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UFSI RV/0493-I/11Auflösung materieller Anteile an einer Liegenschaft gegen Begründung von ideellen Miteientumsanteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2013

…Form, ohne jeglichen konkreten Zuwachs könne keine Grunderwerbsteuer entstehen. Die abweisende Berufungsvorentscheidung begründete das Finanzamt unter detaillierter Darstellung der "bisherigen Besitzverhältnisse" und der erfolgten "Änderungen der Besitzverhältnisse" die Entscheidung tragend wie folgt: "Sowohl die Auflösung der materiellen Anteile (siehe VwGH vom 18.6.2002, Zl…

UFSI RV/0490-I/11Vorliegen eines Grundstückstausches bei Auflösung von materiellem Eigentum an einer Liegenschaft gegen Begründung von ideellem Miteigentum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2013

…Form, ohne jeglichen konkreten Zuwachs könne keine Grunderwerbsteuer entstehen. Die abweisende Berufungsvorentscheidung begründete das Finanzamt unter detaillierter Darstellung der "bisherigen Besitzverhältnisse" und der erfolgten "Änderungen der Besitzverhältnisse" die Entscheidung tragend wie folgt: "Sowohl die Auflösung der materiellen Anteile (siehe VwGH vom 18.6.2002, Zl…

UFSI RV/0491-I/11Vorliegen eines Grundstückstausches bei Aufhebung von materiellem Eigentum an einer Liegenschaft und Begründung von ideellem Miteigentum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2013

…Form, ohne jeglichen konkreten Zuwachs könne keine Grunderwerbsteuer entstehen. Die abweisende Berufungsvorentscheidung begründete das Finanzamt unter detaillierter Darstellung der "bisherigen Besitzverhältnisse" und der erfolgten "Änderungen der Besitzverhältnisse" die Entscheidung tragend wie folgt: "Sowohl die Auflösung der materiellen Anteile (siehe VwGH vom 18.6.2002, Zl…

UFSI RV/0108-I/11Bei Umwandlung von materiellem Eigentum in ideelles Miteigentum wird grunderwerbsteuerpflichtiger Tauschvorgang verwirklicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2011

…Aufhebung des materiellen Eigentums und Begründung ideellen Eigentums grundbücherlich durchzuführen. Sie erteilen daher ihre ausdrückliche Einwilligung, dass aufgrund dieses Vergleiches im Grundbuch ... nachstehende Eintragungen durchgeführt und bewilligt werden: a) in EZ1: ... ad) im B-Blatt die Einverleibung des Eigentumsrechtes für - F ... zu 21/50 Anteilen …

UFSI RV/0107-I/11Bei Umwandlung von materiellem Eigentum in ideelles Miteigentum wird grunderwerbsteuerpflichtiger Tauschvorgang verwirklicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2011

…Aufhebung des materiellen Eigentums und Begründung ideellen Eigentums grundbücherlich durchzuführen. Sie erteilen daher ihre ausdrückliche Einwilligung, dass aufgrund dieses Vergleiches im Grundbuch ... nachstehende Eintragungen durchgeführt und bewilligt werden: a) in EZ1: ... ad) im B-Blatt die Einverleibung des Eigentumsrechtes für - F ... zu 21/50 Anteilen …

UFSI RV/0106-I/11Bei Umwandlung von materiellem Eigentum in ideelles Miteigentum wird grunderwerbsteuerpflichtiger Tauschvorgang verwirklicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2011

…Aufhebung des materiellen Eigentums und Begründung ideellen Eigentums grundbücherlich durchzuführen. Sie erteilen daher ihre ausdrückliche Einwilligung, dass aufgrund dieses Vergleiches im Grundbuch ... nachstehende Eintragungen durchgeführt und bewilligt werden: a) in EZ1: ... ad) im B-Blatt die Einverleibung des Eigentumsrechtes für - F ... zu 21/50 Anteilen …

UFSI RV/0492-I/11Auflösung eines materiellen Anteils an einer Liegenschaft und Begründung von ideellen Miteigentumsanteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2013

…Form, ohne jeglichen konkreten Zuwachs könne keine Grunderwerbsteuer entstehen. Die abweisende Berufungsvorentscheidung begründete das Finanzamt unter detaillierter Darstellung der "bisherigen Besitzverhältnisse" und der erfolgten "Änderungen der Besitzverhältnisse" die Entscheidung tragend wie folgt: "Sowohl die Auflösung der materiellen Anteile (siehe VwGH vom 18.6.2002, Zl…

