…a) nicht eingereiht werden können, werden nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann. c) Ist die Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 3 a) und 3 b) nicht möglich, wird die Ware der…

…eingereiht werden können, nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann." Gemäß der Allgemeinen Vorschrift 6 sind für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen…

…eingereiht werden können, nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann." Gemäß der Allgemeinen Vorschrift 6 sind für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen…

…eingereiht werden können, nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann." Gemäß der Allgemeinen Vorschrift 6 sind für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen…

…eingereiht werden können, nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann." Gemäß der Allgemeinen Vorschrift 6 sind für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen…

…eingereiht werden können, nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann." Gemäß der Allgemeinen Vorschrift 6 sind für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen…

…a) nicht eingereiht werden können, werden nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann. c) Ist die Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 3 a) und 3 b) nicht möglich, wird die Ware der…

…a) nicht eingereiht werden können, werden nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann. c) Ist die Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 3 a) und 3 b) nicht möglich, wird die Ware der…

…die ihnen den wesentlichen Charakter verleihen. Die Videofunktion habe aber eine untergeordnete Bedeutung. Die Berufung wurde mit Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 27. September 2011 als unbegründet abgewiesen. In Bezug auf die Vertretung ist das Zollamt Wien im Wesentlichen von einem indirekten Vertretungsverhältnis zwischen der…

…nach der AV 3 die Tarifierung so vorzunehmen, dass die Waren nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht werden müssen, die ihnen den wesentlichen Charakter verleihen. Die Videofunktion habe aber eine untergeordnete Bedeutung. Die Berufung wurde mit Berufungsvorentscheidung vom 25. Februar 2011 als unbegründet abgewiesen. In…

…die Technische Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung (TUA) untersucht worden. Dabei sei festgestellt worden, Kopffleisch stelle den wesentlichen Charakter des Erzeugnisses dar. Das Erzeugnis sei daher gemäß den Allgemeinen Tarifierungsvorschriften in die Position 02064991 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen. Dagegen richtete sich die Berufung vom 16. Dezember 2005…

…a) nicht eingereiht werden können, werden nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann. c) Ist die Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 3 a) und 3 b) nicht möglich, wird die Ware der…

…wurde auf die Allgemeine Vorschrift 3b für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur verwiesen und eingewandt, die Streuvorrichtung verleihe der zur Abfertigung gestellten Ware den wesentlichen Charakter und sei selbstständig nicht funktionsfähig, weshalb die Einreihung der gesamten zur Abfertigung gestellten Einheit als "Fahrzeug zu besonderen Zwecken…

…ich ein, dass sämtliches berufliches Wissen und sämtliche berufliche Fertigkeiten und Fähigkeiten auch im privaten Lebensbereich anwendbar sind und manchmal auch angewendet werden, zumal Wissen und Fähigkeiten nicht teilbar sind sondern zu einem wesentlichen Charakteristikum des betreffenden Menschen werden, den jeweiligen Menschen ausmachen. Mit dem…

…die nach der Allgemeinen Vorschrift 3 a nicht eingereiht werden können, werden nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann (Z 3 lit. b). Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen…

…die nach der Allgemeinen Vorschrift 3 a nicht eingereiht werden können, werden nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann (Z 3 lit. b). Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen…

…die nach der Allgemeinen Vorschrift 3 a nicht eingereiht werden können, werden nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann (Z 3 lit. b). Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen…

…Warengruppen haben fast die gleiche chemische Zusammensetzung wie die gegenständliche Waren - es handelt sich immer um Auszüge, Extrakte und Mazerate von Heilkräutern, denen der wesentliche Charakter nicht durch das Ethanol und das Wasser, sondern durch Essenzen, Theine und andere Alkaloide aus den Heilkräutern verliehen werde…

…eingereiht werden können, nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann." Gemäß der Allgemeinen Vorschrift 6 sind für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen…

…eingereiht werden können, nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann." Gemäß der Allgemeinen Vorschrift 6 sind für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen…