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UFSZ3K ZRV/0130-Z3K/09Einreihung eines Nahrungsergänzungsmittels in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.05.2011

…für die Einreihung nicht nur auf die unmittelbaren objektiven Merkmale und Eigenschaften der Ware selbst, sondern zusätzlich auf einen bestimmten Verwendungszweck ankommt. Die Position 3004 der Kombinierten Nomenklatur erfasst nämlich nur "Arzneiwaren (...), die aus (...) Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehen" (BFH 22.12.2005…

UFSZ1W ZRV/0142-Z1W/03Tarifarische Einreihung einer Ware als Lebensmittel oder als Arznei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.05.2005

…Substanz für die Einreihung in die Position 3004 nach deren Wortlaut eine genau umschriebene therapeutische oder prophylaktische Eigenschaft aufweisen muss, deren Wirkung sich auf ganz bestimmte Funktionen des menschlichen Organismus konzentriert oder bei der Verhütung oder Behandlung einer Krankheit oder eines Leidens angewandt werden kann…

UFSZ1W ZRV/0038-Z1W/09Einreihung einer Ware, deren Hauptbestandteile Calcium und Vitamin D3 sind, in die Unterposition 2106 der Kombinierten Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.11.2010Teil 1/2

…Rechtsakte, welche allesamt festhalten, dass "Arzneiwaren im Sinne der Position 3004 genau umschriebene therapeutische oder prophylaktische aufweisen und deren Wirkungen auf ganz bestimmte Funktionen des menschlichen Körpers konzentriert sind", geht nicht die Unbeachtlichkeit der zusätzlichen Anmerkungen zur Position 3004, im Hinblick auf die rechtsrichtige zolltarifliche…

UFSZ1W ZRV/0140-Z1W/02Zolltarifliche Einreihung von Arzneiwaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2005

…nur Arzneiwaren aus gemischten Erzeugnissen für therapeutische (= die Krankenbehandlung betreffende) oder prophylaktische (= Krankheiten vorbeugende) Zwecke umfasst. Im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren grundsätzlich in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen…

UFSZ1W ZRV/0040-Z1W/07Tarifierung von 2 flüssigen Präparaten als alkoholhaltige Getränke unter Position 2208 der Kombinierten Nomenklatur statt als Nahrungsergänzungsmittel unter Position 2106. Unanwendbarkeit einzelstaatlicher Gesetze auf Tarifierungsfragen im Zollbereich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.05.2012Teil 1/2

…Medikamente), deren abgrenzende Eigenschaft nach dem klaren Wortlaut der Überschriften zu den 4-stelligen Positionen ein therapeutischer ( = die Krankenbehandlung betreffender) oder prophylaktischer ( = Krankheiten vorbeugender ) Zweck sein muss, wie er aus dem Beipackzettel und/oder Etikett zu entnehmen sein muss. Gemäß Anmerkung 1a zu…

UFSL RV/0158-L/07Aufwendungen für MBT-Schuhe und Spezialkissen als außergewöhnliche Belastung bei körperlicher Behinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2008

…auf, entlastet Wirbelsäule und Gelenke und kräftigt die Fuß-, Bein-, Gesäß- und Rückenmuskulatur. Normales Gehen und Stehen wird zur therapeutischen und prophylaktischen Maßnahme. Jeder Schritt kräftigt, stabilisiert und führt auf dem Weg zur Schmerzfreiheit ein wenig weiter. Die Haltung bessert sich und damit die Fähigkeit…

UFSW RV/3328-W/08Normalsatz von 20% USt bei Umsätzen aus einer Kontaktsauna?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2008

…er weder dort, noch in § 10 definiert ist, ist auf die Verkehrsauffassung abzustellen. Thermalbehandlung ist danach die medizinische Nutzung der Wärme oder allgemeiner von Temperaturänderungen zu therapeutischen Zwecken. Dazu gehört die Verabreichung von Thermalbädern, Dampf - und Heißluftbädern, aber wohl auch von Kneippbädern, ferner der Saunabetrieb…

UFSZ1W ZRV/0077-Z1W/05Widerruf einer VZTA gemäß Artikel 9 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.11.2007

…ZZz, betreffend "xy", als unbegründet abgewiesen und u.a. festgestellt, dass es sich bei diesem Erzeugnis um keine für therapeutische oder prophylaktische Zwecke bestimmte Arzneiware handelt. Der Unabhängige Finanzsenat hat die Bf. mit dem o.a. Vorhalt vom 4. Oktober 2007 u.a. auch um…

UFSW RV/0155-W/11Keine außergewöhnlichen Belastungen bei Krebsnachsorgeuntersuchungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.10.2011

…sei erforderlich, dass nachweislich eine Krankheit vorliege, die Behandlung in direktem Zusammenhang mit dieser Krankheit stehe und eine taugliche Maßnahme zur Linderung oder Heilung der Krankheit darstelle. Nicht abzugsfähig seien daher Aufwendungen für die Vorbeugung von Krankheiten sowie für die Erhaltung der Gesundheit. In diesem…

