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2021-0.840.042Richtlinie zur Regelung der Auszahlungsphase 4 im Rahmen des Härtefallfonds für Ein-Personen-Unternehmen, Freie Dienstnehmer und Kleinstunternehmen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2021-0.840.04230.11.2021

  1. Ziel und Zweck der Förderung Ziel dieser Förderung ist, durch die Ausbreitung des Erregers SARS-CoV-2 (COVID-19) entstandene Härtefälle bei Ein-Personen-Unternehmern (EPU; darunter auch neue Selbständige wie Vortragende und Künstler, Journalisten, Psychotherapeuten), freien Dienstnehmern nach § 4 Abs. 4 ASVG…

2021-0.530.816Richtlinie zur Regelung der Auszahlungsphase 3 im Rahmen des Härtefallfonds für Ein-Personen-Unternehmen, Freie Dienstnehmer und Kleinstunternehmen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2021-0.530.81629.07.2021

1. Ziel und Zweck der Förderung Ziel dieser Förderung ist, durch die Ausbreitung des Erregers SARS-CoV-2 (COVID-19) entstandene Härtefälle bei Ein-Personen-Unternehmern (EPU; darunter auch neue Selbständige wie Vortragende und Künstler, Journalisten, Psychotherapeuten), freien Dienstnehmern nach § 4 Abs. 4 ASVG (wie…

2021-0.270.356Richtlinie zur Regelung der Auszahlungsphase 2 im Rahmen des Härtefallfonds für Ein-Personen-Unternehmen, Freie Dienstnehmer und Kleinstunternehmen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2021-0.270.35615.04.2021

1. Ziel und Zweck der Förderung Ziel dieser Förderung ist, durch die Ausbreitung des Erregers SARS-CoV-2 (COVID-19) entstandene Härtefälle bei Ein-Personen-Unternehmer (EPU; darunter auch neue Selbständige wie Vortragende und Künstler, Journalisten, Psychotherapeuten), freie Dienstnehmer nach § 4 Abs. 4 ASVG (wie…

BFG RV/5100001/2022Notwendigkeit von Aufwendungen für ein Arbeitszimmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2022

…der vom Bf in seinem Vorlageantrag angesprochene Ministerratsvortrag vom 26.02.2020 auf die Situation der Absetzbarkeit von Arbeitszimmern im betrieblichen Bereich, insbesondere im Zusammenhang mit Erleichterungen bei Start-up- bzw. Ein-Personen-Unternehmen, bezog (siehe Mayr in RdW 3/2020 v. 18.3.2020…

BFG RV/7101856/2025Kein Rückerstattungsanspruch, wenn ein unterbliebener Umwidmungsantrag erfolgreich gewesen wäre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2025

… 6. Unzumutbare Sorgfaltspflichten für Kleinunternehmen Der Beschwerdevorentscheidung erwähnt die Pflichten eines "sorgfältigen Wirtschaftsteilnehmers". Die Annahme, ein Ein-Personen-Unternehmen hätte die EU-Beihilferegeln selbst prüfen müssen, ist praxisfern und widerspricht der EuGH-Rechtsprechung (Rs. C-385/18, BLC). Behördenversagen: Weder das BMF noch die COFAG…

BFG RV/7100116/2020Bautagesberichte und deren Bedeutung als Beweismittel im Abgabenverfahren. Abgabenbehördliche Ermittlungsmöglichkeiten betreff Feststellung des Zeitpunkts der Betriebseinstellung. Betriebs-, Geschäftsgeheimnisse und Rechtsschutz. Vorsteuerabzug beim Rechnungsmerkmal §11 Abs. 1 Z 3 lit. a UStG 1994 (EuGH-Rechtsprechung).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025Teil 3/7

…Fa. A-GmbH unter der Geschäftsführung des S.J. verlassen hatte, ohne bei seinen Überlegungen die Geltung der Datenschutzbestimmungen für alle Unternehmen unabhängig von der Größe der Firma (für Ein-Personen-Unternehmen, KMUs und Großunternehmen, die in irgendeiner Art und Weise personenbezogene Daten verarbeiten (erheben…

