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UFSG RV/0682-G/11Zurückweisung einer Berufung als verspätet eingebracht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2012

…vom 20. Juni 2011 als verspätet eingebracht zurückgewiesen. In der dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung vom 18. Juli 2011 ist auszugsweise ausgeführt: "...Damals wurde mein Antrag abgewiesen, weil gesetzliche Voraussetzungen nicht erfüllt seien. Auch habe ich es verabsäumt, die Berufung innerhalb der vorgesehenen Frist einzureichen. Damals…

UFSW RV/0983-W/09Berufung verspätet eingebracht, Behauptung der Ortsabwesenheit an der Abgabestelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid11.03.2009

…dagegen am 1. Februar eingebrachte Berufung verspätet wäre. Der Einwand des Bw., dass er mangels ständigen Aufenthalts an dieser Adresse die Verständigung über die Hinterlegung erst drei Wochen später vorgefunden hätte, war zu überprüfen, da zutreffendenfalls die Berufung rechtzeitig erhoben worden wäre. Ein diesbezügliches an…

UFSW RV/3440-W/07Verspätet eingebrachte Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2010

…erhob das Finanzamt Amtsbeschwerde. Über die Amtsbeschwerde entschied der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) mit Einstellungsbeschluss vom 24. September 2007. UFS-Vorhalteverfahren: Vorhalt vom 20. Jänner 2009: Auf die offenbar verspätet eingebrachte Berufung hinweisend wurde die Bw. ersucht, die Zustelldaten des Einkommensteuerbescheides (Arbeitnehmerveranlagung) 2005, des das Berufungsfristverlängerungsansuchen abweisenden…

UFSW RV/1222-W/03Verspätet eingebrachte Berufung, Übergang der örtlichen Zuständigkeit vor Bescheiderlassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2008Teil 3/3

…aufgezählten Bescheiden gehören und ein gesondert ausgefertigtes, ausschließlich auf die Verfahrenswiederaufnahmebescheide sich beziehendes, Berufungsfrist-Verlängerungsansuchen nach Aktenlage nicht eingebracht worden ist. Nach Vorhalt, dass eine gegen die Verfahrenswiederaufnahmebescheide gerichtete Berufung verspätet eingebracht ist, wird in der Berufungsverhandlung vorgebracht, der Handakt des Rechtsanwaltes enthalte kein ausschließlich…

UFSW RV/0457-W/07Berufung gegen nicht erlassenen Bescheid, verspätet eingebrachte Berufung, Liebhaberei bei Weinseminaren und Weinhandel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2008Teil 1/2

…Unabhängige Finanzsenat entscheidet: Die verspätet eingebrachte Berufung gegen die Verfahrenswiederaufnahmebescheide/Umsatzsteuer 2002 - 2004 und die Verfahrenswiederaufnahmebescheide/Einkommensteuer 2001 - 2004 ist zurückzuweisen. II. Umsatzsteuerbescheid 2001: Aus den Veranlagungsakten ist festzustellen, dass ein mit 6. November 2006 datierter Umsatzsteuerbescheid 2001 nicht erlassen worden ist: Die Berufung (29…

UFSW RV/1234-W/05Haftungsbescheid, Berufung verspätet eingebracht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2006

…sei wie im Spruch zu entscheiden gewesen. Der Bescheid wurde durch Hinterlegung zugestellt, wobei der Beginn der Abholfrist am Rückschein mit 29. Oktober 2004 verzeichnet ist. In der dagegen eingebrachten Berufung vom 10. Dezember 2004 verwies der Bw. darauf, dass die Umsatzsteuer aus 1999 aufgrund…

UFSW RV/0354-W/04Zurückweisung einer nach Ablauf der Berufungsfrist eingebrachten Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid04.08.2009

…und Bestätigung" der Berufung bezeichnete Schreiben der Bw. vom 12. August 2003 als "erste Reaktion" der Bw. auf den Abweisungsbescheid zu erkennen. Im Hinblick auf die Berufungsfrist von einem Monat ist diese Eingabe als verspätet eingebrachte (wenn auch iSd § 250 BAO mangelhafte) Berufung anzusehen. Die…

UFSW RV/0695-W/04Zurückweisung einer nicht fristgerecht eingebrachten Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2005

…29. Juli 2003 als auch der in der Folge gestellte weitere Fristverlängerungsantrag und damit auch die Berufung vom 14. August 2003 nicht innerhalb der (bis 28. Juli 2003 verlängerten) Rechtsmittelfrist eingebracht wurden, war diese entsprechend der angeführten gesetzlichen Bestimmungen als verspätet eingebracht zurückzuweisen. Wien, am…

BFG RV/7500450/2014Zurückweisung einer Beschwerde (Berufung) wegen verspäteter Einbringung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2014

…ich in obiger Angelegenheit erst am 09.10.2013 eine (damals noch) Berufung einbrachte, hatte ich davor keine Gelegenheit dazu. Genauere Angaben zur Sache kann ich nicht machen, da ich mich nicht erinnere, was genau der Grund für meine, wie Sie schreiben, "verspätete" - Eingabe war…

UFSG RV/0832-G/11Verspätete Berufung im Vorsteuererstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2012

