…14 Benützung von Einrichtungen und Anlagen sowie, Gesundheitsförderungen (§ 3 Abs. 1 Z 13 lit. a EStG 1988) und Kindergärten (§ 3 Abs. 1 Z 13 lit. c EStG 1988) Rz 77: Begünstigt ist der geldwerte Vorteil aus der Benützung von arbeitgebereigenen oder angemieteten Einrichtungen und Anlagen…

…Einrichtungen und Anlagen iSd § 3 Abs. 1 Z 13 müssen von der Gesamtheit bzw einer bestimmten Gruppe der Arbeitnehmer (dazu Tz 30) weder tatsächlich benützt werden, noch zu gleicher Zeit benützbar sein. Es genügt, dass sie grundsätzlich den Arbeitnehmern zur Verfügung stehen. Auch die Benützung…

…von Zimmern (Rahmenvertrag) angemietet hat, die er nach eigener Entscheidung vergeben kann? 3.Wie ist der Fall zu beurteilen, wenn die Aktion vom Betriebsrat durchgeführt wird? Gemäß § 3 Abs. 1 Z 13 EStG 1988 ist der geldwerte Vorteil aus der Benützung von Einrichtungen und Anlagen…

…der Benützung von Einrichtungen und Anlagen, die der Arbeitgeber allen Arbeitnehmern oder bestimmten Gruppen seiner Arbeitnehmer zur Verfügung stellt (zB Erholungs- und Kurheime, Kindergärten, Betriebsbibliotheken, Sportanlagen) von der Einkommensteuer befreit. Begünstigt ist nach dem Gesetzeswortlaut nur der geldwerte Vorteil aus der Benutzung von Einrichtungen des…

…soweit vom Ausland Gegenseitigkeit gewährt wird. 13. a) Der geldwerte Vorteil aus  der Benützung von Einrichtungen und Anlagen (beispielsweise Erholungs- und Kurheime, Kindergärten, Betriebsbibliotheken, Sportanlagen, betriebsärztlicher Dienst) und  zielgerichteter, wirkungsorientierter Gesundheitsförderung (Salutogenese) und Prävention, soweit diese vom Leistungsangebot der gesetzlichen Krankenversicherung erfasst sind…

…Einrichtungen und Anlagen iSd § 3 Abs. 1 Z 13 müssen von der Gesamtheit bzw einer bestimmten Gruppe der Arbeitnehmer (dazu Tz 30) weder tatsächlich benützt werden, noch zu gleicher Zeit benützbar sein. Es genügt, dass sie grundsätzlich den Arbeitnehmern zur Verfügung stehen. Auch die Benützung…

…aus der Benützung von arbeitgebereigenen oder angemieteten Einrichtungen und Anlagen begünstigt sei, da sich diese Befreiungsbestimmung nur auf den Sachbezug beziehen würde (VwGH 29.5.1985, 83/13/0201). In den dagegen erhobenen Berufungen wird dargelegt, dass gemäß einer betrieblichen Vereinbarung alle aktiven und pensionierten…

…wurde erwogen: Gemäß § 3 Abs. 1 Z 13 EStG 1988 ist von der Einkommensteuer befreit: Der geldwerte Vorteil aus der Benützung von Einrichtungen und Anlagen, die der Arbeitgeber allen Arbeitnehmern oder bestimmten Gruppen seiner Arbeitnehmer zur Verfügung stellt (z.B. Erholungs- und Kurheime, Kindergärten, Betriebsbibliotheken…

…13 ff EStG 1988 sind Personen mit Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, also auch in den Ruhestand getretene". Aufgrund dieser Bestimmung waren insbesondere Steuerbefreiungen gemäß § 3 Z 13 a (Benützung von Einrichtungen und Anlagen, Maßnahmen der Gesundheitsförderung), Z 13b (Zuschuss zur Kinderbetreuung) Z 14 Teilnahme an…

…erwogen: Gem. § 3 Abs. 1 Z 13 EStG 1988 sind von der Einkommensteuer befreit: "Der geldwerte Vorteil aus der Benützung von Einrichtungen und Anlagen, die der Arbeitgeber allen Arbeitnehmern oder bestimmten Gruppen seiner Arbeitnehmer zur Verfügung stellt (z.B. Erholungs- und Kurheime, Kindergärten, Betriebsbibliotheken, Sportanlagen…