NeuFöR Rz 41–461.1.7. Lohnabhängige Abgaben (§ 1 Z 7 NeuFöG)
geltende FassungRichtlinien23.04.2019

…Februar 20132017 eingestellten Arbeitnehmer steht die Begünstigung ab 1. Jänner 20132017 auf Grund der Beschränkung auf drei Arbeitnehmer nicht mehr zu. Beispiel 2: Ein Betrieb wird im Februar 20122016 neu gegründet und zunächst als Ein-Personen- Unternehmen geführt. Im Oktober 20122016 werden drei Arbeitnehmer (A…

UFSG RV/0539-G/08Reisejournalist - Tätigkeit gemäß § 1 Abs. 1 LVO 1993
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…den Aufwand für Werbung und Marketing unterschätzt. Er habe auch erkannt, dass er als Ein-Personen-Unternehmen mit der Organisation der Vorträge überfordert sei und, dass die Kosten für die Reisen sowie für die Foto-und Filmausrüstung ohne Sponsor zu hoch seien. Da der Bw…

LStR 2002 Rz 121229a Haftung bei Beauftragung zur Erbringung von Bauleistungen
geltende FassungRichtlinien20.12.2021

…www.sozialversicherung.at). Die HFU-Gesamtliste ist sowohl für die Haftung für Beiträge und Umlagen an österreichische Krankenversicherungsträger als auch für die Haftung für lohnabhängige Abgaben maßgebend. Rz 1212c: Legen Unternehmen ohne Beschäftigte (zB "Ein-Personen-Unternehmen") dem Auftraggeber eine Bestätigung nach § 7 der Richtlinie…

BFG RV/7103068/2025Abweisung eines Zahlungserleichterungsansuchens - Keine Darlegung der Gefährdung der Einbringlichkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2026

…nur die oben angeführte Abschlagszahlung/Pönale zur Auszahlung. Unsere Mandantin hatte - unter Bedacht auf diesen Großauftrag - sie ist als ein Ein-Personen-Unternehmen tätig und wäre durch ihre Teilnahme am oben beschriebenen Projekt auf Jahre hinaus ausgelastet gewesen - ab Auftragserteilung … sich nicht um die…

BFG RV/5101608/2015Überschreiten der berufsrechtlichen Befugnis einer selbständigen Bilanzbuchhalterin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2017

…UStG 1994 vor. In der sowohl an das Bundesfinanzgericht als auch an das Finanzamt gerichteten Stellungnahme brachte der Bf. Folgendes vor: „Sachverhalt: 8. Ich betreibe seit vielen Jahren als Unternehmer (Ein-Personen-Unternehmen) ein gewerbetechnisches Ingenieurbüro in den Bereichen Industrieanlagenbau, Fördertechnik und allgem. Maschinenbau und…

EStR 2000 Rz 4710–475814.2.2.2 ABC der nicht abzugsfähigen Kosten der Lebensführung
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…betr. Lehrerin für "Deutsch und Kommunikation"). ORF-Beitrag Rz 4738a: Der ORF-Beitrag nach dem ORF-Beitrags-Gesetz 2024, den ein Unternehmer entrichten muss, stellt eine Betriebsausgabe dar. Bei Ein-Personen-Unternehmen (ohne Angestellte bzw. Arbeiter), für die keine Beitragspflicht nach dem ORF-Beitrags-Gesetz…

BFG RV/2300007/2025Verkürzungen der Jahresumsatzsteuer und Verkürzungen von Vorauszahlungen, jeweils begangen durch Nichtabgabe von Erklärungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.09.2025Teil 1/2

…böser als auch krimineller Absicht, einzig auf dem Umstand, dass ich in meiner Selbstständigkeit als EPU (= Ein-Personen-Unternehmen) in der Fülle der Gesamtheit aller damit verbundenen Aufgaben (Geschäftsauf- / ausbau, Bewältigung von Aufträgen, Kampf ums Überleben als "winziger Unternehmer", ....), den zusätzlich sich ergebenen Herausforderungen…

