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BFG RV/7100930/2020Kosten für eine Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 wegen Polyneuropathie, Inkontinenz und kombinierten Aortenvitium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2021Teil 1/2

…Krankheit" steht im Gegensatz zum Begriff "Gesundheit", der in der Verfassung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), in: http: //www. dmin.ch/ch/ d/sr/i8/0.810.1.de.pdf, als ein "Zustand des vollständigen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlergehens und nicht nur das Fehlen von Krankheit…

BFG RV/7100930/2020Kosten für eine Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 wegen Polyneuropathie, Inkontinenz und kombinierten Aortenvitium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2021Teil 2/2

…ersichtlich, sind nach der Rechtsprechung zwar Unterbringungskosten in einem Alters- oder Pflegeheim so lange nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, als mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht werden (vgl. VwGH 16.12.1987, 86/13/0084…

BFG RV/5100398/2025Kosten der Behandlung einer Long Covid Erkrankung und verordneter Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2026

…09.2018, Ra 2017/13/0039). Unter dem Begriff "Krankheit" ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung zu verstehen, die eine Heilbehandlung erfordert. Liegt eine Krankheit vor, sind jene Kosten abzugsfähig, die der Heilung, Besserung, Linderung oder dem Erträglichmachen einer Krankheit dienen (UFS 18.6.2009, RV/1317…

BFG RV/5100491/2021Fahrten vom Wohnort zur Therapiewerkstätte - Krankenbeförderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2023

…sozialer Kontakte, zur Durchführung von Freizeitaktivitäten oder zum Tätigen von Einkäufen nicht vom Begriff "Krankenbeförderung" (eine durch die Krankheit bedingte besondere Beförderung) umfasst sind. Anders hingegen ist die Beförderung vom Wohnort zu Therapiewerkstätten zu sehen. Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 22.9.2016, E…

BFG RV/7101456/2020Heimunterbringung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2020Teil 1/2

…durch Schmerzmedikamente und Psychopharmaka." Diese Erkrankungen, welche durch Ärzte diagnostiziert worden seien, erfüllten sowohl den medizinischen Begriff von Krankheit als auch jenen von der WHO definierten Krankheitsbegriff. Die aufgelisteten Krankheiten stellten die Abwesenheit von Gesundheit dar. Die dadurch bedingten Aufwendungen wie die Kosten der Unterbringung…

BFG RV/1100287/2019Prüfung der Zwangsläufigkeit der Aufwendungen einer in einer Privatklinik durchgeführten Operation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2024

…Krebstherapie als außergewöhnliche Belastung, RdW 2016/434, Folgendes ausgeführt: "2.1. Allgemeines zu Krankheitskosten Das BFG definierte den Begriff der Krankheit als gesundheitliche Beeinträchtigung, die eine Heilbehandlung bzw Heilbetreuung erfordert. Liegt eine Krankheit vor, sind jene Kosten abzugsfähig, die deren Heilung, Besserung oder Erträglichmachen dienen…

UFSL RV/1317-L/07Die den Regeln der medizinischen Kunst entsprechende Behandlung von Dysthemie (chronischer depressiver Verstimmung) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2009

…Änderungen entsprechend ICD-10-GM 2004/2008, Verlag Hans Huber) handelt es sich bei ICD-10 F 34.1 um eine anhaltende affektive Störung (zum Schutz der Patienten wurde in der Fachterminologie der Begriff psychische "Krankheit" durch "Störung" ersetzt), welche dem Namen Dysthymia (oder Dysthemie…

BFG RV/4100455/2012Aufwendungen für einen Personalbetreuer außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2014

…Belastung abzusprechen sei. Sie müsse nur eine positive Auswirkung oder einen positiven Heilungsverlauf haben. Auch nach Ansicht des OGH sei der Begriff „Arzneimittel“ und „Krankheit“ weit zu fassen. Es würden auch Aufwendungen für Partnerhunde und –pferde sowie Delphintherapie als außergewöhnliche Belastung anerkannt. Für den Sohn…

BFG RV/5100100/2026FLAG: Eine Krankheit führt lediglich zur Verlängerung der zulässigen Studienzeit, nicht jedoch zu einer Verlängerung der Altersgrenze Kein Studienwechsel bei Vergleichbarkeit der Studien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2026

…Begriff "vorgesehene Studienzeit" wird auf die gesetzliche Studiendauer bzw die "Mindeststudiendauer" eines Studiums oder des jeweiligen Studienabschnittes verwiesen. Der Zweck der Regelung der Verlängerungstatbestände dient lediglich dazu, den Anspruch innerhalb der bestehenden Altersgrenze aufrechtzuerhalten, wenn das Studium verzögert wird. Daraus folgt eindeutig, dass eine Krankheit…

BFG RV/7101427/2017Ausführungen zum Begriff "Selbsterhaltungsfähigkeit" §§ 2 Abs 1 lit c, 6 Abs 2 lit d FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2022Teil 1/2

…Folgeerkrankungen". Pflegegeld werde nicht bezogen. Dem Antrag war ein Begleitschreiben folgenden Inhalts beigelegt: "Habe bis 2007 erhöhte Familienbeihilfe bezogen, dann aufgrund eines Arbeitsversuches eingestellt. Wurde wegen Krankheit aber dann 2008 gekündigt. Seither habe ich keinen Neuantrag gestellt, weil ich dachte, dass ich zu alt bin…

