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BFG RV/6100082/2017Rückforderung der FB wegen Abbruch der Lehre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2017

…Monate Jänner bis März 2014 und September 2014 rückgefordert wurden (Beschwerdevorentscheidung vom 7.12.2016). Die Bf legte in der Folge Beschwerde gegen die Beschwerdevorentscheidung ein und führte dazu aus, dass die Tochter unmittelbar nach Abbruch der Lehre beim AMS für den Vorbereitungslehrgang (Lehrabschlussprüfung) angemeldet …

BFG RV/7103185/2022Familienbeihilfe: Abbruch der Lehre, Besuch der Berufschule 1-mal wöchentlich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2022

…der Bf. nahezu im gesamten Rückforderungszeitraum Arbeitslosengeld bezogen und damit die oben angeführten Voraussetzungen zu erfüllen hatte. In den Erkenntnissen vom 30.08.2017, RV/7102441/2016 und 13.04.2021, RV/3100447/2020, erwog das Bundesfinanzgericht: Es besteht kein Zweifel, dass insbesondere die Lehrausbildung…

UFSI RV/0570-I/06Familienbeihilfenanspruch bei Abbruch der Lehre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2007

…bestehe, wenn diese in Berufsausbildung stünden bzw. beim zuständigen Arbeitsmarktservice als Arbeitssuchende vorgemerkt seien und keine entsprechenden Unterstützungsleistungen erhielten. Nach den vorliegenden Unterlagen habe der Sohn der Berufungswerberin seine Lehre kurz nach deren Beginn abgebrochen. Er wäre danach auch nicht als arbeitssuchend gemeldet gewesen. Eine…

BFG RV/5100949/2012Familienbeihilfe bei Abbruch der Lehre wegen Schwangerschaft, wenn diese nicht fortgesetzt wird.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2014

…anderes Lehrverhältnis. Somit ergibt sich aber, dass die Beschwerdeführerin ab dem Abbruch der Lehre im Juni 2008 nicht mehr in einer Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b bzw. § 6 Abs. 2 lit. a FLAG 1967 stand. Die Voraussetzungen für die Gewährung der…

BFG RV/5100273/2013Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für die Zeit zwischen Abbruch einer Schulausbildung und Beginn einer Lehre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2015

…die Ablegung der Reifeprüfung am Ende der 8. Klasse (zum Ende des Schuljahres 2011/2012) gewesen – indem er sich selbst vom Schulbesuch abmeldete (Abmeldung vom 30.06.2011 mit Datum 8.07.2011). Am 1.09.2011 begann BP eine Lehre wobei der Arbeitgeber bestätigte…

BFG RV/3100510/2023Abbruch Lehre: ab Beendigung - auch krankheitshalber - keine tatsächliche Berufsausbildung mehr, kein FB-Anspruch nach § 2 Abs. 1 lit b und h FLAG. Lt. SMS lediglich derzeitige, dh. nicht dauerhafte Erwerbsunfähigkeit, daher kein FB-Anspruch nach § 2 Abs. 1 lit c FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2024

…sich der Sohn nämlich tatsächlich in Berufsausbildung befindet, bleibt dennoch ab dem Abbruch der Lehre (11.1.2021) nicht erfüllt. Wenn die Bf moniert, der Sohn befinde sich gerade deshalb nicht in Berufsausbildung, weil es sein gesundheitlicher Zustand nicht zulasse und weswegen er die Lehre…

UFSI RV/0359-I/10Familienbeihilfenanspruch nach Abbruch einer Lehre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2011

…diesen Bescheid begehrte der Beihilfenbezieher die Neuberechnung und Herabsetzung des Rückforderungsbetrages und teilte mit, dass sich sein Sohn seit [M+4/JJJ9] in Haft befinde und keine Einkünfte beziehe. Die abweisende Berufungsvorentscheidung begründete das Finanzamt neuerlich damit, dass seit dem Abbruch der Lehre keine Berufsausbildung…

BFG RV/7100106/2024Abbruch der Lehrausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2024

…wenn die Ausbildung nach dem Wegfall der Verhinderung aus welchen Gründen auch immer nicht wiederaufgenommen wird (siehe zB VwGH 15.02.1983, 82/14/0148). Die Lehre sei von ***L*** am 17.05.2021 abgebrochen worden und es bestehe ab Juni 2021 kein Anspruch auf…

UFSW RV/4236-W/02Abbruch der Lehrausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…Die bloße Aufrechterhaltung des Wunsches, die Berufsausbildung fortzusetzten, ist nicht geeignet, eine Berufsausbildung anzunehmen. Nach dem Abbruch der Lehre war der Sohn des Bw. zunächst für drei Monate in einem Restaurationsbetrieb, somit in einem "branchenfremden Beruf" als Arbeiter tätig. Für diesen Zeitraum ist die Fortsetzung…

UFSI RV/0800-I/07Rückforderung von Familienbeihilfe bei Abbruch bzw. Unterbrechung der Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2008

…dass der Grund für den Abbruch der Lehre in psychischen Problemen (Depressionen) ihres Sohnes läge, dieser in Behandlung sei, jedoch nicht arbeitssuchend gemeldet wäre. Mit Bescheid vom 11. Juni 2007 listete das Finanzamt die vom Sohn der Berufungswerberin seit dem Jahr 2004 begonnenen und jeweils…

