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UFSZ1W ZRV/0116-Z1W/02Einfuhr von Obst und Gemüse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.06.2005Teil 1/2

…Zl. 500/60290/3/99-32/TV schrieb das Hauptzollamt Linz der Bf. eine gemäß Art. 201 Zollkodex (ZK) entstandene Zollschuld vor und erhob ATS 2.052.767.-an Zoll nach. Die nachträgliche buchmäßige Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer unterblieb gem § 72a ZollR-DG. Weiters schrieb das…

UFSZ1W ZRV/0034-Z1W/02Einfuhrregelung für Obst und Gemüse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.10.2005Teil 1/2

…TV von der Bf. - nunmehr als Beschwerdeführerin (Bf.) bezeichnet - gemäß Artikel 220 Abs. 1 Zollkodex (ZK) eine gemäß Artikel 201 Abs. 1 Buchstabe a und Abs. 3 ZK entstandene Zollschuld in der Höhe von ATS 364.970,-- nach. Die nachträgliche buchmäßige Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer unterblieb…

UFSZ2L ZRV/0049-Z2L/06Vorschreibung der Einfuhrumsatzsteuerschuld mangels Vorliegens eines ordnungsgemäßen buchmäßigen Nachweises über die innergemeinschaftliche Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.07.2007

…von der Einfuhrumsatzsteuer wegen einer innergemeinschaftlichen Lieferung nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 (Binnenmarktregelung - BMR). In den Anmeldungen war als "Versender/Ausführer" jeweils die E. in der Schweiz und als Empfänger die Empf1, die Empf2, die Empf3 bzw. die Empf4 angegeben. Anlässlich einer nachträglichen…

UFSZ1W ZRV/0002-Z1W/02Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben infolge der Feststellung eines anderen Einfuhrpreises durch die Außen- und Betriebsprüfung Zoll
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.04.2005

…von der O.H. - nunmehr als Beschwerdeführerin (Bf.) bezeichnet - gemäß Artikel 220 Abs. 1 Zollkodex (ZK) eine gemäß Artikel 201 Abs. 1 Buchstabe a und Abs. 3 ZK entstandene Zollschuld in der Höhe von ATS 344.337,-- nach. Die nachträgliche buchmäßige Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer unterblieb…

UFSZ1W ZRV/0012-Z1W/02Antrag auf nachträgliche Abänderung der Zollanmeldung nach Überlassung der Waren (Heranziehung des Preises des ersten Reihengeschäftes an Stelle jenes des zweiten Reihengeschäftes zur Ermittlung der Bemessungsgrundlagen bei der Berechnung der Eingangsabgaben bei der Überführung in den freien Verkehr)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.04.2003

…Verkauf und der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr in einem Drittland verwendet, so ist gemäß Artikel 147 Abs. 2 ZK-DVO die Anwendung des Transaktionswerts nicht zwingend geboten. Nach den Bestimmungen des Artikels 147 Abs. 3 ZK-DVO braucht der Käufer keinen anderen Voraussetzungen…

UFSZ2L ZRV/0366-Z2L/03Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben infolge von Falschtarifierung von Kastanienpüree
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.07.2007

…1 ZK nachträglich buchmäßig erfasst und gemeinsam mit einer auf § 108 Abs. 1 ZollR-DG gestützten Abgabenerhöhung von € 28,39 zur Entrichtung vorgeschrieben. Gem. § 72a ZollR-DG wurde von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer abgesehen. Gegen diesen Bescheid brachte die Beschwerdeführerin (Bf.) mit…

UFSZ2L ZRV/0362-Z2L/03nachträgliche buchmäßige Erfassung infolge unrichtiger Tarifierung von Kastanienpüree
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.07.2007

…1 ZK nachträglich buchmäßig erfasst und gemeinsam mit einer auf § 108 Abs. 1 ZollR-DG gestützten Abgabenerhöhung von € 19,61 zur Entrichtung vorgeschrieben. Gem. § 72a ZollR-DG wurde von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer abgesehen. Gegen diesen Bescheid brachte die Beschwerdeführerin (Bf.) mit…

