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UFSW RV/4343-W/09Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen (Studienwechsel)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2011

…10.03.2008 zum Bachelorstudium "Finanz- und Versicherungsmathematik" an der Technischen Universität Wien gemeldet war, eine Bestätigung des Studienerfolges der Technischen Universität Wien im Bachelorstudium "Statistik und Wirtschaftsmathematik", wonach der Sohn der Bw im Zeitraum 25.01.2007 bis 15.07.2008 neun Prüfungen positiv…

BFG RV/7103224/2019Nachweiszeitraum des Studienerfolges für ein Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2020

…zuerkannt wird, in eventu 3. den angefochtenen Bescheid aufzuheben und die Rechtssache zur Verfahrensergänzung und neuerlichen Entscheidung an die belangte Behörde zurückzuverweisen." Vorgelegt wurde die nachfolgende Bestätigung vom 25.02.2019 des Studienerfolges der kirchlich pädagogischen Hochschule Wien/Krems der Tochter: [Grafik]   [Grafik]  …

BFG RV/7102617/20241. Rückforderung von Familienbeihilfen und Kinderabsetzbeträgen mangels eines erforderlichen Studienerfolges 2. Die Tätigkeit des Kindes in einem Studierendenverein ersetzt den für den Beihilfenbezug erforderlichen Studienerfolg auch dann nicht, wenn für diese Tätigkeiten in diesem Verein im geringfügigen Ausmaß (7 ECTS-Punkte in 5 Semestern) als Wahlfächer zuerkannt werden 3. Bindung des Bundesfinanzgerichts an den "Gegenstand des Beschwerdeverfahrens"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2026

…freies Wahlfach anrechenbar und somit ein "notwendiger Zeitaufwand". Der Stellungnahme der Bf. waren Lehrveranstaltungszeugnisse und eine Bestätigung des Studienerfolges des Sohnes beigelegt worden. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 24.11.2023 (der Bf. zugestellt am 29.11.2023) wies das Finanzamt die Beschwerde als unbegründet ab und…

UFSG RV/0509-G/04Tätigkeit als Studentenvertreter rechtfertigt nicht Fehlen des Erfolgsnachweises
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2006

…des Studienerfolges vor, wonach im Zeitraum vom 1. Oktober 2002 bis 5. Februar 2004 zwei Prüfungen erfolgreich abgelegt worden waren, die erste am 9. April 2003 über zwei Wochenstunden und die zweite am 15. Jänner 2004, ebenfalls über zwei Wochenstunden. Außerdem legte er eine Bestätigung…

BFG RV/7100892/20261. Rückforderung von Familienbeihilfe wegen fehlenden Studienerfolges 2. Familienbeihilfe im zweiten Studienjahr nach erfolgreicher Absolvierung der Studieneingangs- und Orientierungsphase
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2026

…Satz). Diese Bestätigungen (Studienerfolgsnachweise) werden durch die jeweilige Bildungseinrichtung (auch) zur Vorlage an das Finanzamt ausgestellt. Diese gesetzliche Beweisregel schließt andere Beweismittel aus (VwGH 4.9.2003, 2000/09/0011). Gemäß § 10 Abs. 2 FLAG 1967 wird die Familienbeihilfe vom Beginn des Monats gewährt, in…

UFSI RV/0048-I/12Familienbeihilfenanspruch bei Exmatrikulation wegen Nichtbezahlung des ÖH-Beitrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2013

…habe sich im Wintersemester 2011/12 "noch mehr Vorlesungen und Seminare aufgeladen", um das "verlorene" Sommersemester nachzuholen. In der Folge reichte der Berufungswerber eine neue Bestätigung des Studienerfolges nach, aus welcher hervorgeht, dass er Mitte November 2011 eine Prüfung über fünf ECTS-Punkte erfolgreich abgelegt…

UFSF RV/0190-F/05Nachdem mangels Nachweis die Unterhaltspflicht des Ehegatten nicht überprüft werden konnte und für ein Semester keine Berufsausbildung vorlag, war die Familienbeihilfe zu Recht zurückzufordern.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2006

…als unbegründet abgewiesen und ausgeführt, dass sich ua aus der im Jänner 2005 vorgelegten Bestätigung des Studienerfolges ergebe, dass die Tochter des Bw im Sommersemester 2004 keine Prüfungen abgelegt habe und im Wintersemester 2004/05 nur solche über 2 Semesterwochenstunden. Für den konkreten Fall seien…

UFSG RV/0264-G/05Eintritt einer Studienbehinderung nach Ablauf des Nachweiszeitraumes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2005

…endet das erste Studienjahr mit dem Wintersemester 2002/2003. In diesem Zeitraum hat der Sohn der Bw nach der vorliegenden Bestätigung des Studienerfolges Prüfungen über 4 Semesterwochenstunden abgelegt, nämlich 2 Wochenstunden in der Lehrveranstaltung "Allgemeine Musiklehre" und 2 Wochenstunden in der Lehrveranstaltung "Gehörbildung und Transkription…

UFSW RV/0860-W/04Aufnahme des Studiums drei Monate vor Ableistung des achtmonatigen Wehrdienstes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2004

…nachstehende Unterlagen: Studienbestätigung der Universität vom 25. September 2003, laut welcher der Sohn des Bw., geboren am 28. März 1983, im Wintersemester 2003 als ordentlicher Studierender der Studienrichtung 101 Rechtswissenschaften zur Fortsetzung gemeldet ist. Bestätigungen des Studienerfolges des Sohnes des Bw. vom 24. Feber bzw…

BFG RV/5100510/2022Hemmung des Familienbeihilfebezuges nach Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2023

