…gegenüberstünden. Hierbei umfasse die primäre Hauptleistungspflicht der Bw. dem Vertragswortlaut gemäß die Übergabe von zuvor geeichten (und damit verkaufsfähigen) Wärmezählern. Dadurch werde die Durchführung der Eichung zu einer mit der Hauptleistungspflicht untrennbar verbundenen Nebenleistungspflicht der Bw. Liefert die Bw. an die V-KG ungeeichte Wärmezähler…

…BierStG 2022 §§ 141, 142 BAO 7.2.1.1. Eichung von Mengenmessgeräten Nach § 142 BAO haben die Inhaber von Betrieben, die nach den Verbrauchsteuervorschriften der amtlichen Aufsicht unterliegen dem Überwachungszweck dienende Einrichtungen unentgeltlich beizustellen. Vielfach sind für diese Maßnahmen Messgeräte erforderlich, die korrekte und anzuerkennende…

…medizinischen Forschung, Diagnose und Behandlung (Art. 57 Abs. 1 ZBefrVO) sowie Ersatzteile, Bestandteile und spezifische Zubehörteile und Werkzeug zu deren Wartung, Kontrolle, Eichung oder Instandsetzung (Art. 57 Abs. 2 ZBefrVO). Die Befreiung bezieht sich nicht auf die Einfuhrumsatzsteuer (§ 6 Abs. 4 Z 4 lit. a…

…2.1.2. und Abschnitt 7.2.1.3. sowie Werkzeug, das der Wartung, Kontrolle, Eichung und Instandsetzung von Waren gemäß Abschnitt 7.2.1.2. und Abschnitt 7.2.1.3. dient. Ersatz-, Bestand-, spezifische Zubehörteile sowie Werkzeuge sind nur dann abgabenfrei, wenn sie…

…durch den Einbau geeichter Subzähler erbracht werden könne. Da der gegenständliche Subzähler bereits seit 2008 eingebaut sei, sei die fünfjährige Gültigkeitsdauer der Eichung abgelaufen und dieser Subzähler - auf Kosten der Bf. - gegen einen neu geeichten Subzähler auszutauschen. In diesem Zusammenhang werde überdies auf die Bestimmung…

…Leitungsgebrechen, • Allgemeinstrom, Beleuchtung, Heizung, Kühlung, Lüftung und Warmwasser und Wasseraufbereitung sowohl des Einkaufszentrums einschließlich Allgemeinflächen als auch des Bestandgegenstandes, soferne diese Kosten nicht direkt abgerechnet werden, • der Eichung, Wartung, Austausch und Erneuerung und Ablesung von Messvorrichtungen zur Verbrauchsermittlung, • für Rauchfangkehrung, Schädlingsbekämpfung, Winterdienst, Altpapier- und Müllentsorgung…

…sein soll, fordere ich Sie auf den zeitlichen Unterschied genauer vorzulegen! Ich beantrage die Vorlegung der genauen zeitlichen Differenz in Sekunden! Ich beantrage die Vorlegung der Eichung und Kalibrierung der zeitlichen Instrumente des Mitarbeiters, der den Strafzettel ausgestellt hat! Die Uhr des digitalen Gerätes, mit…

… Unter "Eichrechtliche Vorgaben" wurde im Gutachten ausgeführt: "Die Fehler (Messabweichungen) der Kaltwasserzähler dürfen bei der Eichung (Konformitätsbewertungsverfahren) die Eichfehlergrenzen im gesamten Messbereich nicht überschreiten. Diese Fehlergrenzen sind abhängig von der Durchflussstärke und betragen in waagrechter Einbaulage: zwischen 5 000 l/h und 80 l/h…

…Betrieb des Pachtgegenstandes betreffen; i) sämtliche mit dem Parkbetrieb (samt Instandhaltung bzw. wartungstechnischer Einrichtungen) verbundenen Kosten, etc.; j) Kosten der Installation, Eichung, Wartung, voll Wartung, Erneuerung von und Ablesung von Messvorrichtungen zur Verbrauchsermittlung; k) Kosten im Zusammenhang mit Betrieb Beaufsichtigung und Bewachung, einschließlich des Personals…