UFSZ1W ZRV/0040-Z1W/05Liegt ein Irrtum iSd Art. 220 ZK vor? Direkte Zustellung an die rechtsfreundlich vertretene Partei?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.04.2007

…Anwendung der Präferenzregelung durch das begünstigte Land bestehen (Art. 220 Abs. 2 Buchstabe b fünfter Unterabsatz ZK). Die nachträgliche buchmäßige Erfassung von Einfuhrumsatzsteuer gemäß Art. 220 Abs. 1 iVm. Art. 201 ZK, die Festsetzung von Einfuhrumsatzsteuer in Bescheiden gemäß § 201 BAO, sowie die Abänderung der…

UFSZ1W ZRV/0052-Z1W/03Einfuhr von Obst und Gemüse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.09.2005Teil 1/2

…der Bf. eine gemäß Art. 201 Zollkodex (ZK) entstandene Zollschuld vor und erhob ATS 842.444.-an Zoll nach. Die nachträgliche buchmäßige Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer unterblieb gem § 72a ZollR-DG. Weiters schrieb das Hauptzollamt Linz mit vorstehendem Bescheid Zinsen gemäß Art. 5 Abs. 4 der…

UFSZ2L ZRV/0364-Z2L/03Nachforderung von Eingangsabgaben infolge Falschtarifierung von Kastanienpüree
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.08.2007

…1 ZK nachträglich buchmäßig erfasst und gemeinsam mit einer auf § 108 Abs. 1 ZollR-DG gestützten Abgabenerhöhung von € 36,59 zur Entrichtung vorgeschrieben. Gem. § 72a ZollR-DG wurde von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer abgesehen. Gegen diesen Bescheid brachte die Beschwerdeführerin (Bf.) mit…

UFSZ4I ZRV/0111-Z4I/03Einbeziehung einer drittländischen Mehrwertsteuer in den Zollwert; Abgrenzung "buchmäßige Erfassung" und "nachträgliche buchmäßige Erfassung"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.08.2004

…ob eine neuerliche buchmäßige Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer möglich ist oder ebenfalls im Wege einer nachträglichen buchmäßigen Erfassung nach Art 220 ZK zu erheben wäre, ist auszuführen, dass die Einfuhrumsatzsteuer schon im Zuge der Mitteilung vom 5.12.2000 in der richtigen Höhe buchmäßig erfasst wurde…

UFSZ3K ZRV/0104-Z3K/05Buchnachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen; Angabe einer unrichtigen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer des Abnehmers in der Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2006

…ableiten, dass eine nachträgliche Berichtigung einer UID nicht zulässig wäre. Es werde daher beantragt, den angefochtenen Bescheid ersatzlos aufzuheben. Informativ werde noch mitgeteilt, dass beim Finanzamt Graz-Stadt für die KM eine Steuernummer beantragt und die entrichtete Einfuhrumsatzsteuer rückgefordert werde. Mit Berufungsvorentscheidung vom 8. August…

UFSZ2L ZRV/0365-Z2L/03nachträgliche buchmäßige Erfassung infolge Falschtarifierung von Kastanienpüree
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.08.2007

…1 ZK nachträglich buchmäßig erfasst und gemeinsam mit einer auf § 108 Abs. 1 ZollR-DG gestützten Abgabenerhöhung von € 121,39 zur Entrichtung vorgeschrieben. Gem. § 72a ZollR-DG wurde von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer abgesehen. Gegen diesen Bescheid brachte die Beschwerdeführerin (Bf.) mit…

UFSZ2L ZRV/0363-Z2L/03Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben infolge Falschtarifierung von Kastanienpüree
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.07.2007

…1 ZK nachträglich buchmäßig erfasst und gemeinsam mit einer auf § 108 Abs. 1 ZollR-DG gestützten Abgabenerhöhung von € 65,82 zur Entrichtung vorgeschrieben. Gem. § 72a ZollR-DG wurde von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer abgesehen. Gegen diesen Bescheid brachte die Beschwerdeführerin (Bf.) mit…

