…er neben (im Rahmen des in der Folge gestellten Vorlageantrages nicht mehr strittigen) Aufwendungen für Sonderausgaben (Beiträge zur Sanierung von Wohnraum) und Werbungskosten (Aufwendungen für Arbeitmittel, Reisekosten und sonstige Werbungskosten) auch Telefonkosten als Werbungskosten sowie Aufwendungen für Fahrten zum Besuch der Mutter im Krankenhaus bzw…

…€ Es werde weites ersucht, das Km-Geld für die Fahrten zum Besuch der Mutter im Krankenhaus und auf Reha (83,16 €) als außergewöhnliche Belastung mit Selbstbehalt zu berücksichtigen. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 6. Juli 2024 wurde der Bescheid vom 16. November 2023 abgeändert. Begründend…

…regelmäßige psychiatrische Kontrollen, lebt immer noch bei der Mutter (diese ebenfalls besachwaltet), 1 x wö Heimhilfe, Essen auf Rädern, kriegt viel Besuch von Freundinnen, geht nicht gerne raus, die Medikamente nimmt sie regelmäßig, vor 14 Tagen sei ihre Mutter im Krankenhaus gewesen, woraufhin es ihr…

…für Besuche der erkrankten Mutter im Krankenhaus sind nicht außergewöhnlich (vgl. VwGH 01.03.1989, 85/13/0091, wonach "einer Vielzahl von Abgabepflichtigen dadurch Fahrtkosten erwachsen, dass sie sich um ihre nächsten Angehörigen kümmern, sie besuchen und mit ihnen ausgehen"). 3. Die für Besuche der…

…keine Besuche im Krankenhaus, weshalb schon aus diesem Grund die o.a. VwGH-Judikatur auf den berufungsgegenständlichen Fall anzuwenden ist und das Vorliegen einer außergewöhnlichen Belastung durch den durch die Besuchsfahrten entstandenen Aufwand nicht gegeben ist, zumal es keine Besuche anlässlich Krankenhausaufenthalten der Mutter waren…

…18.01.2008: einmal 156 und einmal 5 Personen). Dabei ist auch auffallend, dass die Mutter des Bw am 14. Jänner 2008 im Krankenhaus in N (Tirol) verstorben ist, aber bereits am 15. Jänner 2008 in La in Kosovo eine Bewirtung von 30 Personen (lt…

…Im Mai diesen Jahres sei seine Mutter in der Wohnung verstorben, sie habe zu viel Wasser im Körper gehabt und er vermute, dass sie erstickt sei. Er mache sich den Vorwurf, dass er sie nicht ins Krankenhaus gebracht habe, aber sie wollte nicht ins Krankenhaus…

…und ihre Mutter hätten das Einfamilienhaus alleine gebaut. Zum angeführten Zeitpunkt hätten sie beide alleine in diesem Haus gewohnt. Ad 2) Zu ihrem Nebenwohnsitz gab die Bf an, dass sie zwei Operationen an der Halswirbelsäule gehabt habe, weshalb ihr die Arbeit im Krankenhaus nicht mehr…

…Im Mai diesen Jahres sei seine Mutter in der Wohnung verstorben, sie habe zu viel Wasser im Körper gehabt und er vermute, dass sie erstickt sei. Er mache sich den Vorwurf, dass er sie nicht ins Krankenhaus gebracht habe, aber sie wollte nicht ins Krankenhaus…

…Mutter, wonach sich ihr 1971 geborener Sohn zufolge näher ausgeführter Symptome einer psychischen Erkrankung seit seinem 18 Lebensjahr in fachärztlicher Behandlung gewesen sei und 1991 (mit 20 Jahren) ein erster Suizidversuch zu einem stationären Aufenthalt im Otto-Wagner-Spital (mit in der Folge weiteren Krankenhausaufenthalten…

