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UZK-TDAAnlage B2 Muster - Einheitspapier - als Ausdruck bei EDV-gestützter Bearbeitung der Anmeldungen in Form von zwei aufeinanderfolgenden Sätzen zu je vier Exemplaren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Anlage B2 Muster - Einheitspapier - als Ausdruck bei EDV-gestützter Bearbeitung der Anmeldungen in Form von zwei aufeinanderfolgenden Sätzen zu je vier Exemplaren [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   Die technischen Vorgaben zu den Vordrucken und…

UZK-TDAAnlage B4 Muster - Einheitspapier - Ergänzungsvordruck als Ausdruck bei EDV-gestützter Bearbeitung der Anmeldungen in Form von zwei aufeinanderfolgenden Sätzen zu je vier Exemplaren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Anlage B4 Muster - Einheitspapier - Ergänzungsvordruck als Ausdruck bei EDV-gestützter Bearbeitung der Anmeldungen in Form von zwei aufeinanderfolgenden Sätzen zu je vier Exemplaren [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   Die technischen Vorgaben zu den Vordrucken…

UFSG RV/0236-G/05Vorsteuererstattungsverfahren - Bearbeitung eines Gegenstandes im Auftrag des ausländischen Lieferers im Inland und anschließende Lieferung an inländischen Abnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2005

…im eigenen Namen über einen Gegenstand zu verfügen. Die Verfügungsmacht über den Gegenstand kann von dem Unternehmer selbst oder in dessen Auftrag durch einen Dritten verschafft werden. Als Bearbeitung oder Verarbeitung gilt jede Behandlung des Gegenstandes, durch welche nach der Verkehrsauffassung ein neues Verkehrsgut (ein…

BFG RV/1100396/2015Keine Sanierung von Bearbeitungsfehlern durch Wiederaufnahmebescheide
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2018

…erst im September 2014 entsprechend ausgewertet wurden. Das Instrument der Wiederaufnahme kann nicht Mittel sein, die Folgen einer mit Mängeln behafteten Bearbeitung des offengelegten Sachverhaltes im Nachhinein zu sanieren. Auch der Hinweis auf den automatisierten Ablauf der Wiederaufnahme vom 29.1.2014 muss ins Leere…

UFSW RV/2851-W/10Aufbacken von Teiglingen als Bearbeitung von Lebensmitteln iSd § 2 Abs. 1 Z 2 der VO BGBl. II 1999/228
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2011

…wird an dieser Stelle nicht eingegangen, da nach Meinung des FA die 25% Grenze bereits durch die Bearbeitung der Teiglinge überschritten wird. Da es sich hiebei nach Meinung des Finanzamtes um bearbeitete Waren im Sinne der Pauschalierungsverordnung handelt, ist die seitens des Abgabepflichtigen geltend gemachte…

UFSG RV/0102-G/05Vorsteuererstattungsverfahren- die Bearbeitung (Eichung) von Messgeräten im Inland im Auftrag des ausländischen Lieferers und anschließender Verbleib der Messgeräte im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.09.2006

…Vorliegend übergebe die Bw. an einen Spediteur die Wärmezähler mit der Weisung, die Wärmezähler zunächst zur Eich-GmbH und nach der dort vorzunehmenden Bearbeitung weiter an die V-KG zu befördern. Bereits im Zeitpunkt der Absendung durch die Bw. an die Eich-GmbH sei der…

BFG RV/7103918/2023Anspruchszinsen wegen langer Bearbeitungsdauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2024

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Markus Knechtl LL.M. in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 8. Mai 2023 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 27. April 2023 betreffend Anspruchszinsen 2021 zur Steuernummer ***BF1StNr1*** zu…

UFSF RV/0291-F/08Keine Investitionszuwachsprämie für eine zu Steuerungsvorführungen und Schulungen verwendete CNC-Bearbeitungsstation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2010

…für das Jahr 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die berufungsführende GmbH hat im Jahr 2004 von der X Gebrauchtmaschinen GmbH, einem Unternehmen des X-Konzerns, ein CNC-Bearbeitungszentrum, Baujahr 2002, um 475.060,00 € erworben…

UFSW RV/1287-W/04Nachsicht von Säumniszuschlägen, die durch behauptete zu lange Bearbeitungszeit von Überweisungsaufträgen durch die Bank entstanden sind?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2004

…ein Säumniszuschlag ausgelöst worden. Die Überweisung sei bei der Finanzverwaltung am 23. April statt am 17. April eingelangt. Offensichtlich habe sich die Bearbeitungsdauer bei der Bank verlängert, das Problem habe sich möglicherweise noch durch die Osterfeiertage verschärft. Es sei aber festgehalten, dass die Überweisung trotzdem…

BFG RV/7500157/2026Verwaltungsstrafsache Parkometerabgabe: Keine Bezahlung der Geldstrafe, sondern lediglich einer Bearbeitungsgebühr an den Autovermieter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2026

…übermittelten Rechnung der Firma Firma1 ist zu ersehen, dass diese EUR 35,00 für die zusätzlichen Kosten, die der Firma durch die Bearbeitung einer Ordnungswidrigkeit (begangen zum Zeitpunkt Ihrer Miete) entstanden sind, verrechnet wurden. Überdies ist dort angegeben, dass das Verwarnungsgeld für die Ordnungswidrigkeit darin…

BFG RV/7200069/2022In das Steuergebiet eingebrachter tabakfreier Wasserpfeifentabak, der sich ohne weitere industrielle Bearbeitung zum Rauchen mittels Wasserpfeife eignet, unterliegt als Rauchtabak iSd § 3 Abs 6 TabStG 1995 der Tabaksteuer.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2024

