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UFSL RV/1131-L/06Verlängerung der Studienzeit nur, wenn die Krankheit innerhalb der Vorlesungszeit mindestens drei Monate ununterbrochen angedauert hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2008

…"Eine Verlängerung der Studienzeit erfolgt nur semesterweise, wobei eine Verlängerung nur möglich ist, wenn eine Krankheit pro Semester innerhalb der Vorlesungszeit mindestens drei Monate lang ununterbrochen angedauert hat. Demnach erfolgt eine Verlängerung der Studienzeit beispielsweise um ein Semester, wenn eine Krankheit - wiederum bezogen auf ein…

UFSW RV/3375-W/12Familienbeihilfe nach Verordnung (EG) Nr 883/2004 bei kurzfristiger Nichtausübung der Tätigkeit, aufrecht gemeldetem Gewerbe der Personenbetreuung und ununterbrochen bestehender Pflichtversicherung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2013

…G. gefunden habe. Ihr Gewerbe sei das ganze Jahr 2011 (auch während der Monate April und Mai 2011) aktiv gewesen und sie sei daher ununterbrochen nur den österreichischen Rechtsvorschriften unterlegen. Demzufolge habe sie Anspruch auf die Familienleistungen nur in Österreich für das ganze Jahr 2011…

UFSW RV/3431-W/12Familienbeihilfe nach Verordnung (EG) Nr 883/2004 bei kurzfristiger Nichtausübung der Tätigkeit, aufrecht gemeldetem Gewerbe der Personenbetreuung und ununterbrochen bestehender Pflichtversicherung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2013

…Verordnung (EG) Nr. 883/2004 Artikel 11 Abs. 3 lit. a ununterbrochen nur den österreichischen Rechtsvorschriften, hatte ich gem. Verordnung (EG) Nr. 883/2004 Artikel 67 den Anspruch auf die Familienleistungen nur in Österreich..." Das Finanzamt legte die Berufung ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung der Abgabenbehörde…

UFSW RV/0077-W/121. Familienbeihilfe (Differenzzahlung) bei kurzfristiger Nichtausübung der Tätigkeit, aufrecht gemeldetem Gewerbe und ununterbrochen bestehender Pflichtversicherung. 2. Familienbeihilfe (Differenzzahlung) in einem Monat, in dem 2 Mitgliedstaaten nacheinander zuständig sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2013

…April 2010, wurde für den Monat September 2010 unterbrochen und im Oktober 2010 wieder aufgenommen. Die fünf Kinder der Bw leben in der Slowakischen Republik. Strittig ist, ob die Slowakei oder Österreich in den Monaten April und September 2010 für die Auszahlung der Ausgleichszahlung zur…

UFSG RV/0325-G/06§ 3 Abs.1 FLAG erfordert eine mindestens drei Monate dauernde durchgehende Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bwin., vom 14. Dezember 2005, gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 28. November 2005, betreffend die Abweisung des Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe ab 1. März 2003, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…

UFSG RV/0605-G/06Fünf Jahre dauernder Aufenthalt und Mittelpunkt der Lebensinteressen im Inland - Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2009

…sind." Diesen Schriftsatz hat das Finanzamt dem Unabhängigen Finanzsenat mit einem Begleitschreiben vom 13. Dezember 2007 vorgelegt. Zur Frage des ununterbrochenen Aufenthalts in Österreich wurde keine Stellungnahme abgegeben. Am 12. Juni 2009 fand ein Erörterungsgespräch mit den beiden Parteienvertretern statt. In diesem Gespräch wurde festgehalten…

UFSG RV/0349-G/09Zeiten eines illegalen Inlandsaufenthalts sind keine Zeiten eines "gewöhnlichen Aufenthalts"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2009

…abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin ist nach der Aktenlage mit den drei im Spruch erstgenannten Kindern am 10. Dezember 2003 ins Bundesgebiet eingereist und hält sich seither ununterbrochen in Österreich auf. Die beiden Kinder XundY wurden in Österreich geboren. Für die Berufungswerberin und die Kinder ABundC…

UFSW RV/0909-W/10Spendenbegünstigung - kontinuierliche Betätigung über drei Jahre im Bereich eines begünstigten Zweckes vor Antragstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2010

…in § 4a Z 3 EStG 1988 genannten Listen der spendenbegünstigten Körperschaften nicht erfülle. Zur Erlangung eines Spendenbegünstigungsbescheides muss die Körperschaft oder deren Vorgängerorganisation seit mindestens drei Kalender- bzw. Wirtschaftsjahren ununterbrochen im Wesentlichen unmittelbar begünstigten Zwecken dienen. Der Bw. bestehe jedoch erst seit 22.5.2009…

UFSG RV/0223-G/10Studienbehinderung durch Auslandsstudium
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2011

…Studienzeit. Eine Verlängerung der Studienzeit erfolgt nur semesterweise, wobei eine Verlängerung nur möglich ist, wenn die Studienbehinderung pro Semester mindesten drei Monate lang ununterbrochen angedauert hat." Die Berufungswerberin erhob am 4. November 2009 Berufung und führte zusammenfassend aus, dass ihr Sohn ab September 2008 (Wintersemester…

UFSG RV/0458-G/05Studienabbruch und -wechsel wegen Krankheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2006

…eine Krankheit) pro Semester innerhalb der Vorlesungszeit mindestens drei Monate lang ununterbrochen angedauert hat. Als Nachweis für eine krankheitsbedingte vollständige Studienbehinderung ist grundsätzlich eine schlüssige ärztliche Bestätigung notwendig. Diese Voraussetzung trifft im vorliegenden Fall nicht zu und wird auch vom zuständigen Direktor der Akademie für…