BFG RV/2100311/2021Versicherungsvertreter mit Unternehmerrisiko
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2022Teil 1/2

…Herrn ***2*** abgeschlossen werden, übernehmen würde (Datenverwaltung, Kommunikation mit Versicherungsgesellschaften etc.) gesucht. Solche Kooperationen seien in der Versicherungsbranche durchaus üblich und auch sinnvoll, da die Verwaltung von Versicherungsverträgen für Ein-Personen-Unternehmen einen enormen Verwaltungsaufwand darstellen würde. Die Kooperation mit der Bf habe per 01…

BFG RV/4100519/2013Umfangsvergleich gem. § 4 Z 1 lit c UmgrStG und Anrechnung der Mindestkörperschaftsteuer gem. § 9 Abs 8 UmgrStG im Jahr 2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2018Teil 1/2

…vom 24.5.2018: Der Bf erklärte , die wesentlichen Grundlagen des Betriebes im Zeitraum 2004-2007 habe in seiner Verkaufs- und Beratungstätigkeit bestanden. Es habe sich immer nur um ein Ein-Personen-Unternehmen gehandelt. Um diese Tätigkeiten ausüben zu können, habe er seine Fähigkeiten benötigt…

UFSW RV/2695-W/11Keine Differenzzahlungen für in Polen lebende Kinder eines Spachtlers in den Jahren 2004 bis 2006
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2012Teil 1/2

…im Krankenstand - und davon war ich auch nur eine Woche in Polen. •mein Unternehmerrisiko bestand wie bei jedem selbständigen Ein-Personen-Unternehmen in der Erlangung von Aufträgen. Mein Unternehmenszweck war das Verspachteln von bereits montierten Rigips-Platten für verschiedene Auftraggeber.(Gewerbeschein von Mai 2004 bis…

BFG RV/7100628/2012Arbeitnehmereigenschaft gem. § 47 Abs. 2 EStG von Spachtlern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.05.2021

…Geschick hätte beeinflussen können. Abgerechnet wurde nach den aktenkundigen Rechnungen der für die Beschwerdeführerin tätigen Personen vielmehr mit einem Pauschalpreis pro Quadratmeter, differenziert nach Art der durchgeführten Arbeiten (zB Spachteln, Montage Vorsatzwand). Genausowenig kann jedoch ein ausgabenseitiges Unternehmerwagnis der "Subunternehmer" festgestellt werden, zumal die für…

BFG RV/6100821/2015Tätigkeiten von Treugeberkommanditisten als nichtselbständige Tätigkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2019Teil 2/2

…dass diese Personen unternehmens- und steuerrechtlich keine Vorbildung haben und dementsprechend nicht wußten ob sie selbständig oder nichtselbständig tätig wären. Dies ist vielmehr Ergebnis der faktischen Aufgaben, die von der BF und ihren Organen als Aushilfstätigkeiten dieser Personen für die BF in Heimarbeit gestaltet wurden…

BFG RV/6100821/2015Tätigkeiten von Treugeberkommanditisten als nichtselbständige Tätigkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2019Teil 1/2

…und sozialversicherungsrechtliche Vorteile nicht nachvollzogen werden kann, da einzelne Personen ohnedies im Arbeitsverhältnis zur BF gestanden sind, so lässt sich für jeden Treugeberkommanditisten anhand der Datenbanken der Finanzverwaltung nachweisen, dass er entweder nichtselbständig für ein anderes Unternehmen tätig war, arbeitslos gemeldet war oder sich in…

BFG RV/5100499/2012Einkünfte aus Betrug von Anlegern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2015Teil 1/2

…Geschäftsjahren überschritten wird, zur Rechnungslegungspflicht. Nach Beiser (SWK 2010/1, W 1) besteht nach § 8 Abs. 3 UGB ("Betreiben mehrere Personen ein Unternehmen in der Rechtsform einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (§§ 1175 ff ABGB) und überschreitet die Gesellschaft den Schwellenwert des § 189 UGB, so sind sie…