…Das Musikinstrument, für das diese Bescheinigung gilt, darf nicht verkauft noch darf sein Besitz übertragen werden, solange es sich außerhalb des Landes befindet, in dem die Bescheinigung ausgestellt wurde. Diese Bescheinigung ist vor Ablauf der Geltungsdauer der Vollzugsbehörde des Landes, die die Bescheinigung ausgestellt hat…

…der 18. Sitzung der CITES Vertragsstaaten in Genf (17. - 28.08.2019) wurde der Vorschlag eingebracht, für Teile von Musikinstrumenten die CITES-Genehmigungspflicht aufzuheben. Dem Antrag wurde in dieser 18. Sitzung zugestimmt (CONVENTION ON INTERNATIONAL TRADE IN ENDANGERED SPECIES OF WILD FAUNA AND FLORA, Notification…

…von tschechischen Abgabenbescheiden für das Streitjahr zur Folge haben hätte müssen, die der belangten Behörde als Beweismittel im Rechtsmittelverfahren des Bf. vorgelegt werden hätten können, nicht erzielt worden. Ohne Vorlage eines Abgabenbescheides des Finanzamts oder einer abgabenbehördlichen Bescheinigung betreffend die Ehepartnerin für das Streitjahr ist…

…oder Musikinstrumentenbescheinigungen vollständiger Name und Anschrift des rechtmäßigen Eigentümers. Bei Bescheinigungen für Musikinstrumente sind, falls es sich beim Antragsteller nicht um den rechtmäßigen Eigentümer handelt, der vollständige Name und die Anschrift sowohl des Eigentümers als auch des Antragstellers im Formular einzutragen, und der die Bescheinigung…

…C403 | CITES-Bescheinigung für Wanderausstellungen | siehe Abschnitt 4.1., Abschnitt 4.5. und Abschnitt 5.2.3. | C404 | CITES-Reisebescheinigung | siehe Abschnitt 4.1., Abschnitt 4.6. und Abschnitt 5.2.3. | C406 | CITES-Musikinstrumentenbescheinigung | siehe Abschnitt…

…Beförderung von einem oder mehreren Exemplaren zwischen Ausführer und Einführer oder zwischen Wiederausführer und Einführer stattfindet. Bei einer Einfuhrgenehmigung oder einer Bescheinigung für die Einbringung aus dem Meer wird der Code zur Angabe des Zwecks der Transaktion durch die beabsichtigte Nutzung der Exemplare durch den…

…Nr. NA/xxxxxx] [Südafrika auf der Grundlage des Abkommens Nr. ZA/xxxxxx]". #10 Bezeichnet alle Teile, Erzeugnisse und fertigen ProdukteErzeugnisse, ausgenommen Wiederausfuhren fertigerfertige Musikinstrumente, fertige Musikinstrumententeile sowieund fertiges Musikinstrumentenzubehör für den nichtgewerblichen Handel, die ausschließlich der entgeltlichen und unentgeltlichen Darbietung, dem persönlichen Gebrauch, der Ausstellung…

…EG) Nr. 338/97. Derartige Bescheinigungen können nur dann ausgestellt werden, wenn die Exemplare a)in der Union erworben oder in diese eingeführt wurden, bevor die Vorschriften für die Arten des Anhangs I des Übereinkommens oder des Anhangs C 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3626…

…Bundesministerium für Wissenschaft und Arbeit wurde die Erfindung nicht zum Patent angemeldet. Wenn die Erfindung nicht bereits patentrechtlich geschützt ist, also ein Patent iSd PatentG erteilt wurde, ist der volkswirtschaftliche Wert der angestrebten oder abgeschlossenen Erfindung vom Erfinder durch eine Bescheinigung des Bundesministeriums für Wissenschaft…

…Bescheinigung auszugehen und könnten von nur nach entsprechend qualifizierter Auseinandersetzung davon abgehen. Der Verwaltungsgerichtshof hat sich in mehreren Erkenntnissen der Rechtansicht des VfGH angeschlossen (vgl zB VwGH 18.11.2008, 2007/15/0019; VwGH 18.12.2008, 2007/15/0151). Auch das Bundesfinanzgericht hat für…