UFSK RV/0580-K/02Abfertigungsrückstellung, fiktive Abfertigungsansprüche, Kollektivvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2005

…die im BP-Bericht vom 28. Februar 2002 festgehaltenen nachfolgenden Feststellungen zugrunde: TZ 26 Abfertigungsrückstellung: Mangels Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Bildung der Abfertigungsrückstellung ( keine ununterbrochene Beschäftigungsdauer von drei Jahren ) kann die Bp die Rückstellung gemäß § 14 EStG nur für nachstehenden Dienstnehmer anerkennen: |…

UFSI RV/0941-I/10Beschränkte Steuerpflicht in Österreich bei (werk)täglichem Ein- und Auspendeln vom deutschen Wohnsitz zum österreichischen Arbeitsort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2011

…2 zweiter Satz BAO verwirklicht. Dieser Ansicht kann jedoch nicht gefolgt werden. Selbst wenn die Begründung des Aufenthaltes im Sinne der bezogenen Gesetzesstelle keine ununterbrochene körperliche Anwesenheit über sechs Monate verlangt, wäre dazu doch eine Anwesenheit erforderlich, die über eine bloße körperliche Anwesenheit hinaus in…

UFSL RV/0421-L/05Einkommensteuerbefreiung von Bezügen gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 für Auslandstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2005

…eine begünstigte Auslandstätigkeit (lit. b) von ihren Arbeitgebern beziehen, steuerfrei, wenn die Auslandstätigkeit jeweils ununterbrochen über den Zeitraum von einem Monat hinausgeht. a) Inländische Betriebe sind Betriebe von inländischen Arbeitgebern oder inländische Betriebsstätten von im Ausland ansässigen Arbeitgebern. b) Begünstigte Auslandstätigkeiten sind die Bauausführung, Montage…

UFSW RV/1027-W/06Besteuerung eines Bordells mit behaupteterweise selbständigen Prostituierten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, Sitz in A, bei Berufungserhebung vertreten durch StbGes, vom 6. Oktober 2005 gegen die vom Finanzamt X erlassenen Umsatzsteuerbescheide 2000 bis 2002 und Körperschaftsteuerbescheide 2000 bis 2002 vom 12. Juli 2005 sowie Haftungsbescheid betreffend Kapitalertragsteuer…

UFSL RV/0917-L/02Widerrechtliche Verwendung eines KFZ mit ausländischem Kennzeichen im Inland nach einem Monat ab Einbringung in das Bundesgebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2006

…Kennzeichen mehrmals in das Inland eingebracht. Die Dreitagesfrist des § 82 Abs. 8 KFG wird durch ein vorübergehendes oder auch mehrmaliges Verlassen des Bundesgebietes nicht unterbrochen. Wenn das Fahrzeug zudem von einer Person, die den Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen in Österreich hat, eingebracht wurde und von dieser…

UFSI RV/0846-I/10Zulässigkeit einer Zustellung durch Hinterlegung nach § 17 ZustG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2013

…der Unwirksamkeit der Zustellungen/Hinterlegungen vom 8. Juni 2007. Aufgrund der ununterbrochenen Abwesenheit des Bw von seiner Heimatadresse sei keine rechtswirksame Zustellung der Einkommensteuerbescheide 2001 bis 2003 und der Bescheide über die Festsetzung der Anspruchszinsen 2001 bis 2003 durch Hinterlegung gemäß § 17 ZustG bewirkt worden.…

UFSK RV/0407-K/10Normverbrauchsabgabepflicht, wenn ein Fahrzeug nach dem Kraftfahrgesetz im Inland zuzulassen wäre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2012

…000,-- nach Meinung des Berufungswerbers) für die Normverbrauchsabgabe betreffend das Fahrzeug K mit der Fahrzeugidentifikationsnummer 1 strittig. Aus den dem Unabhängigen Verwaltungssenat vorliegenden Verwaltungsakten ergibt sich diesbezüglich folgender (unbestrittener) Sachverhalt: Der Berufungswerber (Bw.) ist österreichischer Staatsbürger und unterhält seit 01.08.1990 ununterbrochen in B …

UFSW RV/3848-W/10Familienbeihilfe (Differenzzahlung) einer slowakischen Personenbetreuerin bei durchgehender Pflichtversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2012

…aus: "Seit ich mein Gewerbe als Personenbetreuerin in Österreich gegründet habe (22.7.2008), ist mein Gewerbe ununterbrochen aktiv. | Seit 3.8.2009 | Verlegung Standort des Gewerbes auf die Adresse: Caritas, Wien | Seit 25.9.2009 | Verlegung Standort des Gewerbes auf…

UFSW RV/1173-W/12Keine vollständige Studienbehinderung von zumindest drei Monaten pro Semester
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2012

…Studienjahr 2010/2011 im Ausmaß von acht Semesterwochenstunden nicht vorgelegt hätte werden können. Eine Verlängerung des Nachweiszeitraumes sei nur möglich, wenn die Studienbehinderung (wegen Krankheit) ununterbrochen mindestens drei Monate andauere. Die Bw. erhob gegen den Abweisungsbescheid fristgerecht Berufung und führte darin aus, dass ihr Sohn…

UFSW RV/3256-W/10Pendlerpauschale bei mehreren Wohnsitzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2011

…Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe   Die Berufungswerberin (in der Folge Bw. genannt) ist seit 1996 in Wien berufstätig. Seit 1999 ist sie ununterbrochen bei einem Unternehmen der Baubranche vollzeitbeschäftigt. Ebenso ist ihr Ehegatte, O., als Polizeibeamter bei der Bundespolizeidirektion Wien im Schichtdienst tätig.…