BFG RV/7104387/2018Krankheit als Wiedereinsetzungsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss03.10.2018

…wie zB bei Gehirnschlag (VwGH 14.5.1991, 90/05/0250, ZfVB 1992/4/1634). Eine die Dispositionsfähigkeit völlig ausschließende Krankheit liegt dann vor, wenn jemand außer Stande ist, als notwendig erkannte Handlungen fristgerecht zu setzen (VwGH 16.2.1994, 90/13/0004). Gemäß dem…

BFG RV/7100064/2017Studienbehinderung durch Krankheit, Nachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2017

…in der vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt ein Semester zugerechnet werden. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis (zB Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert. Die Aufnahme als ordentlicher Hörer gilt als Anspruchsvoraussetzung für das erste Studienjahr. Anspruch ab dem zweiten Studienjahr…

BFG RV/3100271/2024Studienabbruch nach Krankheit: bis wann liegt "ernsthaftes Bemühen um den Studienfortgang", dh. Berufsausbildung iSd FLAG vor ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2026

…zuletzt im Juni 2023, noch zu Prüfungen angetreten. Aufgrund einer fortschreitenden Krankheit samt Operation im Oktober 2023 habe er das Studium im WS 2023 nicht mehr fortsetzen können. Erst zu diesem Zeitpunkt sei aus gesundheitlichen Gründen der Entschluss zur Beendigung gefallen. Die Berücksichtigung des FB…

BFG RV/7300008/2024Aufschub des Strafvollzuges wegen schwerer Krankheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2024

…2 Fall StGB zu einer dreijährigen Freiheitsstrafe verurteilt, wovon zwei Jahre bedingt nachgesehen wurden. Aufgrund Vollzugsuntauglichkeit infolge Krankheit wird seitens des Landesgerichtes für Strafsachen Wien seit 2014 Strafaufschub gewährt, wobei dieser bisher jährlich nach Vorlage eines entsprechenden Gutachtens, letztmals mit Beschluss vom 13.9.2023…

UFSG RV/0458-G/05Studienabbruch und -wechsel wegen Krankheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2006

…Grund verlängert, wobei wichtige Gründe ua., die durch fachärztliche Bestätigung nachgewiesene Krankheit des Studierenden und jedes unvorhergesehene oder unabwendbare Ereignis sind, wenn den Studierenden daran kein Verschulden oder nur ein minderer Grad des Versehens trifft. Gleiches muss umso mehr im Fall meiner Tochter gelten, die…

BFG RV/6100175/2016Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines Ledigen: Bei schwerer Krankheit keine Sechsmonatsfrist für die Zumutbarkeit der Verlegung des ständigen Wohnsitzes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2016

…Nachweisen). Eine Person kann zwar mehrere Wohnsitze, jedoch nur einen Mittelpunkt der Lebensverhältnisse haben. In Anlehnung an das zwischenstaatliche Steuerrecht hat der VwGH den Begriff Mittelpunkt der Lebensinteressen so definiert, dass darunter der Ort zu verstehen ist, zu dem der Steuerpflichtige die engeren persönlichen und…

UFSG RV/0427-G/08Studienwechsel nach dem 3. Semester infolge kurzer Krankheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2009

…LA, Psychologie u. | Anatomie (Ia) | WS 2007 | 29.05.2008 Bestätigung Karl-Franzens-Universität vom 18.6.2008 Es ist auch auszuführen, dass ohne die Krankheit das Studium Sportwissenschaften bereits im Februar 2006 dazugekommen wäre, das Studium Bewegung und Sport ebenfalls, wobei…

BFG RV/2100535/2023Kein Studienerfolgsnachweis und kein Nachweis über Studienbehinderung auf Grund Krankheit über drei Monate je Semester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2026

…der vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt ein Semester zugerechnet werden. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis (zB Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert. Dabei bewirkt eine Studienbehinderung von jeweils drei Monaten eine Verlängerung der Studienzeit um ein Semester. Zeiten als Studentenvertreterin…

BFG RV/7300010/2024Antrag auf Wiedereinsetzung wegen Zustellmängel geltend gemacht und auf eine Krankheit Bezug genommen. Zustellmangel ist kein Wiedereinsetzungsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2024Teil 1/2

…beachtet wurden. Dem Beschuldigten musste die Bedeutung und Wichtigkeit des Dokuments zweifellos erkennbar gewesen sein. Hiermit wird festgehalten, dass kein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis vorliegt. c) Minderer Grad Der Begriff des minderen Grades des Versehens ist als leichte Fahrlässigkeit iSd § 1332 ABGB zu verstehen. Leichte…

UFSW RV/3715-W/10Prüfung der Zwangsläufigkeit von einer im Zusammenhang mit einer Krankheit stehenden Reise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2011

…Zusammenhang mit einer Krankheit stehenden Reise). Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (z.B. VwGH 22.02.2001, 98/15/0123; VwGH 25.04.2002, 2000/15/0139) könnten Kurkosten nur dann als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden, wenn die folgenden Voraussetzungen vorlägen: Der Begriff "Kur…