IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die - im Vorlageantrag auf das Wintersemester 2021/22, das Wintersemester 2022/23 und das Sommersemester 2023 eingeschränkte - Beschwerde vom 27. Oktober 2023 gegen den Bescheid des Finanzamtes…

…an Schulveranstaltungen teilzunehmen und die notwendigen Unterrichtsmittel mitzubringen. Laut der im Internet nachlesbaren Schulordnung des Abendgymnasiums E sei eine Krankheit oder eine andere länger als eine Woche dauernde Verhinderung am Schulbesuch der Klassenvorständin/dem Klassenvorstand zu melden. Laut den ebenfalls im Internet nachlesbaren allgemeinen Informationen…

…oder konkret vorgebracht. Aus dem Familienbeihilfen-Akt des Finanzamtes geht hervor, dass die Familienbeihilfe für beide Kinder mittlerweile eingestellt wurde. Es ist daher davon auszugehen, dass die Kinder das Abendgymnasium nicht weiter besuchen. 3. Rechtliche Beurteilung 3.1. Zu Spruchpunkt I. (Abänderung) Vorweg wird festgehalten…

…dass seine Tochter im Gymnasium die 8. Klasse nur im Fach Deutsch nicht positiv abgeschlossen habe. Sie habe sich daher für das Abendgymnasium entschieden um die 8. Klasse ausschließlich in Deutsch zu wiederholen. Dabei habe sie jedoch weit mehr als 4 Wochenstunden an Zeit investiert…

…medizinische Versorgung, Freizeitaktivitäten etc.) für die Monate Februar 2016 bis Juni 2017 aufgeschlüsselt darstelle und seine Angaben so weit wie möglich belege (zB Mietvertrag). 5) Im Zusammenhang mit dem Besuch des Abendgymnasiums Wien während des Sommersemester 2016, des Wintersemesters 2016/17 und des Sommersemesters 2017…

…Bundesgymnasiums, Bundesrealgymnasiums und wirtschaftskundlichen Bundesrealgymnasiums für Berufstätige in Salzburg (kurz: Abendgymnasium Salzburg) bei. Mit Schriftsatz vom 06.05.2022 übermittelte das FA dem Bf ein "Datenblatt zur Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe" und ersuchte darin um Vorlage eines Einkommensnachweises für den Bf und dessen Gattin…

Diese Angaben des Bf decken sich nicht mit dem Semesterzeugnis. Laut Semesterzeugnis belegte die Tochter 5 Module im Ausmaß von insgesamt 16 Wochenstunden. Die für die einzelnen Module angeführten Wochenstunden entsprechen exakt dem "Modulsystem mit Stundentafel". Unter der Annahme eines Fernstudiums und eines damit verbundenen…

…ME: ein zweites Modul (in dem Fach, das zwei Semester besucht wurde, kann auch maturiert werden) Im Fernstudium werden die gleichen Fächer und Schultypen wie im regulären Abendgymnasium angeboten, der strukturelle Aufbau ist ebenfalls der gleiche, sodass auch die Möglichkeit des Umsteigens jederzeit gegeben ist…

…Familienbeihilfe. Die Bf. erhob gegen den Rückforderungsbescheid fristgerecht Berufung und führte, soweit für das Verfahren relevant, aus, dass ihr Sohn S. seit Herbst 2012 das Abendgymnasium für Berufstätige, welches sich aus Modulen zusammensetze, besuche. Es würden viele Prüfungen, die S. in den beiden Gymnasien der…

…Oktober 2025, in der zur Begründung vorgebracht wird, dass alle erforderlichen Unterlagen vorgelegt worden seien. Der Beschwerde beigefügt sind Semesterzeugnisse und Schulbesuchsbestätigunen des ***Abendgymnasium*** in ***Adr1***, sowie ein Schreiben vom 23. Juni 2025 einer Psychologin und Psychotherapeutin. Das Finanzamt wies die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung vom…