…soweit vom Ausland Gegenseitigkeit gewährt wird. 13. a) Der geldwerte Vorteil aus  der Benützung von Einrichtungen und Anlagen (beispielsweise Erholungs- und Kurheime, Kindergärten, Betriebsbibliotheken, Sportanlagen, betriebsärztlicher Dienst) und  zielgerichteter, wirkungsorientierter Gesundheitsförderung (Salutogenese) und Prävention, soweit diese vom Leistungsangebot der gesetzlichen Krankenversicherung erfasst sind…

…Bestandnehmer die bessere und bequemere Benutzung der Bestandsache zu ermöglichen und wenn diese, losgelöst von der mietweisen Überlassung des Gebrauchs dieser Sache, keinen vernünftigen wirtschaftlichen Sinn hätte. Der verfahrensgegenständliche Einzelvertrag bezweckt aber gerade in Ergänzung zum Rahmenvertrag der Beschwerdeführerin die Nutzung der Anlagen mit LTE…

…neu errichtetes Freischwimmbad (Benutzung nur für Hausgäste), zwei Sandtennisplätze, ein Reitstall mit Reithalle, eine Minigolfanlage mit 18 Turnierbahnen, eine Pit-Pat Anlage, der größte Fahrradverleih F (vom Mountainbike bis zum Familienfahrrad), ein Sporttrampolin, eine Minicarbahn und ein Kinderspielplatz sowie Einrichtungen für Tischtennis, Billard und Hinderniskegeln. …

…und weisungsbefugten Unternehmers anzusehen, dann hängt die Annahme einer weiteren Betriebsstätte des Vertretenen der weiteren Voraussetzung ab, dass eine Geschäftseinrichtung des Vertretenen besteht, die dem ständigen Vertreter zur Ausübung des Betriebes des vertretenen Unternehmens dient. Dass es sich dabei um Räume, Anlagen oder Einrichtungen von…

…zur gewerbsmäßigen Beförderung von Gütern (Fahrzeuge des Klein-Transportgewerbes), wenn im Zulassungsschein die Verwendungsbestimmung mit der Kennziffer 20 (zur Verwendung für die gewerbsmäßige Beförderung) gemäß Anlage 4 der Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr, mit der Bestimmungen über die Einrichtung von Zulassungsstellen festgelegt werden…

…von der Grundsteuerbefreiung des § 2 Z. 8 GrStG 1955 mitumfasst sind. Nach dem Gesetz ist dabei entscheidend, ob die Benützung von gebührenpflichtigen Garagen für Besucher und Bedienstete des Krankenhauses in unmittelbaren Zusammenhang mit den Zwecken der Krankenanstalt steht. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes dient eine…

…schon durch das Agieren der Dienstnehmer in Anlagen und Einrichtungen des Beschäftigers begründet (VwGH 13.09.2006, 2002/13/0051; VwGH 21.10.2015, 2012/13/0085). Ab 1.1.2017 wird bei Arbeitskräfteüberlassungen erst nach Ablauf von sechs Kalendermonaten in der Betriebsstätte des Beschäftigers…

…dort unter Benutzung einer ihm gewöhnlich zur Verfügung stehenden festen Einrichtung ausübt. Unter einer "Einrichtung" ist grundsätzlich der "sachliche Apparat" zu verstehen, der die Grundlage und das Substrat für die unternehmerische Betätigung im Gaststaat darstellt. Erfasst sind Gebäude und Räumlichkeiten, aber auch Einrichtungen und Anlagen…

…Unter Gebrauch durch die Allgemeinheit ist in erster Linie die Benützung von öffentlichen Einrichtungen durch jedermann zu verstehen. Als Beispiele für öffentlichen Dienst oder Gebrauch im Sinne des Grundsteuergesetzes werden in Dorazil/Wittmann u.a. Autoparkplätze, Straßenreinigung und Straßenerhaltung angeführt. Wie bereits oben angeführt stehen…

…Empfängerort in Wien steuerbar. Die Steuerschuld geht gemäß § 19 Abs. 1 zweiter Satz UStG 1994 auf U über. Nicht unter den Begriff der Eintrittsberechtigung für eine Veranstaltung fällt das Recht zur Benutzung von Einrichtungen, wie zB einer Turnhalle, eines Schwimmbades usw., oder das Recht zur…