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207 Treffer524 msnur geltende Fassungen
UFSZ2L ZRV/0116-Z2L/10Zollschuldentstehung bei der Einreise einer in der Union ansässigen Person mit einem im Drittland zugelassenen unverzollten PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.05.2011

…amtliches Kennzeichen: 000, gemäß Art. 202 Abs. 1 Buchstabe a ZK in Verbindung mit Art. 234 Abs. 2 Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) am 16. Juni 2010 entstandene Eingangsabgabenschuld in der Höhe von 2.889,22 Euro (902,88 Euro an Zoll sowie 1.986,34…

UFSW RV/2398-W/12AfA für eine "Guarnerius-Violine" aus 1705 mit einer Nutzungsdauer von 100 Jahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2012

…deren technische (physikalische) Abnutzung so gering sei, dass sie steuerlich vernachlässigt werden könne. Dem entgegen stehend hat der Bw. der Absetzung für Abnutzung - AfA dieser Violine eine Nutzungsdauer von 35 Jahren zu Grunde gelegt. Bei Wirtschaftsgütern, deren Verwendung oder Nutzung durch den Steuerpflichtigen zur Erzielung…

UFSG RV/0339-G/05Behauptete Vermietungsabsicht - Unternehmereigenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2007

…Gang und Sanitäreinrichtung (unternehmerisch genutzter Anteil beträgt 8,9 % der Gesamtnutzfläche) dokumentiert worden. Der diesbezügliche mit 1. Dezember 2003 gültige, schriftliche Mietvertrag mit der Ambulatorium für physikalische Therapie X GmbH & CoKG trage kein Datum. Lt. Fußnote sei er am 17. März 2004 ausgedruckt und lt…

UFSK RV/0422-K/11Tiefenstrahler (Repuls der Fa. Relux) - Außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2013

…Internetseite MedLife, Komplettausstatter für Ordinationen, physikalische Therapie, Altenpflege und Heimfitness). Wegen der großen Bandbreite ihres Wirkungsbereiches ist der Tiefenstrahler für nahezu jeden empfehlenswert und daher von ihrem Einsatzgebiet her mit den schon lange in Verwendung stehenden Rotlichtlampen, die in jedem Haushalt zu finden waren, zu…

UFSZ3K ZRV/0321-Z3K/11Keine Aussetzung der Einhebung für bereits entrichtete Abgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.11.2012

…Ansicht vertreten, dass das Gewicht des im Abfall enthaltenen Wassers in die Bemessungsgrundlage für den Altlastenbeitrag einzubeziehen sei, da bei der Ermittlung des Rohgewichtes gemäß § 5 Altlastensanierungsgesetz (ALSaG) die physikalische Masse, die zum Zeitpunkt des Abwiegens vorliegt, heranzuziehen ist (Erlass des Bundesministeriums für Umwelt, Jugend…

UFSW RV/2353-W/11Aufwendungen für eine Gegenstromschwimmanlage sind mangels Zwangsläufigkeit nicht als außergewöhnliche Bealstung zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2012

…Der Bw. legte daraufhin die Rechnung der Firma Z.com, Handel und Produktion von SportgerätenGmbH in Höhe von € 8.962,92 hinsichtlich ein LD Machine Mono Therapiegerät vor. Außerdem legte der Bw. die ärztliche Verordnung betreffend physikalische Therapien (Heilmassage, Ultraschall, Unterwassergymnastik) vor, welche er…

UFSW RV/0640-W/04Schätzung einer Pizzeria aG fehlender Grundaufzeichnungen und herkunftsmäßig nicht nachgewiesenen Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011Teil 1/2

…zur Förderung von Bier und alkoholfreien Getränken in der Gastronomie verwendet. Der CO 2 steht in keinem normalen Verhältnis zu den geförderten Getränken in Bezug auf die Physikalische Formel der benötigten CO2 zur Förderung von Getränken. Der Verbleib der Kohlensäure bei | | 1998 |…

UFSK RV/0005-K/03Keine Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsbetriebe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2007

…2005, L 190, S. 13) vertrat die Kommission die Auffassung, die Verwendung des Schwellenwerts von 0,35 % des Nettoproduktionswerts begünstige energieintensive Unternehmen. Was die Unternehmen angehe, auf die das EAVG bis zum 31. Dezember 2001 nicht anwendbar gewesen sei, sei die Beihilferegelung mit dem Gemeinschaftsrahmen…

UFSZ1W ZRV/0051-Z1W/02Keine Erstattung bzw. Vergütung von Mineralölsteuer für ein Butan-Flüssiggas, welches zur Silikatisierung beim Brennen von Ziegeln verwendet wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2005

…der Ziegelrohlinge bestimmte bleibende physikalische und chemische Änderungen des Ziegeltons hervorruft. Daraus folgt, dass im Beschwerdefall nicht das Mineralöl, sondern die aus dem Mineralöl durch Verbrennen in Form von Wärme gewonnene Energie für eine chemische Reaktion eingesetzt wird. Dass eine derartige Verwendung des Mineralöls nicht…

UFSZ4I ZRV/0308-Z4I/02Nachforderung von Eingangsabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.02.2004

… 3. Gemäß dieser Verordnung sind 1. Aromatoffe definierte chemische Verbindungen mit Aromaeigenschaften, die wie folgt gewonnen werden: a) Natürliche Aromastoffe Durch geeignete physikalische (einschließlich Destillation und Extraktion mit Lösungsmitteln), enzymatische oder mikrobiologische Verfahren aus Stoffen pflanzlichen oder tierischen Ursprungs, die als solche verwendet oder mittels…

