… die Hauskrankenpflege, die von einer Kranken- bzw. Pflegeanstalt durchgeführt wird; die Lieferungen von Körperersatzstücken und orthopädischen Hilfsmitteln, soweit sie unmittelbar mit einer Heilbehandlung durch das Krankenhaus im Zusammenhang stehen; die Überlassung von medizinisch-technischen Geräten und damit verbundene Gestellungen von medizinischen Hilfspersonal, zB Computer-Tomograph…

…Rechtswidrigkeit insoweit zur Last gelegt werde, als sie die Einkünfte aus der entgeltlichen Überlassung von beweglichen Einrichtungsgegenständen (medizinisch-technischen Geräten und Praxisausstattungen) durch den kurärztlichen Leiter und Gesellschafter-Geschäftsführer an die Gesellschaft1 zu solchen aus Vermietung und Verpachtung umqualifizieren, obwohl die bereitgestellten Wirtschaftsgüter notwendiges Betriebsvermögen…

…bzw. von Angehörigen des zahnärztlichen Berufes im Sinne des § 24 Abs. 1 Zahnärztegesetz, BGBl. I Nr. 126/2005, kann bei Wahrung der Eigenverantwortlichkeit eines jeden Arztes bzw. Zahnarztes aber auch in der gemeinsamen Nutzung von Ordinationsräumen (Ordinationsgemeinschaft) und/oder von medizinischen Geräten (Apparategemeinschaft) bestehen (§ 52…

…dargelegt - der Gesellschaft überlassen, ob sie die benötigten Wirtschaftsgüter selbst anschaffte und in ihr Betriebsvermögen aufnahm oder (aus welchem Grund immer) anmietete, sei es von einer ihr nicht nahe stehenden Person oder auch von ihrem Gesellschafter-Geschäftsführer. Die Vermietung der medizinisch-technischen Geräte und Einrichtungsgegenstände…

…1. Die Vermietung von medizinischen und technischen Geräten aller Art 2. Vermietung von Baumaschinen und Baugeräten 3. Entwicklung und Herstellung von Software 4. EDV-Dienstleistungen 5. Groß- und Einzelhandel mit medizinischen und technischen Geräten 6. Import und Export mit medizinischen und technischen Geräten 7. Groß…

…im Zeitpunkt der Überführung in die vorübergehende Verwendung zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen worden wären; höchstens jedoch die volle Abgabenhöhe (Deckelung) ohne Berücksichtigung der gegebenenfalls geltend zu machenden Zinsen (Art. 250 UZK). EUSt Bei teilweiser Befreiung von den Einfuhrabgaben ist die Einfuhrumsatzsteuer in voller Höhe…

…unterschiedliche Unternehmen als Handelsvertreter tätig, wobei es im weitesten Sinn immer um die Vermittlung von medizinisch technischen Produkten ging. Im Zuge eines Kongresses traf Herr B. den damaligen gewerberechtlichen Geschäftsführer der..., der ihm vom möglichen Betätigungsfeld bei der Firma berichtete. Die ... stellt Geräte für ... her…

…nach der Überführung in ein Zolllagerverfahren, ein Verfahren zur vorübergehenden Verwendung oder in eine Freizone zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen werden, als einfache Wiedereinfuhr nach vorübergehender Ausfuhr betrachtet. Beispiel: Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr, die im Rahmen der passiven Veredelung…

…oder b)bei der Verwendung von technisch realisierbaren und sicheren Alternativen unverhältnismäßige Kosten entstünden. (5) Derzeit sind folgende Waren durch Rechtsakte vom Verbot des Inverkehrbringens ausgenommen, sofern sie gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2024/573 gekennzeichnet sind: a)Geräte für die Umweltsimulation…

…Bf. oder Abgabenschuldnerin) getrocknete Hanfblüten zur Überlassung zum freien Verkehr an. Der Anmeldung lag die Rechnung Nr 141 vom 5. Juli 2018 der schweizerische_Herstellerin/Versenderin (im Folgenden: schweizerische Herstellerin/Versenderin), zugrunde. Auf Antrag der Anmelderin wurden Muster entnommen und an die Technische Untersuchungsanstalt übermittelt…

