…jede Einrichtung, die wirtschaftlich selbständig sei und ausschließlich oder überwiegend einer nachhaltigen privatwirtschaftlichen Tätigkeit von wirtschaftlichem Gewicht und zur Erzielung von Einnahmen oder im Falle des Fehlens der Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr von anderen wirtschaftlichen Vorteilen und nicht der Land- und Forstwirtschaft diene. Die…

…ist jede Einrichtung, die - wirtschaftlich selbständig ist und - ausschließlich oder überwiegend einer nachhaltigen privatwirtschaftlichen Tätigkeit von wirtschaftlichem Gewicht und - zur Erzielung von Einnahmen oder im Falle des Fehlens der Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr von anderen wirtschaftlichen Vorteilen und - nicht der Land- und Forstwirtschaft (§ 21…

…Bescheid vorgeschrieben, sondern mit Umsatzsteuer in Rechnung gestellt. Folglich sei von einer privatwirtschaftlichen Tätigkeit auszugehen. Nach Rz 265 der USt-Richtlinien 2000 werde ein Bestandverhältnis anerkannt, wenn das Entgelt die laufenden Betriebskosten sowie eine zeitliche AfA-Komponente von 1,5% der Anschaffungs- bzw. Herstellkosten pro…

…ist Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft des öffentlichen Rechts jede Einrichtung, die wirtschaftlich selbständig ist und ausschließlich oder überwiegend einer nachhaltigen privatwirtschaftlichen Tätigkeit von wirtschaftlichem Gewicht und zur Erzielung von Einnahmen oder im Falle des Fehlens der Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr von anderen wirtschaftlichen…

…die | - | wirtschaftlich selbständig ist und | - | ausschließlich oder überwiegend einer nachhaltigen privatwirtschaftlichen Tätigkeit von wirtschaftlichem Gewicht und | - | zur Erzielung von Einnahmen oder im Falle des Fehlens der Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr von anderen wirtschaftlichen Vorteilen und | - | nicht…

…handle, wird in der Berufung auch widersprochen: Die Veranlagung zur Umsatz- bzw. Körperschaftsteuer beschränke sich auf die (im geringen Umfang durchgeführte) privatwirtschaftliche Tätigkeit womit die GmbH beinahe zur Gänze als hoheitliche Einrichtung einzustufen wäre. In der am 26. Februar 2009 abgehaltenen und am 16. Juni…

…jede Einrichtung, die wirtschaftlich selbständig sei und ausschließlich oder überwiegend einer nachhaltigen privatwirtschaftlichen Tätigkeit von wirtschaftlichem Gewicht und zur Erzielung von Einnahmen oder im Falle des Fehlens einer Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr anderen wirtschaftlichen Vorteilen und nicht der Land- und Forstwirtschaft diene, wobei eine…

…Siegl/Waba, Kommentar zur Mehrwertsteuer, § 2 Tz 465). Der Betrieb eines Bauhofes dient üblicherweise (ua) der Selbstversorgung. Eine solche stellt insoweit eine hoheitliche bzw privatwirtschaftliche Tätigkeit dar, als (andere) Hoheitsbereiche bzw (andere) Betriebe gewerblicher Art derselben Körperschaft versorgt werden (Wiesner/Schneider/Spanbauer/Kohler, KStG 1988, §…

…dem Verkauf von Produkten, die infolge der Arbeiten für den Hoheitsbereich erzeugt worden seien. Zur Abgrenzung zwischen hoheitlicher und privatwirtschaftlicher Tätigkeit wurde bemerkt, dass die bereits in der Berufung zum Ausdruck gebrachte Rechtsansicht, das Handeln der HFA sei als hoheitliche Tätigkeit anzusehen, weiterhin aufrecht erhalten…

…1988 jede Einrichtung, die wirtschaftlich selbständig ist und ausschließlich oder überwiegend einer nachhaltigen privatwirtschaftlichen Tätigkeit von wirtschaftlichem Gewicht und zur Erzielung von Einnahmen oder im Falle des Fehlens der Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr von anderen wirtschaftlichen Vorteilen und nicht der Land- und Forstwirtschaft (§ 21…

