1.1.2. Kriterien für die Einstufung von Materialien als Abfall oder Nicht-Abfall (1) Der Abfallbegriff des AWG 2002 ist nicht deskriptiv (= beschreibend, was Abfall ist), sondern normativ (= festsetzend, was Abfall im Sinne dieses Gesetzes sein soll). (2) Die alternative Kombination aus…

… 1 Abs. 3 AWG 2002 - siehe Abschnitt 1.1.1.) fest, welche Abfälle als gefährliche Abfälle anzusehen sind. Danach gelten als gefährliche Abfälle: a)jene Abfallarten, die im Abfallverzeichnis (siehe Abs. 1) mit einem "g" (gefährlich) oder mit einem "gn" (gefährlich, nicht ausstufbar) versehen sind…

1.2. Altstoffbegriff (1) In rechtlicher Hinsicht sind Altstoffe auf jeden Fall Abfälle mit der Konsequenz, dass auch für Altstoffe die Vorschriften des AWG 2002 über die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Abfällen anzuwenden sind. (2) Gemäß § 5 AWG 2002 gelten Altstoffe solange als Abfälle…

Das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus hat unter GZ. BMLFUW-UW.2.1.6/0008-V/2/2018 Erläuterungen zur Recycling-Baustoffverordnung, die auch die Bestimmungen der Novelle BGBl. II Nr. 290/2016 (Novelle 2016) enthalten, herausgegeben. Diese Erläuterungen sind als Anlage angeschlossen. Weitere Informationen…

1.3. Abfallkatalog (1) Durch die Abfallverzeichnisverordnung 2020 werden die Abfallarten in einem Abfallverzeichnis aufgelistet (siehe Abschnitt 1.1. Abs. 1). (2) Auch die EG-VerbringungsV enthält einen Abfallkatalog in Form des sog. "Zweilistensystems". In Anhang III, Anhang IIIA und Anhang IIIB ("Grüne Abfallliste") sowie…

1.1.3. Subjektiver Abfallbegriff (1) Beim subjektiven Abfallbegriff kommt es allein darauf an, ob sich jemand einer lediglich als "beweglich" zu qualifizierenden Sache entledigt hat oder entledigen will. Die zivilrechtlichen Eigentums- und Besitzfragen hinsichtlich der beweglichen Sache sind grundsätzlich unerheblich. (2) Materialien, deren sich…

1.1.4. Objektiver Abfallbegriff (1) Das für die Feststellung des objektiven Abfallbegriffs maßgebliche öffentliche Interesse ist taxativ in § 1 Abs. 3 AWG 2002 umschrieben (siehe Abschnitt 1.1.1.). (2) Entscheidend für die Frage, ob Abfalleigenschaft im objektiven Sinne gegeben ist, ist der tatsächliche…

Anlage 5 Liste der Waren und KN-Codes, die als Abfall in Betracht kommen können In dieser Anlage sind gemäß der vorläufigen Entsprechungstabelle im Anhang der Verordnung (EU) 2016/1245 jene Waren und KN-Codes angeführt, die als Abfall (Abschnitt 1.1. und Abschnitt 1…

Anhang IIIB - Abfälle der grünen Liste, die zusätzlich aufgeführt werden, bis gemäß Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe b über ihre Aufnahme in die entsprechenden Anhänge des Basler Übereinkommens oder des OECD-Beschlusses entschieden ist 1.Unabhängig davon, ob Abfälle in dieser Liste aufgeführt sind oder…

1.6. Regelungen über das Abfallende In diesem Abschnitt werden Regelungen betreffend das Abfallende bestimmter Stoffe sowie die hiefür anzuwendenden Beschränkungen näher erläutert. 1.6.1. Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott (1) Mit Verordnung (EU) Nr. 333/2011 werden Kriterien festgelegt, wann bestimmte Arten von Schrott…

3.2. Maßgeblicher Zustand Bei der Beurteilung, ob eine bewegliche Sache Abfall im Sinne des AWG 2002 ist, ist deren Zustand zum Zeitpunkt des Grenzübertrittes (über die Zollgrenze) maßgebend. Ist eine Sache zum Zeitpunkt des Grenzübertrittes nicht als Abfall anzusehen, fällt sie auch dann nicht…

