…deponiert werden können. Die Altkleider werden von zumeist in Beschäftigungsprogrammen (siehe hiezu auch "Beschäftigungsbetrieb") tätigen Dienstnehmern des Vereins gesammelt und erforderlichenfalls gereinigt bzw. repariert. Soweit die zB in einem Bekleidungsdepot gesammelten Altmaterialien an bedürftige Personen abgegeben werden, liegt noch kein steuerpflichtiger Geschäftsbetrieb vor. Ein solcher…

1.2. Altstoffbegriff (1) In rechtlicher Hinsicht sind Altstoffe auf jeden Fall Abfälle mit der Konsequenz, dass auch für Altstoffe die Vorschriften des AWG 2002 über die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Abfällen anzuwenden sind. (2) Gemäß § 5 AWG 2002 gelten Altstoffe solange als Abfälle…

Jahrbuch, Herausgabe eines Rz 279: Die entgeltliche Herausgabe eines Jahrbuches stellt einen unentbehrlichen Hilfsbetrieb dar, wenn sie mit dem begünstigten Vereinszweck im Zusammenhang steht (zB Schulfestschrift eines Elternvereins, Festschrift zur Aufführung eines Konzertvereins) und dabei kein Gewinn erstrebt wird. Zu Werbeeinschaltungen siehe Rz 370 und…

…Waren aller Art, insbesondere mit Eisen und NE-Metallen, die Verwertung von Altmaterialien und Schrott aller Art, alle Abbruch-, Zerkleinerungs-, Sortier-, Anpassungs-, Umwandlungsarbeiten bei Metallen und Materialien aller Art, alle Sortier-, Anpassungs-, Umwandlungs- und Wiederinstandsetzungsarbeiten bei Altmaterialien; im allgemeinen alle Geschäfte und Arbeiten, die sich…

…Der Garten wurde auf dem Dach der Tiefgarage neu angelegt. Die Gebäudeteile sind in Massivbauweise mit Altmaterialien errichtet und wurden bei der Generalsanierung und dem Ausbau zwischen 2006 und 2008 mit hochwertigen Materialien und edler Innenausstattung ergänzt: Sanierung des Putzes und der Fensterfaschen an den…

…der ureigene Zuständigkeitsbereich des EH gewesen. - Von 2004 bis 2012 seien alle entgeltlich verwerteten Schrotterlöse ordnungsgemäß erklärt worden. Wertlose Altmaterialien seien bis Ende 2012 von PW abgeholt worden, der kein Entgelt bekommen und auch nichts bezahlt habe. - Die Selbstanzeige sei ein reiner Racheakt von EH…

…um den Prüfbestimmungen der Gaswerke zu entsprechen. Die Reparatur sei ebenfalls im Jahr 2004 durchgeführt worden. Durch die Stemmarbeiten und den Austausch der Fußbodenbeläge sowie die Erneuerung der Fliesen seien auch beträchtliche Mengen an zu entsorgenden Altmaterialien entstanden. Die Entfernung der Materialien und der Abtransport…

…solche Maschinen und Ausstattung. Dass ein geringer Teil der Vorräte nicht an die GmbH verkauft worden ist, hänge einerseits mit dem Bedarf der eigenen Hausbetreuung und andererseits mit nicht mehr verwendbaren Altmaterialien zusammen. Der GmbH seien ganz allgemein nur jene Aktiva und Passiva übergeben worden…

0. Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen (1) Die Rechtsgrundlage für die Erhebung des Altlastenbeitrages durch die Zollämterdas Zollamt Österreich ist das Bundesgesetz vom 7. Juni 1989 zur Finanzierung und Durchführung der Altlastensanierung, mit dem das Umwelt- und Wasserwirtschaftsfondsgesetz, BGBl. Nr. 79/1987, das Wasserbautenförderungsgesetz, BGBl. Nr…

Anlage 18 Liste der Güter, die Belarus die Diversifizierung seiner Einnahmequellen ermöglichen, gemäß Artikel 1ra der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 Anhang XXVII | KN-Code | Warenbezeichnung | 0306 | Krebstiere, auch ohne Panzer, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere…