…Familienbeihilfenanspruch. Die Bw. erhob gegen den Bescheid fristgerecht Berufung und begründete diese wie folgt: "Warum wollen Sie bei mir die Familienbeihilfe einstellen. Sie bekommen von mir jedes Semester 2 Schulbestätigungen vom Abendgymnasium in Wien, von meinen beiden Töchtern... Eine Bestätigung haben Sie ca. am 10…

…24.09.2018 beantragte die BF die Auszahlung der Familienbeihilfe für ihren Sohn ***Vorname1*** ab Juli 2018. Beigelegt war eine Bestätigung des Abendgymnasiums über die bestandene Prüfung in "Physik PH 2" im Ausmaß von 4 Wochenstunden, womit "die geforderten acht Wochenstunden überboten worden" seien. 5…

…Eine Krankheit kann im Rahmen einer Berufsausbildung dann von Bedeutung sein, wenn die Berufsausbildung krankheitsbedingt auf begrenzte Zeit unterbrochen wird und nach der Krankheit die Berufsausbildung fortgeführt wird. Ihre Tochter ***2*** hat aber das Abendgymnasium nicht fortgeführt, sondern abgebrochen. Ein Anspruch auf Familienbeihilfe ist daher…

…Vom Sommertermin 2018 habe sich Hr. N. abgemeldet. Das Abendgymnasium Wien biete keine Vorbereitungskurse an; die Kandidaten bereiten sich im Selbststudium auf die Prüfungen vor. Auf Nachfrage durch die belangte Behörde teilte die Kommission am 21.2.2022 mit, dass mit dem Termin Frühjahr 2018…

…Der Rückforderungsbescheid wurde damit begründet, dass der Sohn des Bw. infolge zu vieler Fehlstunden vom Abendgynasium für Berufstätige keine Beurteilung erhalten habe. Eine zielstrebige Ausbildung könne daher nicht angenommen werden. Gegen den angeführten Bescheid brachte der Bw. mit FAX vom 25.5.2002 Berufung ein…

…diesen Bescheid richtet sich der Vorlageantrag vom 25.11.2020. In diesem bringt die Bf. vor, ihr Sohn habe bis zum Sommersemester 2020 die schulische Laufbahn am Abendgymnasium absolviert. Jedoch sei das Problem der fehlenden Dokumente nachwievor bestehend, wofür ihren Sohn jedoch keine Schuld treffe…

…und würden auf die Vermittlung einer Anstellung warten. Beide seien arbeitswillig und würden auch selbst nach einer Arbeit suchen. Sie würden "auch" das Abendgymnasium für Berufstätige besuchen. Er selbst lebe seit 2010 in Österreich, seine Familie ab 2013. Sie wären subsidiär Schutzberechtigte nach der Genfer…

…das Wintersemester 2018/19 eine Schulbestätigung und einen Einkommensnachweis vorzulegen. Auf Grund dieser Aufforderung gab sie mit Eingabe vom 10. September 2018 bekannt, ihr Sohn besuche seit Feber 2018 ein Abendgymnasium. Er leide unter einer Schilddrüsenerkrankung, die sich Ende April/Anfang Mai massiv verschlechtert habe…

…dem Finanzamt bekannt, dass ihr Sohn D., am Bundesgymnasium, Bundesrealgymnasium und Wirtschaftskundlichen Bundesrealgymnasium Wien (kurz Abendgymnasium) im WS 2015/16 pausieren würde, um gegebenenfalls die Studienberechtigungsprüfung abzulegen bzw. sich darauf vorzubereiten zu können. Das Finanzamt forderte in der Folge die Bf auf, das Jahreszeugnis für…

…Weitergewährung der Familienbeihilfe bestehen. Die Bf. machte betreffend beide Kinder folgende Angaben: Bezeichnung und Anschrift der Schule, die das Kind besucht: Abendgymnasium für Berufstätige /... 1150 Wien Dem Rückantwortschreiben waren die Zeugnisse des Sommersemesters beigelegt (dazu unten). Das Finanzamt erließ am 24. August 2011 folgenden Abweisungsbescheid: …