UFSW RV/2538-W/07Erwerb des Anteiles des Verstorbenen an der Eigentümerpartnerschaft vor Wohnrechtsnovelle 2006 - Bindung an Einantwortungsbeschluss
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2011

…Aufnahme einer Sache in das Inventar löst daher keine materiellen Rechtsfolgen im Sinne eines Eigentumserwerbes aus (Verweijen, Verlassenschaft "neu" und Grundbuch, immolex 2005, 44). Mit der Abgabe der Erbantrittserklärung als Alleinerbin hat die Bw. den erbrechtlichen Erwerb des Anteiles des Erblassers an der Ehewohnung gewählt…

UFSW RV/0760-W/051) Gemeiner Wert von GmbH-Anteilen 2) Fehlende Verbindung des Aufhebungsbescheides und des neuen Sachbescheides gemäß § 299 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2009Teil 2/2

…allen tatsächlichen und rechtlichen Gesichtspunkten neu zu überprüfen. Diese Änderungsbefugnis gilt somit auch in Bezug auf verfahrensrechtliche Belange. Da auch eine Herabsetzung der Steuerfestsetzung auf den ursprünglichen Steuerbetrag von € 23.558,65 die materielle Rechtskraft der Entscheidung des Finanzamtes vom 3. Juli 2004 entgegensteht…

UFSW RV/2948-W/06Vorlage eines ordnungsgemäß ausgefüllten Formulars - Voraussetzung für GrESt-Befreiung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2007

…nach Maßgabe der §§ 2 bis 6) Grunderwerbsteuer für die Einbringung von Grundstücken auf gesellschaftsvertraglicher Grundlage unmittelbar im Zusammenhang mit der Neugründung der Gesellschaft, soweit Gesellschaftsrechte oder Anteile am Vermögen der Gesellschaft als Gegenleistung gewährt werden, nicht erhoben. Gemäß § 4 treten die Wirkungen nach § 1 unter…

UFSW RV/2710-W/10Gründung der GmbH unterliegt jedenfalls der Gesellschaftsteuer. Für Befreiung nach NeuFöG fehlt es an ordnungsgemäß und insbesondere vollständig ausgefülltem Formular NeuFö 1, das die materiell-rechtliche Voraussetzung für Begünstigung darstellt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2012

…Erwerb". Bei der Neugründung einer Gesellschaft könne es jedoch zu keinem Ersterwerb kommen. Bei einer Neugründung fehle der Vorbesitzer, die Gesellschaft besitze keine eigenen Anteile, welche im Gründungsakt vom Gründer erworben würden. Es finde nur eine Änderung in der Vermögensart statt von "Bargeld" zum "Stammkapital"…

UFSL RV/0709-L/07Vollstreckungsbescheid zur Durchbrechung der einbringungshemmenden Wirkung eines Aussetzungsantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.11.2008

…GmbH abgetreten worden, die unter anderem die "Z" betrieben habe. Der Berufungswerber sei am Stammkapital dieser Gesellschaft mit 25 % beteiligt gewesen. Die Anteilsabtretung sei am 1.2.2006 im Firmenbuch eingetragen worden. Weiters gäbe es verschiedene liechtensteinische Stiftungen, die dem Berufungswerber zuzurechnen wären, da sie…

UFSL RV/0707-L/07Vollstreckungsbescheid zur Durchbrechung der einbringungshemmenden Wirkung eines Aussetzungsantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.11.2008

…GmbH abgetreten worden, die unter anderem die "NN" betrieben habe. Der Berufungswerber sei am Stammkapital dieser Gesellschaft mit 25 % beteiligt gewesen. Die Anteilsabtretung sei am 1.2.2006 im Firmenbuch eingetragen worden. Weiters gäbe es verschiedene liechtensteinische Stiftungen, die dem Berufungswerber zuzurechnen wären, da sie…