…die "Besuchs- und Pflegefahrten" zur im Pflegeheim befindlichen Mutter bzw. zum bei Promente untergebrachten behinderten Bruder des Bf. als außergewöhnliche Belastungen anzuerkennen sind oder nicht. Wie sich aus dem o.a. Akteninhalt ergibt, war die gehbehinderte Mutter des Bf. im Pflegeheim B. untergebracht. Der Bf…

…dass die von der Schule physisch abwesende Zeit irrelevant ist und nur die „regulären Ferien“ als Anhaltspunkt herangezogen werden sollen, deshalb wurden auch meine Zeitangaben, Nachweise, Bestätigungen, Krankenhausaufenthalte im Inland außerhalb der regulären Schulzeit anscheinend völlig ignoriert und nur die regulären Schulferien erwähnt und für…

…werden würde, im schulischen Bereich bestünden keine Mittel hierfür bzw. besuche die Tochter bereits den Deutsch- u. Englisch-Förderunterricht. Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: Metformin, Renitec; Nachmittagsbetreuung; schulische Beurteilung in Deutsch/Englisch nach dem Legasthenieerlass; Sozialanamnese: Die Tochter der Bf kommt mit ihrer Mutter zum Untersuchungstermin;…

…Gründe seien nicht nachgewiesen worden, weshalb die geltend gemachten Aufwendungen nicht zwangsläufig erwachsen seien. Auch mit dieser Argumentation ist das Finanzamt nicht im Recht: Aus den vorliegenden Rechnungen der KAGes geht hervor, dass für den Krankenhausaufenthalt der Mutter des Bf. die amtliche Pflegegebühr verrechnet wurde…

…hervor, dass sie ihre Mutter regelmäßig im Heim besucht und auch Wäsche geliefert hat), dass außergewöhnliche Belastungen von amts wegen wahrzunehmen sind, sodass auch der Umstand, dass diese nicht geltend gemacht worden sind, einer Berücksichtigung durch das Bundesfinanzgericht nicht im Wege steht (VwGH 17. Dezember…

…ein Aufwand für die Pflege der Mutter nicht geltend gemacht wurde. Dem Hinweis des Bw. auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes und die Lohnsteuerrichtlinien ist entgegenzuhalten, dass den beiden vom Bw. zitierten Erkenntnissen Kosten zu Grunde lagen, die durch Besuche von nahen Angehörigen im Krankenhaus entstanden…

…es bei außergewöhnlichen Belastungen um die Höhe und nicht um den Umstand der Belastung gehe. Daher habe er die als außergewöhnlich einzustufenden Umstände nicht erwähnt, wonach die Mutter seines Sohnes imHerbst2021 im Krankenhaus in OrtYinTschechien an den Folgen einer bereits vor einigen Jahren diagnostizierten Erkrankung…

…ab dem 21.11.2012) im Inland aufhaltender Ehemann, dessen Ehefrau sich aufgrund einer vorliegenden Risikoschwangerschaft oftmals in stationäre Behandlung ins Krankenhaus begeben muss, dieser keinen Beistand leistet, sondern sich sich in einem anderen Mitgliedstaat der EU aufhalten und nur zu Besuch kommen würde. Schließlich…

…beantwortet: „ VN-Sohn besucht seit Dezember 2011 den NÖ Landeskindergarten Ort . Während dieses Zeitraums war VN-Sohn ein Jahr vom Kindergartenbesuch abgemeldet (siehe Anwesenheit laut Besuchsnachweis). Die Anwesenheit im Kindergarten findet eher unregelmäßig statt. Laut Angaben der Mutter ist er krankheitsanfällig, die Mutter erzählte von…

…bei erhöhter Manipulierbarkeit nur unter Einhaltung der besonderen Formvorschriften (§ 568 ABGB) gegeben. Folgendes Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten (SVGA) des zuständigen Bundessozialamtes (BSA) v. 2014-03-27 ist aktenkundig: Untersuchung am: 2014-03-26 im Bundessozialamt Anamnese: Bei Mutter und Stiefvater aufgewachsen, mentaler EWR, Besuch der allg…