…1999, 102). Festzuhalten ist, dass nach der Judikatur der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts eine privatwirtschaftliche Tätigkeit dann nicht vorliegt, wenn diese überwiegend der Ausübung öffentlicher (=hoheitlicher) Gewalt dient. Unter Ausübung öffentlicher Gewalt ist eine Tätigkeit zu verstehen, durch die eine öffentlichrechtliche Körperschaft Aufgaben erfüllt, die…

…S habe Vermögen (Immobilien) und die damit in Zusammenhang stehenden Aufgaben an die Berufungswerberin übertragen. Für die Annahme einer Ausgliederung sei nicht schädlich, dass es sich um eine privatwirtschaftliche Tätigkeit handle. Die S sei eine Körperschaft öffentlichen Rechts, die Berufungswerberin eine juristische Person privaten Rechts…

…die u. a. ausschließlich oder überwiegend einer nachhaltigen privatwirtschaftlichen Tätigkeit von wirtschaftlichem Gewicht dient. Eine privatwirtschaftliche Tätigkeit im Sinne der letztzitierten Gesetzesstelle liegt gemäß § 2 Abs. 5 KStG aber nicht vor, wenn die Tätigkeit überwiegend der öffentlichen Gewalt dient (Hoheitsbetrieb). Als Hoheitsbetriebe gelten - wie auch…

…dass eine solche selbstständige Einrichtung, die ausschließlich oder überwiegend eine nachhaltige privatwirtschaftliche Tätigkeit von wirtschaftlichem Gewicht mit Gewinnerzielungsabsicht entfaltet, nicht vorliege und auch nicht vermutet bzw. angenommen werden könne. Der Verwaltungsgerichtshof verneine eine Tätigkeit von wirtschaftlichem Gewicht, wenn die Umsätze unter der Bagatellgrenze von 2…

…Tätigkeit des Berufungswerbers sei auch keinesfalls einer Organisationseinheit der Gemeinde A zurechenbar, die einen Betrieb gewerblicher Art darstellen würde. Betriebe gewerblicher Art seien dadurch gekennzeichnet, dass es sich um wirtschaftlich selbstständige Einrichtungen von Körperschaften des öffentlichen Rechts handle, die ausschließlich oder überwiegend eine nachhaltige privatwirtschaftliche…

…daher auch durch ihn zu finanzieren seien. Zu § 18 UG 2002 führen die Materialien an, dass in den Universitäten und deren Organisationseinheiten wie bisher hoheitliche und privatwirtschaftliche Tätigkeiten untrennbar miteinander verbunden seien, wobei die hoheitlichen Aufgaben überwögen. Die Definition des § 2 des Körperschafsteuergesetzes treffe daher…

…Teil des gesamten Leistungsangebots an die Studierenden von den Professoren erbracht. Die akademische Ausbildung sei jedoch Teil des öffentlich-rechtlichen Aufgabenbereich und daher keine privatwirtschaftliche Tätigkeit. Die Vermietung stelle zwar einen Betrieb gewerblicher Art dar, die diesbezüglich zustehenden Vorsteuern seien jedoch zur Gänze zu berichtigen…

…könnte uE (im Gegensatz zum Finanzamt Linz) vielmehr der Schluss gezogen werden, dass hinsichtlich aller Leistungen eine unternehmerische Tätigkeit vorliegt (privatwirtschaftliche Handlungsmodalitäten). Zur Begründung der Auffassung des Finanzamtes ist dieser Umstand jedenfalls nicht geeignet. Aus Regelungen über die Genehmigung einer Aufbahrung von Verstorbenen außerhalb der…

…Die Körperschaftsteuerrichtlinien besagen zum Betrieb gewerblicher Art, dass dieser wirtschaftlich selbständig sein, ausschließlich oder überwiegend eine nachhaltige privatwirtschaftliche Tätigkeit von wirtschaftlichem Gewicht darstellen, der Erzielung von Einnahmen bzw. anderen wirtschaftlichen Vorteilen dienen müsse und nicht unter die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft subsumiert werden dürfe…

…Rechts jede Einrichtung, die - wirtschaftlich selbständig ist und - ausschließlich oder überwiegend einer nachhaltigen privatwirtschaftlichen Tätigkeit von wirtschaftlichem Gewicht und - zur Erzielung von Einnahmen oder im Falle des Fehlens der Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr von anderen wirtschaftlichen Vorteilen und - nicht der Land- und Forstwirtschaft (§ 21…