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UFSW RV/2237-W/08"Zeitweilige" dauernde Erwerbsunfähigkeit als behauptete Anspruchsgrundlage.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2008

…Darstellungen der Bw. uneingeschränkt Glauben schenkt, kommt man zum Ergebnis, dass keineswegs eine dauernde Erwerbsunfähigkeit vorlag. Wenn einer Person der das Bundessozialamt mittels Gutachten bestätigt, dass sie voraussichtlich auf Dauer außerstande ist sich selbst ihren Unterhalt zu verschaffen, auf Basis der Bestimmungen des § 2 Abs…

UFSG RV/0751-G/09Dauernde Erwerbsunfähigkeit während der Berufsausbildung (nach d. 21. Lj.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2010

…Dezember 2000 festgestellt. Ebenso ist die Berufungswerberin voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Ein genauer Krankheitsbeginn könne aber nicht festgestellt werden, weil keine relevanten Befunde vorgelegen sind. Zur dauernden Erwerbsunfähigkeit hat der VfGH in seinem Erkenntnis vom 10.12.2007, B 700…

UFSG RV/0483-G/07Dauernde Erwerbsunfähigkeit in freier Beweiswürdigung vor dem 21. Lj.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2008

…In erster Linie ist daher die schwere Hörbehinderung als Ursache für die Einschränkungen im Erwerbsleben anzunehmen. Eine voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit wurde nicht angenommen, da die Tochter der Berufungswerberin seit zwei Monaten in einer Gärtnerei beschäftigt ist. Das Finanzamt hat den Antrag mit Bescheid vom 16…

UFSG RV/0204-G/11Dauernde Erwerbsunfähigkeit nach dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2012

…4 erhöht sich die Familienbeihilfe ab 1. Jänner 2003 für jedes Kind, das erheblich behindert ist, monatlich um 138,3 €. Der Grad der Behinderung oder die voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit muss ab 1. Jänner 2003 gemäß § 8 Abs. 6 FLAG 1967 durch ein ärztliches Sachverständigengutachten…

UFSG RV/0252-G/10Dauernde Erwerbsunfähigkeit nach dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2011

…4 erhöht sich die Familienbeihilfe ab 1. Jänner 2003 für jedes Kind, das erheblich behindert ist, monatlich um 138,3 €. Der Grad der Behinderung oder die voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit muss ab 1. Jänner 2003 gemäß § 8 Abs. 6 FLAG 1967 durch ein ärztliches Sachverständigengutachten…

UFSW RV/1264-W/08Ein Gutachten des Bundessozialamtes über eine nicht dauernde Erwerbsunfähigkeit führt zur Nichtanerkennung des Anspruches auf Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2009

…dass sie trotz ihres wechselnden Gesundheitszustandes immer wieder gearbeitet hat, sodass auch aus diesem Grund die in den besagten Gutachten bescheinigte voraussichtlich nicht dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht als unschlüssig zu beurteilen war. Aus all dem folgt, dass die im Sinne der eingangs genannten Bestimmung geforderte Voraussetzung…

UFSW RV/3431-W/11Erhöhte Familienbeihilfe, dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2012

…oder die voraussichtliche dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. In der über Aufforderung der gefertigten Behörde abgegebenen nervenfachärztlichen Stellungnahme vom 9. Jänner 2012, warum die dauernde Erwerbsunfähigkeit ab…

UFSW RV/1575-W/11Kein Anspruch auf (erhöhte) Familienbeihilfe, wenn keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2011

…vom 13. September 2010 und vom 19. Jänner 2011 werde jeweils eine Behinderung von 60 v. H. bescheinigt. Da keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit, auch nicht für die kommenden drei Jahre, festgestellt worden sei, sei die Berufung abzuweisen gewesen, da der Sohn der Bw. im August…

UFSW RV/1410-W/10Kein Anspruch auf (erhöhte) Familienbeihilfe, wenn keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2010

…oder die voraussichtliche dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen ist gemäß § 8 Abs. 6 FLAG ab dem Jahre 2003 durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Im Berufungsfall ist strittig, ob eine die Erwerbsunfähigkeit der…

UFSW RV/1759-W/10Wenn zwei vorliegende Gutachten einen Grad der Behinderung in Höhe von 30% und eine nicht dauernde Erwerbsunfähigkeit eines Kindes bescheinigen, besteht kein Anspruch auf einen Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe (Differenzzahlung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2010

