unter 2711 21 00 werde auch vom Fachbereich Zoll und Verbrauchsteuern geteilt (Auskunft vom 8. Oktober 2012). Nachforderung laut BP: 1.039,00 € (EGA…

…die zu diesem Zeitpunkt üblichen Bauausführungen. Eine für damalige Verhältnisse gute Bauausführung muss aufgrund der inzwischen eingetretenen Verbesserungen des allgemeinen Wohnungsniveaus nicht unbedingt auch heute noch als gute Bauausführung empfunden werden. Maßgeblich sind die damals üblichen Einstufungsmerkmale, welche der Bw. dem Finanzamt in der Erklärung…

…aufsuche. Finde an diesen Tagen auch jeweils die Rückkehr in den Wohnsitzstaat statt, so seien damit die Voraussetzungen für die Einstufung als Grenzgänger im Sinne des Artikel 15 Z 4 DBA Schweiz erfüllt. Das DBA spreche im Übrigen nicht von einem "regelmäßigen" Aufsuchen des Arbeitsortes…

…wieder auf "Einfamilienhaus" ab, was wiederum mit einer Erhöhung des Einheitswertes verbunden war. Die Einstufung in eine mittlere bis gute Ausführung (Bauklasse 11.23/24 zuzüglich eines Heizungszuschlages von 5%) ergäbe sich aus der Abgabenerklärung und der darin angeführten Ausstattungsmerkmale, sowie der Überprüfung des Bauplanes…