BFG RV/5100948/2012Lehre nach der Unterbrechung wegen der Geburt eines Kindes nicht wieder fortgesetzt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2014

…werden. Der Abbruch bzw. die Un­terbrechung der Berufsausbildung der Lehre der Stylistin erfolgte wegen der Schwangerschaft. Die Rechtssprechung des Verwaltungsgerichtshofes geht davon aus, dass krankheitsbedingte Unterbrechungen der Berufsausbildung grundsätzlich keine Beendigung einer solchen Ausbildung darstellen und ein Beihilfenanspruch in derartigen Fällen weiterhin be­stehen bleiben kann…

BFG RV/7106276/2019Lehre nach der Unterbrechung wegen Geburt eines Kindes nicht wieder fortgesetzt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2020

…übersteigt." Im vorliegenden Fall hat die Tochter der Beschwerdeführerin die Lehre im März 2016 abgebrochen. Eine Fortsetzung der Lehre ist nicht mehr erfolgt. Somit ergibt sich aber, dass die Tochter der Beschwerdeführerin ab dem Abbruch der Lehre im März 2016 nicht mehr in einer Berufsausbildung…

UFSL RV/0101-L/09Rückforderung von zu Unrecht bezogener erhöhter Familienbeihilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2010

…ein nach außen erkennbares Bemühen um den Ausbildungserfolg muss vorliegen. Die bloße Aufrechterhaltung des Wunsches, die Berufsausbildung fortzusetzen, ist nicht geeignet, eine Berufsausbildung anzunehmen. Nach dem Abbruch der Lehre besuchte der Sohn der Bw. berechtigterweise (gem. § 21 Abs. 2 Schulpflichtgesetz) weiterhin - und zwar im Schuljahr…

BFG RV/1100006/2017Familienbeihilfenanspruch bei Abbruch eines Reifeprüfungslehrganges
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2017

…22.9.2016), das 6 Monate nach der Abmeldung vom Lehrgang (März 2016) liegt, es sich also um eine "ex-post-Bestätigung" handelt, kommt deshalb kein maßgebliches Gewicht zu, weil es letztlich unerheblich ist, aus welchem Grund der Abbruch der Berufsausbildung erfolgte. Aus familienbeihilfenrechtlicher Sicht…

UFSW RV/3212-W/12Familienbeihilfe nach abgebrochener Lehre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2013

…von der Judikatur für die Annahme einer Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 erforderlichen ernstlichen, zielstrebigen und nach außen erkennbaren Bemühen um Ausbildungserfolg betrieben hat. Daran ändert freilich auch der im Mai 2011 erfolgte Abbruch der praktischen Ausbildung der Lehre…

UFSL RV/0243-L/04Vorzeitiger Abbruch eines Lehrverhältnisses wegen Krankheit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2005

…kann, dass der Abbruch des Lehrverhältnisses auf Grund einer Erkrankung erfolgte. Wird eine Tätigkeit, durch die ein Kind "für einen Beruf ausgebildet" wurde, krankheitshalber oder aus welchen Gründen auch immer beendet, so kann ab Beendigung nicht mehr von einer Berufsausbildung im Sinn der maßgeblichen Gesetzesstelle…

BFG RV/7102304/2025Keine Berufsausbildung nach abgebrochener Lehre eines Volljährigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2025

…bestand für ***Vn.Sohn1*** aufgrund eines Lehrverhältnisses Anspruch auf Familienbeihilfe. Im April 2024 brach ***Vn.Sohn1*** die Lehre ab, weshalb die zu viel ausbezahlte Familienbeihilfe rückgefordert wurde. In der fristgerecht eingebrachten Beschwerde wurde angeführt, dass ***Vn.Sohn1*** nach Abbruch der Lehre im Zeitraum vom 12…

BFG RV/2100314/2022Lehre mehrmals unterbrochen, nicht abgeschlossen, keine Nachweise für behauptete Erkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.10.2024

…Lehre nach dem Abbruch im August 2018 in der Folge weder fortgesetzt noch abgeschlossen, sondern im Juli 2020 eine Tätigkeit als ungelernter Arbeiter begonnen. Von einer bloßen Unterbrechung des tatsächlichen Ausbildungsvorganges kann auch nicht mehr gesprochen werden, wenn wie hier die Ausbildung nach ihrem Abbruch…

BFG RV/1100117/2023Familienbeihilfenanspruch im Zeitraum zwischen Schulabbruch und Beginn einer Lehre?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2023

…selbst führe in der Bescheidbegründung aus, dass sich ***1*** erst ab 01.01.2022 nicht mehr in Schulausbildung befunden habe. Daher sei die Rückforderung für das Jahr 2021 für die Monate November und Dezember nicht zutreffend. Darüber hinaus habe ihre Tochter den Lehrvertrag bereits am…

BFG RV/7104241/2018Rückforderung der Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2018

…Nach dem Dafürhalten der Sachverständigen ist der Sohn der Bf. voraussichtlich nicht dauernd außerstande sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Die Beschwerde der Bf. wurde mit der Begründung, dass sich ihr Sohn ob Abbruchs der Lehre im streitgegenständlichen Zeitraum nicht mehr in Berufsausbildung befunden habe…