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UFSZ3K ZRV/0220-Z3K/02Ein Elektroenzefalogie-Ableiter (EEG-Ableiter) sind keine Verstärker im Sinne der Warenposition 8543 sondern als moderne Datenzugriffssysteme in die Warenposition 9018 einzureihen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.05.2003

…wesentlichen dahingehend, dass die bezughabende Ware durch einen Fehler des Zolldeklaranten falsch tarifiert worden sei. Es handle sich bei Position 1 der Anmeldung nicht um die Warennummer 85184099002 sondern um richtigerweise Verstärker für EEG-Ableiter der Warenposition 9018. Mit Schreiben vom 6. Dezember 2000, Zahl…

UFSW RV/1133-W/06Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2007

…Hausarzt empfohlen habe, ihre Tochter neurologisch intensiv untersuchen zu lassen. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen haben wie jedes Jahr ein leicht abnormes EEG gezeigt. Aufgrund der enormen Fehlstunden und ihres körperlich schlechten Zustandes habe ihre Tochter die 7. Klasse des Oberrealgymnasiums abbrechen müssen. Derzeit wiederhole sie…

BFG RV/3100345/2017Gesamtgrad der Behinderung: BFG ist an SV-Gutachten gebunden, da als schlüssig zu erachten. Gemäß anzuwendender EinschätzungsVO hat bei mehreren Leiden keine Addition der einzelnen GdB zu erfolgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2017

…Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitätssyndrom, anamnestische Asthma bronchiale, Entwicklungsstörung der sprachlichen Funktionen, Zehenspitzengang. Im neurologischen Status imponieren keine Zeichen eines neuromuskulären Defizits. Empfohlen werde die Durchführung einer EEG-Untersuchung, Gehörprüfung und Fortsetzung der begonnenen Fördermaßnahmen. - Dekurs (Medizin. Stellungnahme zu dem erstellten Gutachten) des BKH-X, Abt. Kinder- und…

BFG RV/3100211/2024Antrag FB-Erhöhung wg. Gendefekt "ab Geburt": Vom Sozialministeriumservice sind die je nach Kindesalter auftretenden Auswirkungen/Funktionsbeeinträchtigungen, nicht die Ursache zu beurteilen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2024

…am 22./23.8.2023 durch Dr.in C auszugsweise folgenden Inhalts erstellt: " .… Zusammenfassung relevanter Befunde …: - 2023-05-09 Arztbrief 24h EEG- Chromosomenanalyse 5/2022 heterozygote Mikroduplikation Xq28 die das MECP2-Gen betrifft (MECP2-Duplikationssyndrom) …. - Zusammenfassung Praxis D Diagnosen …. - 2022-12…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 3/7

…zudem bestehenden Verarbeitungsmängeln in den Vordergrund tritt; imponiert in der Fragebogenuntersuchung eine hohe Introversionsneigung, im verminderten Mal sind auch neurotische Strukturen objektivierbar. EEG: Kein Herdbefund, kein Hinweis auf epileptische Erregbarkeitssteigerung. ... Herr ***3*** kommt hierorts in einem dyspharisch-gereizten, depressiven Zustandsbild in suicidaler Einengung hierorts an…

BFG RV/5101179/2020Erhöhte Familienbeihilfe ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.09.2024

…Fußhebung 4/5, Fußsenkung 4/5 Babinski +!+ Freies Sitzen nicht möglich, freier Stand nicht möglich, mit Hilfe für Transfer, Gehen (mit Hilfe) nicht möglich. EEG: Abnorm, intermittierend Theta. li > re, kein sicherer Herdbefund, keine epilepsietypischen Potenziale. Beurteilung u. Procedere: Im Vergleich zu den Untersuchungen…

BFG RV/7106041/2019Familienbeihilfe bei erheblicher Behinderung und Erwerbsunfähigkeit nach Vollendung des 21. Lebensjahres, wobei sich das Kind nicht in Ausbildung befunden hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2022Teil 1/2

…und ins Zimmer gesperrt als Strafe. Daher wurde bei Gericht eingereicht, dass der AW wieder zur Mutter komme. 2015 kam es zu vermehrten Ängsten und Panikattacken, die sich verstärkt haben. Seit ca. 11/2016 in Behandlung an verschiedenen Stellen und er erhielt Medikamente. Seit ca…

BFG RV/7103498/2012Bemessungsgrundlage der Gesellschaftsteuer bei Einbringung von Anteilen an einer KG mit Anwachsung in eine GmbH - Höhe des Teilwertes der Betriebsliegenschaft/Abschlag für mögliche Kontaminierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2019Teil 1/2

…Zum Übergang der Parteistellung Gemäß § 1 UmwG können Kapitalgesellschaften unter Ausschluss der Abwicklung durch Übertragung des Unternehmens im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf einen Gesellschafter oder in eine OHG, KG oder EEG (Nachfolgerechtsträger) umgewandelt werden. Gemäß § 2 Abs. 2 Z 1 und 2 UmwG geht mit…

UFSW RV/1866-W/07Res iudicata
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2007

…marginal. Störung des Bindungsverhaltens. Lt Frau Z Verstärkung der Weinkrämpfe durch Anhalten des Atems. Eine neurologische U wurde angeordnet. 2006-03-30 NEUROL.ABTLG.KH MISTELBACH EEG: Bis auf etwas akzentuierte Ausprägung der Deltaaktivität li temporal altersentsprechend unauffälliges EEG, ohne Zeichen erhöhter cerebraler Erregungsbereitschaft. KO…

UFSG RV/0491-G/05Parteifähigkeit von Personenhandelsgesellschaften (hier: OEG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2006

…handle, die mit dem Ziel behauptet würden, einen ungerechtfertigten steuerlichen Vorteil zu lukrieren, werde dadurch bestätigt und verstärkt. Ein wirtschaftlicher, nichtsteuerlicher Grund für die Abwicklung der EDV-Geschäfte über die Gesellschaft sei nicht erkennbar, die Erwirkung eines ungerechtfertigten steuerlichen Vorteils stehe offensichtlich im Vordergrund. Die…