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UFSZ2L ZRV/0042-Z2L/09Verlängerung der Antragsfrist für Erstattungs- bzw. Erlassanträge gem. Art. 239 Abs. 2 Zollkodex in begründeten Ausnahmefällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.05.2010Teil 1/2

…somit auch mit erheblichen Vertretungs- und Verfahrenskosten aus jenen Verfahren belastet worden. Um diese Kosten in wirtschaftlich vertretbarer Höhe zu halten, habe der Vertreter der Bf daher zunächst von schriftlichen Urgenzen im oben angesprochenen Rechtsmittelverfahren Abstand genommen, habe aber (fernmündlich) sehr wohl bei der Abgabenbehörde…

UFSS RV/0211-S/07Liegt eine steuerlich relevante Einkunftsquelle vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2010Teil 3/3

…+ Die Planung werde nur durchgeführt, wenn es wirtschaftlich vertretbar sei. + Die Bauplatzerklärung sei durch die Gemeinde verzögert erteilt worden. + Die Verpachtung an Fremde sei nicht auf Dauer geplant, sondern je nach wirtschaftlicher Lage wäre für die Zukunft geplant, dort ein Mehrmarkenautohaus für die Autohaus-GmbH…

UFSW RV/0859-W/05Nachsicht bei Uneinbringlichkeit der Abgabenschuldigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2005

…2004 beantragte der Berufungswerber (Bw.) die Nachsicht von Abgabenschuldigkeiten wegen Unbilligkeit der Einbringung gemäß § 236 BAO, da die Einhebung der in Rede stehenden Abgabenbeträge in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen stehe, die sich für den Bw. aus der Eintreibung ergeben würden. Der Bw…

UFSG RV/0203-G/03Nachsichtswerber hat Voraussetzungen umfassend darzustellen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2005

…hin. Unbilligkeit in der Einhebung setze im allgemeinen voraus, dass unter Bedachtnahme auf die besonderen Umstände des Einzelfalles die Einhebung in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu den sich aus der Einziehung für den Abgabepflichtigen oder den Steuergegenstand ergebenden Nachteilen stehe. Der Antrag vom 15. Juli…

UFSK RV/0633-K/07Nutzungsdauer für ein Bürogebäude mit Massivteil und eingeschobenen Containern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2012Teil 2/2

…einmaligen Austausch der Container ausgehen, weil gerade die gewählte Form der Stahlskelettbauweise nur bei einer so langen ND wirtschaftlich vertretbar ist. Wenn die Bw. die Bauinvestition selbst auf 50 Jahre planten und mit einem einmaligem Austausch der Container wirtschaftlich rechtfertigten, folgen sie schon selbst nicht…

UFSF RV/0054-F/11Verrechnung der aus der Berücksichtigung des AVAB sich ergebenden Gutschrift nicht unbillig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2013

…Zl. 89/15/0076). Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes setzt Unbilligkeit der Einhebung im allgemeinen voraus, dass die Einhebung in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen stünde, die sich aus der Einziehung für den Steuerpflichtigen oder für den Steuergegenstand ergeben. Die Unbilligkeit kann "persönlich…

UFSG RV/0767-G/10Hangrutschung als Katastrophenschaden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2013

…in der Folge am 24.7.2008 kurzfristig erbetene Baustellenbesuch sei getätigt worden, um den aktuellen Zustand der Rutschung zu erheben und hieraus Schlussfolgerungen in Bezug auf technisch-wirtschaftlich vertretbare Varianten zur Sanierung bzw. Stabilisierung der Rutschung und Gestaltung eines ebenen Vorlandes ableiten zu können…

UFSW RV/2540-W/12Keine Unbilligkeit der Abgabeneinhebung infolge Eröffnung des Insolvenzverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2013

…wenn die Einhebung in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen steht, die sich aus der Einziehung für den Steuerpflichtigen oder den Steuergegenstand ergeben, also ein wirtschaftliches Missverhältnis zwischen der Einhebung der Abgaben und den im subjektiven Bereich des Abgabepflichtigen entstehenden Nachteilen vorliegt. Die Unbilligkeit…

UFSW RV/2760-W/11Nachsicht bei behaupteter Existenzgefährdung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2012

…wenn die Einhebung in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen steht, die sich aus der Einziehung für den Steuerpflichtigen oder den Steuergegenstand ergeben, also ein wirtschaftliches Missverhältnis zwischen der Einhebung der Abgaben und den im subjektiven Bereich des Abgabepflichtigen entstehenden Nachteilen vorliegt. Die Unbilligkeit…