UFSW RV/1579-W/04nur mit einer konkret festgestellten Behinderung zusammenhängende Kosten können zu außergewöhnlichen Belastungen im Sinne von § 4 der Verordnung des BMF BGBl 1996/303 führen, von denen kein Selbstbehalt abzuziehen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2005

…431,46 geltend. Wie aus dem PSK-Kontoauszug vom 7. Mai 2003 hervorgeht, handelt es sich um eine mittels Telebanking erfolgte Zahlung an die BGJ mit dem Verwendungszweck "BVA Zuzahlung 19. Turnus". Neben Kostenersätzen an die BVA (€ 346,27) machte der Bw. weiters im…

UFSW RV/0217-W/121. Beginn der gewöhnlichen Abschreibung (§ 7 EStG) eines Konzertflügels 2. Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Instruments am Betriebsort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2013

…im Mittelpunkt des typischen Berufsbildes eines Lehrers stehe eindeutig der Unterricht an der Schule). Falls es erforderlich sein sollte, das Klavier berufsbezogen zu Hause zu verwenden sei zu erläutern, worin diese berufsbezogene Verwendung bestehe, d. h. welche Tätigkeiten die Bw am Klavier zu Hause verrichte…

UFSW RV/0163-W/13Besteht keine Unterhaltsunfähigkeit im Sinne des § 2 Abs 1 lit c FLAG 1967 war eine Familienbeihilfe für ein volljähriges behindertes Kind nicht zuzuerkennen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2013

…und Untersuchung, mit RTG-Nachweis. Anamnese, Der Patient wurde nach der Verwundung an der Front bei K.O:Ü im Bereich des Kopfes und der oberen Extremitäten in den USA behandelt, Unterlagen vorgelegt. Es wurde eine traumatische Nasenamputation mit dem Bruch des etmidalen Knochens, Bruch…

UFSF RV/0420-F/10Massagekosten eines Zahnarztes als Betriebsausgabe wegen berufsbedingter Krankheit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2013

…nochmals festgehalten, dass eine ausschließliche Verursachung durch die Berufsausübung gegeben sei und deshalb nach Erachtens des Bw. Betriebsausgaben vorliegen würden. Als Beweismittel wurde vom Bw. ein "Überweisungsschein für physikalische Behandlung" der Vorarlberger Gebietskrankenkasse, Zuweisung an c (WP) PHY vom 21. März 2007 vorgelegt. Von Dr…

UFSL RV/0403-L/13Einstufung von Biogas bei Einspeisung ins Erdgasnetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2013

…der physikalisch ähnlichen Stoffe das Gasgemisch letztlich technisch nicht mehr in seine ursprünglichen Bestandteile getrennt werden könne, sei sehr wohl eine klare bilanzielle bzw rechnerische Trennbarkeit der Energiemengen gegeben. Das in das Erdgasnetz eingespeiste Biogas werde bilanziell bzw rechnerisch an den Ort der Verwendung transportiert…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/10Verfüllen von Geländeunebenheiten und Vornehmen von Geländeanpassungen mit Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.01.2013

…die vom Gebäudeabbruch stammen, verwendet werden dürften. Dies sei richtig, gleichzeitig sei jedoch anzumerken, dass auch kein Verbot der Verwendung von Baurestmassen ausgesprochen worden sei. Auf ein derartiges Verbot würde es jedoch ankommen. Es sei lediglich die Auflage erteilt worden, dass Baustoffe, Bauteile und Bauarten…

UFSW RV/2310-W/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung mit BBG 2011 ab 02/2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2012

…feste als auch flüssige oder gasförmige Wirtschaftsgüter unter die Bestimmung fallen können. Entscheidend ist dabei, dass durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung ein anderes Wirtschaftsgut entsteht. Nach dem Gesetzestext des § 2 Abs. 1 ENAVG idF BGBl I 111/2010 können Dienstleistungsbetriebe für Jahre ab…

UFSW RV/2312-W/12Einschränkung der Energieabgabenvergütung auf Produktionsbetriebe mit BBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2012

…feste als auch flüssige oder gasförmige Wirtschaftsgüter unter die Bestimmung fallen können. Entscheidend ist dabei, dass durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung ein anderes Wirtschaftsgut entsteht. Nach dem Gesetzestext des § 2 Abs. 1 ENAVG idF BGBl I 111/2010 können Dienstleistungsbetriebe für Jahre ab…

UFSS RV/0402-S/11Aufzahlung bei den Hotelkosten im Rahmen einer Kur, Sanierungskosten Schwimmbad, Kosten für erhöhten Heizölverbrauch Schwimmbad, Aufwendungen für ein Funktionsfauteuil bzw. einen Lattenrost als außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2011

…10 - fachärztliche Bestätigung des Dr. U.D., Landesklinik Salzburg, vom 21.4.2010 darüber, dass eine dauerhafte physikalische Therapie (zB Unterwassertherapie) aus orthopädischer Sicht unbedingt notwendig wäre - ein Schreiben des Dr. U.D. vom 13.1.2010, in dem dieser bestätigte, dass der Bw seit…

UFSW RV/1295-W/08Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für ein volljähriges Kind, wenn keine dauernde Erwerbsunfähigkeit bescheinigt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2009

…Kommt wegen Beurteilung der Leistungsfähigkeit. Die Beurteilung erfolgte auf Grund der verfügbaren Unterlagen und Untersuchung, mit RTG-Nachweis. Anamnese Der Patient wurde nach der Verwundung an der Front bei L. im Bereich des Kopfes und der oberen Extremitäten in den USA behandelt, Unterlagen vorgelegt. Es…