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UFSZ2L ZRV/0006-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Abs. 1 lit .a Zollkodex wegen verspäteter Anschreibung von zur aktiven Veredelung bestimmter eingeführter Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2013

…Als weiteres fließt in die Bewertung des Verhaltens der Umfang ein, in dem der Wirtschaftsbeteiligte am Im-und Export teilnimmt. Erfahrene Unternehmen trifft dabei ein strengerer Maßstab als beispielsweise Privatreisende. Es kommt dabei darauf an, ob der Wirtschaftsbeteiligte bereits eine gewisse Erfahrung mit der Durchführung…

UFSL RV/0135-L/11Werbungskosten einer Hotelmanagerin (Fortbildungskosten, insbes. für NLP-Seminare, Einzelcoachings, Imageberatung, Tagesgebühren und Fahrtkosten im Zusammenhang mit Fortbildungsveranstaltungen; Arbeitsmittel).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2013

…wenn die Reise ausschließlich oder nahezu ausschließlich beruflich veranlasst ist. Die (nahezu) ausschließliche berufliche Veranlassung von Kongress-, Studien- und Geschäftsreisen ist durch Anlegung eines strengen Maßstabs festzustellen (VwGH 13.12.1988, 88/14/0002). Zur Anerkennung der (nahezu) ausschließlichen beruflichen Veranlassung müssen folgende Voraussetzungen vorliegen…

UFSZ2L ZRV/0005-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Zollkodex bei verspäteter Anschreibung der eingeführten Waren zum Zollverfahren der aktiven Veredelung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.04.2013

…Als weiteres fließt in die Bewertung des Verhaltens der Umfang ein, in dem der Wirtschaftsbeteiligte am Im-und Export teilnimmt. Erfahrene Unternehmen trifft dabei ein strengerer Maßstab als beispielsweise Privatreisende. Es kommt dabei darauf an, ob der Wirtschaftsbeteiligte bereits eine gewisse Erfahrung mit der Durchführung…

UFSW RV/1854-W/081. Beweislastverteilung im Rechtsmittelverfahren - Begrenzung der Kognitionsbefugnis des UFS nach dem Maßstab objektiver Glaubwürdigkeit eines Parteienvorbringens 2. Periodengerechte Änderung des Privatanteiles eines überwiegend beruflich verwendeten Notebooks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.08.2008

…machen ist. Eine Aufteilung in einen betrieblichen bzw. beruflichen Anteil und privaten Anteil ist gegebenenfalls nach entsprechenden Feststellungen im Schätzungswege vorzunehmen. Angesichts der breiten Einsatzmöglichkeiten von Computern ist bei der Schätzung ein strenger Maßstab anzuwenden. Bei der Schätzung ist das Parteiengehör zu wahren. Auf Grund…

UFSW RV/0842-W/12Darstellung der Ermittlung des für die Aussetzung in Betracht kommenden Abgabenbetrages.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2012

…bisherigen Vorsoll. Nun möge es sein, dass in der Verwaltungspraxis für die Darstellung der Ermittlung des für die Aussetzung der Einhebung in Betracht kommenden Abgabenbetrages kein strenger Maßstab angelegt werde (und laut UFS vom 29.9.2011, GZ.RV/2155-W/11 auch nicht anzulegen…

UFSW RV/0047-W/11Sprachkurs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2011

…3 zu § 16). Bei den Aufwendungen, die in den Kreis der privaten Lebensführung fallen können, muss ein strenger Maßstab angelegt und eine genaue Unterscheidung vorgenommen werden. Aber auch wenn die Vermutung bei derartigen Wirtschaftsgütern dafür spricht, dass sie dem privaten Bereich angehören, besteht für den…

UFSZ3K ZRV/0169-Z3K/08Erlass / Erstattung nach Art. 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.07.2010Teil 1/2

…Rz 69). Bei der Auslegung des Begriffes "begründeter Ausnahmefall" im Sinne des Artikels 239 Absatz 2 ZK und bei der Beurteilung der diesbezüglich vorgebrachten Sachverhalte ist ein strenger Maßstab anzulegen (UFS 13.3.2006, ZRV/0058-Z3K/06). Weil hier einer der im Ausschussverfahren festgelegten…