…der Zähler lediglich aufgrund seiner Konformitätskennzeichnung als gültig geeicht anzusehen wäre. Eine tatsächliche Eichung des Zählers hätte nicht festgestellt werden können. Wichtig sei nach Ansicht der Bf die Anmerkung unter Punkt 5 des Gutachtens, nach der Aussagen über den Zählerstand beim Einbau des Zählers in…

…Ich konnte daher keine Kenntnis haben, dass der tatsächliche Wasserverbrauch nicht angezeigt bzw. richtig gemessen wurde. Eichung, Kontrolle, Ablesung sowie Reparaturen von Wasserzählern obliegen der Gemeinde und nicht mir als Endverbraucher. Laut von mir nachträglich eingeholter Auskunft des Wasserwerks ***1*** konnte eine aussagekräftige Ablesung erst…

…bestand aus 16 Untertests für Kinder von 2,5 bis 12,5 Jahren. Da die Eichung einschlägiger Verfahren entsprechend der Forderung der DIN 33430 spätestens alle acht Jahre hinsichtlich ihrer Aktualität überprüft werden soll, erschien 2004 mit der KABC-II eine weiterentwickelte Version des Testverfahrens…

…worden. Ein derartiger Wasserverbrauch könne daher nicht damit erklärt werden. Die Vertreterin der belangten Behörde wies auf das Eichprotokoll hin und erklärte, die Wasserzähler würden nach Eichung im Wasserzählerlager gelagert und erhielten eine Deckklappe, damit der Zählerstand nicht durch etwaige äußere Einflüsse beeinflusst werden könnte…

…mit dem Stand von 1m3 eingebaut worden sei, finde insofern keine Bestätigung, als dieser laut Bestätigung der ausliefernden Firma und des Protokolls der für die Eichung zuständigen Stelle einen Stand von 1m3 (1,16m3) aufgewiesen habe. Auch auf dem Auftragsschein des Kontrahenten, Wiener Netze GmbH…

…Grundlagenbescheid ist unrichtig; es wird ausdrücklich die richtige Messung der Durchflussmengen bestritten. Insbesondere wird die amtliche Eichung des Wasserzählers bestritten. Die von der belangten Behörde angeblich gemessen Bezugsmengen würden einen Wasserverbrauch von 14,5 m3 pro Tag nahelegen. Allein aufgrund der Tatsache, dass es sich…

…mitgeteilt und die Auskunft bekommen, dass sich aufgrund der elektronischen Technik eine extreme Genauigkeit ergebe und dies ganz normal sei (Eichung sei genauer). Bei der MA 31-Hauptwasserzählerablesung am 16.September 2015 habe sich der Defekt des elektronischen Zählers herausgestellt. Es habe kein Zählerstand abgelesen…

…handle. Der Bw. sei diese Strecke zwischenzeitlich abgefahren (XX - via CC - DD) und laut seinem Tachozähler betrage die Distanz 40 km. Eine garantierte und sichere Eichung des Tachos könne aber zweifelslos auch der Hersteller des KFZ des Bw. nicht garantieren. Tatsächlich habe der Bw. die…

…Wert darauf, dass noch einmal festgehalten werde, dass er aufgrund der Manipulationsmöglichkeiten durch die Fahrer keine Kontrollmöglichkeiten habe. Eine Eichung der Taxameter sei nur dann erfolgt, wenn der Taxameter repariert werden habe müssen, bei Anmeldung eines Taxis und bei Tarifänderungen. Bezüglich drei Fahrern, die nicht…

…Jän. 2005 durch Kassa". Handschriftlich war auf dieser Rechnung vermerkt: "Eichung am 31.1.2005". Dieser Sachverhalt ergibt sich aus dem Akteninhalt sowie dem Arbeitsbogen der Betriebsprüfung. Rechtliche Würdigung: Festsetzung der Investitionszuwachsprämie: Gemäß § 108e Abs. 1 EStG 1988 kann für den Investitionszuwachs bei prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern…

…hunderttausende Kilometer zurücklegen kann. Gegenständlich war das Fahrzeug lediglich 22 Tage (!) auf den Händler zugelassen und es wurden lediglich 12 km zur Eichung der Wiegeeinrichtung zurückgelegt. Den vom Finanzamt ins Treffen geführten UFS-Entscheidungen lagen Verwendungen von LKWs von 8 Monaten und 40.490 km…