…zum Ausdruck, dass er von einer verspätet eingebrachten Berufung ausgeht, wenn er schreibt: "Wir hoffen, dass Sie ausnahmsweise davon absehen können, dass die Berufungsfrist nicht eingehalten wurde ...". Dass es zu einer Verkürzung der Berufungsfrist von einem Monat durch verspätete Zustellung des Bescheides gekommen wäre, kann…

UFSG RV/0818-G/11Verspätete Berufung im Vorsteuererstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2012

…zum Ausdruck, dass er von einer verspätet eingebrachten Berufung ausgeht, wenn er schreibt: "Wir hoffen, dass Sie ausnahmsweise davon absehen können, dass die Berufungsfrist nicht eingehalten wurde ...". Dass es zu einer Verkürzung der Berufungsfrist von einem Monat durch verspätete Zustellung des Bescheides gekommen wäre, kann…

UFSG RV/0817-G/11Verspätete Berufung im Vorsteuererstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2012

…zum Ausdruck, dass er von einer verspätet eingebrachten Berufung ausgeht, wenn er schreibt: "Wir hoffen, dass Sie ausnahmsweise davon absehen können, dass die Berufungsfrist nicht eingehalten wurde ...". Dass es zu einer Verkürzung der Berufungsfrist von einem Monat durch verspätete Zustellung des Bescheides gekommen wäre, kann…

UFSG RV/0814-G/11Verspätete Berufung im Vorsteuererstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2012

…zum Ausdruck, dass er von einer verspätet eingebrachten Berufung ausgeht, wenn er schreibt: "Wir hoffen, dass Sie ausnahmsweise davon absehen können, dass die Berufungsfrist nicht eingehalten wurde ...". Dass es zu einer Verkürzung der Berufungsfrist von einem Monat durch verspätete Zustellung des Bescheides gekommen wäre, kann…

UFSG RV/0788-G/11Verspätete Berufung im Vorsteuererstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2012

…zum Ausdruck, dass sie von einer verspätet eingebrachten Berufung ausgeht, wenn sie schreibt: "Wir hoffen, dass Sie ausnahmsweise davon absehen können, dass die Berufungsfrist nicht eingehalten wurde ...". Dass es zu einer Verkürzung der Berufungsfrist von einem Monat durch verspätete Zustellung des Bescheides gekommen wäre, kann…

UFSG RV/0787-G/11Verspätete Berufung im Vorsteuererstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2012

…zum Ausdruck, dass er von einer verspätet eingebrachten Berufung ausgeht, wenn er schreibt: "Wir hoffen, dass Sie ausnahmsweise davon absehen können, dass die Berufungsfrist nicht eingehalten wurde ...". Dass es zu einer Verkürzung der Berufungsfrist von einem Monat durch verspätete Zustellung des Bescheides gekommen wäre, kann…

UFSW RV/3591-W/08Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Fristenberechnung, Verbindung der eingebrachten Berufungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2009Teil 1/2

…dass die Berufung verspätet eingebracht und somit die Berufungsfrist betreffend die Bescheide vom 13. Februar 2007 versäumt worden wäre. Der Wiedereinsetzungsantrag wäre vorsorglich und rechtzeitig gestellt worden. Mit Entscheidung des Unabhängigen Finanzsenates vom 3. Dezember 2009 wurde die Berufung gegen die Bescheide hinsichtlich der Feststellung…

BFG RV/7102761/2013Mangels nachweislicher Einbringung eines Fristverlängerungsantrages ist Beschwerde verspätet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss19.09.2017

…2017 vor, dass die Berufung verspätet eingebracht erscheine. Mit Schreiben vom 13.7.2017 bestätigte der steuerliche Vertreter, dass der bekämpfte Bescheid am 7.10.2011 in der Kanzlei eingegangen sei. Es sei am 7.11.2011 eine Fristverlängerung zur Berufung u.a. gegen den…

UFSW RV/2195-W/07Zurückweisung einer Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2010

…für Gebühren und Verkehrsteuern liege im gegeben Fall ein Wiedereinsetzungsantrag nicht vor. Jedenfalls wurde ein solcher nicht bejahend entschieden. Der Bw. räumt ein, dass die Berufung verspätet eingebracht wurde. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Bemerkt wird, dass sich aus § 310 Abs. 3 BAO ergibt…

UFSG RV/0545-G/10Telefonisches Ansuchen um Verlängerung der Berufungsfrist ist kein wirksames Ansuchen und berechtigt daher zur Zurückweisung der Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid22.03.2013

…von der Abgabenbehörde erster Instanz nicht aufgegriffener Grund zur Zurückweisung der Berufung vorliegt. Da, wie o.a., ein solcher Grund im gegenständlichen Fall vorliegt, war die Berufung und auch der Vorlageantrag zurückzuweisen, weil die Berufung verspätet eingebracht und die Berufungsvorentscheidung zu Unrecht erlassen wurde. Graz…

UFSW RV/0761-W/03Zurückweisung einer Berufung wegen Verspätung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2006

…Die abweisende Berufungsvorentscheidung vom 22.1.2003 begründete das Finanzamt dahingehend, dass die Berufung verspätet eingebracht worden sei. Der Bescheid sei mit 19.2.2001 erlassen worden, die Berufung jedoch mit 28.3.2001 datiert. Ausgehend von einem Postlauf von 3 Tagen wäre der letzte…