UFSZ3K ZRV/0058-Z3K/06Antrag auf Erlass oder Erstattung von Abgaben nach Art. 239 ZK; Verlängerung der Frist zur Antragstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.03.2006

…Ansicht der Berufungsbehörde auch bei der Auslegung des Begriffes "begründeter Ausnahmefall" im Sinne des Artikels 239 Abs. 2 ZK und bei der Beurteilung der diesbezüglich vorgebrachten Sachverhalte ein strenger Maßstab anzulegen. Eine Verlängerung der Frist für einen Antrag einer Erstattung oder einen Erlass nach Art…

UFSS RV/0588-S/08Keine Mindestnutzungs- und Mindestbehaltedauer bei IZP (Investitionszuwachsprämie)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.02.2009

…die die Vorausschau schwierig machen. Aus diesem Grunde ist an die Prognose kein übertrieben strenger Maßstab anzulegen und eine gewisse Bandbreite jedenfalls zu akzeptieren. c) Unter dem Aspekt der einer Schätzung immer innewohnenden Ungenauigkeit kann dem Gesetzgeber jedenfalls nicht unterstellt werden, dass es schädlich ist…

UFSW RV/0269-W/031. Hauptwohnsitzbefreiung 2. Zugehörigkeit von Grundstücken zum notwendigen Betriebsvermögen oder Privatvermögen eines Immobilienhändlers 3. Zuschätzung wegen nicht gedeckter Lebenshaltungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2007Teil 1/2

…hinsichtlich der Frage, ob ein gewerblicher Grundstückshandel ausgeübt wird bzw. einzelne Grundstücke zum Betriebsvermögen gehören oder der privaten Vermögensnutzung zuzurechnen sind, ein strenger Maßstab anzulegen. In diesen Fällen ist eine eindeutige Trennung zwischen Privat- und Berufssphäre zu verlangen. (VwGH 25.3.1999, 94/15/0171…

UFSZ3K ZRV/0208-Z3K/04Beseitigung der Rechtswirkung einer Teilbeschau gemäß Artikel 70 Absatz 1 ZK im Ausfuhrerstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.08.2005

…durch Vorlage von Beweismitteln erschüttert werden. Wie bereits ausgeführt wurde, werden dabei hohe Anforderungen an die Feststellung der Unrichtigkeit des Zollbefundes gestellt. An nachträglich beigebrachte Beweismittel ist ein strenger Maßstab anzulegen, unabhängig davon, ob der Zollanmelder oder die Zollverwaltung selbst versucht, den Gegenbeweis zu führen…

UFSZ2L ZRV/0041-Z2L/02Antrag auf Aufhebung der Zurückweisung eines Fristverlängerungsantrages gemäß Art. 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.06.2003

…Rz. 54 zu Art. 236). Bei der Beurteilung ob im Einzelnen ein begründeter Ausnahmefall vorliegt, ist ein strenger Maßstab anzulegen. Ein Ausnahmefall ist nicht der übliche, sondern der von der Regel abweichende Fall. So liegt ein derartiger Fall immer dann vor, wenn die Fristüberschreitung vom…

UFSF RV/0036-F/09Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für den Besuch einer Privatschule als außergewöhnliche Belastung; Abzugsfähigkeit von Literaturaufwendungen als Werbungskosten;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2009

…9.04, 2000/13/0156). Bei Aufwendungen, die auch in den Kreis der privaten Lebensführung fallen, muss danach ein strenger Maßstab angelegt werden (VwGH 22.12.2004, 2002/15/0011). In Fällen von Aufwendungen, die ihrer Art nach eine private Veranlassung nahe legen, darf die…

UFSW RV/3788-W/091. Vorsteuer für Privatanteil bei Arzt; 2. keine Wiederaufnahme des Verfahrens wenn neue Tatsache nicht tatbestandsrelevant ist; Lohnkosten für nahe Angehörige; 3. Notfallsordination mit alten Möbeln und ohne Patientenuntersuchungsliege; 4. Ausgaben für Spiegelreflexkamera, Navigationsgerät und Rechtsschutzversicherung bei einem Arzt; 5. Beiträge zum Wohlfahrtsfonds für Ärzte neben Ausgabenpauschalierung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.08.2012Teil 2/3