UFSL RV/0559-L/07Ausbildungskosten zur Atempädagogin können (vorweggenommene) Betriebsausgaben darstellen (vorläufige Abgabenfestsetzung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2008

…darauf hingewiesen, dass es sich nicht um eine therapeutische, sondern um eine pädagogische Ausbildung handle, d.h. man würde als Abschluss den Titel "Diplomierter Atempädagoge" erhalten. Im Vordergrund würde das Unterrichten anderer Menschen (einzeln oder in der Gruppe) hinsichtlich Atem/Bewegung/Stimme stehen. Als Beilage…

UFSW RV/2012-W/10Keine Zwangsläufigkeit der privat getragenen Kosten für eine medizinisch indizierte Brustverkleinerungsoperation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2011

…2005 die Operation nur als prophylaktische Maßnahe sehe. Da es überdies an einer zeitnahen Verordnung mangle, liege Zwangsläufigkeit nicht vor. Diesem Vorbringen ist insoweit zuzustimmen, als, wie bereits ausgeführt, Kosten für bloß vorbeugende Maßnahmen, also solcher, die den Ausbruch oder das Auftreten einer Krankheit verhindern…

UFSW RV/0423-W/07Aufwendungen für berufsbegleitenden Lehrgang in Logotherapie einer AHS-Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2008Teil 1/2

…Psychologie, Pädagogik, Theologie, Sozialpädagogik, Heilpädagogik ...) abgeschlossen oder das österreichische Propädeutikum absolviert haben. Ordentliche Hörer schließen diesen Lehrgang mit dem Erwerb eines Abschlusszertifikates in Logotherapie ab, das international von Logotherapie-Verbänden anerkannt und zur offiziellen Anwendung des logotherapeutischen Gedankengutes berechtigt. Ziel dieser Ausbildung ist es, die…

UFSW RV/1892-W/13Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013Teil 2/2

…diagnostischen, therapeutischen, prophylaktischen oder schmerzlindernden Zweck dienen (OGH 11.9.1984, 9 OS 121/84). Dieser Begriff erfasst alle Behandlungen am Patienten, die aufgrund einer medizinischen Indikation vorgenommen werden, um dessen, Leiden, Körperschäden, körperliche Beschwerden oder seelische Störungen zu erkennen, zu heilen oder zu lindern…

UFSW RV/0521-W/11In der Lebensführung begründete Kosten (Friseur, Kleidung, etc.) stellen keine außergewöhnlichen Belastungen dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011

…therapeutischen, prophylaktischen oder schmerzlindernden Zweck dienen (OGH 11.09.1984, 9 Os 121/84). Dieser Begriff umfasst alle Behandlungen am Patienten, die aufgrund einer medizinischen Indikation vorgenommen werden, um dessen Krankheiten, Leiden, Körperschäden, körperliche Beschwerden oder seelische Störungen zu erkennen, zu heilen oder zu lindern…

UFSW RV/2720-W/10Nichtabzugsfähige Kosten der Lebensführung einer Apothekerin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2012

…praktischer, therapeutischer, prophylaktischer und rehabilitativer Relevanz. Sie sei eine Behandlungsmethode mit direkter organspezifischer Wirkung. Für die Arbeit der Bw seien Kenntnisse in der Altorientalischen Musiktherapie von Interesse, da sie einem Kunden mit chronischen Schmerzen, Depressionen oder Schlafstörungen gezielt Musik-CDs mit geeigneten Aufnahmen empfehlen könne…

UFSW RV/3047-W/09Diplomlehrgang für Kunsttherapie ist keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2010Teil 1/2

…der individuellen Gesundheit entsprechend, kann die Kunsttherapie als eigenständiges therapeutisches Verfahren oder im Zusammenhang mit anderen Therapieansätzen angewendet werden. DIE KERNKOMPETENZ DER KUNSTTHERAPIE: Kunsttherapeutinnen vereinigen in sich die Fähigkeiten künstlerisch handeln zu können und Menschen einfühlsam in ihrer Selbstgestaltung begleiten zu können. Ihre Ausbildung erfordert…

UFSL RV/1317-L/07Die den Regeln der medizinischen Kunst entsprechende Behandlung von Dysthemie (chronischer depressiver Verstimmung) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2009

…alternative Heilmethoden und Behandlungsleistungen durch nichtärztliches Personal würden nur dann eine außergewöhnliche Belastung sein, wenn ihre durch Krankheit bedingte Zwangsläufigkeit und Notwendigkeit durch ärztliche Verordnung nachgewiesen oder die Kosten zumindest teilweise von der Sozialversicherung ersetzt würden. Im Schreiben vom 1. Oktober 2007 (eingelangt am 2…