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UFSF RV/0215-F/041. Lohnunabhängige Versicherungsbeiträge kürzen sonstige Bezüge nicht. 2. Die vernünftigerweise gewählte Wegstrecke ist für das Pendlerpauschale relevant.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2007

…eines Pendlers sinnvoll ist. Es ist dies jene kürzeste Strecke, die ein Arbeitnehmer für tägliche Fahrten vernünftigerweise wählt, wobei auch auf die Sicherheit und Flüssigkeit des Verkehrs sowie auf die Vermeidung von Lärm und Abgasen im Wohngebiet Bedacht zu nehmen ist. Überflüssige Umwege oder bloß…

UFSF RV/0024-F/06Großes Pendlerpauschale - Fahrtstrecke?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2006

…eines Pendlers sinnvoll ist. Es ist dies jene kürzeste Strecke, die ein Arbeitnehmer vernünftigerweise wählt, wobei auch auf die Sicherheit und Flüssigkeit des Verkehrs sowie auf die Vermeidung von Lärm und Abgasen im Wohngebiet Bedacht zu nehmen ist (Berücksichtigung öffentlicher Interessen). Überflüssige Umwege oder bloß…

UFSW RV/0904-W/02Wirtschaftliche Eingliederung bei einer Organschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2003

…Ober- und Untergesellschaft nach Art einer Nebenordnung. Die gegenseitige Verflechtung müsse vielmehr auch wirtschaftlicher Art sein. Im Organschaftsfall habe die Untergesellschaft dem Betrieb der Obergesellschaft zu dienen und es müsse ein vernünftiger betriebswirtschaftlicher Zusammenhang bestehen, der dazu führt, dass ihre Tätigkeiten aufeinander abgestellt sind und…

UFSW RV/0903-W/02Wirtschaftliche Eingliederung bei einer Organschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2003

…Ober- und Untergesellschaft nach Art einer Nebenordnung. Die gegenseitige Verflechtung müsse vielmehr auch wirtschaftlicher Art sein. Im Organschaftsfall habe die Untergesellschaft dem Betrieb der Obergesellschaft zu dienen und es müsse ein vernünftiger betriebswirtschaftlicher Zusammenhang bestehen, der dazu führt, dass ihre Tätigkeiten aufeinander abgestellt sind und…

UFSZ2L ZRV/0127-Z2L/08Zollschuld (Gesamtschuldverhältnis gemäß Art. 213 ZK) gemäß Art. 202 Abs. 1 Buchstabe a und Abs. 3 dritter Anstrich ZK für den Käufer geschmuggelter Schmuckwaren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.11.2009

…Perlencollier) sowie 1 Handtasche aus Straußenleder, von Frau ES erworben habe, obwohl er zum Zeitpunkt des Erwerbs bzw. Erhalts der Waren gewusst habe oder vernünftigerweise wissen hätte müssen, dass diese vorschriftswidrig in das Zollgebiet verbracht worden seien, und aus diesem Grunde für ihn gem. Art…

UFSZ2L ZRV/0006-Z2L/06Abgabenvorschreibung im Zusammenhang mit der vorschriftswidrigen Verbringung von Zigaretten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.03.2008

…im Art. 202 Abs. 3, 3. Anstrich ZK verwendeten Begriff "vernünftigerweise" kommt es übrigens auch nicht auf die persönlichen Fähigkeiten und Kenntnisse des Erwerbers oder Besitzers an, sondern es ist auf die Sicht eines "Durchschnittsbeteiligten" abzustellen. Folglich ist nicht entscheidend - wie der Bf. vorbringt - ob…

UFSZ3K ZRV/0053-Z3K/03Abgabenvorschreibung im Zusammenhang mit der vorschriftswidrigen Verbringung von Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.05.2006

…beschriebenen eingangsabgabepflichtigen Waren, namentlich 769 Stangen (153.800 Stück) Filterzigaretten der Marke Memphis Classic im Besitz gehabt, obwohl er im Zeitpunkt des Erwerbes oder Erhaltes der Ware gewusst habe oder vernünftigerweise hätte wissen müssen, dass diese vorschriftswidrig in das Zollgebiet verbracht worden seien. Für den…