…folgenden Geräten). Turbo-Biomühle Verbesserung EUROPRO Eismaschine Speiseöldosierung Verbesserung Zutatenautomat Compo Minisauerteigmaschine Neuentwicklung Rezeptcomputer HB 16,HB 18 Es liege im konkreten Fall eine nachhaltige Erfindertätigkeit vor und er verweist auf die diesbezüglichen Ausführungen in der Berufungsschrift und in seinen ergänzenden Schriftsätzen. Der Abverkauf von…

…Auszahlung jeweils auf Richtigkeit kontrolliert worden. Über die Berufung wurde erwogen: Auf Grund der vorliegenden Unterlagen wird folgender Sachverhalt als erwiesen angenommen und der Entscheidung zugrunde gelegt: Betriebsgegenstand der Bw. ist der Vertrieb und die Instandhaltung von medizinischen Geräten. Dem vorliegenden Akteninhalt ist zu entnehmen…

…dass Räumlichkeiten und medizinische Geräte an die folgenden zwei Unternehmen zur Verfügung gestellt wurden: ***6*** GmbH ***7*** OG Diese beiden Unternehmen führten die medizinischen Leistungen operativ durch.   Nach Veräußerung der Geschäftsanteile wurde der Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Als Unternehmensgegenstand gilt: " Die Ausübung von Tätigkeiten im…

…Futtermittel verwendete Erzeugnisse; 2. Lieferung von Wasser; 3. Arzneimittel, die üblicherweise für die Gesundheitsvorsorge, die Verhütung von Krankheiten und für ärztliche und tierärztliche Behandlungen verwendet werden, einschließlich Erzeugnissen für Zwecke der Empfängnisverhütung und der Monatshygiene; 4. medizinische Geräte, Hilfsmittel und sonstige Vorrichtungen, die üblicherweise für…

…Hause abgeliefert. Die vom Labor vorgefärbten Präparate wären von der Befragten mikroskopiert und auf Auffälligkeiten untersucht worden. Die einzelnen Glasobjektträger wären in einer Liste des Labors pro Patientin erfasst worden. Durch ihr Diplom für medizinisch-technische Assistentin und für Zytologie wäre die Befragte automatisch befähigt…

…Fußes, dies durch Überlastung wegen der chronischen Beschwerden li. Ab und zu habe sie auch Hüftbeschwerden li." Derzeitige Behandlungen/Medikamente: "Derzeit keine Therapie. Neurofenac bei Bedarf." Technische Hilfsmittel/Orthopädische Behelfe: Keine Gesamtmobilität – Gangbild: "Minimales Hinken, Konfektionsschuhe ohne Einlagen." Auf Grund dieser Feststellungen und der vorgelegten…

…in der Krankenanstalt angesiedelt gewesen. Für die Erfüllung der anderen Aufgaben, wie Erstellung von Behandlungspfaden, Stellungnahme zur Anschaffung medizinischer Geräte oder zur Einstellung medizinischen Personals, Hilfestellung für die angestellten Ärzte in Notfällen, hätten die in Diskussion stehenden Ärzte freie Hand hinsichtlich der örtlichen Lagerung gehabt…

…Der Arbeitsmediziner ist darüber hinaus bereit/berechtigt, auch eigene Räumlichkeiten sowie eigene medizinisch-technische Geräte zur Erfüllung seiner arbeitsmedizinischen Aufgaben zu benutzen. § 5 Einsatzzeiten 1 Der Arbeitsmediziner ist hinsichtlich der Erfüllung seiner Einsatzzeit im Rahmen der ordentlichen Betriebszeiten frei und nur an das Ausmaß der…

…den Räumlichkeiten an sich, sondern in der (üblicherweise beweglichen) Innenausstattung der Ordinationsräumlichkeiten (mit Untersuchungsliege, Schreibtisch, Bildschirmen, medizinischen Geräten, Kästen "etc."). Erhaltungsaufwand liege laut Judikatur bei unregelmäßigen in gewissen Zeitabständen wiederkehrenden notwendigen Ausbesserungen vor, durch die die Wesensart des Gebäudes nicht verändert werde. Eine dabei allenfalls…

…war. Bei Dienstbeginn werden Pager bzw Telefon vom Notarzt übernommen, bei Einsätzen sind die einzelnen Abläufe zu protokollieren. Alle für einen Rettungseinsatz benötigten Arbeitsmittel (wie zB Rettungswagen, medizinische Geräte, Medikamente, Arztkoffer, Notarztkleidung) werden von der Bf. zur Verfügung gestellt, wobei es den Notärzten auch freisteht…