…zu je 200 g) Bei den Waren handelt es sich um tabakfreien Wasserpfeifentabak, der sich ohne weitere industrielle Bearbeitung zum Rauchen mittels Wasserpfeife eignet. Die Festsetzung der Tabaksteuer erfolgte laut Bescheidbegründungen, da von der Beschwerdeführerin weder Tabaksteuer abgeführt noch ein selbstberechneter Betrag bekannt gegeben wurde…

BFG RV/7200052/2022In das Steuergebiet eingebrachter tabakfreier Wasserpfeifentabak, der sich ohne weitere industrielle Bearbeitung zum Rauchen mittels Wasserpfeife eignet, unterliegt als Rauchtabak iSd § 3 Abs 6 TabStG 1995 der Tabaksteuer.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2023

…somit um tabakfreien Wasserpfeifentabak, der sich ohne weitere industrielle Bearbeitung zum Rauchen mittels Wasserpfeife eignet. Das Produkt Headshot Shisha Tabak 200 g ist auf deutschen Internetseiten mit einem Preis an Endkunden in Höhe von 16,90 Euro gelistet. Zudem wurde das Produkt mit gleichem Preis…

BFG RV/7100694/2018Strittig ist, ob die motorbezogene Versicherungssteuer zurückgezahlt werden kann, wenn die Abgabenerklärung dem Versicherer nicht überreicht werden konnte, weil der neue Behindertenpass bei einer anderen Behörde in Bearbeitung war?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2019

…Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob die motorbezogene Versicherungssteuer zurückgezahlt werden kann, wenn die Abgabenerklärung dem Versicherer nicht überreicht werden konnte, weil der neue Behindertenpass bei einer anderen Behörde in Bearbeitung war? 1. Verfahrensverlauf ****NAME**** , die Beschwerdeführerin (Bf.) brachte am 11…

EStR 2000 Rz 4215–422011.3.7.2 Be- und/oder Verarbeitung von Urprodukten
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…Lasers bei Obst stellt eine über die genannten Arbeitsschritte des Waschens, Schälens, Zerteilens und Trocknens hinausgehende Bearbeitung mit eigener Wertschöpfung dar (VwGH 2.3.2017, Ra 2015/08/0175 zum Sozialversicherungsrecht). Filetieren und Räuchern von Fisch, dagegen stellt eine Fischseite (halbierter Fisch ohne Rückengräte aber…

UFSZ3K ZRV/0192-Z3K/07Vorschriftswidriges Verbringen eines Ringes zum Zwecke der Ausweitung durch Benützung des grünen Ausgangs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)09.04.2008

…ZK darstelle. Durch die Ausweitung eines Ringes werde die Substanz nicht verändert, weiters erfahre der Ring keine Bearbeitung und trete keine Wertsteigerung ein. Es handle sich lediglich um eine mit dem Kauf verbundene Anpassung der Größe des Ringes an den jeweiligen Käufer, der von den…

UFSF RV/0375-F/12Handelt es sich bei einem Biomasseheizwerk um einen Produktions- oder einen Dienstleistungsbetrieb?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., M., vertreten durch Geser & Partner, Wirtschaftstreuhand- und Steuerberatungs GmbH & Co KG, 6866 Andelsbuch, Hof 320/9, vom 17. August 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz vom 3. August 2012 betreffend Energieabgabenvergütung für das Kalenderjahr…

EStR 2000 Rz 4166–417011.3.3 Gewinnermittlung im Rahmen der Teilpauschalierung (§§ 9 bis 14 LuF-PauschVO 2015)
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

11.3.3 Gewinnermittlung im Rahmen der Teilpauschalierung (§§ 9 bis 14 LuF-PauschVO 2015) Rz 4166: Rechtslage 2011 bis 2014 § 8. (1) Bei einem Einheitswert des land- und forstwirtschaftlichen Betriebes von mehr als 100.000 Euro, bei Ausübung der Option gemäß § 2 Abs. 3 dieser…

EStR 2000 Rz 4221–423011.3.7.3 Beispiele für Nebenbetriebe
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

11.3.7.3 Beispiele für Nebenbetriebe 11.3.7.3.1 Energieerzeugung Rz 4221: Die Erzeugung von Biogas stellt einen Betriebsteil (unselbständiger Verarbeitungsbetrieb) der Land- und Forstwirtschaft dar, wenn das Biogas ausschließlich dem Eigenbedarf dient. Wird die erzeugte Energie (auch) verkauft, so kommt die…

UStR 2000 Rz 391–3933.4. Werklieferung
geltende FassungRichtlinien13.07.2005

3.4. Werklieferung 3.4.1. Begriff Rz 391: Hat der Unternehmer die Bearbeitung oder die Verarbeitung eines vom Auftraggeber beigestellten Gegenstandes übernommen und verwendet er hierbei Stoffe, die er selbst beschafft, so liegen gleichzeitig Merkmale der Lieferung und einer sonstigen Leistung vor. Der Beistellung…

UStR 2000 Rz 1111–11168. Lohnveredlung an Gegenständen der Ausfuhr (§ 8 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien13.07.2005

…Erwerbs bildet zwar die Erlangung der Verfügungsmacht am Gegenstand, es liegt aber dennoch eine begünstigte Veredlung vor. Rz 1113: Die Voraussetzung der Einfuhr eines Gegenstandes zum Zweck seiner Bearbeitung oder Verarbeitung kann zB als erfüllt angesehen werden, wenn eine zollrechtliche Bewilligung über die aktive Lohnveredlung…