1.4.2 Teil B des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 2019/880 TEIL B: KULTURGÜTERN NACH ARTIKEL 4 DER Verordnung (EU) Nr. 2019/880 | Kategorie von Kulturgütern gemäß Teil A | KN-Code | Mindestalter | Mindestwert | c) Ergebnisse archäologischer Ausgrabungen (sowohl…

Anlage 11 Anhang VIIb der Verordnung (EU) Nr. 267 - In den Artikeln 15a, 15b und 15c und Artikel 31 Absatz 1 genannte Grafite und Rohmetalle oder Metallhalberzeugnisse Einleitende Anmerkung: Die Auflistung von Waren in diesem Anhang berührt nicht die Vorschriften bezüglich der in den Anhängen…

1.4.1. Teil A des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 2019/880 TEIL A: KULTURGÜTERN NACH ARTIKEL 3 Absatz 1 DER Verordnung (EU) Nr. 2019/880 | Kategorie von Kulturgütern | KN-Code | a) Seltene Sammlungen und Exemplare der Zoologie, Botanik, Mineralogie und…

3. Ausnahmen Eine Registrierung und deren Nachweis bei der Zollabfertigung sind nicht erforderlich für: a)Edelmetallgegenstände mit wissenschaftlichem, künstlerischem, geschichtlichem oder kulturgeschichtlichem Wert, sofern sie vor 1938 erzeugt wurden; b)Edelmetallgegenstände, die ausschließlich wissenschaftlichen, technischen oder medizinischen Zwecken dienen; c)Münzen; d)Barren; e)Rohmaterialien…

1.3.4. Archivalien (1) Gemäß § 25 Abs. 1 DMSG gelten als Archivalien a)analoges und digitales Schriftgut (schriftlich geführte oder auf elektronischen Informationsträgern gespeicherte Aufzeichnungen aller Art wie Schreiben und Urkunden samt den damit in Zusammenhang stehenden Karten, Plänen, Zeichnungen, Siegel, Stempel Siegelstempel (Typare…

§ 2 Altlastensanierungsgesetz - Begriffsbestimmungen § 2 Abs. 1611 Altlastensanierungsgesetz - Definition ErdaushubVerdachtsfläche 47) Beim Erdaushub müssen definitionsgemäß allfällige bodenfremde BestandteileNach dem Erkenntnis des VwGH vom 23. Jänner 2002 Zl. 2001/07/0139 wird ein Grundstück nicht erst durch die Meldung des LH an den BM zur Verdachtsfläche, sondern…

1.6. Regelungen über das Abfallende In diesem Abschnitt werden Regelungen betreffend das Abfallende bestimmter Stoffe sowie die hiefür anzuwendenden Beschränkungen näher erläutert. 1.6.1. Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott (1) Mit Verordnung (EU) Nr. 333/2011 werden Kriterien festgelegt, wann bestimmte Arten von Schrott…

Anlage 7 Anhang VII der VO (EU) 2017/1509 Kupfer, Nickel, Silber und Zink gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe g | Kupfer | Code | Beschreibung | 2603 | Kupfererze und ihre Konzentrate | 74 | Kupfer und Waren daraus | 8536 90 95…

Mit dem Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz - Umwelt, Abfall, Wasser, BGBl. I Nr. 97/2013, wurde ua. auch das Altlastensanierungsgesetz novelliert. Eine weitere Novelle des Altlastensanierungsgesetzes wurde unter BGBl. I Nr. 103/2013 kundgemacht. Auf folgende sich daraus ergebende Neuerungen wird besonders hingewiesen: Ausnahmeregelung für Stahlwerkschlacken Mit Wirkung…

5.6. Nicht ausreichende Be- oder Verarbeitung (Minimalbehandlung) Nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungen (auch als "Minimalbehandlungen" bezeichnet) von Drittlandsmaterialien können zwar allenfalls zur Erfüllung eines Herstellungsvorganges in der jeweiligen Ursprungsliste führen (zB Wechsel der vierstelligen Tarif-Position, Einhaltung eines bestimmten Wertkriteriums), sind jedoch niemals ausreichend…