…keine Steinbrüche, die auf die Werksteingewinnung spezialisiert sind (http://www.freingruber.at; http://www.kogler-natursteinwerk.at). Indem schließlich das Finanzamt und ihm folgend der Unabhängige Finanzsenat vom Vorliegen der materiellen Begünstigungsvoraussetzung ausgegangen ist, während in Vorarlberger Steinbrüchen, in denen Bruchsteine gewonnen werden, diese Voraussetzungen…

…keine Steinbrüche, die auf die Werksteingewinnung spezialisiert sind (http://www.freingruber.at; http://www.kogler-natursteinwerk.at). Indem schließlich das Finanzamt und ihm folgend der Unabhängige Finanzsenat vom Vorliegen der materiellen Begünstigungsvoraussetzung ausgegangen ist, während in Vorarlberger Steinbrüchen, in denen Bruchsteine gewonnen werden, diese Voraussetzungen…

…die Erklärung der Übertragung iSd NeuFöG als Begünstigungsvoraussetzung bereits vor (Erlass zum NeuFGbertr_4228). In Ergänzung unserer bisherigen Anträge stellen wir den ANTRAG auf Anberaumung einer mündlichen Berufungsverhandlung vor dem zuständigen Unabhängigen Finanzsenat." Über die Berufung wurde erwogen: Die für den gegenständlichen Fall maßgebenden Bestimmungen…

…Begründung des dazu erlassenen Bescheides aus, dem Antrag sei stattzugeben gewesen, da in der gegenständlichen Firmenbuchsache sämtliche materiellen Vorraussetzungen der nach dem Neugründungs-Förderungsgesetz in Anspruch genommene Gebührenbefreiung erfüllt sind. Nähere Ausführungen sind unterblieben. Mit dem Ergänzungsersuchen vom 6. März 2000 hat das Finanzamt die…

…die Gesetze des Arbeitsmarktes und den Lebenslauf der Bw. nicht der geringste Zweifel am Vorliegen der materiellen, im gegebenen Zusammenhang für am wichtigsten gehaltenen Begünstigungsvoraussetzung. Die vorliegenden Arbeitgeberbestätigungen und der im zweitinstanzlichen Verfahren eingereichte Anstellungsvertrag runden dieses Bild ab. Die Infektionszulage stellt nach schweizerischem Recht…

…Finanzamtes wurde bezweifelt, dass die Verjährungsfrist anwendbar sei, da sich der Antrag auf innerstaatliches Recht stütze. Über die Berufung wurde erwogen: H) Materielle Rechtslage: a) Zu den innerstaatlichen Gesetzesbestimmungen: § 11 EStG 1988 idF BGBl I 106/1999 (Steuerreformgesetz 2000) bestimmte: "(1) Steuerpflichtige, die den Gewinn…

…den beiden erstgenannten Voraussetzungen ist für eine begünstigte Besteuerung von Zulagen auch die Erfüllung einer dritten, der so genannten materiellen Voraussetzung erforderlich. Der Arbeitnehmer muss auch tatsächlich Tätigkeiten verrichten, die nach ihrer Art und ihrem Ausmaß die gewährte Zulage dem Grunde und der Höhe nach…

…gewährt werden. Liegt eine lohngestaltende Vorschrift als formelle Voraussetzung für die Begünstigung von Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen vor, ist weiter zu prüfen, ob die materiellen Voraussetzungen einer Verschmutzung, Erschwernis oder Gefahr im Sinne der Legaldefinition des § 68 Abs. 5 EStG 1988 gegeben sind (vgl. VwGH…

…Beschwerde der Bf. wegen Verletzung der Entscheidungspflicht beim unabhängigen Finanzsenat fortgesetzt. Mit einem Schreiben vom 14. März 2003 wurde sie darauf hingewiesen, dass bei Vorliegen von materiellrechtlichen Begünstigungsvoraussetzungen für die gegenständlichen DVDs gemäß § 5 ZollR-DG die Beweislast den Abgabepflichtigen trifft bzw. dass u.U…

