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UFSW RV/0180-W/02Liebhaberei bei einer Schiffsführerschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2003

…als die Art der Bewirtschaftung oder der Tätigkeit nicht im Sinne des vorstehenden Satzes geändert wird (LVO II). Von den für das Betreiben einer Schiffsführerschule typischen Voraussetzungen wurden nur das Schiffsführerpatent und die Bewerbung des Schulangebotes, nicht aber die tatsächliche schulmäßige Einrichtung nachgewiesen. Maßnahmen zur…

UFSW RV/3838-W/08Verrechnungen zwischen Gesellschaft und alleinigem Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2011

…Konzernabschlusses der S. Industrieholding GmbH samt den acht Teilkonzernabschlüssen darstellen, nicht aber ein standardisiertes Softwarepaket, das sich für einen Verkauf (Lizenzvergabe) an andere Konzerne eignen würde. Aber auch in der Folge kam es nicht zu einem marktfähigen Konsolidierungsprogramm, räumte doch der Bw. in der mündlichen…

UFSW RV/3014-W/09Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes im Jahr 2007, Besuch einer Kooperativen Mittelschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2011

…hierzu ergangenen Verordnung außerhalb des Wohnortes erfolgt. Darüber hinaus wurde dem Bw betreffend "adäquate" Ausbildungsmöglichkeit Nachstehendes mitgeteilt: "Schließlich ist noch darauf hinzuweisen, dass Ausbildungsstätten innerhalb einer Entfernung von 80 km der Verordnung zufolge als nicht im Einzugsbereich des Wohnortes gelegen gelten, wenn Schüler oder Lehrlinge…

UFSW RV/2297-W/09Patentkaufpreis als Teil der Bemessungsgrundlage der Forschungsprämie?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2010

…der Erkenntnis, dass das von der S GmbH der ABC-Maschine zu Grunde gelegte Konzept der "ABC" nicht realisierbar sei. Erst im Zuge der Entwicklungsarbeiten stellte sich heraus, dass auf Basis des Konzeptes der ABC - Technologie zumindest kurzfristig kein marktfähiges Produkt entwickelt werden konnte. Damit…

UFSG FSRV/0017-G/08Hausdurchsuchung bei einem Rechtsanwalt, Voraussetzungen zur Beschlagnahme auch der Klientenakten und der Daten über angelegte Anderkonten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)27.01.2010Teil 1/3

…ein nicht aufklärbarer Vorhalt gemacht, Umsätze nicht erfasst zu haben! Vielmehr hat der Beschwerdeführer den erwartungsgemäßen Eindruck gewonnen, dass 'alles in bester Ordnung ist'. c. ERWIN - 2007: Der Beschwerdeführer hat eine zeitintensive, phasenweise nahezu schon nebenberufliche Tätigkeit: Programmieren. Anspruch des Beschwerdeführers ist es, ein marktfähiges…

UFSW RV/1449-W/10Mantelkauf, Umsatzsteuerberichtigung bei Umlaufvermögen, Wiederaufnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.11.2013Teil 2/2

…auch in diesem Kernbereich dokumentiert - und so erstmals ein marktfähiges Objekt darstellte. Außerdem hatte die XYGmbH - wie oben dargelegt - bereits im Jahr 2000 Leistungen eines Immobilienmaklers betreffend Verwertung/Verkauf der Liegenschaft an allerdings nicht genannte Interessenten in Anspruch genommen und wurden ihr dafür sowie für…

UFSS RV/0319-S/06Berufung wegen Haftungsinanspruchnahme gem. den §§ 9 u. 80 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.08.2010

…Prototypen eines Operationssimulators ein marktfähiges Produkt zu entwickeln. Diese Idee sei von öffentlichen Stellen gefördert worden. Der Betrieb sei im Frühjahr 2001 aufgenommen worden. Aufgrund des Anschlages im September 2001 in den USA seien die von Finanzinvestoren versprochenen und benötigten Gelder nicht mehr gezahlt worden…

UFSG FSRV/0017-G/08Hausdurchsuchung bei einem Rechtsanwalt, Voraussetzungen zur Beschlagnahme auch der Klientenakten und der Daten über angelegte Anderkonten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)27.01.2010Teil 2/3