…Abfallverzeichnisverordnung 2020 in Kraft. Das Abfallverzeichnis umfasst nunmehr die Abfallarten gemäß Anhang 1 der Abfallverzeichnisverordnung 2020. Ein konsolidiertes Abfallverzeichnis ist im EDM-Portal unter edm.gv.at veröffentlicht. Die Zuordnung eines Abfalls zu einer Abfallart hat durch den Abfallbesitzer gemäß den Vorgaben des Anhangs 2…

1.5. Ausnahmen vom Geltungsbereich des AWG 2002 (1) Die Bestimmungen des AWG 2002 sind gemäß § 3 Abs. 1 AWG 2002 nicht anzuwenden auf: 1.Abwasser einschließlich sonstiger Wässer, die in § 1 Abs. 1 Z 1 bis 4 und Z 6 und Abs. 2 der…

…dafür kein gesondertes Feld ("POP") vorgesehen ist, ist die Zeichenfolge "#POP#" am Anfang des Bemerkungsfeldes anzugeben. (2) Fallen gefährliche Abfälle oder POP-Abfälle im Zuge von behördlichen Sofortmaßnahmen an und kann die Abfallart oder die Masse vor Ort nicht bestimmt werden, sind die Angaben gemäß …

…der dafür eingerichteteneiner Online-Eingabe-Maske erfolgen. Im Falle einer Meldung mittels Upload, einschließlich mittels Webservice, sind die für die Meldung der Begleitscheindaten am EDM-Portal (edm.gv.at) veröffentlichten Zuordnungstabellen / Referenzlisten zu verwenden. Zuordnungstabellen sind insbesondere für die Angabe von Abfallarten, Herkunftspersonenkreise, Transportarten, Abfallbewegungsarten…

…Abfallarten möglich, sollen die Ablagerungen in der darunter liegenden Beschreibung näher beschrieben werden. Beschreibung des Industrie-/Gewerbemülls bzw. der gefährlichen Abfälle: Aufgrund der Vielfältigkeit des Industrie- und Gewerbemülls ist für eine genauere Beurteilung der Art und des Ausmaßes des Schadstoffpotentiales eine nähere Beschreibung dieser Abfallart…

…durch die belangte Behörde hätte diese festgestellt, dass kein Abgabentatbestand erfüllt sei, da sämtliche Abfallarten entweder genehmigt oder von der Beschwerdeführerin am Standort erzeugt worden seien und die zur Verfüllung verwendeten Baurestmassen qualitätsgesichert aufbereitet worden seien. Das mangelhafte Verfahren, das quasi von einem gesetzlich nicht…

…verarbeiteten Restmüll? Im Schriftsatz vom 5.7.2013 nahm die Bf dazu Stellung und führte aus: "…Nach Übernahme der angelieferten Mengen an Müll, Altstoffen .... den sog. "Inputmengen" werden die einzelnen Abfallarten in den unterschiedlichen Anlagen der ***BF1*** (Mechanisch-Biologische Anlage, Sortieranlage, Biomüllanlage, Grünfallkompostierungsanlage, Sonderabfallanlage…

…Beitragssatz gemäß § 6 Abs. 4 Z 1 leg cit beantragt. In der Niederschrift betreffend der hierzu durchgeführten Nachschau wurde vom Prüfer unter Punkt 3.1 festgehalten: "Bei der Überprüfung der Abfallarten wurde festgestellt, dass deponierter Straßenkehricht (in erster Linie Streusplitt aus der Frühjahrsreinigung bzw. Kehrgut…

8.2. Grüne Abfallliste (1) Für die in Anhang III, Anhang IIIA und Anhang IIIB der EG-VerbringungsV (Grüne Abfallliste - siehe Anlage 1) angeführten Abfälle bestehen die in Abschnitt 8.2.1., Abschnitt 8.2.2., Abschnitt 8.2.3 und Abschnitt 8.2.4…