Zur Einwendung in der Berufung, dass dem Finanzamt für Gebühren und Verkehrssteuern die Spaltung und die Betriebseigenschaft der Markenrechte angezeigt und nachgewiesen wurde, ist festzustellen, dass eine Eröffnungsbilanzberichtigung nicht ausgeschlossen ist, wenn eine Teilgruppierung des Finanzressorts Information erlangt hat. ad Forderungsabschreibung) Rechtslage: Gemäß § 32 Abs…

…2001/13/0209, 2004/14/0066). Würden daher Formalerfordernisse lediglich auf Ebene der Beweiswürdigung eine Rolle spielen, aber keine materielle Voraussetzung für die Anerkennung von Rechtsverhältnissen zwischen "Angehörigen" darstellen (VwGH vom 26. April 2006, 2004/14/0066), komme es somit auf die hinreichende Publizität eines…

"§ 1. (1) Die durch die Ausgliederung und Übertragung von Aufgaben der Körperschaften öffentlichen Rechts an juristische Personen des privaten oder öffentlichen Rechts sowie an Personenvereinigungen (Personengemeinschaften), die unter beherrschendem Einfluss einer Körperschaft öffentlichen Rechts stehen, unmittelbar veranlassten (anfallenden) Schriften, Rechtsvorgänge und Rechtsgeschäfte sind von der…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des M.P., W., K.St.gasse, vom 29. Jänner 1999 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1, vertreten durch Mag.C.D., vom 23. September 1998 betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer für die Jahre 1994 und 1995…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., vertreten durch StB., vom 16. Mai 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes X. vom 20. April 2007 betreffend Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer für den Zeitraum 2003 bis 2006 entschieden: Den Berufungen wird Folge gegeben. Die angefochtenen…

…von Bedürftigkeit nach eingehender Prüfung aller (persönlichen) Kriterien und Umstände im Einzelfall zu treffen. Bei der Reihung der Auswahlkriterien ist von folgenden Gesichtspunkten und Verhältnissen auszugehen: a) die materielle Bedürftigkeit hat Vorrang vor der persönlichen Bedürftigkeit; zu berücksichtigen sind weiters: b) das Ausmaß der Bedürftigkeit,…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, Ort, StraßeA, vertreten durch WT, Ort, StraßeB, vom 19. September 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes FA vom 17. Juli 2008 über die Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO betreffend 2006 entschieden: Die Berufung wird…

…Anschaffungsvorgang zum Zugang des Immaterialgutes führen; nicht aber einzelne Teilleistungen, die Dritte im Rahmen des Herstellungsvorganges gegen Entgelt erbringen). Die ggstdl Mieterinvestitionen stellen keine materiellen Vermögensgegenstände und damit keine körperlichen Wirtschaftsgüter dar. Dieses Ergebnis dürfte im Gegensatz zur hM stehen, denn in der österreichischen Literatur…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des CD, vertreten durch Mag.S, gegen den Bescheid des Finanzamtes XY, vertreten durch T.K., betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG für das Jahr 2004 nach der am 2. Oktober 2007 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße 7…

…gemeinnützig, durch deren Erfüllung die Allgemeinheit gefördert wird. Eine Förderung der Allgemeinheit liegt nur vor, wenn die Tätigkeit dem Gemeinwohl auf geistigem, sittlichem oder materiellem Gebiet nützt. Dies gilt insbesondere für Förderung der Kunst und Wissenschaft, der Gesundheitspflege, der Kinder,- Jugend- und Familienfürsorge für alte…

…Neugründung nach § 4 NEUFÖG formgebunden. Es ist ein bestimmter amtlicher Vordruck zu verwenden und überdies eine Bestätigung einzuholen. Die Vorlage dieses formgebundenen Antrages ist die materielle Voraussetzung für die Begünstigung (siehe VwGH 26.4.2001, 2000/16/0314; vom 24.4.2002, 99/16/0398…