…die Vollständigkeit gewährleistet (Aus dem ganzen Bescheidinhalt ergibt sich nichts Gegenteiliges). b) Differenz zu den bisher gemeldeten Zahlen: Der Beschwerdeführer hat eine zeitintensive, phasenweise nahezu schon nebenberufliche Tätigkeit: Programmieren. Anspruch des Beschwerdeführers ist es, ein marktfähiges Rechtsanwaltsprogramm mit Microsoft Office (in einer kleinen Variante mit…

UFSW RV/3841-W/08Verrechnungen zwischen Gesellschaft und ihrem alleinigen Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2011

…Werkzeug zur Bearbeitung des Konzernabschlusses der S. GmbH samt den acht Teilkonzernabschlüssen darstellen, nicht aber ein standardisiertes Softwarepaket, das sich für einen Verkauf (Lizenzvergabe) an andere Konzerne eignen würde. Aber auch in der Folge kam es nicht zu einem marktfähigen Konsolidierungsprogramm, räumte doch Mag. K…

UFSZ3K ZRV/0336-Z3K/07Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.04.2009

…ausschließlich sortierter und recycelter Bauschutt verwendet wurde. Abschließend sei auch darauf zu verweisen, dass es sich beim aufbereiteten Abbruchmaterial nicht mehr um Abfall, sondern um neu gewonnenes Baumaterial, somit um ein marktfähiges Produkt mit entsprechenden Qualitätsanforderungen, gehandelt habe, was durch die Beiziehung eines Sachverständigen aus…

UFSZ3K ZRV/0114-Z3K/07Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)01.04.2009

…ausschließlich sortierter und recycelter Bauschutt verwendet wurde. Abschließend sei auch darauf zu verweisen, dass es sich beim aufbereiteten Abbruchmaterial nicht mehr um Abfall, sondern um neu gewonnenes Baumaterial, somit um ein marktfähiges Produkt mit entsprechenden Qualitätsanforderungen, gehandelt habe, was durch die Beiziehung eines Sachverständigen aus…

UFSZ1W ZRV/0057-Z1W/03Festsetzung der Beitragschuld wegen des langfristigen Lagerns von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.12.2008

…die Berufung als unbegründet abgewiesen, im Wesentlichen mit folgender Begründung: J. S. habe am 12 .Juni 2001 ausgesagt, bei der Auffüllung des in Rede stehenden Kellers das Abbruchmaterial nicht gebrochen zu haben. Dessen Auftrag von der Firma P. (P), habe gelautet, den Keller zu belassen…

UFSZ3K ZRV/0137-Z3K/03Beitragsschuldentstehung für Baurestmassen anlässlich der Errichtung eines Parkplatzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.01.2007

…der zerkleinerte Beton entspreche nicht den geforderten Güteklassen I oder IIa und es sei daher von keiner stofflichen Verwertung auszugehen. Die Bf. wiederum vertritt die Auffassung, es habe sich um ein marktfähiges Produkt mit entsprechenden Qualitätsanforderungen gehandelt. Sollte der Abfallbegriff des AWG im vorliegenden Fall…

UFSW RV/0336-W/02Stille Gesellschaft, Verlustbeteiligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2003

…der jedoch nicht den erwünschten Erfolg bringe. Die A erbringe dennoch ihre Mindestzahlung gegenüber der Bw. und werde dafür sorgen, dass die Ansprüche der Bw. auch nach Beendigung ihrer Geschäftstätigkeit erfüllt werden könnten. Die Videoserie "B" sei nach wie vor ein marktfähiges Produkt und werde…

UFSW RV/2654-W/02Auswärtige Berufsausbildung durch Besuch der Spiel- und Lernwerkstätte Pottenbrunn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.06.2003Teil 1/2

…werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches Rechtsmittel nicht zulässig. Es steht Ihnen jedoch das Recht zu…

UFSK RV/0030-K/08Erreichung einer Mindestentfernung von 25 km bei beruflich veranlasster Reise; keine auswärtige Berufsausbildung, wenn im Einzugsbereich des Wohnortes eine entsprechende Ausbildungsmöglichkeit besteht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2008

…besteht, die FW in Linz zu besuchen und sich Linz im Einzugsbereich des Wohnortes befindet, konnte dem Antrag nicht entsprochen werden." Dagegen erhob die Bw. am 7.10.2007 "Berufung" und begründet sie folgendermaßen: "Meine Ausbildung zur Akademischen Systemischen Pädagogin an der UK umfasst lt…