UFSZ4I ZRV/0322-Z4I/02Inanspruchnahme als Zollschuldnerin gemäß Art. 202 Abs. 3 dritter Gedankenstrich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.06.2003

…bewusst war, dass es sich dabei um Zigaretten ausländischer Herkunft handelt, musste ihr auch bewusst sein bzw. hätte sie vernünftigerweise wissen können, dass die Zigaretten vorschriftswidrig in das Zollgebiet verbracht worden sind. Einer Kellnerin mit mehrjähriger Erfahrung im Gastgewerbe und selbst Raucherin ist zuzumuten, zu…

UFSZ3K ZRV/0048-Z3K/05Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.07.2005

…97/13/0048, dargetan, es sei im Interesse vernünftiger Rechtsschutzwahrung nicht angezeigt, jedes in der Kanzlei eines berufsmäßigen Parteienvertreters unterlaufene Missgeschick dem Parteienvertreter mit Wirkung für die Partei als ein den Grad minderen Versehens übersteigendes Verschulden zuzurechnen, weil sich gerade aus dem zweiten Satz des…

UFSK RV/0434-K/07Vorliegen einer Organschaft bzw. der wirtschaftlichen Eingliederung, wenn die Organträgergesellschaft die Geschäftsräumlichkeiten für die Organgesellschaft anmietet und dieser gegen Mietaufwandersatz zur Verfügung stellt und auch die Eigenliegenschaften an diese vermietet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2009

…Fall die Obergesellschaft für die gesamte Organschaft übernimmt, weit über die Aufgaben einer vermögensverwaltenden Holding hinaus. Nach dem Gesamtbild ergibt sich sohin ein vernünftiger betriebswirtschaftlicher Zusammenhang und beide Unternehmen bilden daher eine wirtschaftliche Einheit. Der dargestellte Sachverhalt, welcher der Auskunft vom Finanzamt FA vom 25…

UFSI RV/0370-I/051) Bewertung von Fremdwährungsverbindlichkeiten mit dem historischen Tiefstwert des Fremdwährungskurses - 2) Gewinnrealisationszeitpunkt im Falle der Konvertierung einer Fremdwährungsverbindlichkeit in eine solche anderer wechselkurslabiler Währung bei Gewinnermittlung nach § 5 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2006

…Erfolgs- und Vermögensausweis bedingenden Faktoren höheres Gewicht beizumessen. Allerdings ist nicht von der ungünstigsten Variante auszugehen, sondern es muss einer anhand vernünftiger kaufmännischer Kriterien zu erwartenden tatsächlichen Entwicklung Rechnung getragen werden, wobei den ungünstigen Möglichkeiten besonderes Gewicht zukommt. Der angesetzte Wert soll mit hinreichender Wahrscheinlichkeit…

UFSW RV/2502-W/12Zweckmäßigste Strecke zwischen Neunkirchen und Gloggnitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2012

…Benützung mit dem Kfz nach dem Urteil gerecht und billig denkender Menschen für die täglichen Fahrten eines Pendlers sinnvoll ist. Es ist dies die kürzeste zumutbare Straßenverbindung zwischen Wohnung und Arbeitsstätte die ein Arbeitnehmer vernünftigerweise wählt. Dies muss nicht immer die Autobahn oder Schnellstraße sein…

UFSG RV/0826-G/08Welche Fahrtstrecke ist anzuerkennen, wenn die tatsächlich gefahrene Wegstrecke nicht durch ein Fahrtenbuch nachgewiesen werden kann?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2010

…eines Pendlers sinnvoll ist. Es ist dies jene kürzeste Strecke, die ein Arbeitnehmer für tägliche Fahrten vernünftigerweise wählt, wobei auch auf die Sicherheit und Flüssigkeit des Verkehrs sowie auf die Vermeidung von Lärm und Abgasen im Wohngebiet Bedacht zu nehmen ist. Überflüssige Umwege oder bloß…