…habe. Das Finanzamt erließ unter Hinweis auf das fachärztliche Sachverständigengutachten vom 10. September 2009, in dem ein Grad der Behinderung im Ausmaß von 30% und eine nicht dauernde Erwerbsunfähigkeit des Kindes festgestellt wurde, am 18. November 2009 einen Abweisungsbescheid für den Zeitraum ab dem 1…

UFSW RV/1295-W/08Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für ein volljähriges Kind, wenn keine dauernde Erwerbsunfähigkeit bescheinigt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2009

…T am 13. Oktober 2004 zur Annahme einer voraussichtlichen dauernden Erwerbsunfähigkeit auf Basis der Untersuchung vom 11.2.2004 geführt haben. In einem wurde die Erstellung eines weiteren Gutachtens in Auftrag gegeben und folgende Fragen gestellt: 1. wie hoch ist der prozentuelle Grad der Behinderung…

UFSL RV/0310-L/10Eigenanspruch auf Familienbeihilfe wegen dauernder Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2010

…2004. Im September 2009 wurde durch das Bundessozialamt ein ärztliches Sachverständigengutachten erstellt, in dem unter Auswertung vorgelegter Befunde voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit festgestellt wurde. Das Finanzamt wies zunächst mit Bescheid vom 7. Oktober 2009 den Antrag für den Zeitraum ab Juni 2009 ab und begründete die…

UFSW RV/2317-W/07Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2007

…1995-09-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich n i c h t dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Die intellektuelle Beeinträchtigung fiel mit großer Wahrscheinlichkeit erst im Schulalter ins Gewicht. Eine dauernde Erwerbsunfähigkeit ist nicht gegeben…

UFSW RV/1997-W/11Eintritt der Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2011

…begutachtende Arzt, zum Ergebnis gelangte, dass die gesundheitliche Beeinträchtigung erst im Dezember 2005 feststellbar jenen Grad erreichte, der für eine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit der Bw. spricht. Der Unabhängige Finanzsenat vermag im vorliegenden ärztlichen Gutachten keine Mängel zu erkennen, die ihn dazu veranlassen könnten, dieses als…

UFSW RV/0471-W/12Ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.02.2012

…voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres - nicht vorlägen. In der Berufung gegen den Abweisungsbescheid des Finanzamtes wird vorgebracht, dass der Bw. sehr wohl vor Vollendung des 21. Lebensjahres und auch später, und zwar bis zum heutigen Tag, auf Grund seiner geistigen Behinderung dauernd…

UFSW RV/2046-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2011

…des ärztlichen Gutachtens vom 10. Mai 2010, in dem der Behinderungsgrad mit 50 vH rückwirkend ab Februar 2004 festgestellt, jedoch keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit diagnostiziert wurde, ab. Die Bw. erhob gegen den Abweisungsbescheid fristgerecht Berufung und führte zur Begründung aus, dass ihr Sohn die Krankheit…

UFSW RV/2035-W/11Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nach dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2011

…diese relevante Zusatzbehinderungen darstellen. Begründung Erwerbsunfähigkeit siehe unter Status psychicus. Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 2007-05-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der Untersuchte ist voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den…

UFSG RV/0819-G/09Dauernde Erwerbsminderung nach dem 21. Lj.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2010

…sachverständigen Fachärztin für Psychiatrie und Neurologie untersucht. Es wurde festgestellt, dass ein Grad der Behinderung von 50 vH. und auch eine voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit vorliegt. Die rückwirkende Anerkennung erfolgte ab 1. Mai 2009. Das Finanzamt erließ am 8. September 2009 eine abweisende Berufungsvorentscheidung mit ausführlicher…

UFSW RV/0299-W/07Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2007

…Basis der vorgelegten relevanten Befunde den Grad der Behinderung der Bw. in Höhe von 60% und ihre dauernde Erwerbsunfähigkeit rückwirkend zum 1. September 2004 für voraussichtlich weitere drei Jahre festgestellt. Die Bw. sei demnach voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Mit Bescheid…

UFSW RV/2529-W/11Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2012

…dadurch zu beweisenden Tatsache. Zudem erklärt der Gesetzgeber das vom Bundessozialamt zu erstellende Gutachten zum einzigen zulässigen Beweismittel hinsichtlich der streitanhängigen Frage. Eine Einvernahme konnte daher unterbleiben. Die voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit der Bw. wurde vom Bundessozialamt nach zwei Untersuchungen der Bw. und unter Einbeziehung der…