UFSW RV/1060-W/11Nachsicht; kein Vorbringen hinsichtlich Unbilligkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…wenn die Einhebung in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen steht, die sich aus der Einziehung für den Steuerpflichtigen oder den Steuergegenstand ergeben, also ein wirtschaftliches Missverhältnis zwischen der Einhebung der Abgaben und den im subjektiven Bereich des Abgabepflichtigen entstehenden Nachteilen vorliegt. Die Unbilligkeit…

UFSL RV/0844-L/10Säumniszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2011

…Abgabeneinhebung, so ist für eine Ermessensentscheidung kein Raum. Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes setzt Unbilligkeit der Einhebung im allgemeinen voraus, dass die Einhebung in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen stünde, die sich aus der Einziehung für den Steuerpflichtigen oder für den Steuergegenstand ergeben…

UFSK RV/0567-K/08Schuldnachlass als Entgelt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2011

…dass sich die Bw. und die Gemeinde - da ein wirtschaftlich vertretbarer Betrieb des "Xs " nicht möglich gewesen sei - auf die Veräußerung des Baurechtes an die Gemeinde geeinigt hätten. Um dieser Transaktion vor allem auch im Hinblick auf die Öffentlichkeitswirkung einen allgemein gültigen Verkehrswert zu Grunde…

UFSW RV/1150-W/10Keine Nachsicht der Erbschaftssteuer wegen Aufhebung des ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2011

…07.03.2007, G 54/06). Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes setzt Unbilligkeit der Einhebung im Allgemeinen voraus, dass die Einhebung in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen stünde, die sich aus der Einziehung für den Steuerpflichtigen oder für den Steuergegenstand ergeben. Die Unbilligkeit…

UFSW RV/2773-W/10Keine Nachsicht bei fehlender Einhebungsmöglichkeit für Einkommensteuer aus Veräußerungserlös aus ererbtem negativem Kapitalkonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2011

… 236 BAO vorgesehene Ermessensentscheidung. Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes setzt Unbilligkeit der Einhebung im Allgemeinen voraus, dass die Einhebung in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen stünde, die sich aus der Einziehung für den Steuerpflichtigen oder für den Steuergegenstand ergeben. Die Unbilligkeit kann "persönlich…

UFSW RV/0789-W/10Nachsicht eines Säumniszuschlages wegen Fehlens eines groben Verschuldens an der Säumnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2011

…wenn die Einhebung in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen steht, die sich aus der Einziehung für den Steuerpflichtigen oder den Steuergegenstand ergeben, also ein wirtschaftliches Missverhältnis zwischen der Einhebung der Abgaben und den im subjektiven Bereich des Abgabepflichtigen entstehenden Nachteilen vorliegt. Dass die…

UFSW RV/1986-W/09Keine Unbilligkeit infolge Progressionswirkung bei späterer Zahlung von Insolvenz-Ausfallgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2011

…wenn die Einhebung in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen steht, die sich aus der Einziehung für den Steuerpflichtigen oder den Steuergegenstand ergeben, also ein wirtschaftliches Missverhältnis zwischen der Einhebung der Abgaben und den im subjektiven Bereich des Abgabepflichtigen entstehenden Nachteilen vorliegt. Die Unbilligkeit…

UFSW RV/3447-W/10Nachsicht, außergewöhnliche Belastung, behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2011

…die Einhebung der Abgabe in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen stünde, die sich aus der Einziehung für den Abgabepflichtigen oder den Steuergegenstand ergäben. Zwischen der Abgabeneinhebung und den im subjektiven Bereich des Abgabepflichtigen entstehenden Nachteilen muss somit ein wirtschaftliches Missverhältnis vorliegen (VwGH 9…

UFSW RV/0715-W/09Nachsichtsansuchen betreffend Aussetzungszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2011

…dass die Einhebung in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen steht, die sich aus der Einziehung für den Steuerpflichtigen oder den Steuergegenstand ergeben (VwGH 9.12.1992, 91/13/0118). Die Bw. gründet ihr Ansuchen hauptsächlich auf die beengten wirtschaftlichen Verhältnisse und behauptet (ohne…

UFSL RV/0136-L/11Nachsicht bei Gesamtschuldverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2011

…Veräußerung einer Verschleuderung gleichkäme. Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes setze Unbilligkeit der Einhebung im Allgemeinen voraus, dass die Einhebung in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen stünde, die sich aus der Einziehung für den Steuerpflichtigen oder für den Steuergegenstand ergeben würden. Die Unbilligkeit könne…

UFSW RV/3451-W/10Nachsicht von Anspruchszinsen, Gehaltsnachzahlungen im Insolvenzverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2011

… 236 BAO vorgesehene Ermessensentscheidung. Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes setzt Unbilligkeit der Einhebung im Allgemeinen voraus, dass die Einhebung in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zu jenen Nachteilen stünde, die sich aus der Einziehung für den Steuerpflichtigen oder für den Steuergegenstand ergeben. Die Unbilligkeit kann "persönlich…