…Lebensjahres) eingetreten ist, sind sohin die Abgabenbehörde und das Bundesfinanzgericht an die der Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen zugrunde liegenden Gutachten gebunden und dürfen diese nur insoweit prüfen, ob sie schlüssig und vollständig sind und im Falle mehrerer Gutachten nicht einander widersprechen (vgl…

…Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels nicht vorlagen, da er zum Zeitpunkt der Einfuhr über keine gültige CITES- Einfuhrbewilligung für die Palisanderhölzer im Zuge einer Verarbeitung in Musikinstrumenten (der 70 ***Instrumente2") verfügte. Er habe dadurch das Finanzvergehen nach § 8 Abs…

…oder sonstige Vorgaben. Als Nachweise werden insbesondere folgende Unterlagen in Betracht kommen: eine Bescheinigung ausschließlich zur Verwendung in der Europäischen Union gemäß dem Muster 5 der Anlage 6 oder eine Rechnung oder ein anderer Nachweis für den rechtmäßigen Erwerb in der Union (zB Schenkungsurkunde, Einantwortungsurkunde…

…eine Vielzahl an Gegenständen umfassen: Es genügt eine allgemeine Beschreibung, der eine Bescheinigung der wissenschaftlichen oder archäologischen Einrichtung mit einem Verzeichnis der Gegenstände beigefügt sein sollte. Reicht der Raum für die Beschreibung aller Gegenstände nicht aus, so hat der Antragsteller die erforderlichen Zusatzblätter beizufügen. Feld…

…zur Herstellung des Musikinstruments verwendeten Exemplare rechtmäßig erworben wurden und das Musikinstrument in geeigneter Weise gekennzeichnet ist. (3) Die Genehmigungen und Bescheinigungen des Herkunftslandes dürfen nur anerkannt werden, wenn folgende Formerfordernisse erfüllt sind: 1.der Begriff CITES hat aufzuscheinen; das gilt auch für phytosanitäre Zeugnisse…

…Artenschutzdokumente erforderlich für die Einfuhr von: bis zu 125 g Kaviar von Störarten (Acipenseriformes spp.) in einzeln gekennzeichneten Behältern (Etikettierungsvorschriften siehe Anlage 12) pro Person und/oder pro Person bis zu drei Stück sog. Regenstöcke ("rainsticks"), das sind aus Kakteenholz (Cactaceae spp.) gefertigte Musikinstrumente und…

…Artenschutzdokumente erforderlich für die Ausfuhr von: bis zu 125 g Kaviar von Störarten (Acipenseriformes spp.) in einzeln gekennzeichneten Behältern (Etikettierungsvorschriften siehe Anlage 12) pro Person und/oder pro Person bis zu drei Stück sog. Regenstöcke ("rainsticks"), das sind aus Kakteenholz (Cactaceae spp.) gefertigte Musikinstrumente und…

…persönliche Gegenstände des Bf noch Gegenstände, die für die Berufsausübung des Bf erforderlich waren, in dem Zimmer; der Bf selbst war nicht anwesend. Der Bf führt seine "gesamten Habseligkeiten" immer mit sich, Musikinstrumente und Anlagen werden i.d.R. von den Veranstaltern zur Verfügung gestellt…

…mit: "Die weiteren von Ihnen erbetenen Unterlagen können wir Ihnen derzeit nicht zur Verfügung stellen, da Kosten für die Übersiedlung in die Schweiz nicht direkt angefallen sind, da einerseits die von Herrn He gemietete Wohnung voll möbliert ist und Herr He seine persönlichen Fahrnisse anlässlich…

…in Art. 226 Abs. 1 UZK-DA genannten Voraussetzungen entsprechen; Material für Katastropheneinsätze im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Bekämpfung der das Zollgebiet der Union betreffenden Auswirkungen von Katastrophen oder ähnlichen Situationen; tragbare Musikinstrumente, die von Reisenden vorübergehend zur Verwendung als Berufsausrüstung eingeführt werden; Umschließungen, die…