…bereits 20 ECTS-Punkte erreicht habe. Es werde auch die rechtliche Würdigung des Finanzamtes nicht bestritten, aber dennoch um Nachsicht bzw. zumindest Verkürzung der Wartefrist gebeten. Dem Schreiben war eine Bestätigung des Studienerfolges von der FH Campus Wien beigefügt, aus dem die positiv absolvierte Gesamtanzahl…

UFSW RV/1234-W/11Ab wann besteht neuerlicher FB-Anspruch nach Wechsel des Studiums?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2011

…eine Bestätigung des Studienerfolges hinsichtlich des seitens seines Sohnes im Wintersemester 2009 an der FHWien-Studiengänge der WKW aufgenommenen Studiums bei. In weiterer Folge gewährte das Finanzamt im Zeitraum September 2009 bis November 2010 Familienbeihilfe. Im Zuge einer Überprüfung des Anspruches auf Gewährung von Familienbeihilfe…

UFSS RV/0684-S/09Wurde der Studienwechsel durch ein unabwendbares Ereignis ohne Verschulden des Studierenden zwingend herbeigeführt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2010

…Zur Bekräftigung seines Ansuchens legte er eine Bestätigung des Studienerfolges der Universität Salzburg für das Bachelorstudium Pädagogik über den Zeitraum 2007/08 und die Inskriptionsbestätigung der Fachhochschule für das Wintersemester 2008 Studiengang Physiotherapie bei. Mit angefochtenem Bescheid wies das Finanzamt den Antrag auf Gewährung der…

UFSW RV/0487-W/04Verlängerung des Nachweiszeitraumes nur bei vollständiger Studienbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2009

…Studienrichtung nicht vor, der Erfolgsnachweis ist jedoch unabhängig vom Studienwechsel aus einem vorhergehenden Studienjahr durch Bestätigungen der im § 3 StudFG 1992 genannten Einrichtungen zu erbringen. Da die von der Tochter des Bw. im Studienjahr 2002/03 abgelegte Prüfung laut Studienerfolgsnachweis vom 10. März 2003 keine…

UFSW RV/1928-W/09Familienbeihilfe nach Vollendung des 27. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2009

…erfolgreiche Ablegung der Ergänzungsprüfungen aus Deutsch, Mathematik, Chemie und Physik jeweils vom Juni 2005. e) Bestätigungen des Studienerfolges an der Technischen Universität Wien vom 28. Jänner 2009 betreffend Prüfungen aus dem Zeitraum 2006 bis 2008. f) Studienblatt der Technischen Universität Wien vom 30. September 2008…

BFG RV/4100316/2024Verlängerung des Familienbeihilfenanspruchs über das 25. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2025

…vorliegt. Es ist weiters davon auszugehen, dass die stark eingeschränkte Studierfähigkeit bereits seit Dezember 2021 vorliegt." Mit der Eingabe vom 04.12.2024 übermittelte die Bf. die Bestätigung des Studienerfolgsnachweises, die Studienzeitbestätigung datiert mit 04.12.2024, die Studienbestätigung und das Studienblatt für das WS…

BFG RV/2100482/2018Zeitpunkt des Eintritts der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2018

…einem FH-Studium (Siehe beigelegte Bestätigung des Studienerfolges). Das erste Semester konnte ich mit Mühe abschließen. Bereits im zweiten Semester haben sich meine Schwierigkeiten allerdings massiv verstärkt. leh hatte erstmalig Kontakt mit einem uns bekannten Psychiater. Damals wurde ich noch zur Fortsetzung des Studiums motiviert…

UFSL RV/0827-L/04Familienbeihilfe für den Besuch des Kurses "Deutsch als Fremdsprache" an inländischer Universität
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2005

…Da der Besuch des Deutschkurses zum Studium zu rechnen sei, seien die Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung der Familienbeihilfe für den genannten Zeitraum erfüllt. Aus der vorgelegten Bestätigung des Studienerfolges geht hervor, dass der Stiefsohn des Berufungswerbers Übungen im Ausmaß von insgesamt 14 Semesterwochenstunden für das…

BFG RV/7104493/2019Rückforderung von Familienbeihilfe wegen Überschreitung der Zuverdienstgrenze des § 5 Abs. 1 FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2020

…Neustadt begonnen habe. Gemäß der vorgelegten Bestätigung des Studienerfolges vom 14.02.2019 hat er auch im gesamten Kalenderjahr 2018 Prüfungen abgelegt. Der Anspruch auf Gewährung der Familienbeihilfe sei daher was die Altersgrenze (24. Lebensjahr im 12/2018 vollendet) und die Berufsausbildung betreffe, das gesamte…

BFG RV/5100372/2015Studienwechsel im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2016

…Abschnitt dieses Studiums abgeschossen, und zwar am 1.10.2012. Das Studium selbst wurde nicht abgeschossen, sondern mit 30.9.2014 abgemeldet. Laut vorliegender Bestätigung des Studienerfolgs wurden im Wintersemester 2011/2012, Sommersemester 2012, Wintersemester 2012/2013 und Sommersemester 2013 eine Fülle von Vorlesungen, Seminaren…

BFG RV/6101172/2015Studienbehinderung bei Erkrankung des Vaters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2016

…Unbestritten ist, dass die für den ersten Studienabschnitt vorgesehene Studienzeit zuzüglich eines Semesters im Februar 2014 abgelaufen ist. Ab dem Sommersemester 2014 befand sie sich daher bereits außerhalb der Mindeststudiendauer. Aus der vorgelegten Bestätigung des Studienerfolges geht hervor, dass die Tochter der Bf. bis einschließlich…