UFSZ2L ZRV/0361-Z2L/03Falschtarifierung und nachträgliche buchmäßige Erfassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.10.2007

…1 ZK nachträglich buchmäßig erfasst und gemeinsam mit einer auf § 108 Abs. 1 ZollR-DG gestützten Abgabenerhöhung in Höhe von € 17,68 zur Entrichtung vorgeschrieben. Gem. § 72a ZollR-DG wurde von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer abgesehen. Gegen diesen Bescheid brachte die Beschwerdeführerin…

UFSZ2L ZRV/0360-Z2L/03Angemessenheit bei der Abgabenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.11.2007

…1 ZK nachträglich buchmäßig erfasst und gemeinsam mit einer auf § 108 Abs. 1 ZollR-DG gestützten Abgabenerhöhung in Höhe von € 98,92 zur Entrichtung vorgeschrieben. Gem. § 72a ZollR-DG wurde von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer abgesehen. Gegen diesen Bescheid brachte die Beschwerdeführerin…

UFSZ2L ZRV/0216-Z2L/07Berechnung der Einfuhrabgaben für Waren, die nach passiver Veredelung in den zollrechtlich freien Verkehr überführt werden durch die Kombination von Differenzmethode und Mehrwertmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.12.2009Teil 1/2

…DG habe jedoch die nachträgliche buchmäßige Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer zu unterbleiben, da die Bf. nach den umsatzsteuerlichen Vorschriften zum vollen Vorsteuerabzug berechtigt sei. Begründend wurde im Wesentlichen angeführt, dass bei Überführung von Veredelungserzeugnissen in den zollrechtlich freien Verkehr für die Berechnung der Eingangsabgaben die Mehrwertmethode…

UFSZ1W ZRV/0077-Z1W/02Festsetzung einer Zollschuld gegenüber einer Person, die dem Anmelder unrichtige Angaben für die Erstellung der Zollanmeldung geliefert hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.06.2005

…Linz eine der Klarstellung dienende Änderung des Spruches des angefochtenen Bescheides vor, reduzierte in teilweiser Stattgabe des Berufungsbegehrens die Vorschreibung des Zoll auf Grund der Nichteinbeziehung einer im Drittland angefallenen Provision in den Zollwert, stellte fest, dass von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer im…

UFSZ2L ZRV/0002-Z2L/02Überführung von Veredelungserzeugnissen in den zollrechtlich freien Verkehr, wenn die Ausfuhrwaren in der Bewilligung zur passiven Veredelung nicht enthalten waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.11.2004Teil 1/2

…Zollanmeldung eingehalten hat. Die nachträgliche buchmäßige Erfassung von Einfuhrumsatzsteuer gemäß Artikel 220 iVm. Artikel 201 ZK, die Festsetzung von Einfuhrumsatzsteuer in Bescheiden gemäß § 201 BAO, sowie die Abänderung der Festsetzung von Einfuhrumsatzsteuer im Rechtsbehelfsweg hat zu unterbleiben, soweit der Empfänger nach den umsatzsteuerrechtlichen Vorschriften zum…

UFSZ2L ZRV/0010-Z2L/121. Keine Pflichtverletzung bei Anschreibung der Waren im vereinfachten Verfahren vor Ablauf der 20-tägigen Frist für die vorübergehende Verwahrung 2. Einreihung von Sockeln für (Sonnen)Schirme in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.07.2012

…hat ua. die Abänderung der Festsetzung von Einfuhrumsatzsteuer im Rechtsbehelfsweg zu unterbleiben, soweit der Empfänger für diese Abgabe nach den umsatzsteuerrechtlichen Vorschriften zum vollen Vorsteuerabzug berechtigt ist, es sei denn, dass der Steuerschuldner ausdrücklich etwas anderes verlangt. Die Bfin ist zum vollen Vorsteuerabzug berechtigt. Ein…