…wäre. Der steuerliche Vertreter verweise auch auf die Judikatur des VwGH, wonach bei Verträgen zwischen nahen Angehörigen zwar ein strenger Maßstab anzulegen ist, allerdings dürfe dieser nicht strenger als unter Fremden üblich sein. Im gegenständlichen Fall habe es sich nur um eine geringfügige Beschäftigung gehandelt…

UFSF RV/0054-F/11Verrechnung der aus der Berücksichtigung des AVAB sich ergebenden Gutschrift nicht unbillig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2013

…zur Nachsicht begehrten Abgaben seien vom Bw gemäß einem rechtskräftig abgeschlossenen Finanzstrafverfahren hinterzogen worden. Dies habe zur Folge, dass ein strenger Maßstab anzulegen sei. Dagegen wandte sich der Bw mit Vorlageantrag. In ihm brachte er ergänzend vor, das Finanzstrafverfahren und die Haftungsinanspruchnahme seien darauf zurückzuführen…

UFSI RV/0510-I/12Abweisung eines Stundungsansuchens wegen Verstreichens des begehrten Stundungszeitraumes im Entscheidungszeitpunkt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2013

…Betracht kommenden Umstände sowohl auf Erwägungen der Billigkeit als auch auf solche der Zweckmäßigkeit Bedacht zu nehmen. Auch Selbstbemessungsabgaben seien "ratenzahlungsfähig"; es sei lediglich ein strenger Maßstab anzulegen. Dabei müsse jedoch differenziert werden, ob die Erlöse (und damit auch die Umsatzsteuer) bereits zugeflossen seien bzw…

UFSL RV/1024-L/12Diverse Werbungskosten (Geschäftsanbahnungskosten, Kamera, Navigationsgerät) bei einer angestellten Unternehmensberaterin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2013

…des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen. Der Unabhängige Finanzsenat folgt der höchstgerichtlichen Rechtsprechung und kommt im Ergebnis zu einer Abweisung der Berufung: 1)Bewirtungsaufwendungen/Geschäftsanbahnungsspesen (VwGH 27.01.2011, 2010/15/0197 -strenger Maßstab) Im Verfahren konnte von der Bwin. nicht nachgewiesen werden…

UFSW RV/2815-W/11Nichtabzugsfähige Aufwendungen einer Lehrerin wie zB Vorbereitungsfahrten zu Wandertagen und Exkursionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2012

…BVE iW folgendes aus: Die Vorbereitungsfahrten betreffend handle es sich um Aufwendungen, die auch in den Kreis der privaten Lebensführung fallen könnten. Es sei dabei ein strenger Maßstab anzuwenden. Soweit sich Aufwendungen nicht einwandfrei trennen lassen, sei entsprechend dem "Aufteilungsverbot" der gesamte Betrag nicht abzugsfähig…

UFSW RV/0323-W/10Abzugsfähigkeit von Reiseaufwendungen, die der Auswahl neuer Hotels gedient haben, durch einen Geschäftsführer eines Reisebüros
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.04.2012

…Berücksichtigung finden, wenn die Reisen ausschließlich beruflich veranlasst sind und die Möglichkeit eines privaten Reisezweckes auszuschließen ist. Dabei ist hinsichtlich des Nachweises des ausschließlich betrieblichen Anlasses ein strenger Maßstab anzulegen, weil bei (Auslands)reisen ein Überschneiden mit privaten Interessen besonders nahe liegt (VwGH v. 21…

UFSL RV/1279-L/10Studium der Psychologie - kein Fortbildungsaufwand im Bereich Unternehmensberatung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2011

…Bei Aufwendungen, die auch in den Kreis der privaten Lebensführung fallen, müsse danach ein strenger Maßstab angelegt werden. Da die im gegenständlichen Fall beantragten Fortbildungskosten einerseits einen privaten als auch beruflichen Anlass vermitteln und keine auf die Berufsgruppe des Steuerpflichtigen zugeschnittene Fortbildung vorliege, hätte dem…