UFSW RV/1245-W/07Uneinbringlichkeit des Entgeltes - Berichtigung der Vorsteuer beim Leistungsempfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2009

…Forderung feststeht. Das ist gegeben, wenn mit ihrem Eingang bei vernünftiger kaufmännischer Beurteilung nach den Erfahrungen des Wirtschaftslebens in absehbarer Zeit nicht gerechnet werden kann und sie damit objektiv wertlos ist. Da der Gesetzgeber die nachträgliche Vereinnahmung des Entgeltes nicht für unmöglich hält (siehe § 16…

UFSZ2L ZRV/0076-Z2L/02Antrag auf Abstandnahme von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung der Zollbeträge wegen Irrtums der Zollbehörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.12.2003

…festzustellen, ob dieser Irrtum vom Zollschuldner nicht erkannt werden konnte. Bei der Beurteilung, ob der Irrtum der Zollbehörden von einem im guten Glauben handelnden Zollschuldner vernünftigerweise erkannt werden konnte, sind insbesondere die Art des Irrtums sowie die Erfahrung und die Sorgfalt des Zollschuldners zu berücksichtigen…

UFSW FSRV/0066-W/11Berufung des Amtsbeauftragten wegen Strafhöhe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.04.2012

…14/0110). Hätte der Gesetzgeber ein derart kasuistisches System der Strafbemessung gewählt, wäre vernünftigerweise in den Bestimmungen über die Bemessung der Geldstrafe eine taxative Aufzählung der mit dem jeweiligen Milderungs- und Erschwerungsgrund einhergehenden prozentuellen Berücksichtigung normiert. Da dies jedoch nicht der Fall ist, bleibt die…

UFSZ2L ZRV/0046-Z2L/06Zollschuldrechtliche Stellung eines Mietwagenunternehmens bei widerrechtlicher Verwendung durch den Fahrzeugmieter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.07.2006

…Jänner 1999 oder sonstigen Beweisunterlagen geht hervor, dass die Bf. an der vorschriftswidrigen Verbringung des vermieteten Fahrzeuges beteiligt gewesen wäre oder von dieser wusste bzw. vernünftigerweise hätte wissen müssen. Allein die Tatsache, dass die Bf. in Zürich einen PKW an einen schwedischen Staatsangehörigen vermietet hat…

UFSL RV/0117-L/04Reisekosten für die angestellte Ehegattin als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2006

…erfolgen, bei den einzelnen Einkünften nicht abgezogen werden dürfen. Aufwendungen für die Teilnahme der im Betrieb des Steuerpflichtigen angestellten Ehefrau an einer betrieblich veranlassten Reise sind, wenn sie nach Gegenstand und Umfang des Betriebes einer wirtschaftlich begründbaren, vernünftigen Disposition nicht entsprechen, keine Betriebsausgaben, d.h…

UFSZ2L ZRV/0248-Z2L/03Abgabenvorschreibung im Zusammenhang mit dem vorschriftswidrigen Verbringen von Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.03.2005

…obwohl sie in dem Zeitpunkt des Erwerbes oder Erhaltes der Ware um deren vorschriftwidrigen Verbringung in das Zollgebiet der Gemeinschaft wusste oder vernünftigerweise hätte wissen müssen. Im Sinne dieses Artikels ist vorschriftswidriges Verbringen jedes Verbringen unter Nichtbeachtung der Artikel 38 bis 41 und 177 zweiter…

UFSZ1W ZRV/0007-Z1W/02Absehen von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung einer Abgabenerhöhung wegen Irrtums der Zollbehörde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.05.2004

…dass den Zollbehörden ein Fehler unterlaufen ist, nicht ausreicht, um einen für den Zollschuldner vernünftiger Weise nicht erkennbaren Irrtum zu begründen. Die Vorschriften des Zollkodex über die nachträgliche buchmäßige Erfassung gelten gemäß § 2 Abs. 1 ZollR-DG auch für die Erhebung der in Beschwerde gezogenen…