UFSW RV/3788-W/091. Vorsteuer für Privatanteil bei Arzt; 2. keine Wiederaufnahme des Verfahrens wenn neue Tatsache nicht tatbestandsrelevant ist; Lohnkosten für nahe Angehörige; 3. Notfallsordination mit alten Möbeln und ohne Patientenuntersuchungsliege; 4. Ausgaben für Spiegelreflexkamera, Navigationsgerät und Rechtsschutzversicherung bei einem Arzt; 5. Beiträge zum Wohlfahrtsfonds für Ärzte neben Ausgabenpauschalierung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.08.2012Teil 1/3

…1) Errichtung und Nutzung vor dem 1.1.2004: In dem vom Bw. für den privat genutzten Anteil einer 2003 erfolgten und abgeschlossenen Gebäudeerrichtung geltend gemachten Vorsteuerabzug (iZm einer "Grundstücks-Eigenverbrauchsbesteuerung") könne schon insofern kein Anwendungsfall erblickt werden, da ein solcher durch den ab 1…

UFSW RV/2101-W/03Dienstgeberbeitrag und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag für Bezüge des wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2006

…seit 1.12.1982 der zu 75 Prozent beteiligte Gesellschafter JS. Die restlichen 25 Prozent Anteile werden von der Gattin des Gesellschafter-Geschäftsführers gehalten. Im Zuge einer den Streitzeitraum umfassenden Lohnsteuerprüfung stellte der Prüfer fest, dass sich aus der Struktur und Beschaffenheit des Betriebes heraus…

UFSW RV/2052-W/06Kann die Befreiung von der Gesellschaftsteuer nach dem Neugründungsförderungsgesetz für die Gründung einer atypisch stillen Gesellschaft mit einer GmbH gewährt werden, wenn mit der Gesellschaftsteuererklärung ein nicht unterschriebenes Formular NeuFö 1 vorgelegt wurde? (Abw. aus mehreren Gründen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.08.2012

…Entgegen der Bw. handelt es sich um zwei Erwerbe von Gesellschaftsrechten, nämlich ein Mal um den Erwerb von GmbH-Anteilen und das andere Mal um eine stille Beteiligung am Vermögen der Bw. Gesellschaftsteuerlich wurde die GmbH neu gegründet. Die stille Gesellschaft wird im KVG nicht…

UFSW RV/1364-W/05Absetzbarkeit und Kürzung um Pflegegeld hinsichtlich der die Ehegattin betreffenden außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2005

… 94 E 191). Wenn jeder der beiden Ehegatten ein Einkommen hat, so ist dem Ehegatten mit dem niedrigeren Einkommen einschließlich seines eigenen Einkommens ein Anteil von 40% des für beide Ehegatten zur Verfügung stehenden Familieneinkommens auszumessen (aaO, E 186). Ist das Einkommen der unterhaltsberechtigten Ehegattin…

UFSK RV/0199-K/08Gang des Bodenschätzungsverfahrens unter besonderer Beachtung des Parteiengehörs, der Manuduktionspflicht und der Erforschung der materiellen Wahrheit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2009Teil 2/2

enthält den Spruch ("Für den im Betreff angeführten Grundbesitz wird aufgrund des Bewertungsgesetzes 1955 idgF festgestellt: a. Einheitswert 10.800 Euro, Die Anteile sind dem Anhang A zu entnehmen"), führt die Person (Personenvereinigung) an, an die er ergeht. Er enthält eine Begründung, eine Belehrung, ob…

UFSW RV/0864-W/08Nachträgliche Ereignisse sind grundsätzlich nicht geeignet, die einmal entstandene Schenkungssteuerpflicht zu beseitigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2012

…wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Übergabsvertrag vom 19. November 2007 übergaben Herr NN. und Herr S. als Übergeber an die nunmehrige Berufungswerberin (Bw.), Frau Bw., als Übernehmerin jeweils 3/40 Anteile der Liegenschaft EZ ZZZ, Grundstück Nr. zZz, GB xxx, Bezirksgericht XXX. Die Bw…

UFSW RV/0863-W/08Nachträgliche Ereignisse sind grundsätzlich nicht geeignet, die einmal entstandene Schenkungssteuerpflicht zu beseitigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2012

…wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Übergabsvertrag vom 19. November 2007 übergaben Herr NN. und Herr S. als Übergeber an die nunmehrige Berufungswerberin (Bw.), Frau Bw., als Übernehmerin jeweils 3/40 Anteile der Liegenschaft EZ ZZZ, Grundstück Nr. zZz, GB xxx, Bezirksgericht XXX. Die Bw…